Information
Inhalt
A-Seite: 13. Sitzung, Dringliche Anfrage, Redner: Bundeskanzler Dr. Fred Sinowatz; Robert Graf, Josef Wille; Dr. Josef Taus
B-Seite: 13. Sitzung, Dringliche Anfrage, Redner: Dipl.-Ing. Josef Riegler; Josef Pfeifer; Dkfm. DDr. Friedrich König
14. Sitzung, Fragestunde, Redner: Bundesminister für Finanzen Dr. Herbert Salcher; Präsident Anton Benya beendet die Fragestunde, weiter mit gemeinsamer Beratung über TOP 1 bis TOP 4, Redner: Berichterstatter Josef Veleta, Berichterstatter Heinrich Kuba; Berichterstatter Helmut Wolf; Berichterstatter Helmuth Stocker; Ing. Rudolf Sallinger
Tagesordnung der 13. Sitzung
1. Erklärung des Bundesministers für Finanzen zur Regierungsvorlage betreffend das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1984
2. Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die Tätigkeit der UN-Kontingente des österreichischen Bundesheeres im Jahre 1982
3. Bundesgesetz über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an den Aktionsrat Ehemaliger Regierungschefs für Internationale Zusammenarbeit
Tagesordnung der 14. Sitzung
1. Bericht über den Antrag (54/A) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1972, das Umsatzsteuergesetz 1972, das Gewerbesteuergesetz 1953, das Bewertungsgesetz 1955, das Aufsichtsratsabgabeerhöhungsgesetz, das Gebührengesetz 1957, das Kraftfahrzeugsteuergesetz 1952, das Versicherungssteuergesetz 1953, das Straßenverkehrsbeitragsgesetz, das Mineralölsteuergesetz 1981 und das Schaumweinsteuergesetz 1960 geändert werden und mit dem eine Zinsertragsteuer eingeführt wird, und
über die Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1972, das Umsatzsteuergesetz 1972 und das Strukturverbesserungsgesetz geändert werden (Abgabenänderungsgesetz 1983)
2. Bericht über den Antrag (53/A) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird
3. Bericht über den Antrag (49/A) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fernmeldegebührengesetz geändert wird
4. Bericht über den Antrag (50/A) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Postgesetz geändert wird
5. Bundesgesetz, mit dem das ÖlAG-Anleihegesetz sowie das ÖIG-Gesetz geändert werden und mit dem Finanzierungsmaßnahmen der ÖlAG gesichert werden
6. Bundesgesetz, mit dem das Bundesministeriengesetz 1973 geändert wird sowie damit zusammenhängende Bestimmungen über den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Familie, Jugend und Konsumentenschutz erlassen werden
7. Bundesgesetz betreffend die Übernahme der Haftung für einen Kredit eines österreichischen Bankenkonsortiums an die Jugoslawische Nationalbank
Neben den Mitschnitten der Nationalratssitzungen auf Tonband, die in der Österreichischen Phonothek über eine Standleitung ins Parlament aufgezeichnet wurden (Jänner 1978 bis Juni 1990) existieren auch von Austodok aufgenommenen Mitschnitte auf Kompaktkassette (November 1975 bis Juli 1987).
Von 1990 bis 2006 wurden die Nationalratssitzungen mit Videoaufnahmen des Parlaments auf VHS dokumentiert. Parallel dazu wurden in der Österreichischen Phonothek von Oktober 1993 bis Juli 1999 Audiomitschnitte auf DAT-Kassetten aufgezeichnet. Ab 2006 archiviert die Österreichische Mediathek die digitalen Files, die von der Parlamentsdirektion übergeben werden.