Hohes Haus [2016.09.18]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2016.09.18] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Spieldauer | |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2016.09.18 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DVD [DVD] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | 12-12356_02 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Bildungs-Lücken
Zwei Berichte zum Zustand des Bildungsbereichs haben diese Woche für heftige Debatten im Unterrichts-Ausschuss gesorgt. Zum einen der OECD Bericht „Bildung auf einen Blick“, der darlegt, warum das Österreichische Schulsystem teurer und unflexibler ist als jenes vergleichbarer Länder. Zum anderen beinhaltet auch der ebenfalls diese Woche veröffentlichte „Nationale Bildungsbericht 2015“ jede Menge politischen Sprengstoff. Claus Bruckmann berichtet.
Im Studio ist die Bildungsministerin Sonja Hammerschmid.
Gesetz-Kleber
Die Bundespräsidenten-Wahl 2016 ist nicht nur die bisher knappste und längste Wahl der Zweiten Republik, sie ist auch die erste, die vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde und deren Wiederholung nun aufgrund schlecht verklebter Wahlkuverts auch noch verschoben werden muss. Der Gesetzgeber betritt jedenfalls mit einem eigenen Sondergesetz für die Verschiebung des Wahltermins rechtliches Neuland. Maximilian Biegler berichtet.
Existenz-Krise
Europa befindet sich in einer existentiellen Krise und das nicht nur wegen Brexit und der Flüchtlingsfrage. Eindringlich hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vergangenen Mittwoch bei seiner Rede zur Lage der Union vor dem EU-Parlament vor einem Scheitern gewarnt. Juncker hat die großen Vorhaben seiner Kommission für das kommende Jahr skizziert und ruft die Mitgliedsstaaten zu mehr Zusammenhalt und Solidarität auf. Tim Cupal war in Straßburg dabei.
„Ge-Ceta“
Ceta, das in Österreich heftig umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada wurde diese Woche erstmals im Parlament ausführlich diskutiert. Schon am 23. September soll über dieses Abkommen im EU-Handelsministerrat abgestimmt werden. Da hätte Österreich die Möglichkeit dagegen zu stimmen. Ob es allerdings dazu kommen wird, steht noch nicht fest, denn SPÖ und ÖVP sind alles andere als einer Meinung. Ebenso unklar ist, was ein Veto Österreichs tatsächlich bedeuten würde.
Zwei Berichte zum Zustand des Bildungsbereichs haben diese Woche für heftige Debatten im Unterrichts-Ausschuss gesorgt. Zum einen der OECD Bericht „Bildung auf einen Blick“, der darlegt, warum das Österreichische Schulsystem teurer und unflexibler ist als jenes vergleichbarer Länder. Zum anderen beinhaltet auch der ebenfalls diese Woche veröffentlichte „Nationale Bildungsbericht 2015“ jede Menge politischen Sprengstoff. Claus Bruckmann berichtet.
Im Studio ist die Bildungsministerin Sonja Hammerschmid.
Gesetz-Kleber
Die Bundespräsidenten-Wahl 2016 ist nicht nur die bisher knappste und längste Wahl der Zweiten Republik, sie ist auch die erste, die vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde und deren Wiederholung nun aufgrund schlecht verklebter Wahlkuverts auch noch verschoben werden muss. Der Gesetzgeber betritt jedenfalls mit einem eigenen Sondergesetz für die Verschiebung des Wahltermins rechtliches Neuland. Maximilian Biegler berichtet.
Existenz-Krise
Europa befindet sich in einer existentiellen Krise und das nicht nur wegen Brexit und der Flüchtlingsfrage. Eindringlich hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vergangenen Mittwoch bei seiner Rede zur Lage der Union vor dem EU-Parlament vor einem Scheitern gewarnt. Juncker hat die großen Vorhaben seiner Kommission für das kommende Jahr skizziert und ruft die Mitgliedsstaaten zu mehr Zusammenhalt und Solidarität auf. Tim Cupal war in Straßburg dabei.
„Ge-Ceta“
Ceta, das in Österreich heftig umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada wurde diese Woche erstmals im Parlament ausführlich diskutiert. Schon am 23. September soll über dieses Abkommen im EU-Handelsministerrat abgestimmt werden. Da hätte Österreich die Möglichkeit dagegen zu stimmen. Ob es allerdings dazu kommen wird, steht noch nicht fest, denn SPÖ und ÖVP sind alles andere als einer Meinung. Ebenso unklar ist, was ein Veto Österreichs tatsächlich bedeuten würde.