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Hohes Haus [2019.12.15]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2019.12.15] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Salzer, Rebekka [Moderation]
Brandstätter, Helmut [Interviewte/r] [GND ] ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2019.12.15 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Parlament ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DFMPG [Dateiformat: MPG] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | E52-16301 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Lehrzeit
Immer wieder sorgen Abschiebungen von jungen Asylwerbern, die gerade eine Lehre absolvieren und als schon einigermaßen gut integriert gelten für große Betroffenheit, für mediale Schlagzeilen und politische Empörung. Nun hat der Nationalrat eine Neuregelung beschlossen, eine sozusagen humane, oder humanere Lösung gefunden. Asylwerber mit negativem Asylbescheid dürfen künftig während ihrer Lehrzeit nicht abgeschoben werden, sondern die Lehre auf jeden Fall in Österreich abschließen. Nach Ende des Lehrverhältnisses beziehungsweise nach Lehrabschlussprüfung müssen sie aber innerhalb einer bestimmten Frist das Land verlassen. Das Gesetz wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS beschlossen. Die FPÖ ist strikt gegen das neue Gesetz. Maximilian Biegler mit den Details.
Gast im Studio ist der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter von den NEOS
Immer wieder sorgen Abschiebungen von jungen Asylwerbern, die gerade eine Lehre absolvieren und als schon einigermaßen gut integriert gelten für große Betroffenheit, für mediale Schlagzeilen und politische Empörung. Nun hat der Nationalrat eine Neuregelung beschlossen, eine sozusagen humane, oder humanere Lösung gefunden. Asylwerber mit negativem Asylbescheid dürfen künftig während ihrer Lehrzeit nicht abgeschoben werden, sondern die Lehre auf jeden Fall in Österreich abschließen. Nach Ende des Lehrverhältnisses beziehungsweise nach Lehrabschlussprüfung müssen sie aber innerhalb einer bestimmten Frist das Land verlassen. Das Gesetz wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS beschlossen. Die FPÖ ist strikt gegen das neue Gesetz. Maximilian Biegler mit den Details.
Gast im Studio ist der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter von den NEOS
Teilzeit
Jeder der 183 Nationalratsabgeordneten hat durchschnittlich mehr als fünf meldepflichtige Nebenjobs und Funktionen. Das geht aus der unlängst veröffentlichten Transparenzliste des Parlaments hervor. Drei Viertel davon sind ehrenamtliche Funktionen in Parteien, Vorfeldorganisationen, Vereinen und Verbänden. Die Höhe ihrer Nebeneinkünfte hat erst etwas mehr als die Hälfte der Abgeordneten gemeldet. Dagmar Wohlfahrt mit teils erstaunlichen Einblicken.
Jeder der 183 Nationalratsabgeordneten hat durchschnittlich mehr als fünf meldepflichtige Nebenjobs und Funktionen. Das geht aus der unlängst veröffentlichten Transparenzliste des Parlaments hervor. Drei Viertel davon sind ehrenamtliche Funktionen in Parteien, Vorfeldorganisationen, Vereinen und Verbänden. Die Höhe ihrer Nebeneinkünfte hat erst etwas mehr als die Hälfte der Abgeordneten gemeldet. Dagmar Wohlfahrt mit teils erstaunlichen Einblicken.
Bauzeit
Bei der Sanierung des Parlamentsgebäudes wackelt die angepeilte Rückübersiedlung im Sommer 2021. Dem Vernehmen nach könnte sich die Fertigstellung des Bauprojekts bis Ende 2021 verzögern. Erst danach könnte die Rückkehr der Büros und Abgeordneten angegangen werden. Darauf haben bauausführende Firmen hingewiesen. Der Kostenrahmen und die höchste Ausführungsqualität sollen davon aber nicht betroffen sein, wird betont. Claus Bruckmann hat sich umgehört und umgesehen.
Bei der Sanierung des Parlamentsgebäudes wackelt die angepeilte Rückübersiedlung im Sommer 2021. Dem Vernehmen nach könnte sich die Fertigstellung des Bauprojekts bis Ende 2021 verzögern. Erst danach könnte die Rückkehr der Büros und Abgeordneten angegangen werden. Darauf haben bauausführende Firmen hingewiesen. Der Kostenrahmen und die höchste Ausführungsqualität sollen davon aber nicht betroffen sein, wird betont. Claus Bruckmann hat sich umgehört und umgesehen.
