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Hohes Haus [2017.05.21]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2017.05.21] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Spieldauer | |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2017.05.21 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DVD [DVD] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | 12-12885_02 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Alle gegen Kurz
Gleich zwei Regierungserklärungen in einer Plenarwoche – das hat Seltenheitswert. Nötig wurde dies aufgrund der sich überschlagenden Ereignisse und der personellen Veränderungen in der ÖVP. Ereignisse, die letztlich ein Ende der Koalition und vorgezogene Neuwahlen im Oktober herbeigeführt haben. Entsprechend emotional ging es an den beiden Sitzungstagen zu. Die Debatten boten über weite Strecken schon einen Vorgeschmack auf den bevorstehenden Wahlkampf. Frei nach dem Motto „alle gegen Kurz“ waren sie geprägt von massiven Angriffen und Vorwürfen gegen den neuen ÖVP-Obmann und Spitzenkandidaten Sebastian Kurz. Maximilian Biegler hat die Sitzungstage verfolgt.
Gleich zwei Regierungserklärungen in einer Plenarwoche – das hat Seltenheitswert. Nötig wurde dies aufgrund der sich überschlagenden Ereignisse und der personellen Veränderungen in der ÖVP. Ereignisse, die letztlich ein Ende der Koalition und vorgezogene Neuwahlen im Oktober herbeigeführt haben. Entsprechend emotional ging es an den beiden Sitzungstagen zu. Die Debatten boten über weite Strecken schon einen Vorgeschmack auf den bevorstehenden Wahlkampf. Frei nach dem Motto „alle gegen Kurz“ waren sie geprägt von massiven Angriffen und Vorwürfen gegen den neuen ÖVP-Obmann und Spitzenkandidaten Sebastian Kurz. Maximilian Biegler hat die Sitzungstage verfolgt.
Eine Partei erfindet sich neu
Wolfgang Schüssel bekam von der ÖVP freien Entscheidungsspielraum und große Machtbefugnisse, nachdem er die Kanzlerschaft errungen hatte. Sebastian Kurz hat freie Hand bei der Listenerstellung und weitgehenden inhaltlichen und personellen Entscheidungsspielraum gefordert, bevor er in eine Wahlauseinandersetzung geht und die Bünde, Kammern und Landesorganisationen der Partei haben ihm das einstimmig gewährt. Viele, die jetzt ÖVP-Abgeordnete sind, werden von Kurz wahrscheinlich nicht mehr aufgestellt werden. Claus Bruckmann hat sich in der ÖVP umgehört.
Wolfgang Schüssel bekam von der ÖVP freien Entscheidungsspielraum und große Machtbefugnisse, nachdem er die Kanzlerschaft errungen hatte. Sebastian Kurz hat freie Hand bei der Listenerstellung und weitgehenden inhaltlichen und personellen Entscheidungsspielraum gefordert, bevor er in eine Wahlauseinandersetzung geht und die Bünde, Kammern und Landesorganisationen der Partei haben ihm das einstimmig gewährt. Viele, die jetzt ÖVP-Abgeordnete sind, werden von Kurz wahrscheinlich nicht mehr aufgestellt werden. Claus Bruckmann hat sich in der ÖVP umgehört.
Rücktritt vor der Wahl
Eva Glawischnig hat sich am Donnerstag mit sofortiger Wirkung aus allen ihren politischen Ämtern zurückgezogen. Die Grünen verlieren damit in einer innenpolitisch ganz sensiblen Phase ihre erfolgreichste zuletzt aber nicht mehr unumstrittene Parteichefin und Klubobfrau. Neue Parteichefin wird die Tiroler Landesparteichefin Ingrid Felipe, Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl am 15.Oktober die EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek. Für die neuen Parteispitzen wird jedenfalls nicht viel Zeit bleiben, sich einzuarbeiten und ein schlagkräftiges Team für den Wahlkampf zu formen. Fritz Jungmayr berichtet.
Eva Glawischnig hat sich am Donnerstag mit sofortiger Wirkung aus allen ihren politischen Ämtern zurückgezogen. Die Grünen verlieren damit in einer innenpolitisch ganz sensiblen Phase ihre erfolgreichste zuletzt aber nicht mehr unumstrittene Parteichefin und Klubobfrau. Neue Parteichefin wird die Tiroler Landesparteichefin Ingrid Felipe, Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl am 15.Oktober die EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek. Für die neuen Parteispitzen wird jedenfalls nicht viel Zeit bleiben, sich einzuarbeiten und ein schlagkräftiges Team für den Wahlkampf zu formen. Fritz Jungmayr berichtet.
