Nationalratssondersitzung zu COVID-19-Maßnahmen
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Katalogzettel
| Titel | Nationalratssondersitzung zu COVID-19-Maßnahmen |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
ORF 2 [Sendeanstalt]
|
| Datum |
2021.05.26 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik Österreich ; Reden und Ansprachen ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DFMPG [Dateiformat: MPG] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | E52-24433 |
Information
Inhalt
[Senderinformation]
Auf Verlangen von ÖVP und Grünen wird der Nationalrat erneut zu einer Sondersitzung zusammentreten. Die Regierungsparteien wollen rasch notwendige Gesetzesänderungen in Zusammenhang mit den am 19. Mai erfolgten Öffnungsschritten beschließen. Dabei geht es etwa um die kostenlose Bereitstellung von Corona-Selbsttests für Tourismusbetriebe, Ausdrucke aus dem Elektronischen Impfpass durch ÄrztInnen und Apotheken und einen Kostenersatz für Apotheken für die Verteilung von Impfstoffen an Arztpraxen. Zudem sollen das Epidemie Gesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz neuerlich novelliert werden.
Auf Verlangen von ÖVP und Grünen wird der Nationalrat erneut zu einer Sondersitzung zusammentreten. Die Regierungsparteien wollen rasch notwendige Gesetzesänderungen in Zusammenhang mit den am 19. Mai erfolgten Öffnungsschritten beschließen. Dabei geht es etwa um die kostenlose Bereitstellung von Corona-Selbsttests für Tourismusbetriebe, Ausdrucke aus dem Elektronischen Impfpass durch ÄrztInnen und Apotheken und einen Kostenersatz für Apotheken für die Verteilung von Impfstoffen an Arztpraxen. Zudem sollen das Epidemie Gesetz und das COVID-19-Maßnahmengesetz neuerlich novelliert werden.