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Hohes Haus [2020.04.05]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2020.04.05]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Urheber/innen und Mitwirkende Salzer, Rebekka [Moderation]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2020.04.05 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Reportage ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DFMPG [Dateiformat: MPG]
Sprache Deutsch
Signatur E52-19138
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Drittes Corona-Paket beschlossen

Die quasi wöchentliche Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Covid-19-Lugenkrankheit ist auch an den mittlerweile wöchentlichen Sondersitzungen des Parlaments ablesbar. Mit Nasen-Mund-Schutz und Plexiglas vor den Mikrophonen haben die Abgeordneten diese Woche das dritte Corona-Gesetzespaket verabschiedet. Es bringt eine weitere Verschärfung bestehender Maßnahmen, den weiteren Ausbau finanzieller Hilfen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, zusätzliche Mittel für einkommensschwache Familien, neue Regeln zum Mieterschutz und zu Homeoffice, es legt die Vergütung außerordentlicher Zivildiener und Milizsoldaten fest und schafft die Grundlagen für Ermächtigungen im Bildungsbereich. Der nationale Schulterschluss zwischen Regierung und Opposition zeigt allerdings die ersten Risse. Claus Bruckmann berichtet.

Live zugeschaltet ist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.
Volksvertreter daheim

Von den 183 Abgeordneten waren diese Woche nur 96 bei der Sitzung des Nationalrats anwesend. Damit war die Beschlussfähigkeit auch für Verfassungsgesetze gesichert, für die eine Mehrheit der 183 Mandatare anwesend sein muss. Gefehlt haben vor allem Abgeordnete mit Risikofaktoren und solche, die eine weite Anreise haben. Auch wenn es in der aktuellen Krisensituation viele Nationalrats- und Bundesratssitzungen gibt, die politischen Abläufe und die Arbeit der Abgeordneten haben sich stark verändert. Kein direkter Bürgerkontakt, sondern Homeoffice, das gilt auch für Volksvertreter. Dagmar Wohlfahrt hat einige für uns kontaktiert.
Obdachlos in Zeiten von Corona

Obdachlose Menschen leiden besonders unter der Corona-Krise, denn ihre ohnehin schwierige Lebenssituation hat sich in den vergangenen Wochen weiter zugespitzt. Sie können sich nicht in die eigenen vier Wände zurückziehen und leben meist in Notunterkünften, oft mit vielen Menschen auf engstem Raum. Viele Obdachlose sind bei schlechter Gesundheit. Eigentlich dürfen sie sich derzeit nicht im öffentlichen Raum aufhalten, manche tun es trotzdem. Um das Ansteckungsrisiko an Covid-19 im öffentlichen Raum gering zu halten, haben die Hilfsorganisationen und Sozialdienste die Winter-Schlafquartiere auf Ganztagsbetrieb umgestellt und die Betreuung mit Verpflegung und medizinischer Versorgung hochgefahren. Susanne Däubel über die Not der Menschen in Notunterkünften.

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