Pressestunde [2026.01.11]

[Senderinformation] „Staatssekretärin für Gesundheit im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz“ - seit 3. März 2025 ist das Ulrike Königsberger-Ludwig. Interessenskonflikte sind programmiert, sobald es in Österreich um das Gesundheitssystem geht. Im Rahmen der aktuell laufenden Reformpartnerschaft zwischen Bund und Ländern soll Bewegung in die Sache kommen - von einem einheitlichen Leistungskatalog etwa ist die Rede.

Jetzt schlagen die Landeshauptmänner von Tirol und Vorarlberg, Mattle und Wallner, vor, der Bund solle für die Gesetzgebung im Gesundheitsbereich zuständig sein, wo aber ein Krankenhaus steht, das sollen weiter die Länder bestimmen. Schaut so Entflechtung aus?

Und was sagt die Staatssekretärin zu den Diskussionen in ihrer Partei, wer an der Spitze der SPÖ stehen soll, und was ist von der Regierungsklausur ab 12. Jänner tatsächlich zu erwarten?