Reality Check: DEMOKRATIE - Wie Demokratie gelingen kann

[Senderinformation] Was wäre, wenn Demokratie hierzulande nicht selbstverständlich wäre? Können sich alle auf verbriefte Grundrechte und die Verfassung verlassen? Funktioniert Demokratie automatisch, auch ohne Beteiligung und Mitwirkung? Was bedeutet „digitale Demokratie“? Vor allem aber: Was mutet die Demokratie den Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern zu, wenn sie tatsächlich funktionieren soll?

Mit diesen Fragen beschäftigt sich am Mittwoch, dem 2. Dezember, um 22.30 Uhr in ORF 2 die „Menschen & Mächte“-Dokumentation „Reality Check: Demokratie“ von Klaus Unterberger, der sich in Österreich, in der Schweiz, in Irland und in Ungarn auf die Suche nach Menschen macht, die aktiv und engagiert für Demokratie und Selbstbestimmung eintreten.

100 Jahre österreichischen Bundesverfassung
Anlässlich des 100-jährigen Bestehens der österreichischen Bundesverfassung macht Unterberger einen aktuellen Reality Check: Was sind Grundrechte wert, wenn sie nicht eingefordert und überprüfbar umgesetzt werden? Wie steht es mit der aktuellen Verfassung hiesiger Demokratie? Nicht zuletzt haben der Terroranschlag in Wien und die COVID-19-Pandemie neue Herausforderungen für den demokratischen Alltag gebracht. Was ist daraus zu lernen?

Anspruch auf soziale Gerechtigkeit
„Politiker wissen oft nicht, wovon sie reden. Sie haben keine Ahnung, wenn sie von Armut sprechen.“ So reagiert die alleinerziehende Mutter von zwei Kindern, Linda Damianik, auf die Frage, ob Demokratie in Österreich funktioniert. Sie hat das Vertrauen in Regierung und Parteien längst verloren. „Ohne den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit ist Demokratie unmöglich“, kommentiert das die Politikwissenschafterin Ulrike Guérot in der „Menschen & Mächte“-Dokumentation, die sich auf Spurensuche nach den aktuellen Krisen, Herausforderungen, aber vor allem nach den Chancen für eine gelingende Demokratie macht.

Braucht es eine „wehrhaftere Demokratie"?
Diese Frage stellt sich nach dem Attentat des IS-Sympathisanten in der Wiener Innenstadt. Auch in Anbetracht der Tatsache, dass es in Teilen der Migranten-Community junge Musliminnen und Muslime gibt, die die religiösen Werte des Islam über jene der österreichischen Demokratie, des Parlamentarismus und der Verfassung stellen.

Corona erschüttert weltweit den sozialen und gesellschaftlichen Alltag der Menschen
Angst, Verunsicherung, aber auch Empörung und Wut haben innerhalb kurzer Zeit gewohnte Selbstverständlichkeiten außer Kraft gesetzt. Ist Corona tatsächlich eine „Zumutung für die Demokratie“? Zerfallen Gesellschaften im Zuge wachsender Polarisierung? Im November 2020 erlebt das Land den zweiten Lockdown innerhalb eines Jahres. Gefährdet die Pandemie das Vertrauen in die Demokratie, wie diverse Verschwörungstheoretiker und „Staatsverweigerer“ glaubhaft machen wollen, und verdrängt sie andere, ebenso alarmierende Krisen und Konflikte? Was sind demokratische Grundrechte wert, wenn sie nicht eingefordert und wirksam umgesetzt werden?

Was hat Klimaschutz mit Demokratie zu tun?
Droht aufgrund einer sozialen Segmentierung eine Zweidritteldemokratie? Wie verändert das Internet die Demokratie? Antworten darauf versucht Klaus Unterberger in seiner Dokumentation zu finden. „Reality Check: Demokratie“ versteht sich als eine Art Kontrapunkt zu pessimistischen Zukunftsszenarien.

Stärkung der Demokratie
Unterberger porträtiert engagierte Gruppen und Einzelpersonen, die leisen und die lauten Bürgerbewegungen, die sich abseits politischer Parteien für die Stärkung der Demokratie in allen Lebensbereichen engagieren. Ihre Erfolge und Misserfolge. Dabei werden auch die kommenden Gefahren thematisiert, die nach der US-Wahl auf die Vereinigten Staaten zukommen.