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Hohes Haus [2019.11.24]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2019.11.24] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Salzer, Rebekka [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2019.11.24 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DFMPG [Dateiformat: MPG] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | E52-15917 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Hochriskantes Spiel
Dass Ibiza als Epizentrum eines Erdbebens für die österreichische Innenpolitik in die Geschichte eingeht, hätte sich wohl niemand vorzustellen gewagt. Das Beben, ausgelöst durch die Aussagen des damaligen FPÖ-Chefs Heinz Christian Strache, wirkt noch immer nach. Und diese Nachbeben haben es ebenfalls in sich. Jüngstes Beispiel: die Postenschacher-Affäre bei den Casinos-Austria, in der die Staatsanwaltschaft gegen elf Beschuldigte ermittelt. Unter ihnen Ex-Vizekanzler Strache und zwei ehemalige ÖVP-Finanzminister. Maximilian Biegler über ein innenpolitisches Vabanquespiel.
Den politischen Implikationen der Casinos-Affäre geht Rebekka Salzer im Studiogespräch mit dem Politologen Anton Pelinka nach.
Dass Ibiza als Epizentrum eines Erdbebens für die österreichische Innenpolitik in die Geschichte eingeht, hätte sich wohl niemand vorzustellen gewagt. Das Beben, ausgelöst durch die Aussagen des damaligen FPÖ-Chefs Heinz Christian Strache, wirkt noch immer nach. Und diese Nachbeben haben es ebenfalls in sich. Jüngstes Beispiel: die Postenschacher-Affäre bei den Casinos-Austria, in der die Staatsanwaltschaft gegen elf Beschuldigte ermittelt. Unter ihnen Ex-Vizekanzler Strache und zwei ehemalige ÖVP-Finanzminister. Maximilian Biegler über ein innenpolitisches Vabanquespiel.
Den politischen Implikationen der Casinos-Affäre geht Rebekka Salzer im Studiogespräch mit dem Politologen Anton Pelinka nach.
Wegweisende Einigung
Noch keine Einigung gibt es im Ringen um das mehrjährige EU-Budget für die Haushaltsperiode 2021 bis 2027. Die erste nach dem Ausscheiden des Nettozahlers Großbritannien aus der EU. Was es immerhin gibt, ist eine Einigung zwischen Rat und EU-Parlament über das Budget 2020 als Richtschnur für den Finanzrahmen der nächsten Jahre. 153,6 Milliarden Euro werden insgesamt im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. Bis auf die FPÖ sind die heimischen Parteien zufrieden mit dem Ergebnis. Vor allem die Bauern atmen auf, drohende Kürzungen der Agrarausgaben sind vorerst vom Tisch. Claus Bruckmann berichtet.
Noch keine Einigung gibt es im Ringen um das mehrjährige EU-Budget für die Haushaltsperiode 2021 bis 2027. Die erste nach dem Ausscheiden des Nettozahlers Großbritannien aus der EU. Was es immerhin gibt, ist eine Einigung zwischen Rat und EU-Parlament über das Budget 2020 als Richtschnur für den Finanzrahmen der nächsten Jahre. 153,6 Milliarden Euro werden insgesamt im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. Bis auf die FPÖ sind die heimischen Parteien zufrieden mit dem Ergebnis. Vor allem die Bauern atmen auf, drohende Kürzungen der Agrarausgaben sind vorerst vom Tisch. Claus Bruckmann berichtet.
Befremdliches Abbild
Das Parlament ist nach den jüngsten Nationalratswahlen repräsentativer geworden: Es gibt mehr Frauen denn je und erstmals auch mehr Abgeordnete mit einer Migrationsbiografie – aber von einer echten Spiegelung der Bevölkerung ist der Nationalrat noch weit entfernt. Dass Österreich auch ein Einwanderungsland ist, wird im Nationalrat nicht abgebildet. Beinahe ein Viertel der Österreicherinnen und Österreicher hat einen sogenannten Migrationshintergrund, im Nationalrat sind es jedoch nur 4,4 Prozent, nämlich acht von 183 Abgeordneten. Dagmar Wohlfahrt hat mit Selma Yildirim von der SPÖ und Faika el Nagashi von den Grünen über ihre Migrationsgeschichte gesprochen.
Das Parlament ist nach den jüngsten Nationalratswahlen repräsentativer geworden: Es gibt mehr Frauen denn je und erstmals auch mehr Abgeordnete mit einer Migrationsbiografie – aber von einer echten Spiegelung der Bevölkerung ist der Nationalrat noch weit entfernt. Dass Österreich auch ein Einwanderungsland ist, wird im Nationalrat nicht abgebildet. Beinahe ein Viertel der Österreicherinnen und Österreicher hat einen sogenannten Migrationshintergrund, im Nationalrat sind es jedoch nur 4,4 Prozent, nämlich acht von 183 Abgeordneten. Dagmar Wohlfahrt hat mit Selma Yildirim von der SPÖ und Faika el Nagashi von den Grünen über ihre Migrationsgeschichte gesprochen.
