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Hohes Haus [2015.02.15]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2015.02.15] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Spieldauer | |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Pawlicki, Patricia [Moderation]
Leichtfried, Jörg [Interviewte/r] ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2015.02.15 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DVD [DVD] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | 12-11089_02 |
| Medienart | DVD |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Griechenland und Europa
Athen droht mit Ende des Monats die Staatspleite - wenn das Hilfsprogramm nicht verlängert wird, das die in Griechenland so vielkritisierte Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF verwaltet, und kontrolliert. Praktisch in letzter Minute hat der neue, linke griechische Premier Alexis Tsipras einer Expertenmission der „Troika“ doch noch zugestimmt. Ein Kompromiss scheint also möglich, ist aber noch lange nicht unter Dach und Fach. Roland Adrowitzer fasst die dramatischen Stunden des jüngsten EU-Gipfels in Brüssel zusammen.
Studio-Gespräch
Wird Griechenland die Kurve kratzen oder nicht, wo muss Athen Zugeständnisse machen, wo muss die Troika nachgeben? Der Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion und Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, ist aus Graz ins Studio des „Hohen Haus“ zugeschaltet, und stellt sich den Fragen von Patricia Pawlicki.
Extremismus
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geht von einer steigenden Zahl an Anzeigen wegen links- und rechtsextremer Gesetzesverstöße aus. Schon im Verfassungsschutzbericht 2014 ist ein Anstieg der Anzeigen verzeichnet worden. Maximilian Biegler hat die Hintergründe recherchiert.
Islamgesetz
Der Entwurf der Regierung für ein neues Gesetz stand am Donnerstag im Verfassungsausschuss auf der Tagesordnung. Nach wie vor ist das Verbot der Auslandsfinanzierung von islamischen Einrichtungen ein Streitpunkt. Während SPÖ und ÖVP davon ausgehen, dass mit dem Gesetz der Einfluss islamischer Staaten auf Prediger zurückgedrängt wird, kritisiert die Opposition die Regelungen als zu wenig weitgehend. Ein Bericht von Bettina Tasser.
Privatkonkurse
In Österreich sind 300.000 Haushalte von Überschuldung oder massiven Schuldenproblemen betroffen. Das Schuldenregulierungsverfahren vor dem Bezirksgericht, das auch „Privatkonkurs" genannt wird, kann dafür einen Ausweg bieten. 60.000 Menschen sind in Österreich in Privatkonkurs, geschätzt wird, dass noch einmal so viele gar nicht in Konkurs gehen können: Sie können es sich schlicht nicht leisten, weil sie die geforderte Mindestquote von 10% nicht erfüllen können. Und obwohl das Problem schon seit Jahren bekannt ist, gibt es bisher von Regierungsseite nur Absichtserklärungen. Dagmar Wohlfahrt hat recherchiert.
Athen droht mit Ende des Monats die Staatspleite - wenn das Hilfsprogramm nicht verlängert wird, das die in Griechenland so vielkritisierte Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF verwaltet, und kontrolliert. Praktisch in letzter Minute hat der neue, linke griechische Premier Alexis Tsipras einer Expertenmission der „Troika“ doch noch zugestimmt. Ein Kompromiss scheint also möglich, ist aber noch lange nicht unter Dach und Fach. Roland Adrowitzer fasst die dramatischen Stunden des jüngsten EU-Gipfels in Brüssel zusammen.
Studio-Gespräch
Wird Griechenland die Kurve kratzen oder nicht, wo muss Athen Zugeständnisse machen, wo muss die Troika nachgeben? Der Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion und Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, ist aus Graz ins Studio des „Hohen Haus“ zugeschaltet, und stellt sich den Fragen von Patricia Pawlicki.
Extremismus
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geht von einer steigenden Zahl an Anzeigen wegen links- und rechtsextremer Gesetzesverstöße aus. Schon im Verfassungsschutzbericht 2014 ist ein Anstieg der Anzeigen verzeichnet worden. Maximilian Biegler hat die Hintergründe recherchiert.
Islamgesetz
Der Entwurf der Regierung für ein neues Gesetz stand am Donnerstag im Verfassungsausschuss auf der Tagesordnung. Nach wie vor ist das Verbot der Auslandsfinanzierung von islamischen Einrichtungen ein Streitpunkt. Während SPÖ und ÖVP davon ausgehen, dass mit dem Gesetz der Einfluss islamischer Staaten auf Prediger zurückgedrängt wird, kritisiert die Opposition die Regelungen als zu wenig weitgehend. Ein Bericht von Bettina Tasser.
Privatkonkurse
In Österreich sind 300.000 Haushalte von Überschuldung oder massiven Schuldenproblemen betroffen. Das Schuldenregulierungsverfahren vor dem Bezirksgericht, das auch „Privatkonkurs" genannt wird, kann dafür einen Ausweg bieten. 60.000 Menschen sind in Österreich in Privatkonkurs, geschätzt wird, dass noch einmal so viele gar nicht in Konkurs gehen können: Sie können es sich schlicht nicht leisten, weil sie die geforderte Mindestquote von 10% nicht erfüllen können. Und obwohl das Problem schon seit Jahren bekannt ist, gibt es bisher von Regierungsseite nur Absichtserklärungen. Dagmar Wohlfahrt hat recherchiert.
