Information
Inhalt
A-Seite: TOP 4, Redner: Helmut Haigermoser; Dr. Josef Höchtl; Wilhelm Remplbauer; Dr. Hans Hafner; Präsident Anton Benya führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 5, Redner: Berichterstatter Heinrich Kuba; Präsident Anton Benya führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 6, Redner: Berichterstatterin Mag. Brigitte Ederer; Präsident Anton Benya führt die Abstimmung durch, weiter mit TOP 7, Redner: Berichterstatter Dipl.-Ing. Dr. Alois Leitner; Dr. Marga Hubinek
B-Seite: TOP 8, Redner: Robert Elmecker; Dr. Helene Partik-Pablé; Jakob Brandstätter; Präsident Dr. Gerulf Stix führt die Abstimmung durch, weiter mit gemeinsamer Beratung über TOP 9 und TOP 10, Redner: Berichterstatter Helmut Wolf; Berichterstatter Konrad Landgraf; Dkfm. DDr. Friedrich König
Tagesordnung der 63. Sitzung
1. Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1972, das Gewerbesteuergesetz 1953, das Umsatzsteuergesetz 1972, das Alkoholabgabegesetz 1973, das Gebührengesetz 1957, das Mineralölsteuergesetz 1981, das Investitionsprämiengesetz, die Bundesabgabenordnung, das Rundfunkgesetz und das Bundesgesetz über die Einführung einer Zinsertragsteuer geändert und steuerliche Maßnahmen bei der Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln geschaffen werden (Abgabenänderungsgesetz 1984)
2. Bericht über den Antrag 102/A der Abgeordneten Dr. Mock und Genossen betreffend "große Steuerreform" im Rahmen eines 3-Stufen-Entlastungsplanes
3. Bericht über den Antrag 106/A der Abgeordneten Dr. Mock und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem der Abschnitt XIV (Zinsertragsteuer) des Bundesgesetzes vom 29. November 1983, mit dem das Einkommensteuergesetz 1972, das Umsatzsteuergesetz 1972, das Gewerbesteuergesetz 1953, das Bewertungsgesetz 1955, das Aufsichtsratsabgabeerhöhungsgesetz, das Gebührengesetz 1957, das Kraftfahrzeugsteuergesetz 1952, das Versicherungssteuergesetz 1953, das Straßenverkehrsbeitragsgesetz, das Mineralölsteuergesetz 1981, das Schaumweinsteuergesetz 1960, das Strukturverbesserungsgesetz und die Bundesabgabenordnung geändert werden und mit dem eine Zinsertragsteuer eingeführt wird, BGBL Nr. 587/1983, aufgehoben wird
4. 2. Budgetüberschreitungsgesetz 1984
5. Bundesgesetz, mit dem das Glücksspielgesetz geändert wird
6. Bundesgesetz über die Leistung eines siebenten zusätzlichen Beitrages zur Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA)
7. Bericht und Antrag des Familienausschusses betreffend den Entwurf einer Entschließung betreffend sparsamere Gestaltung der Schulbuchaktion
8. Einspruch des Bundesrates betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesministeriengesetz 1973 und das ÖIG-Gesetz geändert sowie damit zusammenhängende Bestimmungen über den Wirkungsbereich einzelner Bundesministerien getroffen werden
9. Bericht und Antrag des Verkehrsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem den Umweltschutz betreffende Bestimmungen des Kraftfahrgesetzes 1967 geändert werden (8. Kraftfahrgesetz-Novelle)
10. Bericht über den Antrag 73/A der Abgeordneten Dipl.-Ing. Maria Elisabeth Möst und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (11. StVO-Novelle)
11. Bericht und Antrag des Verkehrsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz geändert wird
12. Bericht über die Tätigkeit des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 1983
Neben den Mitschnitten der Nationalratssitzungen auf Tonband, die in der Österreichischen Phonothek über eine Standleitung ins Parlament aufgezeichnet wurden (Jänner 1978 bis Juni 1990) existieren auch von Austodok aufgenommenen Mitschnitte auf Kompaktkassette (November 1975 bis Juli 1987).
Von 1990 bis 2006 wurden die Nationalratssitzungen mit Videoaufnahmen des Parlaments auf VHS dokumentiert. Parallel dazu wurden in der Österreichischen Phonothek von Oktober 1993 bis Juli 1999 Audiomitschnitte auf DAT-Kassetten aufgezeichnet. Ab 2006 archiviert die Österreichische Mediathek die digitalen Files, die von der Parlamentsdirektion übergeben werden.
Login
