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Hohes Haus [2016.11.06]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2016.11.06]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Spieldauer
Urheber/innen und Mitwirkende Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2016.11.06 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DVD [DVD]
Sprache Deutsch
Signatur 12-12455_02
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Mindestbedarf

Integrationspolitik ist derzeit das heißeste Thema der Innenpolitik. Die Koalitionsparteien haben sich nun zwar auf eine Liste für gemeinnützige Tätigkeiten für Asylwerber geeinigt, aber noch nicht auf die Höhe der Entlohnung. Ebenso offen ist, ob es nach Auslaufen der bundesweiten Regelung zur bedarfsorientierten Mindestsicherung mit Jahresende eine einheitliche bundesweite Regelung geben wird. Noch wird verhandelt und nachdem Nieder- und Oberösterreich schon ihren Sonderweg eingeschlagen haben, dürfte es am ehesten auf eine Sieben-Länder-Einigung hinauslaufen. Fritz Jungmayr versucht zu beleuchten, was das alles für unser Land und jene Menschen, die hier Zuflucht gesucht haben, bedeutet.

Gast im Studio ist Michael Chalupka, Direktor der evangelischen Diakonie
Reförmchen

Die Regierung hat sich doch noch auf eine Novelle der Gewerbeordnung geeinigt. Die groß angekündigte Reform blieb aber aus, so werden die 80 reglementierten Gewerbe nicht reduziert. Kernpunkt der Novelle sind die derzeit 21 teilreglementierten Gewerbe, von denen 19 künftig frei sind. Ein großer Wurf sieht anders aus. Sowohl Gewerkschaftsbund als auch Wirtschaftskammer bremsten weitreichende Änderungen. Warum, weiß Max Biegler.
Kurzschluss

Seit rund 15 Jahren bilden Deutschland und Österreich eine gemeinsame Strompreiszone, die Österreich eher günstige Strompreise beschert. Die europäische Regulierungsbehörde ortet da eine Wettbewerbsverzerrung und möchte den Stromkreis zwischen Deutschland und Österreich trennen. Die Folge wären Strompreiserhöhungen in Österreich für Wirtschaft und private Haushalte. Die Entscheidung soll in den kommenden Tagen fallen. Claus Bruckmann berichtet.

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