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Hohes Haus [2020.07.12]

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Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus

Katalogzettel

Titel Hohes Haus [2020.07.12]
Titelzusatz Das Parlamentsmagazin
Urheber/innen und Mitwirkende Salzer, Rebekka [Moderation]
Karas, Othmar [Interviewte/r] [GND ]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum 2020.07.12 [Sendedatum]
Schlagworte Politik ; Politik Österreich ; Reportage ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DFMPG [Dateiformat: MPG]
Sprache Deutsch
Signatur E52-18004
Gesamtwerk/Reihe Hohes Haus

Information

Inhalt

Merkels Plan

Sie wird manchmal die mächtigste Frau Europas genannt: Deutschlands Langzeit-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aber wenn es um die zukünftigen Finanzen der Europäischen Union geht, hat Angela Merkel nur eine von 27 Stimmen, und der Beschluss in der Runde der EU- Staats- und Regierungschefs muss am Ende einstimmig fallen. Diese Woche hat Merkel im Europäischen Parlament in Brüssel ihre Vorstellungen vom Wiederaufbau nach der Corona-Krise skizziert. Peter Fritz berichtet.

Zu Gast im Studio ist Othmar Karas, ÖVP-Abgeordneter und Vizepräsident des EU-Parlaments.
Parlamentskehraus

Drei Sitzungstage. Das heißt zahlreiche Beschlüsse, hitzige und weniger hitzige Debatten, eine kurze Unterbrechung wegen eines Feueralarms inklusive. Mit diesem Marathon, der wie alle Sitzungen seit März ganz im Zeichen der Corona-Krise stand, hat sich der Nationalrat in die Sommerpause verabschiedet. Maximilian Biegler fasst den Parlamentskehraus zusammen.
Strafen nach Betretungsverbot

Der Streit um die Strafen, die aufgrund des umstrittenen Betretungsverbotes öffentlicher Orte während des Lockdowns verhängt wurden, geht in die nächste Runde. Der Verfassungsgerichtshof hat die ersten Beschwerden dagegen nämlich als unzulässig zurückgewiesen. Sehr zum Ärger der Betroffenen. Über weitere Anträge wird der VfGH in einer eingeschobenen Sitzung kommende Woche entscheiden. Susanne Däubel hat recherchiert.

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