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Hohes Haus [2016.11.13]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2016.11.13]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Spieldauer
Urheber/innen und Mitwirkende Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2016.11.13 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DVD [DVD]
Sprache Deutsch
Signatur 12-12465_02
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Semitransparenz

Diese Woche wurde der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden paktiert. Ein Teil davon ist die sogenannte Transparenzdatenbank. Hier sollen Bund, Länder und Gemeinden eintragen, wer wieviel Subventionen gibt und bekommt. So soll mehr Gerechtigkeit geschaffen und Doppelförderungen vermieden werden. Nicht alle Länder und Gemeinden sind begeistert, dass andere Stellen in ihre Förderpolitik Einblick erhalten und so bleibt die Transparenz in der Datenbank eine lückenhafte. Claus Bruckmann hat dazu mit dem Finanzminister, mit Landeshauptleuten, Gemeindevertreten und Abgeordneten gesprochen.

Gast im Studio ist Thomas Prorok vom Zentrum für Verwaltungsforschung
Entfremdungspolitik

Ende der Woche wird eine Delegation österreichischer Parlamentarier zu Gesprächen in die Türkei reisen. Nicht nur in Österreich wird die Kritik am harten Kurs des türkischen Präsidenten Erdogan immer heftiger. Die EU-Kommission ist am Mittwoch in einem Fortschrittsbericht hart ins Gericht gegangen, scheute sich aber davor einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit Ankara zu fordern. Wie weiter umgehen mit dem EU-Beitrittskandidaten und NATO-Mitglied Türkei? Ein Bericht von Tim Cupal aus Brüssel.
Wahlkampfhilfe

Nach der US-Wahl rückt jetzt auch wieder der heimische Präsidentschaftswahlkampf in den Fokus. Drei Wochen sind es noch bis zur Wahl. Dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer geht es jetzt darum, sich als Freund Israels darzustellen. Der Staat Israel pflegt offiziell keine Kontakte zur FPÖ. Die Novemberpogrome von 1938 nahm die FPÖ diese Woche zum Anlass, um über Antisemitismus zu diskutieren. Neben Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und Heinz-Christian Strache nahmen auch rechte Politiker aus Israel an der Veranstaltung teil. Alle zusammen sehen sich vereint durch einen gemeinsamen Feind namens islamischer Antisemitismus. Dagmar Wohlfahrt berichtet.
Spatenstich

Kommenden Sommer starten die Sanierungsarbeiten des Parlaments und die Abgeordneten ziehen für drei Jahre in die Hofburg. Und: auf den Heldenplatz, denn hier werden in zwei Pavillons Büros untergebracht. Die Aufbauarbeiten schreiten zügig voran. Mittlerweile sind die Fundamente gelegt und jetzt beginnt der Aufbau der Holzkonstruktion. Ein Baustellenbericht von Maximilian Biegler.

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