Hohes Haus [2019.10.13]

Ostern oder Weihnachten

Wird es Ostern, wird es Weihnachten, oder wird es doch früher sein, dass wir eine neue Regierung bekommen? Noch steht der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz erst am Beginn der Sondierungen mit den anderen Partien, die eigentlichen Verhandlungen haben noch gar nicht begonnen. Die Gemengelage spricht aber Bände: es werden schwierige Verhandlungen, die Differenzen sind sehr groß. Maximilian Biegler hat zwei „alte Hasen“ der politischen Verhandlungskunst vor das Mikrophon gebeten: Altbundespräsident Heinz Fischer und Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol.

Zentrale Frage

Ein wichtiger Punkt in den kommenden Koalitionsverhandlungen wird das Thema Migration sein. Nimmt man das Trennende beziehungsweise Einende nur in diesem Punkt als Richtschnur, käme wohl nur eine Neuauflage von Türkis-Blau in Frage. SPÖ und vor allen die Grünen vertreten hier komplett andere Standpunkte als die ÖVP. Dagmar Wohlfahrt hat sich die unterschiedlichen Positionen genauer angeschaut.

Einzug mit Vorzug

In 10 Tagen werden 183 Mandatare in den neugewählten Nationalrat einziehen, ziemlich genau ein Drittel von ihnen wird das zum ersten Mal tun. Einen Sitz im Nationalrat hat auch Philippa Strache erreicht, sie kommt in den Genuss einer kaum bekannten Regelung. Demnach MÜSSEN Abgeordnete ihr im Regionalwahlkreis errungenes Mandat annehmen und können nicht zugunsten eines Mandats auf der Landesliste verzichten. Das und wie Vorzugsstimmen die Zusammensetzung des Nationalrats beeinflussen können, hat sich Claus Bruckmann angesehen.