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Hohes Haus [2017.01.29]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2017.01.29]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Spieldauer
Urheber/innen und Mitwirkende Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2017.01.29 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DVD [DVD]
Sprache Deutsch
Signatur 12-12814_02
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Zerreißprobe

Die Regierungskoalition stand am Ende der Woche vor dem Auseinanderbrechen. Bis zuletzt haben Vertreter der Regierungsparteien einander gegenseitig vorgeworfen zu blockieren. Gibt es noch einmal einen Neustart oder gibt es Neuwahlen? Max Biegler fasst die aktuelle Entwicklung zusammen.
Angelobung

Am Donnerstag ist Alexander van der Bellen in der Bundesversammlung als 9. Präsident der Zweiten Republik angelobt worden. In seiner Antrittsrede hat er für Zuversicht in einer Zeit der Veränderung plädiert, beschwor den Zusammenhalt im Lande, verwies auf das gemeinsame Wertefundament und verlangte der Politik "Ergebnisse" ab. Van der Bellen betonte die Brückenbauer-Rolle Österreichs und die Wichtigkeit der Neutralität ebenso, wie die fundamentale Bedeutung der Europäischen Union. Bezogen auf den Holocaust sagte er, "Österreicher gehörten zu den Opfern, aber auch zu den Tätern". Maximilian Biegler über die erste Rede Van der Bellens als Staatsoberhaupt und die ersten Stunden mit dem Bundesheer, den Tiroler Schützen und Gespräche mit Österreichern.
Aufgaben

"Österreich würdig im Ausland vertreten", "Oberbefehlshaber des Heeres", "Kann die Regierung entlassen" – das fällt uns vielleicht ein, wenn wir an die Befugnisse des Bundespräsidenten denken. Die verfassungsmäßigen Kompetenzen des Staatsoberhaupts sind aber alles andere als unumstritten. Die einen wollen lieber einen politisch starken Bundespräsidenten, die anderen lieber ein Staatsoberhaupt mit weniger Kompetenzen. Dagmar Wohlfahrt hat mit Politikern und Verfassungsexperten gesprochen.

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