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Hohes Haus [2021.07.11]
Dieses Medium ist Teil des Gesamtwerks Hohes Haus
Katalogzettel
| Titel | Hohes Haus [2021.07.11] |
| Titelzusatz |
Das Parlamentsmagazin |
| Urheber/innen und Mitwirkende |
Salzer, Rebekka [Moderation]
Sobotka, Wolfgang [Interviewte/r] [GND ] ORF 2 [Sendeanstalt] |
| Datum |
2021.07.11 [Sendedatum] |
| Schlagworte | Politik ; Politik Österreich ; Reportage ; TV-Mitschnitt |
| Typ | video |
| Format |
DFMPG [Dateiformat: MPG] |
| Sprache |
Deutsch |
| Signatur | E52-24956 |
| Gesamtwerk/Reihe | Hohes Haus |
Information
Inhalt
[Senderinformation] -Kehraus mit Corona
Mit einer Fülle an Gesetzen ist der Nationalrat diese Wochen in die sommerliche Sitzungspause gegangen. Das neue Ökostromgesetz wird zumindest von den Regierungsparteien als historisch bezeichnet, die Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorbekämpfung erntet auch das Lob der Opposition. Neben ungewohnter Harmonie gab es aber auch harte Auseinandersetzungen. Und über allem schwebte der Corona-Cluster, der im Ibiza-Untersuchungsausschuss seinen Ausgang genommen haben dürfte.
-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht im Interview mit Rebekka Salzer Bilanz.
Mit einer Fülle an Gesetzen ist der Nationalrat diese Wochen in die sommerliche Sitzungspause gegangen. Das neue Ökostromgesetz wird zumindest von den Regierungsparteien als historisch bezeichnet, die Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorbekämpfung erntet auch das Lob der Opposition. Neben ungewohnter Harmonie gab es aber auch harte Auseinandersetzungen. Und über allem schwebte der Corona-Cluster, der im Ibiza-Untersuchungsausschuss seinen Ausgang genommen haben dürfte.
-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht im Interview mit Rebekka Salzer Bilanz.
[Senderinformation] -Duo Illiberal
Das EU-Parlament fordert die Kommission und Mitgliedstaaten auf, umgehend rechtliche Schritte gegen Ungarn wegen des neuen Gesetzes im Umgang mit Homosexualität und Tansgender einzuleiten. Auch von Slowenien wird die kompromisslose Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien eingemahnt. Regierungschef Janez Jansa steht wegen Angriffen auf die Demokratie und Medien in der Kritik.
Das EU-Parlament fordert die Kommission und Mitgliedstaaten auf, umgehend rechtliche Schritte gegen Ungarn wegen des neuen Gesetzes im Umgang mit Homosexualität und Tansgender einzuleiten. Auch von Slowenien wird die kompromisslose Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien eingemahnt. Regierungschef Janez Jansa steht wegen Angriffen auf die Demokratie und Medien in der Kritik.
[Senderinformation] -Kommen und Gehen
Seit Beginn dieser 27. Legislaturperiode vor etwas mehr als 1 1/2 Jahren haben 14 Abgeordnete den Nationalrat schon wieder verlassen, zwei weitere haben ihr Ausscheiden bereits angekündigt. Die meisten legen naturgemäß ihr Mandat im Zuge der Regierungsbildung ruhend, etwas das in früheren Jahren noch ganz unüblich war.
Seit Beginn dieser 27. Legislaturperiode vor etwas mehr als 1 1/2 Jahren haben 14 Abgeordnete den Nationalrat schon wieder verlassen, zwei weitere haben ihr Ausscheiden bereits angekündigt. Die meisten legen naturgemäß ihr Mandat im Zuge der Regierungsbildung ruhend, etwas das in früheren Jahren noch ganz unüblich war.
