Runde der ChefredakteurInnen [2021.02.04]

[Senderinformation] Ingrid Thurnher spricht mit Chefredakteurinnen und -redakteuren österreichischer Printmedien über den Umgang der Polizei mit Corona-Demonstranten, Abschiebungen und was von der Lockdown-Öffnung zu erwarten ist.

Das Recht auf Versammlungsfreiheit und der Schutz der Gesundheit stehen nicht immer im Einklang. Deutlich sichtbar war das am vergangenen Sonntag in Wien. Die Polizei hat am Wochenende ein Dutzend angemeldeter Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen untersagt. Begründet wurde das damit, dass schon bei ähnlichen Veranstaltungen in der Vergangenheit gegen die Einhaltung des Mindestabstandes und das Tragen von Schutzmasken verstoßen wurde. Die Menschen machten sich trotzdem auf den Weg nach Wien. Tausende, unter ihnen erneut auch Personen aus der rechtsextremen Szene, zogen durch die Innenstadt, teilweise auf viel befahrenen Straßen. Die Polizei schien weitgehend machtlos; ganz anders ein paar Tage zuvor, als die Polizei mit ungewohnter Härte die Abschiebung von drei Wiener Schülerinnen und ihren Familien nach Georgien bzw. Armenien durchführt.

Welche politischen Interessen stecken hinter den Abschiebungen? Wie soll die Politik mit dem Spannungsfeld zwischen Versammlungsfreiheit und dem Schutz der Gesundheit umgehen? Und was ist von den nächsten Öffnungsschritten in den Schulen und im Handel zu erwarten? Darüber diskutiert ORF-III-Chefredakteurin Ingrid Thurnher mit Walter Hämmerle (Chefredakteur, Wiener Zeitung), Hubert Patterer (Chefredakteur, Kleine Zeitung), Christian Rainer (Chefredakteur, Profil), Gerold Riedmann (Chefredakteur, Vorarlberger Nachrichten), Martina Salomon (Chefredakteurin, Kurier) und Nana Siebert (stv. Chefredakteurin, Der Standard).