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Hohes Haus [2019.07.07]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2019.07.07]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Urheber/innen und Mitwirkende Pawlicki, Patricia [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2019.07.07 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DFMPG [Dateiformat: MPG]
Sprache Deutsch
Signatur E52-13855
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Wähler und Wahl

Diese Woche standen Brüssel und Straßburg im Mittelpunkt des europäischen Interesses. Erst nach tage- und nächtelangen Sitzungen haben sich die Staats- und Regierungschefs auf ein Paket für die fünf wichtigsten Positionen in der EU geeinigt. Dabei haben sie ihren eigenen Beteuerungen und dem Willen der europäischen Wähler nicht entsprochen. Denn keiner der beiden europäischen Spitzenkandidaten ist nun zum Kommissionspräsidenten vorgeschlagen. Claus Bruckmann berichtet aus Straßburg.

Gast im Studio ist Othmar Karas von der ÖVP, einer der neuen Vizepräsidenten des EU-Parlaments
Kraft und Spiel

Das Pflanzenschutzmittel Glyphosat, das Rauchen in Lokalen und hohe Parteispenden wurden diese Woche vom Nationalrat verboten, die Mindestpension erhöht, der Rechtsanspruch auf ein Papamonat eingeführt und das Pflegegeld valorisiert. Das war aber bei weitem nicht alles, was der Nationalrat in dieser turbulenten Plenarwoche beschlossen hat. Maximilian Biegler über das freie Spiel der Kräfte, das selten so intensiv gespielt wurde, wie derzeit.
Stärken und Schwächen

Man kennt die Schweiz als Verfechterin der direkten Demokratie, 4x im Jahr werden die Bürger an die Urne gerufen, um über Aktivitäten in der Gemeinde, im Kanton oder im Bund abzustimmen. Was man wohl weniger kennt: in der Schweiz haben die Gemeinden mehrheitlich kein eigenes Parlament - keinen Gemeinderat wie wir ihn kennen - es gibt keine gewählten Volksvertreter, sondern die Bürger werden direkt angesprochen, auf Bürgerversammlungen mitzureden. Ein nicht unumstrittenes System, an dem sich aber nicht so schnell etwas ändern wird. Schweiz-Korrespondentin Raphaela Stefandl hat sich die Stärken und Schwächen dieses Schweizer Modells in Rapperswil angesehen.

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