Hohes Haus [2018.12.16]

Vollbracht

Das Parlament hat das erste Jahr unter den neuen Mehrheitsverhältnissen vollbracht. In den letzten drei Sitzungstagen des Nationalrats vor der Weihnachtspause wurden unter heftigen Protesten der Opposition so riesige Brocken wie die Kassenreform oder das Pädagogikpaket beschlossen. Die Stimmung war aufgeladen, schon der erste Tag mit einer aktuellen Stunde der Liste JETZT unter dem Titel: „Ein Jahr Regierung - Rechtruck und soziale Kälte“ – spiegelt das politische Klima wider. Susanne Däubel berichtet.
Dazu im Studio: die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller, FPÖ

Eingebracht

Die drei Volksbegehren, das Nichtraucher-Volksbegehren, das Frauenvolksbegehren und das Volksbegehren gegen die ORF-Gebühren wurden in erster Lesung in das Nationalratsplenum eingebracht. Jedes der Volksbegehren wurde von mehr als hunderttausend Österreichern unterschrieben. Alle drei Begehren wurden kontroversiell diskutiert. Max Biegler hat mit den Initiatoren der drei Volksbegehren gesprochen und sie auch gefragt, was sie sich nach der parlamentarischen Debatte weiter erwarten.

Nachgedacht

Die EU hat diese Woche viel über den Brexit nachgedacht. Theresa May hat innerparteilich ihren Sturz abgewehrt, die Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus ist aber noch lange nicht gewonnen, sie soll nun im Jänner stattfinden. Das Europaparlament in Straßburg hat sich mit Brexit befasst, ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel ebenso. Neuverhandlungen mit London gelten als ausgeschlossen. Wie es nun weitergeht, ist völlig unklar. Wird das Austrittsdatum verschoben, oder kommt es doch zu einem hard Brexit? Tim Cupal berichtet aus Brüssel.

Dargebracht

Vor zwei Wochen hat im Wiener Stephansdom ein Benefizkonzert stattgefunden. Der Erlös und der einer gleichzeitig erschienen CD kommt der Aktion „Licht ins Dunkel“ zugute. Das Besondere daran: gesungen hat unter anderem der Parlamentschor und dirigiert hat der studierte Cellist und Dirigent, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Claus Bruckmann begleitet mit einem kurzen Ausschnitt die Zuseher in die Weihnachtszeit.