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Hohes Haus [2020.02.23]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2020.02.23] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Salzer, Rebekka [Moderation]
Babler, Andreas [Interviewte/r] ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2020.02.23 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Reportage ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DFMPG [Dateiformat: MPG] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | E52-17376 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
Riskante Offensive der SPÖ-Parteichefin
Pamela Rendi-Wagner geht in die Offensive. Sie lässt die Mitglieder befragen, ob sie die richtige an der Spitze der Sozialdemokratie ist. Die Situation der Bundespartei ist derzeit alles andere als rosig, in den Umfragen liegt man unter 20 Prozent. Gleichzeitig steht die Wiener Landtagswahl bevor, eine Wahl, die für die SPÖ viel mehr als nur eine Wahl ist, geht es doch um die rote Bastion. Eine rote Bastion ist auch die niederösterreichische Gemeinde Trumau. Dort hat die SPÖ bei der jüngsten Gemeinderatswahl mehr als 70 Prozent erreicht. Was die SPÖ dort so erfolgreich macht und wie die Genossen zur Mitgliederbefragung und zur Bundesparteispitze stehen, hat Maximilian Biegler ergründet.
Gast im Studio ist Andreas Babler, der SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen.
Pamela Rendi-Wagner geht in die Offensive. Sie lässt die Mitglieder befragen, ob sie die richtige an der Spitze der Sozialdemokratie ist. Die Situation der Bundespartei ist derzeit alles andere als rosig, in den Umfragen liegt man unter 20 Prozent. Gleichzeitig steht die Wiener Landtagswahl bevor, eine Wahl, die für die SPÖ viel mehr als nur eine Wahl ist, geht es doch um die rote Bastion. Eine rote Bastion ist auch die niederösterreichische Gemeinde Trumau. Dort hat die SPÖ bei der jüngsten Gemeinderatswahl mehr als 70 Prozent erreicht. Was die SPÖ dort so erfolgreich macht und wie die Genossen zur Mitgliederbefragung und zur Bundesparteispitze stehen, hat Maximilian Biegler ergründet.
Gast im Studio ist Andreas Babler, der SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen.
Neue Besetzungen im Verfassungsgerichtshof
Diese Woche wurde Christoph Grabenwarter als neuer Präsident des Verfassungsgerichtshofs vereidigt. Die Verfassungsrichter werden auf Vorschlag der Bundesregierung und von National- und Bundesrat ernannt. Welchen Einfluss hat die Politik dadurch auf das Höchstgericht? Und welchen Einfluss haben Entscheidungen des Verfassungsgerichthofes auf die Politik? Unter der Regierungsbeteiligung der FPÖ sind zwei von der FPÖ nominierte Richter ernannt worden. Folgt nun eine Dame, die von den Grünen vorgeschlagen wird? Claus Bruckmann hat mit dem neuen Präsidenten, dem Verfassungsjuristen Heinz Mayer und Abgeordneten gesprochen.
Diese Woche wurde Christoph Grabenwarter als neuer Präsident des Verfassungsgerichtshofs vereidigt. Die Verfassungsrichter werden auf Vorschlag der Bundesregierung und von National- und Bundesrat ernannt. Welchen Einfluss hat die Politik dadurch auf das Höchstgericht? Und welchen Einfluss haben Entscheidungen des Verfassungsgerichthofes auf die Politik? Unter der Regierungsbeteiligung der FPÖ sind zwei von der FPÖ nominierte Richter ernannt worden. Folgt nun eine Dame, die von den Grünen vorgeschlagen wird? Claus Bruckmann hat mit dem neuen Präsidenten, dem Verfassungsjuristen Heinz Mayer und Abgeordneten gesprochen.
Das Kapitel Landwirtschaft im Regierungsprogramm
Während in Spanien und in Deutschland die Landwirte auf die Straße gehen, um gegen die sinkenden Preise für ihre Produkte zu protestieren, sind zumindest die Vertreter der österreichischen Bauern mit dem, was im Regierungsübereinkommen in Sachen Landwirtschaft ausverhandelt wurde, sehr zufrieden. Besonders freut sich der ÖVP Bauernbund über das türkis-grüne Regierungsprogramm. Experten sehen aber auch eine deutliche Handschrift der Grünen: Noch in keinem bisherigen Regierungsprogramm ist der Biologischen Landwirtschaft so viel Platz eingeräumt worden. Reiche Ernte also für diejenigen, die biologisch produzieren? Dagmar Wohlfahrt hat sich das Kapitel Landwirtschaft im Regierungsprogramm angesehen und eine Biobäuerin auf ihrem Hof besucht.
Während in Spanien und in Deutschland die Landwirte auf die Straße gehen, um gegen die sinkenden Preise für ihre Produkte zu protestieren, sind zumindest die Vertreter der österreichischen Bauern mit dem, was im Regierungsübereinkommen in Sachen Landwirtschaft ausverhandelt wurde, sehr zufrieden. Besonders freut sich der ÖVP Bauernbund über das türkis-grüne Regierungsprogramm. Experten sehen aber auch eine deutliche Handschrift der Grünen: Noch in keinem bisherigen Regierungsprogramm ist der Biologischen Landwirtschaft so viel Platz eingeräumt worden. Reiche Ernte also für diejenigen, die biologisch produzieren? Dagmar Wohlfahrt hat sich das Kapitel Landwirtschaft im Regierungsprogramm angesehen und eine Biobäuerin auf ihrem Hof besucht.
