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Hohes Haus [2016.03.20]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2016.03.20]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Spieldauer
Urheber/innen und Mitwirkende Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2016.03.20 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DVD [DVD]
Sprache Deutsch
Signatur 12-11948_02
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Heftig gestritten
Das Flüchtlingsthema hat am Mittwoch den ersten der beiden Plenartage dieser Woche dominiert. Gleich zu Beginn wurde viel über den Zusammenhang von Zuwanderung und Kriminalität gestritten. Dann hielten Kanzler Faymann und Vizekanzler Mitterlehner ihre Erklärungen zur Situation in der EU, welche wiederum eine heftige Generaldebatte zur Flüchtlingssituation nach sich zogen. Maximilian Biegler hat den Plenartag für uns verfolgt.
Mindest gesichert
Wer nicht arbeiten kann, ist auf Sozialleistungen vom Staat angewiesen. Das betrifft auch Menschen mit Behinderung, die vermutlich ihr Leben lang nicht erwerbstätig sein können. Wie alle anderen auch haben sie Anspruch auf Mindestsicherung – je nach Bundesland ist die finanzielle Situation für die Betroffenen aber sehr unterschiedlich, in manchen Bundesländern werden andere Sozialleistungen wie die erhöhte Familienbeihilfe oder die Wohnbeihilfe auf die Mindestsicherung angerechnet, obwohl das Geld dringend nötig wäre um die Ausgaben zu decken. Kathrin Pollak mit einem Problemaufriss.
Gut gefördert
Bekanntlich werden in Österreich viele Förderungen verteilt. Nicht immer sind diese sinnvoll, wie Kritiker meinen. Das Wirtschaftsforschungsinstitut hat jetzt aber in einer Studie herausgefunden, dass viele Förderungen auch kontraproduktiv für die Umwelt sind. Besonders im Verkehrsbereich gäbe es großen Handlungsbedarf. Maximilian Biegler berichtet.
Doppelt gemoppelt
Das „Haus der Geschichte Österreich“ wird in der Hofburg am Wiener Heldenplatz errichtet werden. Das hat der Nationalrat diese Woche nur mit den Stimmen der Regierungsmehrheit nach einer teils heftigen Debatte beschlossen. 53 Millionen Euro sind veranschlagt. Geplant sind rund 3000 Quadratmeter Ausstellungsfläche – eben so viel wie beim „Haus der Geschichte Niederösterreich“, das zur Zeit in St. Pölten eingerichtet wird und nur etwa 3 Millionen Euro kosten wird. Claus Bruckmann über zwei umstrittene Museumsprojekte.

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