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Machtkampf um den Verfassungsschutz – Ist unsere Sicherheit in Gefahr?

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Im Zentrum

Katalogzettel

Titel Machtkampf um den Verfassungsschutz – Ist unsere Sicherheit in Gefahr?
Urheber/innen und Mitwirkende Leitner, Tarek [Diskussionsleiter/in] [GND ]
Schieder, Andreas [Diskutant/in]
Pilnacek, Christian [Diskutant/in] [GND ]
Beer, Siegfried [Diskutant/in] [GND ]
Graber, Renate [Diskutant/in]
Nikbakhsh, Michael [Diskutant/in]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2018.03.18 [Sendedatum]
Schlagworte Gesellschaft ; Diskussion ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DFMPG [Dateiformat: MPG]
Sprache Deutsch
Signatur E52-08786
Gesamtwerk/Reihe Im Zentrum

Information

Inhalt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, kommt nicht aus den Schlagzeilen: Der Vorwurf des Amtsmissbrauchs steht im Raum. Der Chef der Behörde, Peter Gridling, wurde gar vom Dienst suspendiert. Kritiker des BVT orten seit längerem einen „Staat im Staat“. Die Opposition hingegen spricht von einer Staatsaffäre und hat für kommenden Montag eine Sondersitzung im Nationalrat einberufen. Was ist dran an den Vorwürfen, dass die Vorgangsweise bei den Hausdurchsuchungen nicht verhältnismäßig gewesen sein soll? Hat man rechtzeitig auf die im Raum stehenden Vorwürfe gegen das BVT reagiert? Geht es hier um politische Umfärbung oder gibt es tatsächlich interne Probleme im BVT? Wie muss der Verfassungsschutz aufgestellt sein, um auf mögliche Terrorgefahren reagieren zu können? Und ist unsere Sicherheit womöglich in Gefahr?

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