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KI-generiertes Transkript
Und hier ist die Studie des Mittagsschannals.
Guten Tag meine Damen und Herren.
Durch die folgende Stunde Informationen führt Roland Machatschke.
Schwerpunkt der Berichterstattung ist heute die Innenpolitik.
Wir berichten über eine gemeinsame Pressekonferenz der Verteidigungsminister Roche Österreich und Gnegi Schweiz zum Thema Zusammenarbeit beim Panzer- und Flugzeugbau.
Über eine Pressekonferenz von Innenminister Lanz, das Thema Ablauf der Atomvolksabstimmung am 5.
November.
Über eine Pressekonferenz des Schulsprechers der ÖVP zum Thema politische Bildung an den Schulen.
Dann über den Preisindex für den Monat August, der soeben veröffentlicht wurde.
Und über Auslandsaktivitäten der staatlichen österreichischen Mineralölverwaltung.
Aus Lissabon bringen wir einen Beitrag über erste Reaktionen nach dem Sturz der Regierung Nobre da Costa und im Kulturteil schließlich berichten wir über den Tag der offenen Ateliers in Niederösterreich.
So weit also die Hauptpunkte unseres Programms.
Wir beginnen jetzt aber wie immer mit den Nachrichten.
Rainer Warnecke ist verantwortlicher Chef vom Dienst und Wolfgang Hofe-Nieder ist Sprecher.
Österreich.
In absehbarer Zeit wird Österreich keine Abfangjäger für das Bundesheer anschaffen.
Verteidigungsminister Rösch sagte heute zum Abschluss des Besuchs des Schweizer Verteidigungsministers Pnegi, man sei vor der Wahl gestanden, etwa 2,4 Milliarden Schilling für die Infrastruktur des Heeres oder für die Flugzeuge auszugeben.
Er habe sich für ersteres entschieden.
Mit der Schweiz ist ein Rahmenvertrag über militärtechnische Kooperation vereinbart worden, der Luftraumüberwachung, gepanzerte Fahrzeuge und elektronisches Gerät umfassen soll.
Der Index der Verbraucherpreise ist im August gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres um 3,6% gestiegen.
Gegenüber dem Monat Juli beträgt die Steigerung 0,6%.
Ursachen für die Erhöhung sind in erster Linie der saisonbedingt gestiegene Aufwand für Gemüse und Obst und die Preissteigerungen bei Brot, Milch, Butter und Käse.
Die Steigerung der österreichischen Ausfuhren um 8,1 Prozent in den ersten sieben Monaten ist nach Ansicht des Wirtschaftsforschungsinstituts eine positive Auswirkung der seit fünf Jahren betriebenen Politik des Zollabbaus gegenüber den europäischen Gemeinschaften.
Wie der Außenhandelsexperte des Instituts Stankowski im Morgenjournal sagte, sei Österreich in den ersten Jahren zwar von Waren aus Westeuropa überschwemmt worden, könne aber nun die Vorteile eines großen Marktes für sich nützen.
Stankowski wies allerdings auch darauf hin, dass der Handel mit den EFTA-Ländern stagniere und die Exporte in die OPEC-Staaten um 10% zurückgegangen seien.
Die Wiener Holding-Gesellschaft hat ihren Anwalt ermächtigt, die Staatsanwaltschaft in die Ermittlungen gegen den früheren Geschäftsführer der gemeindeeigenen Gesieber-Baugesellschaft Muchner einzuschalten.
Wie die Holding mitteilt, habe sich der Verdacht erhärtet, dass es beim Kauf eines Hauses in der Wiener Innenstadt zu rechtswidrigen und die Gesellschaft schädigenden Handlungen des früheren Geschäftsführers gekommen sei.
Portugal.
Die neue Regierung unter Ministerpräsident Norbert da Costa ist gestern Abend im Parlament in Lissabon gestürzt worden.
Mit 441 gegen 71 Stimmen lehnten die Abgeordneten nach viertägiger Debatte das Regierungsprogramm da Costas ab.
Der von den Sozialisten als stärkster Partei eingebrachte Ablehnungsantrag wurde von den Zentrumsdemokraten, einigen Unabhängigen und dem einzigen Abgeordneten der linksgerichteten Demokratischen Volksunion unterstützt.
Die 40 kommunistischen Abgeordneten enthielten sich der Stimme.
Das parteilose Kabinett Dacostas wird vorläufig die Amtsgeschäfte weiterführen.
Der Generalsekretär der Sozialisten, Swarisch, hat Präsident Janisch seine Mitarbeit bei der Suche nach einer demokratischen Lösung angeboten.
Bundesrepublik Deutschland.
Bundeskanzler Schmidt und der französische Staatspräsident Giscard d'Estaing haben in den Vormittagsstunden im Rathaus von Aachen ihre gestern begonnenen Konsultationen fortgesetzt.
Nach einer Aussprache unter vier Augen nahmen später auch Außenminister Genscher und der französische Regierungschef Barre an den Beratungen teil.
Vor etwa einer halben Stunde hat eine Plenarsitzung der beiden Delegationen begonnen.
Sprecher aus beiden Delegationen gaben sich optimistisch darüber, dass man sich in der umstrittenen Frage der europäischen Währung Werte einigen können.
Vor allem muss geklärt werden, ob flexible Kurse oder eine sogenannte Währungsschlange angestrebt werden sollen.
Auch werden Übergangsregelungen für solche Staaten notwendig sein, die sich nicht sofort dem neuen System anschließen wollen.
Auch Rüstungsprobleme sollen heute noch zur Sprache kommen.
Für die Nachmittagsstunden ist eine Presseerklärung von Schmidt und Giscard d'Estaing vorgesehen.
USA.
Das Nahostgipfeltreffen in Camp David hat noch keine Einigung zwischen dem ägyptischen Präsidenten Sadat und dem israelischen Regierungschef Begin gebracht.
Der amerikanische Pressesprecher Paul sagte, für ein Abkommen sei von beiden Seiten mehr Flexibilität erforderlich.
Gestern sind zum ersten Mal seit Beginn der Konferenz vor zehn Tagen Delegationen Ägyptens und Israels ohne amerikanische Beteiligung zusammengetroffen.
Jordanien.
König Hussein hat zu den Gesprächen in Camp David erklärt, Präsident Sadat habe ihm telefonisch mitgeteilt, die Verhandlungen seien sehr hart.
Hussein betonte außerdem, Jordanien könne mit einer israelischen Militärpräsenz im Westjordanland nicht leben.
Die Stationierung israelischer Truppen während einer Übergangszeit wäre allerdings akzeptabel.
USA-Nicaragua.
Die Regierung in Washington hat beschlossen, vorläufig ihre Militärhilfe für Nicaragua einzustellen.
Dies ist die erste amerikanische Reaktion auf die anhaltenden schweren Kämpfe zwischen der Nationalgarde Nicaraguas und Widerstandskämpfern der sandinistischen Befrauungsfront.
Die Regierungstruppen sind unterdessen zum Großeingriff übergegangen.
Mit Unterstützung der Luftwaffe haben sie Stellungen der Rebellen in Managua, Chinandega und Esteli angegriffen.
Die Sandinistische Befreiungsfront gab bekannt, dass seit dem Wochenende in den schweren Kämpfen 66 Freischäler und mehr als 400 Angehörige der Nationalgarde ums Leben gekommen seien.
Seit Herbst des vergangenen Jahres, als der Widerstand gegen das Regime Somoza begann, sollen nach inoffiziellen Angaben etwa 2000 Menschen getötet worden sein.
Libanon.
Der von den schiitischen Moslems ausgerufene Generalstreik wird heute weitgehend befolgt.
Schwerpunkte des Ausstandes sind die westlichen Stadtteile Beiruts sowie die Städte Saida, Tyrus und Baalbek.
Die Moslems wollen mit dem Streik gegen das Verschwinden des geistlichen Oberhauptes der Schiiten, Musa Sadr, protestieren.
Im Libanon vermutet man, dass Musa Sadr in Libyen festgehalten wird.
Die Regierung in Teheran hat heute die Opposition daran gehindert, eine genaue Bilanz der Todesopfer zu ziehen.
Über Anordnung der Behörden haben Armeeeinheiten den Wunsis des oppositionellen Abgeordneten Bani Ahmad abgeriegelt, der gestern die Familien der Opfer aufgefordert hatte, sich zur Registrierung der Totenzahlen bei ihm zu melden.
Der sozialdemokratische Abgeordnete hatte vor dem Unterhaus in Teheran Angaben der Regierung bestritten, wonach seit der Verhängung des Kriegsrechtes in der Hauptstadt nicht einmal 100 Menschen ums Leben gekommen sein sollen.
Aus Angaben von Seiten der Krankenhäuser ist zu entnehmen, dass die Zahl der Todesopfer etwa bei 1700 liegt.
Pakistan.
Trotz eines allgemeinen Demonstrationsverbots haben Anhänger der Volkspartei des entmachteten Ministerpräsidenten Ali Bhutto gestern in Peshawar demonstriert.
Dabei wurden zahlreiche Verhaftungen vorgenommen.
Unter den Festgenommenen befindet sich auch die Tochter Bhuttos, die die Freilassung ihres Vaters forderte.
Ali Bhutto war im März vergangenen Jahres wegen Anstiftung zum politischen Mord während seiner Regierungszeit zum Tode verurteilt worden.
Ein Berufungsverfahren soll morgen aufgenommen werden.
Der künftig offiziell als Staatschef fungierende Kriegsrechtsverwalter General Siaulak gab in der vergangenen Nacht neue Bestimmungen bekannt, wonach unter anderem Parteiveranstaltungen eingeschränkt werden.
Bundesrepublik Deutschland.
In München ist heute Professor Willi Messerschmidt im Alter von 80 Jahren an den Folgen einer Operation gestorben.
Messerschmidt war ein Pionier der Weltluftfahrt.
Er hat in den 30er und 40er Jahren eine Reihe von Flugzeugen entwickelt, die zu den Spitzenmodellen der internationalen Luftfahrtindustrie zählten.
Auch der erste serienreife Düsenjäger der Welt war seine Konstruktion.
Messer-Schmidt hat auch am Lizenzbau des Starfighter mitgewirkt.
Zuletzt beschäftigte er sich vor allem mit Problemen des senkrechten Starts.
Das Wetter.
Ein atlantischer Störungsausläufer hat den Ostalpenraum überquert.
Am Morgen vor allem im Süden Österreichs lokale Nebelfelder.
Tagsüber allgemein wechselnd aufgelockert bewölkt, gebietsweise auch heiter.
Mäßige Winde aus West bis Nordwest.
Tageshöchstemperaturen morgen Samstag 16 bis 22 Grad.
Das Wetter um 12 Uhr.
Wien stark bewölkt, 20°, Nordwind 5 km in der Stunde.
Eisenstadt wolkig, 21°, Nordwest 10.
Linz heiter, 18°, Nordwest 20.
Salzburg heiter, 20°, Nordwestwind 15 km in der Stunde.
Innsbruck heiter, 21°, Windstille.
Bregenz, Heiter 18°, Südwest 3°, Graz, Heiter 19°, Süd 10° und Klagenfurt, Heiter 19°, Südwind 3 km in der Stunde.
Es ist 12 Uhr und 10 Minuten.
Zum Abschluss eines viertägigen Freundschaftsbesuchs in Österreich gab heute der Verteidigungsminister der Schweiz, Bundesrat Rudolf Gnegi, eine Pressekonferenz, bei der auch der österreichische Verteidigungsminister Rösch Journalistenfragen beantwortete.
Tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden neutralen Staaten, die strategisch gesehen den Riegel zwischen den beiden militärischen Machtblöcken Warscha, Pakt und NATO bilden, gibt es keine.
Offene Probleme allerdings entstanden aus dem oft geäußerten Wunsch beider Seiten in Rüstungsfragen zusammenzuarbeiten.
So ist beispielsweise die Diskussion über den möglichen Ankauf des Schweizer Panzers Pz.
68 für das Bundesheer mit dem negativen Ausgang der Diskussion noch in gute Erinnerung.
Aber auch beim Ankauf von Abfangjägern für das Bundesheer ist die Schweiz ins Gespräch gekommen.
Bern kauft ja bekanntlich 72 Kampfflugzeuge des amerikanischen Typs Northrop F-5, der auch in Österreich getestet wurde und der in Erwägung gezogen wird.
Von der Pressekonferenz der beiden Verteidigungsminister berichtet nun Leopold Esterle.
Die gemeinsame Pressekonferenz der beiden Verteidigungsminister brachte einige lang erwartete Klarstellungen.
Vor allem bei jener recht heftig diskutierten Frage der österreichischen Abfangjäger.
Hier waren in der jüngsten Zeit vor allem zwei Flugzeugtypen genannt worden, für die sich Österreich entschließen könnte.
Der schwedische Viggen und der amerikanische Tiger F5.
Verteidigungsminister Rösch machte deutlich, dass Österreich derzeit keine Kampfflugzeuge für das Bundesheer ankaufen werde.
Den Grund für den Zeitgewinn einer notwendigen Entscheidung setzte Rösch mit der Fertigstellung des Überwachungssystems Goldhaube in Verbindung, das zur Führung von Interzeptoren, sprich Abfangjägern, unbedingt erforderlich ist.
Rösch?
Ich habe gesagt, wir kaufen keine Kampfflugzeuge derzeit an.
Also Interzeptoren, ja.
Nach dem derzeitigen Konzept sollte Goldhabe 81 fertig werden.
So wie es momentan aussieht, wird sich das wahrscheinlich noch sogar ein bisschen hinausschieben und man wird dann also rechtzeitig solche Entscheidungen treffen müssen.
Bundeskanzler Kreisky hatte allerdings erst vor kurzem bei einem Truppenbesuch in Niederösterreich von der Notwendigkeit gesprochen, das österreichische Bundesheer mit allen erforderlichen Mitteln auszustatten, die zur Sicherstellung neutralitätspolitischer Verpflichtungen notwendig seien.
Die Entscheidung über den in Frage kommenden Abfangjägertyp sollte nach den Worten des Bundeskanzlers in diesem Monat neuerlich erörtert und diskutiert werden.
Dazu stellte heute Verteidigungsminister Reusch fest.
Die Besprechung hat stattgefunden und hat ihn zu diesem Beschluss geführt, den ich Ihnen sagte, dass wir aus finanziellen Gründen derzeit nicht das machen können.
Die Entscheidung war sehr einfach.
Die Frage ist entweder die Infrastruktur im Ausmaß von rund 2,7 Milliarden Schillingen zu sanieren oder Flugzeuge.
Beides ist momentan finanziell für Österreich nicht verkraftbar.
Und bei dieser Alternative haben wir uns also für die Infrastruktur entschieden.
Nach dieser klaren Aussage schien eigentlich nur noch die Frage der Beschaffung von Panzern fürs Bundesheer offen.
Bekanntlich müssen rund 50 Stück des amerikanischen Modells M47 aus Altersgründen ersetzt werden.
Nach dem Platzen des von Roche Vorgänger Lütgendorff forcierten Schweizer Panzergeschäftes hatte Roche ja den Ankauf von amerikanischen M60-Panzern aus Italien angekündigt.
Dazu der Verteidigungsminister heute.
Die Einleitung der Beschaffung wird derzeit sofort jetzt vorgenommen.
Sie werden aller Voraussicht nach von den Vereinigten Staaten direkt beschafft werden.
Somit war alles klar.
Keine österreichisch-schweizerische Zusammenarbeit bei einem möglichen Abfangjägerankauf, da dieser verschoben wurde.
Kein Schweizer Panzerankauf, da die Vereinigten Staaten Österreichs Panzerlücke schließen werden.
Ergebnis des viertägigen Besuches Knegis in Wien.
Otto Rösch und Rudolf Knegi haben eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, die die Zusammenarbeit beider Neutralen auf anderen Gebieten auf ein praktikables Fundament setzen soll.
Erläuternd dazu Knegi.
Zielsetzung, Abklärungen ob und wie auf Sektoren gepanzerter Fahrzeuge, Fernmeldegeräte, elektronische Systeme, Geräte und Luftraumverteidigung eine Zusammenarbeit
in der Planung, Entwicklung, Bedarfsdeckung und Ausbildung möglich ist.
Das Ziel ist erreicht, wenn Konsens besteht, welche Teilgebiete unter militärischen und volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten verfolgenswert erscheinen.
Zusammengefasst, Einigkeit in den Verteidigungsanstrengungen, weitere Zusammenarbeit in Teilen der Rüstungsbeschaffung und keine Abfangjäger fürs Bundesheer,
zumindest in den kommenden drei Jahren.
Im Übrigen machte Gnegi auch klar, dass bei seinem Besuch die Differenzen ausgeräumt werden konnten, die zwischen den beiden Staaten bezüglich ihrer Verteidigungskonzeption bestanden.
Gnegi betonte, er sei umfassend über das System der Raumverteidigung in Österreich informiert worden und es entspreche in geringen Abweichungen dem Schweizer Konzept.
Über eine Pressekonferenz der Verteidigungsminister Gnegi und Rösch berichtete Leopold Esterle.
Der Index der Verbraucherpreise ist wie gemeldet von Juli auf August dieses Jahres um 0,6 Prozentpunkte gestiegen.
Im Jahresvergleich mit August 1977 beträgt die durchschnittliche Preissteigerungsrate 3,6 Prozentpunkte.
Hans Adler erläutert nun die Ursache der Preissteigerung.
Der plötzliche Anstieg der Verbraucherpreise hat seinen Grund, so zeigt es die Statistik, in einer eklatanten Teuerungsrate bei Gemüse, nämlich von Juni auf Juli von nicht weniger als 28%.
Und im Jahresvergleich gegenüber August 1977 ist das Gemüse sogar um 46,8% teurer geworden.
Da rentiert es sich schon einmal aufzuzählen, welche Gemüsesorten im August für die Ermittlung des Preisindex herangezogen wurden, also im sogenannten Gemüsekorb waren.
der ja bekanntlich jeden Monat verändert wird.
Im August enthielt der so teuer gewordene Korb Champignons, Fisolen, Gurken, Karotten, Kohlrabi, Weißkraut, Paprika, Häuptelsalat, Schnittlauch, Tomaten und Zwiebeln.
Im Einzelnen ist nicht zu erfahren gewesen, welche dieser Gemüsesorten wirklich um so viel teurer geworden ist.
Ein weiterer Grund für die 0,6% Differenz zwischen dem Juli und dem Augustindex sind die Obstsorten, die im Monatsvergleich allerdings nur um 6,7% teurer wurden und im Jahresvergleich sogar nur eine Teuerungsrate von 2,3% aufweisen.
Sie sind aber im Index ein besonders wichtiger Posten und wirken sich daher wesentlich mehr aus als etwa die Kartoffeln, die in der gleichen Zeit, nämlich von Juli auf August um über 26% billiger geworden sind.
Daher konnten die Erdäpfel auch die Auswirkungen der Gemüseteuerung nicht ausgleichen.
Weitere Gründe für den gestiegenen Index sind die Preissteigerungen, die der abgeschlossene Kollektivvertrag der Metallarbeiter verursacht hat.
Dadurch sind zum Beispiel die Autoreparaturen von Juli auf August um 2,1% im Durchschnitt teurer geworden.
Der Verbraucherpreisindex registriert aber auch die neuen Preise für Milch und Milchprodukte.
So ist zum Beispiel die Vollmilch um über 5%, Weichkäse um etwa 6% und die Butter um fast 4% teurer geworden.
Außerdem beträgt die Teuerungsrate im Monatsvergleich bei Hartkäse trotz durchgeführter Verbilligungsaktionen 4%.
Da hat eine Preisreduktion bei Schnittblumen um 6% nichts ändern können.
Interessant ist noch, dass trotz einer heuer beschlossenen Bierpreiserhöhung der Gerstensaft von Juli auf August dafür gesorgt hat, dass das Kapitel Alkoholische Getränke eine Preisreduktion von durchschnittlich 1% erfahren hat.
Auch Bohnenkaffee ist übrigens billiger geworden.
Die angestiegene Indexrate ist auch im Auslandsvergleich ungünstig, denn die Schweiz weist seit Juni dieses Jahres eine gleichbleibende Inflationsrate von 1,1 Prozent aus und die Bundesrepublik Deutschland hält über den gleichen Zeitraum bei 2,4 Prozent Preissteigerungsrate.
Und nach diesem Bericht von Hans Adler nun die Inlandspresse schaut, zusammengestellt hat die Auszüge aus den Leitartikeln der heutigen Zeitungen Michael Kerbler.
Die Kommentatoren und Leitartikler der österreichischen Tageszeitungen befassen sich heute mit den Grundstücksgeschäften der Gemeinde Wien und der Atomabstimmung über Zwentendorf.
So kann man zum Beispiel in einem Kurzkommentar in der Tageszeitung Kurier lesen, der mit dem Titel Redlichkeit überschrieben ist.
Ein inzwischen geschasser Direktor der riesigen Wohnbaufirma Gesiba, die der Gemeinde Wien gehört, droht gegenüber Zeitungen mit dem Auspacken über miese Grundstücksgeschäfte.
Daraufhin zetern alle möglichen Bonzen der Wiener SPÖ mit jener Lautstärke, die auf ein ganz schlechtes Gewissen schließen lässt.
Verleumdung, Schlammschlacht und so weiter.
Und der SP-Landesparteisekretär Edlinger macht sich mit einer Lamentatio über redlich denkende Menschen bamstig, die solche haltlosen Verdächtigungen nicht beeindrucken könnten.
heißt es im Kurier.
Der Chefredakteur der sozialistischen Arbeiterzeitung Manfred Scheuch schreibt unter dem Schlagwort Trockenlegen zum selben Thema.
Nicht dagegen, dass solche Fragen gestellt, sondern dass sie mit Unterstellungen gegen die Gemeinde und dort tätige sozialistische Politiker verbunden wurden, haben sich die Sozialisten gewehrt.
Gleichzeitig aber ordnete Bürgermeister Graz sofort die Untersuchung der gesamten Geschäftsgebahrung der Gesiber an.
Und Scheuch schreibt weiter.
Und der in der Wiener Holding dafür zuständige Mann ist der ÖAAB-Wirtschaftssprecher Drennik.
Damit nicht der Verdacht aufkommt, die Mehrheitspartei wolle etwas vertuschen.
Und der Autor schließt seinen Kommentar mit der Feststellung.
Der Sumpf der Bodenspekulation wird aus der Möglichkeit, hier Millionengewinne zu machen, gespeist.
Die Trockenlegung müsste von dieser Wurzel her erfolgen.
Martin Stiegelmeier schreibt in einer Glosse im ÖVP-Organ Neues Volksblatt.
Klar und eindeutig hat sich die sozialistische Partei zur Inbetriebnahme von Zwentendorf bekannt.
Jetzt plötzlich, spät aber doch, wird sichtbar, wie bedenklich vielen Sozialisten dieses unbedingte Ja zu Zwentendorf erscheint.
Und einen Absatz später betont der Autor
Und unter Anspielung auf das Personenkomitee Sozialisten gegen Atomenergie schließt der Autor.
Warum wissen das nur einige Genossen?
Warum bekennt sich dazu nicht die ganze Partei?
Ich glaube, der Hauptgrund dafür ist der Justament-Standpunkt der Regierung.
Kreisky hat nun einmal Ja gesagt und die Regierung kann sich nicht irren.
Oder doch?
Kardel Georg Relek schreibt in der heutigen Ausgabe des Salzburger Volksplatz unter der Überschrift Abstimmen über was zum immer näher rückenden Termin der Zwentendorf-Abstimmung und unterstreicht, dass trotz massiver Berichterstattung über dieses Thema die meisten Bürger in Österreich noch immer nicht wüssten, worum es in dem Zwentendorf-Referendum ginge.
Von einer Gewissensentscheidung sprechen vor allem die, die dagegen sind.
Bei den Befürwortern stehen wirtschaftliche Erwägungen im Vordergrund, die nur gelegentlich leicht getrübt dadurch werden, dass der eine oder andere gezwungen ist, parteipolitische Rücksichten zu nehmen.
Zur Elektrizitätswirtschaft sind als Partner die, die in Betriebnahme für notwendig halten, die Regierung, die SPÖ, der Gewerkschaftsbund, die Bundeswirtschaftskammer und die Arbeiterkammer zu zählen.
Und auch die ÖVP lehnt die Nutzung der Kernenergie ja nur bedingt ab.
So bleiben als echte Gegner engagierte Umweltschützer übrig, die die Fahne im Kampf gegen Zwentendorf hochhalten.
Die sind in allen Parteien zu Hause.
Die meisten derer, die abstimmen sollen, schauen zu.
Wie viele werden da abstimmen?
Das war die Inlandspresse.
Schauen Sie zum Thema Volksabstimmung auch unseren nächsten Beitrag.
Wenn nämlich am Sonntag, dem 5.
November, in Österreich die Wahllokale die Türen öffnen,
werden die Wahlberechtigten mit einer für unser Land neuen Variante der direkten Demokratie konfrontiert sein, nämlich der Volksabstimmung.
Mit dem Regierungsbeschluss über die Inbetriebnahme des Atomkraftwerks Zwentendorf eine solche Abstimmung durchzuführen, sind etwa 5 Millionen Staatsbürger zum ersten Mal in der Zweiten Republik aufgerufen, über eine Sachfrage zu entscheiden.
Der für einen solchen Wahlgang zuständige Ressortchef, Innenminister Lanz, hat heute über die Vorbereitungen und über den Ablauf des Abstimmungsverfahrens informiert, Zita Bernadi berichtet.
Grundsätzlich unterscheidet sich eine Volksabstimmung nur wenig von einem doch schon recht eingeübten Wahlgang, nämlich der Nationalratswahl.
Es besteht keine Abstimmungspflicht und stimmberechtigt sind alle Staatsbürger, die im abgelaufenen Jahr das 19.
Lebensjahr vollendet haben.
Auch die Organisation der Abstimmung ist an den für Nationalratswahlen zuständigen Apparat gebunden.
Und nun zum Zeitplan.
An der Durchführung des Wahlgangs hegt derzeit zwar niemand mehr Zweifel, offiziell fixiert wird er aber erst, wenn spätestens Anfang Oktober die Kundmachung des Bundespräsidenten erfolgt ist.
In dieser Kundmachung wird auch der Stichtag für die Abstimmung enthalten sein.
Als spätesten Termin nannte Innenminister Lanz den 8.
Oktober.
Bis zu diesem Stichtag müssten auch Reklamationen betreffend die Wählerevidenz eingelangt sein.
Ebenfalls in der Kundmachung des Bundespräsidenten wird eine 10-Tagesfrist fixiert werden, innerhalb derer der Stimmberechtigte bei der Gemeinde den genauen Gesetzestext nachlesen kann, der zur Volksabstimmung gelangen soll.
Der Stimmzettel selbst enthält nämlich nur noch die Formulierung, ob dieser Beschluss Gesetzeskraft erlangen soll oder nicht.
Und zwar heißt es dort wörtlich
Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 7.
Juli 1978 über die friedliche Nutzung der Kernenergie in Österreich in Klammer in Betriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf, Klammer zu, Gesetzeskraft erlangen?
Ja oder nein?
Im Terminplan für die Volksabstimmung ist die Zeit vom 22. bis zum 31.
Oktober für die Einsichtnahme in den Gesetzestext vorgesehen.
Ebenso wie bei den Nationalratswahlen werden für Stimmbürger, die am Abstimmungstag aus irgendwelchen Gründen nicht das zuständige Wahllokal aufsuchen können, Wahlkarten ausgegeben, die dann allerdings dort gezählt werden, wo sie abgegeben werden.
Letzter Termin für einen Antrag auf Ausstellung einer Stimmkarte ist der 2.
November.
Die Stimmlisten, also die Aufstellung aller Stimmberechtigten, werden ebenfalls erst relativ kurz vor dem Abstimmungstag, aller Voraussicht nach am 29.
Oktober, fertiggestellt und veröffentlicht.
Da eine Einsichtdame in diese Liste aufgrund dieses knappen Termins nicht vorgesehen ist, wird allen Interessierten geraten, sich frühzeitig bei der Wählerevidenz zu informieren, ob man auch in die Stimmliste aufgenommen ist.
Im Gegensatz zu verschiedenen SPÖ-Stimmen, die in den vergangenen Monaten davon gesprochen hatten, dass man bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 50 Prozent das Abstimmungsergebnis zumindest als problematisch ansehen werde, zeigte sich Innenminister Lanz' Auffragen nach seiner Prognose für die Wahlbeteiligung heute eher zurückhaltend.
Ich glaube, Beteiligungsprozentsätze, da gibt es weder Traum- noch Albtraumgrenzen.
Es kann das niemand sagen.
Es gibt ein Land in unserer Nachbarschaft bekanntlich, die Schweiz, in der eine 50-prozentige oder darüber liegende Beteiligung an einem Referendum geradezu sensationell wäre.
Andererseits gibt es aber dort dieses Institut viel länger als bei uns.
Und das Interesse daran mag sich also ermüdet haben, aber all das sind ja alles nur Vermutungen, die man durch keinerlei Erfahrungswerte erhärten oder widerlegen kann.
Die Kosten für das Abstimmungsverfahren wurden heute mit 12 Millionen Schilling beziffert.
Das entspricht etwa zwei Drittel des Aufwandes für eine Bundespräsidentenwahl.
Die Informationskampagne der SPÖ hingegen werde sich, so der Innenminister, finanziell kaum zu Buche schlagen, da sie im Großteil im Rahmen der alljährlich im Herbst besonders intensiven Öffentlichkeitsarbeit der Regierungspartei erfolgen werde.
Zita Bernardi berichtete.
Mit Beginn dieses Schuljahres werden Österreichs Schüler, so ist es zumindest vorgesehen, politisch gebildet.
Gesetzliche Grundlage dafür ist ein bereits oft genannter Grundsatzerlass des Unterrichtsministeriums.
Darin ist vorgesehen, dass politische Bildung nicht in einem eigenen Unterrichtsfach, sondern in einem fächerübergreifenden System vermittelt wird.
Das heißt also vereinfacht, jeder Lehrer soll dort politische Bildung vermitteln, wo es ihm in den Lehrplan und zum Anlass passt.
Bereits vor der Geltung des Grundsatzerlasses hat es warnende Stimmen gegeben, die die Gefahr der politischen Manipulation und Indoktrination der Kinder zu sehen meinten.
Diese Gefahr glaubt auch die österreichische Volkspartei festzustellen.
In einer Pressekonferenz sprach darüber heute ÖVP-Schulsprecher Gruber.
Wilfried Seifert berichtet nun.
Zunächst gibt es für die politische Bildung nur einen Erlass, der vorsieht, dass die politische Bildung stattzufinden hat.
Wie und in welcher Form, was welchem Kind in welchem Alter und in welchen Zusammenhängen erzählt werden soll, ist zumindest momentan noch allein Sache des Lehrers.
Und ohne den Lehrern nahetreten zu wollen, sehr viele von ihnen werden, da selbst ja in keinem Moment ihrer Ausbildung darauf vorbereitet, mit der Vermittlung politischer Bildung wohl überfordert sein.
sachlich überfordert, wo es um Details jenseits der Allgemeinbildung geht, politisch überfordert, wenn es um die Darstellung von Zusammenhängen geht, um deren politische Interpretation die großen Parteien in diesem Lande ja noch uneinig sind.
Natürlich weiß das auch das Unterrichtsministerium.
Es soll daher sogenannte Handreichungen geben,
die, obwohl nicht verbindlich, dem Lehrer zumindest garantieren, von der Schulbehörde keine Schwierigkeiten erwarten zu müssen, wenn er sich an die dort vermittelten Inhalte hält.
Nur, diese Handreichungen gibt es noch nicht.
Gibt es noch nicht, obwohl auch das Unterrichtsministerium ursprünglich die Meinung vertrat, dass die Unterlagen gleichzeitig mit dem Erlass vorliegen sollten.
Was es hingegen bereits gibt, sind Überlegungen, vor allem von Seiten sozialistischer Lehrer, festgehalten in der sozialistischen Lehrerzeitschrift »Freie Lehrerstimme« und die in diesen Artikeln geäußerten Vorstellungen sind es, von denen die ÖVP glaubt, dass hier in Zukunft mit gewaltiger Manipulation zu rechnen sei.
Der Grundsatzerlass zur politischen Bildung hat ja eine Besonderheit.
Obwohl politisch und gesetzlich für Erlässe allein der jeweilige Ressortminister zuständig ist, hat Unterrichtsminister Sinovac vor diesem politisch heiklen Erlass die Zustimmung der Opposition gesucht und letztlich auch erhalten.
Nun finden sich aber in den erwähnten sozialistischen Publikationen Reizworte, die nach Meinung der Volkspartei einer marxistischen Sprache angehören und schon allein durch ihre Übermittlung bestimmte ideologische Assoziationen auslösen.
In den Vorstellungen der sozialistischen Lehrer, die im Übrigen mit dem neuen SPÖ-Parteiprogramm übereinstimmen und so den Schülern vermittelt werden sollten,
ist etwa von Interesse und Einfluss wirtschaftlicher Mächte die Rede, die aufzudecken seien.
Genannt werden dann die Industriellenvereinigung, die Bundeswirtschaftskammer und Großkonzerne.
Da ist viel vom Aspekt des Arbeitsleides, von der an der Krankheit mitschuldigen etablierten bürgerlichen Medizin und von den verschiedenen Interessen der verschiedenen Gruppen die Rede.
Das Wort Profit taucht zum ersten Mal bei den Begriffen Wohnungsmiete und Hauseigentümer auf.
Bei den Familienproblemen wird die sexuelle Rolle der Frau als Objekt erwähnt.
Da ist von Rechtschreibung als Mittel zur Festigung der Herrschaft die Rede.
All das und für sich allein genommen vielleicht völlig harmlose Begriffe meint ein sehr heiserer und sehr verkühlter Schulsprecher Gruber im Zusammenhang aber der eindeutige Versuch einer Indoktrination.
Der Zusammenhang etwa im
einem geschichtlichen Ablauf wie ein Ereignis zu begründen ist oder worauf diese Ereignisse zurückzuführen sind, das muss noch nicht vollgepropft sein mit Ideologie.
Es ist mir schon klar, dass auch Geschichtsunterricht und gerade Geschichtsunterricht die Möglichkeit bietet, Ideologie einfließen zu lassen.
Aber ich wehre mich dagegen, dass man so tut, als ob hier der Geschichtsunterricht überhaupt nichts anderes als ein Ideologieunterricht wäre.
Was die ÖVP daher verlangt, ist Aussetzung des Grundsatzerlasses bis zum Vorliegen der Handreichungen für die Lehrer, eine breite Information der Öffentlichkeit über die Grundanliegen des Erlasses und vor allem eine eindeutige Distanzierung des Unterrichtsministers von den bisher vorliegenden Anregungen zur Gestaltung der politischen Bildung.
Reagieren will die Volkspartei nicht, etwa mit der Entwicklung eigener ideologischer Modelle zur Präsentation in den Schulen.
Und das nicht, obwohl Wahlen immer wieder bestätigen, dass die Mehrzahl der Lehrer eher der ÖVP als der SPÖ nahesteht.
Denn diese Methode würde bedeuten, formulierte Schulsprechergruber, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben.
Soweit Wilfried Seifert.
Die staatliche Erdölgesellschaft ÖMV ist jenes Unternehmen, das innerhalb der verstaatlichen Industrie am meisten verdient.
In der heute vorgelegten Bilanz wurde ein Umsatz von 30 Milliarden Schilling für das Jahr 1977 bekannt gegeben.
Das sind um 2 Milliarden mehr als 1976.
Die Förderung von eigenem Erdöl ist jedoch abermals zurückgegangen.
Und zwar um etwas mehr als 100.000 Tonnen auf 1,44 Millionen Tonnen.
Der österreichische Gesamtverbrauch liegt bei über 10 Millionen.
Die Erdgasförderung der ÖMV stieg von 1,3 auf knapp 1,5 Milliarden Kubikmeter.
Aus der Eigenförderung und aus dem Mineralölhandel hat die ÖMV heuer einen Reingewinn von 180 Millionen Schillingen gewirtschaftet.
Die Dividende an den Eigentümer, also an die Republik Österreich, beträgt 12 Prozent, 1976 waren es noch 9 Prozent.
Über aktuelle Fragen, die ÖMV betreffen, sprach Herbert Hutter mit Generaldirektor Ludwig Bauer.
Herr Generaldirektor Bauer, die ÖMV bemüht sich ja zusehends Beteiligungen zu bekommen, die außerhalb ihres engsten Branchenbereiches liegen.
Ich erinnere hier an die Bemühungen, sich an der Optyl zu beteiligen, einer Brillenfirma.
Das ist fehlgeschlagen.
Die ÖAMV verhandelt ja derzeit mit dem amerikanischen Elektronik- und Rüstungskonzern Fairchild um eine Kooperation.
Was erhofft sich hier die ÖAMV?
Wie weit sind die Gespräche?
In welche Richtung zielen sie?
So wie viele andere Unternehmen haben wir erkannt,
dass in einer Wirtschaft, die nicht sehr stabil ist und die Schwankungen in den einzelnen Produktionszweigen hat, man eine weite Palette von Produktionszweigen haben muss.
Das machen, wie gesagt, andere auch.
Und so haben wir, und das ist einmal der Punkt 1, gestern in unserer Hauptversammlung unsere Statuten insofern geändert, als dass unsere Tätigkeit sich nicht nur auf das Gebiet des Erdöl und der Derivate
in Zukunft ausdehnen kann, sondern auch andere Beteiligungen, Gründe kaufen von Betrieben zum Gegenstand hat.
Das ist ein Schritt in diese Richtung.
Und nun gibt es tatsächlich Gespräche mit einem amerikanischen Konzern, es ist fragile, die sich so in den Kinderschuhen befinden, dass ich darüber nicht reden kann, sonst ist es schon wieder kaputt.
Wir würden uns sehr freuen, wenn es zustande käme.
Das ist eine sehr zukunftsträchtige Industrie.
Sie wissen, dass der sogenannte Halbleiter ja Gegenstand der ganzen Technologie der Zukunft ist.
Und es gibt eigentlich heute kaum einen Fortschritt.
Die dritte Industrialisierungswende hängt ja von dieser Technologie ab.
Ob wir dabei zum Zuge kommen, weiß ich nicht.
Wir verstehen nichts.
Wir können es nur mit einem Partner machen, der hier das ganze Know-how, die Technologie mitbringt.
Mit anderen Worten, die ÖMV will also von Fairchild, von einem Elektronikkonzern, weniger technisches Know-how, weniger technisches Wissen für den eigenen, engeren Branchenbereich haben, sondern im
Grunde genommen die Branche ändern.
Wir wollen außer unserer Haupttätigkeit auch an einem Unternehmen beteiligt sein, das außerhalb unserer ursprünglichen Industrie steht.
Mit dem Ziel, sich in Industrien zu verankern, die vielfältig sind und wenn die eine schlechter geht, sollte die andere wieder besser gehen.
Eine Richtung, die auf der ganzen Welt zu finden ist.
Herr Generaldirektor, vielleicht zurück zum Erdöl, zurück zur ursprünglichen Geschäftstätigkeit der ÖMV.
Die Arbeiterkammer und der Handelsminister haben ja gefordert, dass wegen der Dollarschwäche das Heizöl, also das Industrieheizöl, billiger werden soll.
Die Gespräche sind bisher nicht sehr weit gediehen.
Wie ist Ihre derzeitige Stellung dazu?
Die Arbeiterkammer steht auf dem Standpunkt, dass das Sinken des Dollarkurses hier seinen Ausdruck finden müsste.
Wir haben dem entfolgendes entgegenzuhalten.
Wir haben Lohnerhöhungen und Gehaltserhöhungen in den drei Jahren von ungefähr rund 25 Prozent gehabt.
Und wir haben die Vorratshaltung von 15, nächstes Jahr auf 15 Prozent aufzubauen.
Das alles haben wir zusätzlich zu leisten gehabt und sind nicht mit dem Wunsch gekommen, man soll uns die Preise erhöhen.
Man kann nicht in dem Augenblick, wo wir halbwegs eine ausgegleichene Basis unter unseren Bilanzen finden, schon auf uns losgehen und es abschöpfen wollen.
So wird die Industrie nicht an die Grippe des Geldes gehen.
Da werden die weiter warten.
Wenn wir nicht in der Lage sind, Geld zu verdienen, gibt es keine industrielle Erweiterung.
Das heißt mit anderen Worten, die Mineralölindustrie wehrt sich nach wie vor gegen die Bestrebungen, das Heizöl zu verbilligen?
Die Mineralindustrie befürwortet absolut die Richtung der Bundesregierung, die auf den Standpunkt steht, es müssen neue Industrieansiedlungen her, wir müssen Investitionen machen, die hängen aber davon ab, dass man uns auch einen Ertrag gibt.
Ohne den gibt es das nicht.
Mit ÖMV-Generaldirektor Bauer sprach Herbert Hutter.
Es ist jetzt sieben Minuten nach halb eins.
Die sogenannte Technokratenregierung Portugals unter dem Ministerpräsidenten Nobre da Costa hat schon die erste Hürde nicht genommen.
Ein Misstrauensantrag der Sozialisten, der stärksten Partei im Parlament, fand trotz Stimmenthaltung der starken kommunistischen Fraktion ausreichend Unterstützung und Portugal ist wieder ohne Regierung.
Damit ist ein Experiment von Staatspräsident Ioannis gescheitert, der nach einer Koalitionskrise den sozialistischen Ministerpräsidenten Suarisch aus dem Amt entließ.
Eine Regierung ohne Unterstützung der Mehrheitspartei kann es derzeit offenbar in Portugal nicht geben.
Aus Lissabon berichtet nun Volker Mauersberger.
Die Uhr an der Stirnseite des Parlamentsgebäudes von Sao Bente in Lissabon zeigte 15 Minuten vor 11, als gestern Abend Parlamentspräsident Vasco da Gama die Fraktionen zur Abstimmung rief.
Und im vollbesetzten Parlamentssaal war die Spannung deutlich zu spüren.
Fünf Stunden lang hatten die Parteien vorher ihre Haltung gegenüber einer Regierung begründet, deren letzte Stunde an diesem Donnerstagabend geschlagen hatte.
Und vor allem Kommunisten, Sozialisten und Zentrumsdemokraten hatten keinen Zweifel daran gelassen, dass sie diese von oben eingesetzte Regierung des präsidialen Vertrauens abwählen würden.
Die Ablehnungsanträge von allen drei Fraktionen
konzentrierten sich auf den Vorwurf, dass sich diese Regierung nur auf das Vertrauen des Staatspräsidenten und nicht auf den Rückhalt der Parteien stütze.
Und vor allem Zentrumsführer Freitas Do Amaral forderte kategorisch, dass man den Primat des Parlaments und der Parteien wiederherstellen müsse.
Immer wieder klang in den Reden der Politiker die Sorge an, dass ein Kabinett unabhängiger Fachleute die Neigung für autoritäre Lösungen in Portugal verstärken könne,
Und nicht nur einmal wurde die Erinnerung an das Jahr 1926 beschworen, als Portugals Diktator Salazar über die Vorstufe einer Präsidialregierung an die Macht gekommen war.
Portugals Premierminister Nobre da Costa, der erst vor 17 Tagen sein Amt angetreten hatte, wusste solche Einwände der Parteien nicht zu entkräften.
Mit 141 Stimmen dafür, bei 71 sozialdemokratischen Stimmen dagegen und 40 Enthaltungen der Kommunisten,
lehnten die Parteien eine Regierung ab, die nach ihrer Meinung undemokratisch zustande gekommen war.
Diese Parlamentssitzung von Lissabon ist dennoch kein Ruhmesblatt für die portugiesischen Parteien gewesen.
Portugal hat seit dem Jahre 1910 über fünf Dutzend Regierungen erlebt.
Mit der Regierung da Costa ist gestern Abend die neunte Exekutive seit der April-Revolution im Jahre 1974 abgewählt worden.
Und die Ratlosigkeit ist bereits heute spürbar, wie die neuerliche Regierungskrise nunmehr beigelegt werden soll.
Zentrumsführer Freitas Douameral hat gestern Abend klargemacht, dass es eine Neuauflage einer Koalition aus Zentrumsdemokraten und Sozialisten trotz der gemeinsamen Regierungsablehnung nicht geben wird.
Der CDS-Führer favorisiert eine Zusammenarbeit aller Parteien rechts von der portugiesischen KP
die sich auf der Grundlage eines gemeinsamen Sachprogramms zusammenfinden müssten.
Bis zur Ausschreibung möglicher Neuwahlen im Frühjahr des kommenden Jahres wäre auch eine geschäftsführende Regierung möglich, die sich auf die Duldung des Parlaments verlassen müsste, eine Exekutive freilich, deren Kompetenz arg zurückgestutzt wäre.
Sozialistenchef Mario Suárez, der gestern Abend einen fragwürdigen Triumph erlebte,
plädiert nach wie vor für die Bildung eines Minderheitskabinetts unter der Führung eines Sozialisten.
Schon heute gilt als fraglich, ob sich Staatspräsident General Ejanić für eine solche Lösung entscheiden wird.
Nach den Buchstaben der Verfassung ist Ejanić in der Lage, dem Parlament jeweils zwei neue Kandidaten seiner Wahl zu präsentieren.
Und erst nach der dritten Ablehnung im Parlament wäre er gezwungen, die Auflösung der Legislative und Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen zu diktieren.
In Portugals Hauptstadt Lissabon wurde gestern eine ungeliebte Regierung gestürzt, die vom Staatspräsidenten mit großen Hoffnungen eingesetzt worden war.
Doch bei den Parteien ist bereits wenige Stunden später Ratlosigkeit darüber zu spüren, welcher Ausweg aus der Krise nunmehr gefunden werden soll.
Über die anhaltende Regierungskrise in Portugal berichtete Volker Mauersberger aus Lissabon.
Die Situation in Rhodesien hat sich durch einen Anschlag auf ein Verkehrsflugzeug in der vergangenen Woche verschärft.
Angehörige der Guerillagruppe Patriotische Front schossen, wie der Führer der Front Nkomo selbst erklärte, die Maschine ab.
Die Überlebenden des Absturzes wurden ermordet.
Dafür lehnte Nkomo jedoch jede Verantwortung ab.
In Rhodesien hat dieser Vorfall mehr als jeder andere Gewaltakt bisher die Stimmung unter den Weißen beeinflusst.
Zumal Ministerpräsident Ian Smith auf der Suche nach einer sogenannten internen Rhodesien-Lösung, also ohne Mitwirkung Großbritanniens und der USA, erst vor kurzem geheim mit den KOMO zusammengetroffen war.
Gestern Abend bei einer Pressekonferenz wurde die gespannte Stimmung deutlich, wie Joachim Braun aus Salisbury berichtet.
Ian Smith wirkte blass, müde, abgespannt,
wie ein Mann, dem sein Arzt ein paar Wochen Urlaub verschreiben möchte.
Seine Antworten kamen zwar ohne Zögern, aber ohne die selbstbewusste Schlagfertigkeit früherer Jahre.
Man merkt ihm an, dass die Ereignisse der vergangenen Wochen ihm zugesetzt haben.
Die Entfüllung, dass er sich im August zweimal insgeheim in Lusaka mit dem Guerilla-Führer Jujuan Como getroffen hat, eben dem Mann, der für den Abschluss einer rhodesischen Verkehrsmaschine die Verantwortung übernahm,
hat ihm unter seinen weißen Landsleuten viele Sympathien gekostet.
Zum ersten Mal, seit er vor 13 Jahren die einseitige Unabhängigkeit seines Landes erklärte, muss er sich ärmsthaft Sorgen machen um sein Ansehen unter den weißen Wählern.
Noch nie zuvor war er so unpopulär wie heute.
Obwohl das Studio im Gebäude des russischen Fernsehens fast ausschließlich mit ausländischen Journalisten vollgepackt ist,
redet Smith in erster Linie an die Adresse dieser weißen Wähler.
Susann Como, mit dem er noch vor ein paar Tagen verhandelt hat, nennt er nun ein Monster.
Mit dem Abschuss des rhodesischen Flugzeuges und der anschließenden Ermordung der zehn Passagiere habe sich den Como selbst aus dem Spiel gebracht.
Als Partner einer möglichen Lösung des Rhodesien-Konflikts komme er nicht mehr infrage.
Wer sich dann selbst die Zukunft seines Landes vorstellt, davon lässt man es nicht erkennen auf dieser Pressekonferenz.
Dass ein Versuch mit den schwarzen Politikern Mosorewa, Setole und Schirau eine interne Lösung herbeizuführen, gescheitert sei, das gibt er zwar nicht direkt zu, aber er macht aus seiner Enttäuschung auch keinen Hehl.
Von seinen schwarzen Mitstreitern spricht er überhaupt nur einmal und auch da nur, weil er direkt nach ihnen gefragt worden ist.
Kein Wort auch über die neue Richtung, die er vor einer Woche seinen Landsleuten versprochen hat.
Es gibt keine neue Richtung, die Smith einschlagen könnte.
Weiter kämpfen, durchhalten und hoffen auf irgendetwas Unbestimmtes.
Das ist alles, was er anbieten kann.
In einem Punkt ist Ian Smith allerdings präzis.
Wer schuld ist an der verzweifelten Lage seines Landes, das weiß er genau.
Es sind die Regierungen in Washington und London.
Statt ihm und seiner internen Lösung die Anerkennung zu gewähren und statt die Sanktionen gegen sein Land aufzuheben, hätten sie den Gegner unterstützt, nämlich die Guerilla-Führer der patriotischen Front.
Smith sagt es nicht einmal, sondern immer wieder, der Westen ist verantwortlich, weil er sich auf die Seite der Marxisten und der Terroristen geschlagen hat.
Es will ihm nicht in den Kopf.
Hätte nur Washington und London anders gehandelt, dann wäre alles gut geworden.
Smith wiederholt es wieder und wieder.
Ich habe noch nie einem Politiker zugehört, der so rückwärtsgewandt gesprochen hat, der fortwährend mit der Vergangenheit haderte, statt von der Zukunft zu reden.
Die Trickkiste des einstigen großen Taktikers Ian Smith ist leer bis auf den Grund.
Über eine Pressekonferenz des rhodesischen Ministerpräsidenten Ian Smith berichtete Joachim Braun aus Salisbury.
Es ist jetzt eine Minute nach dreiviertel eins.
Mit einer alarmierenden Meldung warnte sich heute das österreichische Bundesdenkmalamt an die Öffentlichkeit.
Die aus der Jungsteinzeit stammenden Pfahlbaudörfer, die vor allem in den oberösterreichischen Salzkammergutseen erhalten sind, werden in bedrohlichem Maß von Hobbytauchern geplündert.
Nach Ansicht der Archäologen des Bundesdenkmalamts muss die Überwachung der Pfahlbauanlagen verschärft werden, da sonst in wenigen Jahren nichts mehr von diesen wichtigen Zeugnissen der Frühgeschichte des Alpenraums in Österreich übrig sein würde.
Es berichtet nun Werner Hofer vom Landestudio Oberösterreich.
Vom Urlaub am Meer bringt man ein paar Muscheln mit, vom Urlaub im Salzkammergut ein paar Pfahlbaureste oder andere Fundstücke.
Dazu der Archäologe des Bundesdenkmalamtes Johann Offenberger.
Ich kann heute sagen und auch belegen, dass fast jeder Pfahlbau, in den Salz kann man gut sehen, bereits durch Taucher angegraben ist.
Es ist uns fast unmöglich, alle diese Schäden aufzunehmen.
Wir würden eine ganzjährige Arbeit darauf verwenden müssen, um diese Schäden zu dokumentieren.
Aber wenn
Wenn es so weitergeht, wenn dieser Trend überhandnimmt, muss ich sagen, dass wir in spätestens 10 bis 15 Jahren in Österreich keinen Pfahlbaum mehr besitzen, der es wert ist, wissenschaftlich bearbeitet zu werden.
Angesichts dieser Tatsache fragt man sich natürlich, ob es keinen gesetzlichen Schutz für die Pfahlbauten gibt.
Dazu der Kulturreferent der oberösterreichischen Landesregierung, Landeshauptmann Dr. Josef Ratzenböck.
Ich nehme an, da könnte man dann vielleicht in Erwägung ziehen, dass man dort in diesen ganz bestimmten Gebieten überhaupt ein Tauchverbot verhängt.
Aber das muss das Bundesdenkmalamt dann bei der Bezirkshauptmannschaft beantragen und die Bezirkshauptmannschaften entscheiden.
Werden die gesetzlichen Gegebenheiten für so ein Tauchverbot auch vorhanden?
Ja, und zwar nach § 7 des Denkmalschutzgesetzes.
Da steht also, wenn Gefahr besteht, dass Denkmale zerstört oder verändert werden, die Bezirksverwaltungsbehörde hier entsprechende Maßnahmen treffen kann.
Das ist ohne weiteres gegeben.
Aber Antragsteller muss das Bundesdenkmalamt sein.
Das Bundesdenkmalamt sieht sich allerdings in der Praxis vor Schwierigkeiten gestellt.
Die Pfahlbauten in den meisten Salzkammergutseen stehen ex lege nach dem Denkmalschutzgesetz unter Denkmalschutz.
Diese Seen sind im Bundeseigentum.
Es gibt einige Privatseen, unter anderem der Mondsee.
Hier wurden die Pfahlbauten unter Denkmalschutz gestellt.
Damit ist nach Auslegung des Bundesdenkmalamtes ein Tauchverbot inbegriffen.
Nach dem Denkmalschutzgesetz ist das Graben ohne Bewilligung des Bundesdenkmalamtes verboten.
Das Tauchen von der Wasseroberfläche zu den Fallbauten bedeutet die Überwindung eines Hindernisses und ist damit einer Grabung gleichzusetzen.
Es gilt heute als Kavaliersdelikt in den Fallbauten zu tauchen, dort wilde Grabungen durchzuführen und Steinbeile, Scherbenfunde oder andere Funde ins Ausland mitzunehmen und dort unter Umständen zu verkaufen.
Das Bundesdenkmalamt schlägt jetzt eine Reihe von Maßnahmen zum verstärkten Schutz der Pfahlbauten vor.
Man dürfe dem fremden Verkehr nicht das Kulturgut opfern.
Alarm um die österreichischen Pfahlbauten, es berichtete Werner Hofer.
Untertitel im Auftrag des ZDF für funk, 2017
Copyright WDR 2021
Die seit etwa einem Jahr bestehende Niederösterreich-Gesellschaft für Kunst und Kultur veranstaltet an diesem und am kommenden Wochenende Tage der offenen Ateliers in Niederösterreich.
Insgesamt 116 Künstler im ganzen Bundesland haben sich bereit erklärt, ihre Ateliers für Besucher offen zu halten und sich bei ihrer Arbeit zusehen zu lassen.
Hören Sie dazu einen Bericht von Dieter Gettler.
Wer seinen Wochenendausflug mit hautnahem Kunstkontakt verbinden will, hat in Niederösterreich dieses und das nächste Wochenende dazu Gelegenheit.
Insgesamt 116 niederösterreichische Künstler lassen hinter die Kulissen bzw.
hinter die Staffelei blicken.
Unter denen
die sich an den Tagen der offenen Ateliers beteiligen, finden sich immerhin berühmte Namen, wie unter anderem Rudolf Hausner in Mödling, Adolf Frohner in Leutzendorf, Karl Korab in Sommendorf oder die Buchillustratoren Hans Fronius in Berchtoldsdorf und Wilfried Zeller-Zellenberg in Jedenspeigen.
Es sind alle Sparten der bildenden Kunst vertreten, ob Maler, Grafiker, Bildhauer, Fotografen, Keramiker oder Aktionisten.
Und auch was die verschiedenen Kunstrichtungen anbelangt, so reicht die Palette von der traditionell gegenständlichen Wiedergabe unserer Umwelt über die Varianten von Surrealismus und fantastischem Realismus bis hin zu den Abstrakten.
Was erwarten sich jetzt die Künstler von dieser Aktion?
Dazu der Maler und Bildhauer Franz Keindl, der gleichzeitig Präsident des Landesverbandes der Niederösterreichischen Kunstvereine ist.
Für arrivierte, unter Anführungszeichen gesetzt, jetzt Künstler aus Niederösterreich ist eigentlich der Tag der offenen Tür etwas, eine Hilfe für das Verständnis der zeitgenössischen Kunst an das Publikum.
Für junge Künstler im Speziellen, meistens sind sie ja junge, die noch nicht so einen festen Kundenkreis, wenn man so sagen will, haben.
bedeutet das sicherlich eine Chance, neue Interessenten zu gewinnen.
Der Veranstalter, die NÖ Gesellschaft für Kunst und Kultur, erwartet für die beiden Wochenenden jedenfalls volle Ateliers.
Die insgesamt 4000 Broschüren, die Namen und Adressen der Teilnehmer enthalten und die über die 580 Filialen der größten Sparkassenorganisation Niederösterreichs verteilt wurden, sind bereits vergriffen.
Auf alle Fälle soll die Aktion Tage der offenen Ateliers im kommenden Jahr wiederholt werden.
In der Kunsthalle Baden-Baden wurde nach je einer Zeichnungenschau aus England und den USA und nach der Übernahme des Sektors Grafik beim Deutschen Forum junger Kunst die Herausstellung grafischen Schaffens nun am Beispiel Österreich fortgesetzt.
Peter Baum von der Neuen Galerie in Linz wurde eingeladen, die Ausstellung zu gestalten.
Er wird sie später auch selbst übernehmen.
Wie sieht nun das Resultat seiner Bemühungen in Baden-Baden aus?
Hören Sie dazu Klaus Kollberg.
Das Ergebnis ist trotz Fehlens einiger wichtiger Namen wie Hirtlitschka, Radil und Sons frappierend.
Der Titel heißt nicht einfach Zeichnungen in Österreich heute, er heißt Positionen der Zeichnung in Österreich heute.
Positionen also in der Mehrzahl.
Das pluralistische Gesamtbild war es auch, was zum Beispiel Ingo Bartsch, den Mitbetreuer und Katalogbearbeiter der Ausstellung überraschte.
Schon an der Anzahl der hier ausgewählten Künstler sieht man sofort, dass eben die Positionen, was ja Standpunkte bedeutet, außerordentlich differenziert auftreten und wie vielfältig die Zeichnung heute in Österreich ist.
sieht man daran, dass stilistisch gesehen von nachempfundenen, taschistischen Auffassungen zu ganz realistischen, fotorealistischen Stilrichtungen eigentlich alle Zwischenpositionen eben vertreten sind und dies scheint mir eben das Charakteristische an der österreichischen Zeichnung heute zu sein.
Tatsächlich enthält die Ausstellung für eine Nation von der Größenordnung Österreichs ein ungewöhnlich breites Spektrum.
Von den elendvollen Spontanzeichnungen Wolfgang Hollegas bis zu dem informellen Hommage-Zyklus von Wolfgang Ernst für Henri Michaud,
Von Hermann Peinitz' Zeichenbildern bis zu Valentin Ohmanns archäologisch anmutenden Figuren, von Adolf Frohners kritisch gesehenen Frauenattitüden bis zu Tone Finks' feinen Kritzel-Erzählungen und von Hans Staudachers suggestiver Zeichengästik bis zu der Frechheit eines Arnulf-Reiner-Zyklus mit dem Titel Ohne Lust Bilder.
Der letztere war aus Protest gegen die Aufforderung zur Teilnahme an dieser österreichischen Selbstdarstellung entstanden und füllt nun, in den einzelnen Blättern etwas zu rasch hingeworfen, als Ganzes aber suggestiv, ein ganzes Kabinett, wenn auch nur ein kleines.
Summa summarum, vielleicht kann man in Baden-Baden bis zum 29.
Oktober den Stand der österreichischen Zeichnung so gut studieren, wie selbst seit langem in Österreich selbst nicht mehr.
Und nach diesem Kulturbeitrag nun zum Abschluss des Mittagsjournals eine Zusammenfassung der Nachrichten.
Österreich.
Der Index der Verbraucherpreise ist im August gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres um 3,6 Prozent gestiegen.
Im Vergleich zum Monat Juli beträgt die Steigerung 0,6 Prozent.
Besonders ins Gewicht gefallen sind dabei der Aufwand für Gemüse und Obst sowie die Preissteigerungen bei Brot, Milch, Butter und Käse.
In absehbarer Zeit wird Österreich keine Abfangjäger für das Bundesheer anschaffen.
Verteidigungsminister Rösch sagte heute zum Abschluss des Besuchs seines Schweizer Ressortkollegen Negi, man sei vor der Wahl gestanden, etwa 2,4 Milliarden Schilling für die Infrastruktur des Heeres oder für die Flugzeuge auszugeben.
Er habe sich für ersteres entschieden.
Innenminister Lanz hat die Öffentlichkeit über verfahrenstechnische Details der Kernenergievolksabstimmung am 5.
November informiert.
Ebenso wie bei Nationalratswahlen gibt es keine Abstimmungspflicht.
Stimmberechtigt sind alle Staatsbürger, die vor dem 1.
Jänner dieses Jahres das 19.
Lebensjahr vollendet haben.
Das sind etwa 5 Millionen Österreicher.
Bis zum 31.
Oktober kann in den Gemeindeämtern der Text des Gesetzes nachgelesen werden, über das abgestimmt wird.
Die Wiener Holding-Gesellschaft hat ihren Anwalt ermächtigt, die Staatsanwaltschaft in die Ermittlungen gegen den früheren Geschäftsführer der gemeindeeigenen Gesieberbaugesellschaft Muchner einzuschalten.
Nach Angaben der Holding hat sich der Verdacht erhärtet, dass es beim Kauf eines Hauses in der Wiener Innenstadt zu rechtswidrigen Handlungen gekommen ist.
Portugal.
Nach dem Sturz des technokraten Kabinetts unter Ministerpräsident Nori da Costa ist unter den Parteien Ratlosigkeit spürbar, wie es weitergehen soll.
Zunächst wird die Regierung da Costa die Amtsgeschäfte weiterführen.
Der Generalsekretär der Sozialisten, Swarisch, plädiert wieder für eine Minderheitsregierung unter seiner Führung.
Bundesrepublik Deutschland.
Bundeskanzler Schmidt und der französische Staatspräsident Giscard d'Estaing haben am Vormittag in Aachen ihre Gespräche über noch offene Einzelheiten des geplanten europäischen Währungssystems fortgesetzt.
Auf beiden Seiten herrscht Zuversicht, dass all diese Fragen gelöst werden können.
Der bekannte Flugzeugkonstrukteur Prof. Willi Messerschmidt ist heute in München im Alter von 80 Jahren nach einer Operation gestorben.
Messerschmidt hat eine Reihe von Flugzeugen entwickelt, die zu den Spitzmodellen der internationalen Flugzeugindustrie zählten.
Auch der erste Serienreihe für Düsenjäger der Welt war seine Konstruktion.
Nicaragua.
Unter Einsatz von Panzerfahrzeugen haben die Regierungstruppen ihren Druck auf León, die zweitgrößte Stadt der Mittelamerikanischen Republik, verstärkt.
Doch ebenso wie in Esteli und Chinandega scheinen die linksgerichteten Guerrilleros ihre Stellungen vorerst halten zu können.
Die amerikanische Regierung hat beschlossen, ihre Militärhilfe für Nicaragua einzustellen.
Libanon Der von den Schiitenführern proklamierte Generalstreik wegen des Verschwindens des geistlichen Oberhaupts Imam Musa Sadr wird weitgehend befolgt.
Schwerpunkte des Ausstandes sind die westlichen Stadtteile der Hauptstadt Beirut sowie die Städte Saida und Tyrus.
In Saida und Baalbek beteiligen sich zehntausende Menschen an Demonstrationen.
Iran.
Eine Initiative der Opposition, die auf die Aufstellung einer genauen Bilanz der Todesopfer der jüngsten Unruhe hinaus lief, wird von den Behörden verhindert.
Einheiten der Streitkräfte haben heute den Wohnsitz eines oppositionellen Abgeordneten abgeriegelt, der die Familien der Opfer aufgefordert hatte, sich zur Registrierung der genauen Totenzahl bei ihm zu melden.
Bundesrepublik Deutschland.
Schaulustige und Neugierige, die Rettungsarbeiten behindern, müssen in Hinkunft mit einer Strafe rechnen.
Im Landkreis Röttingen plant der polizeiliche Verkehrsdienst, gebührenpflichtige Verwarnungen zu verhängen, wenn bei Unglücksfällen, Verkehrsunfällen oder Bränden Feuerwehr, Rettung und Polizei nicht in Aktion treten können.
Wenige Sekunden vor 13 Uhr ist das Mittagsjournal beendet.
Wir melden uns wieder um 18.30 Uhr im Programm Österreich 1 mit dem Abendjournal.
Sammlung Radio Mitschnitte der Österreichischen Mediathek
Sammlung Radio Mitschnitte der Österreichischen Mediathek
Mit dem Wort „Mitschnitt“ ist eine audiovisuelle Aufnahme gemeint, die von einer fixen Anlage an einem festen Ort durchgeführt wird. Im Vergleich zu „Feldaufnahmen“, bei denen die technische Anlage immer wieder neu aufgebaut werden muss, sind Mitschnitte organisatorisch einfacher durchzuführen. Ein wichtiger Teil des Archivs der Österreichischen Mediathek besteht aus Radio-Mitschnitten, welche die Österreichische Mediathek selbst angefertigt hat und weiterhin anfertigt. Es wurden und werden viele Radioprogramme österreichischer Sender selektiv mitgeschnitten. Die Fülle des Angebotes und die vergleichsweise geringen quantitativen Möglichkeiten stellen die Österreichische Mediathek hier vor erhebliche Selektionsprobleme. Dennoch stellen Mitschnitte eine weitere wichtige Möglichkeit dar, das medial vermittelte Zeitgeschehen zu dokumentieren. Bei den Rundfunkmitschnitten nehmen die seit 1976 durchgeführten Mitschnitte der Journalsendungen des ORF – Ö1-Mittagsjournal, Abendjournal etc. – einen besonderen Platz ein, wegen der schieren Menge des darin versammelten zeitgeschichtlichen Quellenmaterials, aber auch, weil sie seit einiger Zeit via Internet (www.journale.at) in der Österreichischen Mediathek zugänglich sind (derzeit: 1967 bis1999). In jüngerer Zeit tritt neben die Möglichkeit des Mitschnittes von Rundfunkmaterial der Download aus dem Internet, der allerdings wieder eigene Probleme, nicht zuletzt rechtliche, aufwirft. Für die Online-Edition "Österreich am Wort" wurde versucht, einen repräsentativen Querschnitt aus den Archivbeständen der Österreichischen Mediathek auszuwählen.
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