Login
Hohes Haus [2019.06.02]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2019.06.02] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Pawlicki, Patricia [Moderation]
Schieder, Andreas [Interviewte/r] ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2019.06.02 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DFMPG [Dateiformat: MPG] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | E52-13461 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Die erste Kanzlerin
Bundespräsident Alexander van der Bellen ist für Überraschungen gut, das ist hinlänglich bekannt, mit seiner letzten und größten Überraschung schreibt er aber gewiss Geschichte. Am Mittwoch hatte van der Bellen die bisherige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, als künftige Bundeskanzlerin vorgestellt und mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie wird die erste Kanzlerin in der Geschichte des Landes und soll am Montag mit ihrem Expertenkabinett in der Hofburg angelobt werden. Auch die Findung einer Übergangsregierung geht offensichtlich sehr rasch von statten. Für zwei wichtige Regierungsämter, Justiz- und Außenministerium, wurden ebenfalls schon Kandidaten präsentiert. An den Reaktionen aller Parteien ist abzulesen, dass sowohl die ehemaligen Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ, als auch die ehemaligen Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und JETZT die Vorgangsweise des Bundespräsidenten begrüßen.
Bundespräsident Alexander van der Bellen ist für Überraschungen gut, das ist hinlänglich bekannt, mit seiner letzten und größten Überraschung schreibt er aber gewiss Geschichte. Am Mittwoch hatte van der Bellen die bisherige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, als künftige Bundeskanzlerin vorgestellt und mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie wird die erste Kanzlerin in der Geschichte des Landes und soll am Montag mit ihrem Expertenkabinett in der Hofburg angelobt werden. Auch die Findung einer Übergangsregierung geht offensichtlich sehr rasch von statten. Für zwei wichtige Regierungsämter, Justiz- und Außenministerium, wurden ebenfalls schon Kandidaten präsentiert. An den Reaktionen aller Parteien ist abzulesen, dass sowohl die ehemaligen Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ, als auch die ehemaligen Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und JETZT die Vorgangsweise des Bundespräsidenten begrüßen.
Das erste Misstrauen
In hundert Jahren Republik wurde noch nie einer Regierung vom Parlament das Misstrauen ausgesprochen. Am Montag ereignete sich dann Historisches. Das Parlament stürzte die Regierung Kurz mit großer Mehrheit. Bis zur Wahl im Herbst führt eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte. Claus Bruckmann beleuchtet, was das im Konkreten heißt, welche Auswirkungen das auf beschlossene Gesetze und/oder Vorhaben der gestürzten Regierung haben könnte. Aber auch, wie Österreich in den kommenden Monaten seine Interessen hinsichtlich wichtiger Entscheidungen auf europäischer Ebene wahren kann.
In hundert Jahren Republik wurde noch nie einer Regierung vom Parlament das Misstrauen ausgesprochen. Am Montag ereignete sich dann Historisches. Das Parlament stürzte die Regierung Kurz mit großer Mehrheit. Bis zur Wahl im Herbst führt eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte. Claus Bruckmann beleuchtet, was das im Konkreten heißt, welche Auswirkungen das auf beschlossene Gesetze und/oder Vorhaben der gestürzten Regierung haben könnte. Aber auch, wie Österreich in den kommenden Monaten seine Interessen hinsichtlich wichtiger Entscheidungen auf europäischer Ebene wahren kann.
Die ersten Wochen
Die EU-Wahlen sind geschlagen und die beiden großen Volksparteien EVP und SPE mussten herbe Verluste einstecken. Erstmals in der Geschichte kommen sie gemeinsam nicht mehr auf die einfache Mehrheit. Entscheidungen auf EU-Ebene dürften somit künftig noch schwieriger werden. Einen Vorgeschmack liefert bereits die Debatte um die Ernennung des künftigen EU-Kommissionspräsidenten. Und das ist nur eine aus einer Reihe von EU-Top-Funktionen, die in den kommenden Monaten neu zu besetzen sein werden. Ein Bericht von unserem Büro in Brüssel.
Die EU-Wahlen sind geschlagen und die beiden großen Volksparteien EVP und SPE mussten herbe Verluste einstecken. Erstmals in der Geschichte kommen sie gemeinsam nicht mehr auf die einfache Mehrheit. Entscheidungen auf EU-Ebene dürften somit künftig noch schwieriger werden. Einen Vorgeschmack liefert bereits die Debatte um die Ernennung des künftigen EU-Kommissionspräsidenten. Und das ist nur eine aus einer Reihe von EU-Top-Funktionen, die in den kommenden Monaten neu zu besetzen sein werden. Ein Bericht von unserem Büro in Brüssel.
