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Nationalratssitzung [2020.04.22] 09:55 Uhr

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Titel Nationalratssitzung [2020.04.22] 09:55 Uhr
Urheber/innen und Mitwirkende Reitsamer, Rainer [Moderation]
ORF 3 [Sendeanstalt]
Datum 2020.04.22 [Sendedatum]
Schlagworte Politik Österreich ; Reden und Ansprachen ; TV-Mitschnitt
Typ video
Format DFMPG [Dateiformat: MPG]
Sprache Deutsch
Signatur E52-19432

Information

Inhalt

10:00 Uhr: ORF III AKTUELL zum Coronavirus

Pressekonferenz zum außerordentlichen Zivildienst

Im Rahmen der Bewältigung der Coronakrise hat Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) Zivildiener, deren Dienst an sich mit Ende März zu Ende gegangen wäre, bis Juni verlängert. Zudem wurden ehemalige Zivildiener aufgerufen, einen außerordentlichen Zivildienst zu absolvieren. Eben über jenen werden Köstinger sowie Michael Opriesnig, Generalsekretär des Roten Kreuzes, informieren. "ORF III AKTUELL" berichtet live.

10:35 Uhr: Politik live

Nationalratssitzung

Nach einigen Corona-Sondersitzungen stehen bei der kommenden Nationalratssitzung vor allem Anträge und Berichte auf der Tagesordnung, die von den zuständigen Ausschüssen bereits vor der Corona-Krise beraten worden sind. Dabei geht es etwa um eine weitere Reduktion von CO2-Emissionen, um systematische Klimachecks und eine breite Reformdebatte in Sachen Pflege. Außerdem wird über zahlreiche Oppositionsinitiativen diskutiert, unter anderem über eine Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses.

Zu erwarten sind auch weitere Gesetzesinitiativen in Reaktion auf die Corona-Krise. Sie könnten in dieser Sitzung eingebracht und in der darauffolgenden Woche, nach entsprechenden Ausschussberatungen, vom Plenum beschlossen werden. Die Sitzung beginnt mit einer aktuellen Stunde der NEOS. Grundsätzlich werden wieder alle Abgeordneten daran teilnehmen. Um den Mindestabstand von einem Meter in den Sitzreihen einhalten zu können, wird mehr als ein Drittel der Abgeordneten auf der Galerie Platz nehmen. ORF III überträgt die Nationalratssitzung live und kommentiert.

11:30 Uhr: ORF III AKTUELL zum Coronavirus

Pressekonferenz über "Fahrgast-Charta" für den öffentlichen Verkehr

Verehrsministerin Leonore Gewessler (Die Grünen), vida-Vorsitzender Roman Hebenstreit und Thomas Scheiber, Obmann des WKO-Fachverbands der Schienenbahnen, präsentieren in einer Pressekonferenz eine "Fahrgast-Charta" für den öffentlichen Verkehr. "ORF III AKTUELL" berichtet live.

12:05 Uhr: Politik live

Nationalratssitzung

Nach einigen Corona-Sondersitzungen stehen bei der kommenden Nationalratssitzung vor allem Anträge und Berichte auf der Tagesordnung, die von den zuständigen Ausschüssen bereits vor der Corona-Krise beraten worden sind. Dabei geht es etwa um eine weitere Reduktion von CO2-Emissionen, um systematische Klimachecks und eine breite Reformdebatte in Sachen Pflege. Außerdem wird über zahlreiche Oppositionsinitiativen diskutiert, unter anderem über eine Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses.

Zu erwarten sind auch weitere Gesetzesinitiativen in Reaktion auf die Corona-Krise. Sie könnten in dieser Sitzung eingebracht und in der darauffolgenden Woche, nach entsprechenden Ausschussberatungen, vom Plenum beschlossen werden. Die Sitzung beginnt mit einer aktuellen Stunde der NEOS. Grundsätzlich werden wieder alle Abgeordneten daran teilnehmen. Um den Mindestabstand von einem Meter in den Sitzreihen einhalten zu können, wird mehr als ein Drittel der Abgeordneten auf der Galerie Platz nehmen. ORF III überträgt die Nationalratssitzung live und kommentiert.

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