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Hohes Haus [2016.02.21]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2016.02.21] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Spieldauer | |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Jungmayr, Fritz [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2016.02.21 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DVD [DVD] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | 12-11889_02 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Schein-Debatte
Die ÖVP will das Recht auf Bargeld in die Verfassung schreiben. Ein überraschender Vorstoß, denn es gibt auf EU-Ebene keine Pläne, das Bargeld abzuschaffen. Was es gibt, ist eine Debatte über die Sinnhaftigkeit der 500-Euronote, die offenbar bei Kriminellen hoch im Kurs steht. Maximilian Biegler über eine Scheindebatte der besonderen Art.
Die ÖVP will das Recht auf Bargeld in die Verfassung schreiben. Ein überraschender Vorstoß, denn es gibt auf EU-Ebene keine Pläne, das Bargeld abzuschaffen. Was es gibt, ist eine Debatte über die Sinnhaftigkeit der 500-Euronote, die offenbar bei Kriminellen hoch im Kurs steht. Maximilian Biegler über eine Scheindebatte der besonderen Art.
Partei-Geheimnis
Um die Finanzierung von Wahlkämpfen transparenter zu gestalten und die missbräuchliche Verwendung von Spenden einzudämmen, wurde 2012 das Parteiengesetz reformiert. Obwohl der Rechnungshof nicht weniger als siebenundzwanzig Verstöße gegen das Gesetz angezeigt hat, hat der eigens für die Sanktionierung eingerichtete Parteien-Transparenz-Senat in nur fünf Fällen Geldbußen verhängt. Kathrin Pollak über Sinn und Nutzen eines eher stumpfen Gesetzes zur Förderung von Transparenz in unserer Parteienlandschaft.
Gast im Studio ist der Vorsitzende der NEOS, Matthias Strolz
Um die Finanzierung von Wahlkämpfen transparenter zu gestalten und die missbräuchliche Verwendung von Spenden einzudämmen, wurde 2012 das Parteiengesetz reformiert. Obwohl der Rechnungshof nicht weniger als siebenundzwanzig Verstöße gegen das Gesetz angezeigt hat, hat der eigens für die Sanktionierung eingerichtete Parteien-Transparenz-Senat in nur fünf Fällen Geldbußen verhängt. Kathrin Pollak über Sinn und Nutzen eines eher stumpfen Gesetzes zur Förderung von Transparenz in unserer Parteienlandschaft.
Gast im Studio ist der Vorsitzende der NEOS, Matthias Strolz
Start-Hilfe
Die Sprache ist die wichtigste Voraussetzung für Integration. Doch immer mehr Flüchtlingskinder ohne Deutschkenntnisse stellen das Bildungssystem auf eine harte Probe. Es braucht viele zusätzliche Lehrer und viel zusätzliches Geld. Erstmals treten nun auch Vertreter von SPÖ und den Grünen - zumindest temporär - für eigene Deutschklassen ein. Claus Bruckmann hat die Meinungen der Bildungssprecher eingeholt und mit der Flüchtlingsbeauftragten des Unterrichtsministeriums gesprochen.
Die Sprache ist die wichtigste Voraussetzung für Integration. Doch immer mehr Flüchtlingskinder ohne Deutschkenntnisse stellen das Bildungssystem auf eine harte Probe. Es braucht viele zusätzliche Lehrer und viel zusätzliches Geld. Erstmals treten nun auch Vertreter von SPÖ und den Grünen - zumindest temporär - für eigene Deutschklassen ein. Claus Bruckmann hat die Meinungen der Bildungssprecher eingeholt und mit der Flüchtlingsbeauftragten des Unterrichtsministeriums gesprochen.
Macht-Befugnis
Das Ausscheiden von Bundespräsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer aus dem Amt des Sozialministers hatte eine Umbildung des SPÖ-Regierungsteams zur Folge. Hundstorfers Nachfolger Alois Stöger leitet nun schon das dritte Ministerium, Hans Peter Doskozil betritt als ehemaliger burgenländischer Polizeidirektor Neuland im Verteidigungsressort. Das wirft die Frage auf, wie sehr sich ein Minister mit der Materie seines Ressort auskennen muss oder ob es vielleicht sogar Vorteile hat, wenn man eben nicht vom Fach kommt. Kathrin Pollak hat mit ehemaligen Ministern, Beamten und Experten gesprochen.
Das Ausscheiden von Bundespräsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer aus dem Amt des Sozialministers hatte eine Umbildung des SPÖ-Regierungsteams zur Folge. Hundstorfers Nachfolger Alois Stöger leitet nun schon das dritte Ministerium, Hans Peter Doskozil betritt als ehemaliger burgenländischer Polizeidirektor Neuland im Verteidigungsressort. Das wirft die Frage auf, wie sehr sich ein Minister mit der Materie seines Ressort auskennen muss oder ob es vielleicht sogar Vorteile hat, wenn man eben nicht vom Fach kommt. Kathrin Pollak hat mit ehemaligen Ministern, Beamten und Experten gesprochen.
