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Hohes Haus [2017.12.10]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2017.12.10] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2017.12.10 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DFMPG [Dateiformat: MPG] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | E52-08142 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Finale Phase
Seit 24. Oktober - also seit fast fünfzig Tagen verhandeln ÖVP und FPÖ über einen Koalitionsvertrag. In vielen Bereichen hat man sich bereits geeinigt, diese Woche auch im Wirtschaftsbereich bei der Flexibilisierung der Arbeitszeit. Der 12 Stunden Tag soll leichter möglich sein als derzeit. Beschließen will man das auch gegen den Widerstand der Gewerkschaften. Und die planen schon mal vorsorglich den Aufstand. Die türkis-blauen
Verhandler sind jedenfalls im Endspurt und die Regierung könnte noch vor Weihnachten stehen. Maximilian Biegler berichtet.
Im Studio ist Justizminister, Vizekanzler Wolfgang Brandstetter
Seit 24. Oktober - also seit fast fünfzig Tagen verhandeln ÖVP und FPÖ über einen Koalitionsvertrag. In vielen Bereichen hat man sich bereits geeinigt, diese Woche auch im Wirtschaftsbereich bei der Flexibilisierung der Arbeitszeit. Der 12 Stunden Tag soll leichter möglich sein als derzeit. Beschließen will man das auch gegen den Widerstand der Gewerkschaften. Und die planen schon mal vorsorglich den Aufstand. Die türkis-blauen
Verhandler sind jedenfalls im Endspurt und die Regierung könnte noch vor Weihnachten stehen. Maximilian Biegler berichtet.
Im Studio ist Justizminister, Vizekanzler Wolfgang Brandstetter
Sinkende Zahl
Als im Sommer 2015 massenhaft Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind, war es eine der größten Herausforderungen, genügend Unterkünfte für die vielen Asylwerber zu finden. Zwei Jahre später sind die Asylantragszahlen massiv zurückgegangen - mit der Folge, dass auch immer weniger Quartiere gebraucht werden. In ganz Österreich werden Unterkünfte geschlossen, offen ist aber die Frage, wie viele Reserven gebraucht werden, sollten die Flüchtlingszahlen doch wieder nach oben gehen. Kathrin Pollak hat eine Unterkunft in der Steiermark besucht, die mit Ende des Jahres die Türen schließt.
Als im Sommer 2015 massenhaft Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind, war es eine der größten Herausforderungen, genügend Unterkünfte für die vielen Asylwerber zu finden. Zwei Jahre später sind die Asylantragszahlen massiv zurückgegangen - mit der Folge, dass auch immer weniger Quartiere gebraucht werden. In ganz Österreich werden Unterkünfte geschlossen, offen ist aber die Frage, wie viele Reserven gebraucht werden, sollten die Flüchtlingszahlen doch wieder nach oben gehen. Kathrin Pollak hat eine Unterkunft in der Steiermark besucht, die mit Ende des Jahres die Türen schließt.
Elektronische Wahl
In vielen Parlamenten in der Welt wird elektronisch abgestimmt, in Österreich nicht, oder noch nicht. Denn es gibt Pläne, im renovierten Haus am Ring die technischen Möglichkeiten dafür vorzusehen. Die Vorteile sind klar. Das korrekte Abstimmungsverhalten liegt sofort vor und ist auch sofort zu dokumentieren. Das gilt auch für geheime Abstimmungen, die in Österreich nur selten stattfinden. Denn trotz des verfassungsrechtlich abgesicherten "freien Mandats" gibt es in der Realpolitik den Klubzwang. Claus Bruckmann hat sich bei den Nationalratspräsidenten Köstinger und Hofer, sowie bei den Klubobmännern Schieder, Strolz und Kolba umgehört.
In vielen Parlamenten in der Welt wird elektronisch abgestimmt, in Österreich nicht, oder noch nicht. Denn es gibt Pläne, im renovierten Haus am Ring die technischen Möglichkeiten dafür vorzusehen. Die Vorteile sind klar. Das korrekte Abstimmungsverhalten liegt sofort vor und ist auch sofort zu dokumentieren. Das gilt auch für geheime Abstimmungen, die in Österreich nur selten stattfinden. Denn trotz des verfassungsrechtlich abgesicherten "freien Mandats" gibt es in der Realpolitik den Klubzwang. Claus Bruckmann hat sich bei den Nationalratspräsidenten Köstinger und Hofer, sowie bei den Klubobmännern Schieder, Strolz und Kolba umgehört.
