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Hohes Haus [2016.03.13]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2016.03.13]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Spieldauer
Urheber/innen und Mitwirkende Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2016.03.13 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DVD [DVD]
Sprache Deutsch
Signatur 12-11939_02
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Nach dem Pensionsgipfel
Der Pensionsgipfel der Regierung Ende Februar hat ein überschaubares Ergebnis gebracht. Zwar ist Sozialminister Stöger von der SPÖ damit zufrieden, Finanzminister Schelling von der ÖVP aber nicht. Und die NEOS halten weiter unser Pensionssystem für schrottreif. Auf ihr Verlangen wurde diese Woche sogar extra der Nationalrat für eine Sondersitzung zum Thema Pensionen einberufen. Ein Bericht von Mischa Klonfar.

Gast im Studio ist Ingrid Korosec, die neue Bundesvorsitzende des ÖVP-Seniorenbundes.
Nach dem Flüchtlingsgipfel
Eine äußerst turbulente Plenarsitzung - inklusive Eklat eines rechtsextremen griechischen Abgeordneten - gab es diese Woche im EU-Parlament. Auf der Tagesordnung standen die Ergebnisse und Vorschläge des EU-Türkei-Sondergipfels zur Flüchtlingskrise. Peter Fritz aus Straßburg.
Kultursteuer
Seit Jänner werden Kultureinrichtungen mit 13 Prozent besteuert. Ausgenommen sind jene Institutionen, die öffentliche Subventionen erhalten, bei diesen bleibt der Steuersatz bei 10 Prozent. Konkret heißt das, dass zum Beispiel die Staatsoper trotz Subventionen nur 10 % bezahlt, ein privater Konzertanbieter aber 13 %. Einen Unterschied gibt es auch bei der Absetzbarkeit von Spenden. So sind Spenden an die Staatsoper steuerlich begünstigt, Spenden an die Vereinigten Bühnen Wien oder Landestheater aber nicht. Claus Bruckmann weiß mehr.
Familienzeit
Seit 2011 haben beamtete Väter in Österreich die Möglichkeit, nach der Geburt ihres Kindes ein paar Wochen zuhause zu bleiben. Das „Babymonat“ soll es in Zukunft auch in der Privatwirtschaft geben, allerdings mit einigen Abstrichen: Laut Gesetzesentwurf soll es für die Familienzeit, wie das Babymonat offiziell heißt, keinen Rechtsanspruch, keinen Kündigungsschutz und keine Sozialversicherung geben. Die SPÖ ist damit gar nicht einverstanden, auch FPÖ und die Grünen kritisieren den Entwurf. Kathrin Pollak berichtet.

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