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Hohes Haus [2018.12.02]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2018.12.02]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Urheber/innen und Mitwirkende Pawlicki, Patricia [Moderation]
Landau, Michael [Interviewte/r] [GND ]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2018.12.02 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DFMPG [Dateiformat: MPG]
Sprache Deutsch
Signatur E52-11438
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Neue Regelung

Eine von der Regierung geplante Reform des Arbeitslosengeldes sorgt seit Wochen für Irritationen. Jetzt hat die Regierung eine Neuregelung der Mindestsicherung präsentiert. Details fehlen noch. Ob es in Zukunft noch die Notstandshilfe als Versicherungsleistung geben wird, ist auch nach wie vor unklar. Da möchte sich die Regierung noch ein Jahr Zeit lassen. Kritiker befürchten das Aushöhlen des Sozialsystems, Susanne Däubel hat unter anderem mit Betroffenen gesprochen.
Neue Auskünfte

Im BVT-Untersuchungsausschuss wurden diese Woche die bisher hochrangigsten Zeugen befragt. Justizminister Josef Moser hat bekräftigt, dass es in der Causa einen Ermittlungsdruck gab. Innenminister Herbert Kickl wies jedes Fehlverhalten von sich, was ihm die Opposition nicht so richtig abnahm. Nach Querelen zu Wochenbeginn zwischen ÖVP und FPÖ waren die Wogen zum Ende der Woche flacher. Doch ÖVP-Fraktionsführer Amon fordert zuletzt die Suspendierung einer der engsten Mitarbeiter des FPÖ-Innenministers, von Generalsekretär Peter Goldgruber. Was das für die Koalition bedeutet und wie es jetzt im Untersuchungsausschuss weitergeht, berichtet Maximilian Biegler.
Neue Mitarbeiter

Die Wintersaison in den Schigebieten beginnt und es gibt zu wenig Personal für Hotellerie und Gastronomie, das bestätigen Abgeordnete, die gleichzeitig Tourismusbetriebe führen. Schihütten müssen in der Hochsaison Ruhetage einlegen, es fehlt das Fachpersonal. Viele Touristiker wollen, dass ihre Branche zumindest saisonal und regional in die Liste der Mangelberufe aufgenommen werden, dann könnten auch weitere Mitarbeiter aus Drittstaaten aufgenommen werden. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger zeigt sich aufgeschlossen. Claus Bruckmann mit einer Reportage.

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