Impfpflicht auf österreichisch - Ausweg oder Sackgasse?

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Titel	Impfpflicht auf österreichisch - Ausweg oder Sackgasse?
Urheber/innen und Mitwirkende	Reiterer, Claudia [Diskussionsleiter/in] Griss, Irmgard [Diskutant/in] [GND ] Petrovic, Madeleine [Diskutant/in] [GND ] Wiedermann-Schmidt, Ursula [Diskutant/in] Körtner, Ulrich [Diskutant/in] [GND ] Kneihs, Benjamin [Diskutant/in] ORF 2 [Sendeanstalt]
Datum	2022.01.16 [Sendedatum]
Schlagworte	Politik Österreich ; Diskussion ; TV-Mitschnitt
Typ	video
Format	DFMPG [Dateiformat: MPG]
Sprache	Deutsch
Signatur	E52-27032
Gesamtwerk/Reihe	Im Zentrum

Information

Inhalt

[Senderinformation] Am kommenden Montag soll der Gesetzesentwurf zur Allgemeinen Impfpflicht im Nationalrat diskutiert und am Donnerstag beschlossen werden, damit er am 1. Februar in Kraft treten kann.

Hinter den Kulissen des Parlaments wird heftig um den finalen Entwurf verhandelt. Expertinnen und Experten werden gehört und die Klubs zeigen auch untereinander großen Diskussionsbedarf. Was wird korrigiert und was bleibt? Kommen zusätzliche Impfanreize?

Wer soll die Pflicht exekutieren bzw. kontrollieren? Wird die Justiz durch den Verwaltungsaufwand lahmgelegt? Wird das Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof halten? Wird es am Ende eine „Impfpflicht light“?

Und ist die Impfpflicht wirklich der Ausweg aus der Pandemie oder führt sie in eine Sackgasse?

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