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Hohes Haus [2016.02.14]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2016.02.14]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Spieldauer
Urheber/innen und Mitwirkende Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2016.02.14 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DVD [DVD]
Sprache Deutsch
Signatur 12-11853_02
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Befragt
Der Bundespräsidentschaftswahlkampf ist angelaufen und natürlich spielt auch hier das Thema Flüchtlinge eine Rolle. Claus Bruckmann hat die fünf Präsidentschaftskandidaten Griss, Hofer, Hundstorfer, Khol, und Van der Bellen zu ihrem Standpunkt zum Thema Mindestsicherung und Zuwanderung befragt.
Gast im Studio ist der Politologe Peter Filzmaier.
Bemängelt
Mit der Einführung der Transparenzdatenbank sollte die Öffentliche Hand einen Überblick über alle Förderungen und Sozialleistungen in dieser Republik erhalten. Davon ist man auch nach Jahren noch weit entfernt. Kritiker bemängeln vor allem die Bereitschaft der Länder ihre Transferzahlungen in die Datenbank einzuspeichern. Michael Klonfar über den schleppenden Ausbau eines wichtigen Kontroll- und Dateninstruments für Bund und Bürger.
Beglichen
Etwa 18 Millionen Euro hat der Finanzminister im Vorjahr durch die Schaumweinsteuer eingenommen. Erwartet hatte man sich fast das Doppelte. Weil Produkte wie Frizzante und Prosecco ausgenommen wurden, sind Händler und Sektproduzenten von Anfang an gegen die Steuer Sturm gelaufen. Ihre Warnungen haben sich zum Teil bestätigt, die Regierung will aber an der Steuer festhalten. Maximilian Biegler berichtet.

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