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Hohes Haus [2016.12.18]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2016.12.18] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Spieldauer | |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2016.12.18 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DVD [DVD] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | 12-12755_02 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Neues Rezept
Gleich mehrere große Gesetzesbeschlüsse kennzeichnen die letzte Sitzungswoche des Nationalrats in diesem Jahr. Am Mittwoch wurde – begleitet von Ärzteprotesten in mehreren Bundesländern – der Ausbau der medizinischen Primärversorgung beschlossen. Bundesweit sollen in den kommenden Jahren 75 Primärversorgungszentren mit multiprofessionellen medizinischen und therapeutischen Angeboten geschaffen werden. Gleichzeitig soll die Steigerung bei den Gesundheitskosten durch einen sogenannten Kostendämpfungspfad abgefedert werden. Beides lehnt die Ärzteammer ab. Max Biegler berichtet.
Im Studio ist Eva Mückstein, Ärztin und Gesundheitssprecherin, Die Grünen
Gleich mehrere große Gesetzesbeschlüsse kennzeichnen die letzte Sitzungswoche des Nationalrats in diesem Jahr. Am Mittwoch wurde – begleitet von Ärzteprotesten in mehreren Bundesländern – der Ausbau der medizinischen Primärversorgung beschlossen. Bundesweit sollen in den kommenden Jahren 75 Primärversorgungszentren mit multiprofessionellen medizinischen und therapeutischen Angeboten geschaffen werden. Gleichzeitig soll die Steigerung bei den Gesundheitskosten durch einen sogenannten Kostendämpfungspfad abgefedert werden. Beides lehnt die Ärzteammer ab. Max Biegler berichtet.
Im Studio ist Eva Mückstein, Ärztin und Gesundheitssprecherin, Die Grünen
Rabattschlacht
Der Nationalrat hat auch eine Reihe von Änderungen im Pensions- und Sozialbereich verabschiedet. Künftig soll es demnach eine Mindestpension von 1.000 € nach 30 Arbeitsjahren und eine Einmalzahlung an alle Pensionisten in der Höhe von 100 € netto geben. Dieser so genannte Pensionshunderter wird auch allen Beamten gewährt. Im Sozialbereich wurde den Bauern ein Rabatt bei der Sozialversicherung gewährt. Die Opposition sparte nicht mit Kritik und spricht von einem unerhörten Deal zwischen SPÖ und ÖVP, da Pensionshunderter, dort Bauernrabatt - Dagmar Wohlfahrt berichtet.
Der Nationalrat hat auch eine Reihe von Änderungen im Pensions- und Sozialbereich verabschiedet. Künftig soll es demnach eine Mindestpension von 1.000 € nach 30 Arbeitsjahren und eine Einmalzahlung an alle Pensionisten in der Höhe von 100 € netto geben. Dieser so genannte Pensionshunderter wird auch allen Beamten gewährt. Im Sozialbereich wurde den Bauern ein Rabatt bei der Sozialversicherung gewährt. Die Opposition sparte nicht mit Kritik und spricht von einem unerhörten Deal zwischen SPÖ und ÖVP, da Pensionshunderter, dort Bauernrabatt - Dagmar Wohlfahrt berichtet.
Zukunftspläne
Es tut sich was in der Schulpolitik. Der Nationalrat hat am Mittwoch auch den verstärkten Ausbau der Ganztagsschulen beschlossen. Bis 2025 stehen insgesamt 750 Millionen Euro zu Verfügung. Sowohl öffentliche als auch Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht können dann um einen Zweckzuschuss beim Ministerium oder bei der jeweiligen Landesregierung ansuchen. Claus Bruckmann hat sich in einigen Schulen umgehört.
Es tut sich was in der Schulpolitik. Der Nationalrat hat am Mittwoch auch den verstärkten Ausbau der Ganztagsschulen beschlossen. Bis 2025 stehen insgesamt 750 Millionen Euro zu Verfügung. Sowohl öffentliche als auch Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht können dann um einen Zweckzuschuss beim Ministerium oder bei der jeweiligen Landesregierung ansuchen. Claus Bruckmann hat sich in einigen Schulen umgehört.
"Maut-Maulerei"
„Maut-Maulerei“ hat der deutsche Verkehrsminister Österreich vorgeworfen und wenig Verständnis für die Kritik der Nachbarländer an Deutschlands PKW-Mautplänen gezeigt. Deutschland und die EU-Kommission haben nach monatelangem Ringen einen Kompromiss gefunden, im Jänner will die Regierung in Berlin die Einführung der PKW-Maut beschließen. Diese Woche gingen im EU-Parlament in Straßburg die Wogen hoch. Cornelia Primosch war für uns in Straßburg.
„Maut-Maulerei“ hat der deutsche Verkehrsminister Österreich vorgeworfen und wenig Verständnis für die Kritik der Nachbarländer an Deutschlands PKW-Mautplänen gezeigt. Deutschland und die EU-Kommission haben nach monatelangem Ringen einen Kompromiss gefunden, im Jänner will die Regierung in Berlin die Einführung der PKW-Maut beschließen. Diese Woche gingen im EU-Parlament in Straßburg die Wogen hoch. Cornelia Primosch war für uns in Straßburg.
