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Hohes Haus [2019.05.26]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2019.05.26] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Pawlicki, Patricia [Moderation]
Zinggl, Wolfgang [Interviewte/r] [GND ] Stainer-Hämmerle, Kathrin [Interviewte/r] [GND ] ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2019.05.26 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DFMPG [Dateiformat: MPG] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | E52-13369 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Showdown im Parlament
Nach dem Zusammenkrachen der türkis-blauen Koalition muss sich am Montag der Kanzler einem Misstrauensantrag stellen, möglicherweise nicht nur der Kanzler, sondern die gesamte neue Regierung. Mit Spannung wird erwartet, wie sich die Opposition entscheidet. Die NEOS haben sich schon festgelegt und wollen aus Gründen der innenpolitischen Stabilität und weil wichtige europäische Entscheidungen anstehen dem Kanzler das Misstrauen nicht aussprechen. JETZT wird den Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz einbringen, es ist aber nicht ausgeschlossen, dass ein Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung eingebracht wird. Weder SPÖ noch FPÖ wollten das in den vergangen Tagen ausschließen. Maximilian Biegler berichtet.
Zum Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz ein Interview mit Wolfgang Zinggl, dem geschäftsführenden Klubobmann.
Nach dem Zusammenkrachen der türkis-blauen Koalition muss sich am Montag der Kanzler einem Misstrauensantrag stellen, möglicherweise nicht nur der Kanzler, sondern die gesamte neue Regierung. Mit Spannung wird erwartet, wie sich die Opposition entscheidet. Die NEOS haben sich schon festgelegt und wollen aus Gründen der innenpolitischen Stabilität und weil wichtige europäische Entscheidungen anstehen dem Kanzler das Misstrauen nicht aussprechen. JETZT wird den Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz einbringen, es ist aber nicht ausgeschlossen, dass ein Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung eingebracht wird. Weder SPÖ noch FPÖ wollten das in den vergangen Tagen ausschließen. Maximilian Biegler berichtet.
Zum Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz ein Interview mit Wolfgang Zinggl, dem geschäftsführenden Klubobmann.
Das Erbe von Türkis-Blau
Einige Verordnungen der türkis-blauen Regierung wurden im Blitztempo bereits zurückgenommen, etwa vom neuen Innenminister. Einige große Vorhaben sind bereits in Gesetz gegossen und werden mittelfristig bleiben, bei einigen Projekten ist die Zukunft ungewiss. Etwa Steuerreform und Erhöhung der Mindestpensionen – beides wurde zwar schon im Ministerrat beschlossen, aber noch nicht im Nationalrat behandelt. Was passiert mit dem Rauchverbot, was mit der Fusionierung der Sozialversicherungsträger? Susanne Däubel ist in ihrem Beitrag diesen Fragen nachgegangen.
Gast im Studio ist die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle.
Einige Verordnungen der türkis-blauen Regierung wurden im Blitztempo bereits zurückgenommen, etwa vom neuen Innenminister. Einige große Vorhaben sind bereits in Gesetz gegossen und werden mittelfristig bleiben, bei einigen Projekten ist die Zukunft ungewiss. Etwa Steuerreform und Erhöhung der Mindestpensionen – beides wurde zwar schon im Ministerrat beschlossen, aber noch nicht im Nationalrat behandelt. Was passiert mit dem Rauchverbot, was mit der Fusionierung der Sozialversicherungsträger? Susanne Däubel ist in ihrem Beitrag diesen Fragen nachgegangen.
Gast im Studio ist die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle.
Weichenstellung
Die Wucht der innenpolitischen Ereignisse hat ein anderes wichtiges Thema in den Hintergrund gedrängt: Die EU-Wahl. Am Sonntag wird das EU-Parlament gewählt, im Vorfeld wurde allgemein eine deutliche Verschiebung der Machtverhältnisse erwartet. Tim Cupal versucht ungeachtet des noch nicht vorliegenden Wahlergebnisses zu beleuchten, welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf die kommenden wichtigen Entscheidungen betreffend EU-Parlament und EU-Kommission haben könnte.
Die Wucht der innenpolitischen Ereignisse hat ein anderes wichtiges Thema in den Hintergrund gedrängt: Die EU-Wahl. Am Sonntag wird das EU-Parlament gewählt, im Vorfeld wurde allgemein eine deutliche Verschiebung der Machtverhältnisse erwartet. Tim Cupal versucht ungeachtet des noch nicht vorliegenden Wahlergebnisses zu beleuchten, welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf die kommenden wichtigen Entscheidungen betreffend EU-Parlament und EU-Kommission haben könnte.
