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Hohes Haus [2015.02.01]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2015.02.01] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Spieldauer | |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Pawlicki, Patricia [Moderation]
Glawischnig, Eva [Interviewte/r] [GND ] ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2015.02.01 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DVD [DVD] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | 12-10935_02 |
| Medienart | DVD |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
SCHNELL-VERFAHREN
Ein Asylverfahren dauert in Österreich durchschnittlich vier Monate. Wenn es nach dem Willen der Innenministerin geht, dann sollen viele Asylanträge in nur mehr zehn Tagen abgewickelt werden. Diese Schnellverfahren sind vor allem in jenen Fällen gedacht, in denen die Bewerber „fast keine Chance haben Asyl zu bekommen", wie die Innenministerin betont. Die Vorschläge stoßen bei vielen Experten aber auf Ablehnung. Maximilian Biegler hat sich umgehört.
Gast im Studio ist die Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen, Eva Glawischnig
MIET-RECHT
Ein einheitliches und für den Mieter transparentes Mietrecht, das steht bereits zum 3. Mal in einem Regierungsprogramm. Doch auch diesmal sind bisher alle diesbezüglichen Verhandlungen gescheitert. Jetzt gibt es zu mindestens einen genauen Terminplan für die Verhandlungen auf parlamentarischer Ebene. Die SPÖ hat einen Entwurf für ein Universalmietgesetz vorgelegt, der die Mieten nach oben begrenzt. Ob dieser Entwurf allerdings dazu beiträgt, die Verhandlungen mit der ÖVP zu beschleunigen, scheint fraglich. Dagmar Wohlfahrt berichtet.
SEH-HILFE
In Österreich sind derzeit mehr als 300 000 Menschen dauerhaft sehbehindert oder blind. Ihr Leben kann durch eine persönliche Assistenz oder einen Blindenführhund deutlich erleichtert werden. Doch Rechtsanspruch darauf gibt es nicht und auch die Finanzierung dieser Hilfen stellt viele Betroffene vor große Hürden. Eine Reportage von Bettina Tasser.
BÜRGER-ANLIEGEN
Wenn es darum geht, mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung gesetzlich zu verankern, soll das nicht nur die Politik entscheiden. Daher diskutieren bei der parlamentarischen Enquete zu diesem Thema auch acht Bürgerinnen und Bürger mit. Barbara Ruhsmann und Harald Petz sind zwei davon. Bettina Tasser hat mit den beiden über ihre politischen Anliegen und ihre Motivation gesprochen.
Ein Asylverfahren dauert in Österreich durchschnittlich vier Monate. Wenn es nach dem Willen der Innenministerin geht, dann sollen viele Asylanträge in nur mehr zehn Tagen abgewickelt werden. Diese Schnellverfahren sind vor allem in jenen Fällen gedacht, in denen die Bewerber „fast keine Chance haben Asyl zu bekommen", wie die Innenministerin betont. Die Vorschläge stoßen bei vielen Experten aber auf Ablehnung. Maximilian Biegler hat sich umgehört.
Gast im Studio ist die Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen, Eva Glawischnig
MIET-RECHT
Ein einheitliches und für den Mieter transparentes Mietrecht, das steht bereits zum 3. Mal in einem Regierungsprogramm. Doch auch diesmal sind bisher alle diesbezüglichen Verhandlungen gescheitert. Jetzt gibt es zu mindestens einen genauen Terminplan für die Verhandlungen auf parlamentarischer Ebene. Die SPÖ hat einen Entwurf für ein Universalmietgesetz vorgelegt, der die Mieten nach oben begrenzt. Ob dieser Entwurf allerdings dazu beiträgt, die Verhandlungen mit der ÖVP zu beschleunigen, scheint fraglich. Dagmar Wohlfahrt berichtet.
SEH-HILFE
In Österreich sind derzeit mehr als 300 000 Menschen dauerhaft sehbehindert oder blind. Ihr Leben kann durch eine persönliche Assistenz oder einen Blindenführhund deutlich erleichtert werden. Doch Rechtsanspruch darauf gibt es nicht und auch die Finanzierung dieser Hilfen stellt viele Betroffene vor große Hürden. Eine Reportage von Bettina Tasser.
BÜRGER-ANLIEGEN
Wenn es darum geht, mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung gesetzlich zu verankern, soll das nicht nur die Politik entscheiden. Daher diskutieren bei der parlamentarischen Enquete zu diesem Thema auch acht Bürgerinnen und Bürger mit. Barbara Ruhsmann und Harald Petz sind zwei davon. Bettina Tasser hat mit den beiden über ihre politischen Anliegen und ihre Motivation gesprochen.
