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Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Die Zeit in fünf Sekunden ist es 12 Uhr.
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Guten Tag, durch das Mittagsjournal am Mittwoch führt Manfred Kronsteiner und das Inhaltsverzeichnis für die einstündige Information zur Mittagsstunde lautet heute wie folgt.
Im Nationalrat skizzieren die Minister Latsina und Graf die österreichische Wirtschaftslage.
Als Service für all jene, die Geld zur Seite legen können, bringen wir einen Vergleich der derzeit angebotenen Sparformen nach Bausparänderung und Zinsensenkung.
Weitere Berichte betreffen die anhaltenden personellen Turbulenzen bei der steirischen FPÖ und ein Umweltthema, nämlich die Schwarzfärbung von Blättern an Tiroler und bayerischen Bäumen und Sträuchern.
Diese Schwarzfärbung hat laut Experten rein natürliche Ursachen.
Auslandsberichte?
Nicht nur den heimischen Stahlkochern geht es schlecht, auch die deutsche Stahlindustrie steht vor einem neuen Abgrund.
Südkorea, Stadtschef Jeon Do-won führt sein erstes Gespräch mit einem Oppositionspolitiker seit sieben Jahren.
Und für Freunde der Literatur bringen wir eine Vorschau auf den heurigen Ingeborg-Bachmann-Wettbewerb, der diesmal mit geänderten Modalitäten stattfinden wird.
All das und mehr nach einem Überblick über die aktuelle Nachrichtenlage, zusammengestellt von Josef Schweinzer und im Sprecherstudio sitzt bereits Melitta Czapka vor dem Mikrofon.
Österreich.
Im Mittelpunkt der heutigen Nationalratssitzung steht der Wirtschaftsbericht der Regierung.
Erstmals wird nicht der Bundeskanzler referieren, stattdessen geben Finanzminister Latziner und Wirtschaftsminister Graf Erklärungen ab.
Vorher richtete sich eine Fragestunde an Latziner.
Mit der heutigen Nationalratssitzung wird die letzte Beratungsrunde des Nationalrates vor der Sommerpause eingeleitet.
Im weiteren Verlauf wird die Novelle zum Schulorganisationsgesetz behandelt, ein neues Chemikaliengesetz verabschiedet und eine Regelung für Luftschadstoffe beschlossen.
Die Eisenbahner Gewerkschaft protestiert gegen Äußerungen, wonach die ÖBB aus dem Bundeshaushalt ausgegliedert werden sollen.
Einen solchen Schritt hatte der Finanzstaatssekretär Johannes Ditz für die Budgetsanierung angekündigt.
Der Zentralsekretär der Eisenbahner Gewerkschaft Hans Schmölz befürchtet von einer solchen Maßnahme negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und Verschlechterungen der Sozialtarife.
Die Grünen haben die vereinbarte Erhöhung der Telefongebühren als neue Massensteuer bezeichnet und als Fortsetzung der Budgetsanierung auf Kosten der sozialen Schwachen verurteilt.
Bundespräsident Waldheim reist am Abend zu seinem ersten Staatsbesuch seit seinem Amtsantritt in den Vatikan.
Der Empfang durch Papst Johannes Paul II.
ist für morgen Vormittag angesetzt.
Der Bundespräsident wird unter anderem von Vizekanzler Mock begleitet.
ÖVP-Generalsekretär Michael Graff hat kritisiert, dass der amerikanische Botschafter bei den Feierlichkeiten anlässlich der Papstaudienz nicht vertreten ist.
Graff erklärte dieser Umstandzeige einmal mehr die Feigheit und Unaufrichtigkeit Washingtons.
Die derzeitige Regierung der USA spreche zu Österreich mit gespaltener Zunge.
Graff meinte, dank der Minister Mies und Schulz hätten die Amerikaner jetzt in Österreich ein Imageproblem.
Israel.
Die Regierung in Jerusalem hat vorerst eine abwartende Haltung zum Besuch Waldheims im Vatikan eingenommen.
Der Minister ohne Geschäftsbereich Esar Weizmann sagte, Israel werde vom Vatikan nicht verlangen, die Einladung zurückzunehmen, man ersuche nur darum, die Entscheidung für den Besuch zu erklären.
Österreich.
Der Vorsitzende der österreichischen Bischofskonferenz, der Salzburger Erzbischof Karl Berg, ist davon überzeugt, dass es für den Vatikan keinen Fall Österreich gibt.
Berg betonte heute, der jüngste Besuch der österreichischen Bischöfe beim Papst sei in einer verbindlichen und brüderlichen Atmosphäre verlaufen.
Er habe nicht den Eindruck gehabt, dass der Papst die österreichischen Bischöfe disziplinieren oder zurechtweisen wollte.
Er habe lediglich Grundsätze der authentischen Kirchenlehre vertreten.
Drei Wochen nach dem Parteiausschluss des früheren FPÖ-Obmannes Götz gibt es in Graz Auseinandersetzungen um den Spitzenkandidaten der Freiheitlichen für die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr.
Die Grazer Stadtpartei hat Vizebürgermeister Paul Tremmel als Kandidaten vorgeschlagen, der Landesparteivorstand lehnte ihn aber ab.
Landesparteiobmann Ludwig Rader sagte, er werde am kommenden Montag einen geeigneten Spitzenkandidaten vorschlagen.
Tremel sieht in dem Beschluss des Landesvorstandes auch eine Reaktion darauf, dass er in der Frage der Doppelpensionen für den Altbürgermeister Götz und gegen dessen Parteiausschluss eingetreten sei.
Rader wies diese Aussage als unzutreffend zurück.
Bundesrepublik Deutschland.
Der mutmaßliche libanesische Terrorist Mohammed Ali Hamadej wird in Frankfurt wegen Flugzeugentführung und Mordes vor Gericht gestellt.
Diese Entscheidung hat heute die Regierung in Bonn getroffen, nachdem sie die von den Vereinigten Staaten geforderte Auslieferung Hamadejs abgelehnt hatte.
Der Libanese war am 13.
Jänner auf dem Flughafen Frankfurt am Main festgenommen worden, als er mit Flüssig-Sprengstoff in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollte.
Der Mann wird beschuldigt an der Entführung einer Maschine, der amerikanischen Luftfahrtgesellschaft TWA vor zwei Jahren beteiligt gewesen zu sein.
Libanon.
Der Sohn des libanesischen Verteidigungsministers Ali Oseiran ist heute von seinen Entführern freigelassen worden.
Dies gab die Familie Oseirans bekannt.
Über die näheren Umstände der Freilassung wurde noch nichts bekannt.
Ungeklärt ist auch das Schicksal des amerikanischen Journalisten Glass, der gemeinsam mit Oseiran entführt worden war.
Südkorea.
Das Gespräch zwischen Staatschef Chun Doo-hwan und Oppositionsführer Kim Jong-sam hat offenbar keine Aussicht auf eine Beruhigung der Lage in Südkorea gebracht.
Kim bezeichnete die dreistündige Unterredung als nicht zufriedenstellend.
Er will nicht empfehlen, für Freitag geplante Protestaktionen abzusagen.
Ein Präsidentensprecher erklärte der DK, Can habe sich mit Gesprächen über freie Wahlen einverstanden erklärt, auch die wohlwollende Prüfung der Freilassung politischer Häftlinge habe er zugesagt.
Die Unruhen dürften unterdessen abgeflaut sein.
Es kam zu keinen neuen Demonstrationen mehr.
Die Regierung in Ottawa hat dem Parlament den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, welches künftig die Strafverfolgung von Kriegsverbrechern ermöglichen soll.
Falls die Abgeordneten dem Entwurf zustimmen, wird der Straftatbestand des Kriegsverbrechens und des Verbrechens gegen die Menschlichkeit in das kanadische Strafrecht aufgenommen.
Darüber hinaus kann jedem Ausländer die Einreise nach Kanada und die kanadische Staatsbürgerschaft verweigert werden, wenn die begründete Annahme besteht, dass er sich solcher Verbrechen schuldig gemacht hat.
USA.
Das Repräsentantenhaus hat gestern Abend einen Budgetentwurf für das kommende Jahr in der Höhe von 1000 Milliarden Dollar gebilligt.
Der Haushaltsplan wird von Präsident Reagan abgelehnt, weil er Steuererhöhungen und Kürzungen bei den Verteidigungsausgaben enthält.
Der Senat will noch in dieser Woche ebenfalls einen Budgetvoranschlag präsentieren.
Beide Häuser des Kongresses müssen dann ihre Pläne aufeinander abstimmen und einen Kompromiss finden.
Portugal.
Die Auslandsverschuldung der lateinamerikanischen Staaten ist im vergangenen Jahr auf 382 Milliarden Dollar angewachsen.
Wie aus einem in Lissabon vorgelegten Bericht hervorgeht, entfallen 75 Prozent der Gesamtsumme auf die vier Länder Brasilien, Mexiko, Argentinien und Venezuela.
Nun zum Wetter.
Atlantische Störungen ziehen derzeit über die britischen Inseln hinweg nach Osten und streifen mit ihren südlichen Ausläufern den Alpenraum.
Die Aussichten bis morgen früh.
Von einigen Auflockerungen abgesehen überwiegen starke Bewölkungen und häufig Regen und Regenschauer vor allem entlang der alten Nordseite.
Am Nachmittag auch im Osten und Süden einige Regenschauer.
Mäßiger westlicher Wind, Nachmittagstemperaturen 16 bis 22, Frühtemperaturen morgen 9 bis 16 Grad.
Die Aussichten für morgen?
Bei unterschiedlicher Bewölkung regional auch länger sonnig, örtlich teils gewittrige Regenschauer, westlicher Wind.
Tageshöchsttemperaturen morgen 18 bis 24 Grad.
Die Vorschau auf Übermorgen, im Westen aufkommende Gewittertätigkeit, sonst meist sonnig und allgemeiner Temperaturanstieg.
Noch die Messwerte von 12 Uhr.
Wien bedeckt 19 Grad, Westwind 20 Kilometer in der Stunde.
Eisenstadt bedeckt leichter Regen, 19, St.
Pölten stark bewölkt, 16 Grad, Linz stark bewölkt, 17, Westwind 20 Kilometer, Salzburg stark bewölkt, 15 Grad, Innsbruck stark bewölkt, 19, Bregenz stark bewölkt, 17, Südwind 10, Graz wolkig, 20 Grad und Klagenfurt ebenfalls wolkig bei 20 Grad.
Soweit Nachrichten und Wetter.
Neun nach zwölf zeigt die Uhr und unser erster Bericht kommt heute aus dem Parlament.
Die heutige Sitzung des Nationalrates steht ganz im Zeichen der Wirtschaftspolitik.
Nach einer Fragestunde stehen Erklärungen von Wirtschaftsminister Robert Graf und Finanzminister Ferdinand Latsina auf der Tagesordnung.
Die Ausführungen der beiden Minister bilden die Grundlage für eine Wirtschaftsdebatte am Nachmittag.
Aus dem Parlament meldet sich jetzt Bettina Reuter.
Ja, Wirtschaftsminister Robert Graf ist noch nicht am Wort, zur Zeit ist noch immer die Fragestunde im Gange.
Nach dem Redemanuskript, das uns vorliegt, wird sich der Wirtschaftsminister aber zu Beginn seiner Rede mit dem Rückstau an ungelösten Problemen beschäftigen, mit dem sich die Große Koalition seit ihrem Regierungsantritt konfrontiert sieht.
Eine Neuerung dieser Großen Koalition ist ja, dass der Bundeskanzler den Wirtschaftsbericht heute dem Wirtschafts- und dem Finanzminister überlässt.
Latsina wird im Anschluss an Robert Graf zur budgetären Lage Stellung nehmen.
Danach kommt dann die große Wirtschaftsdebatte.
Eine Debatte, in der sicherlich ausführlich auf die geplanten drastischen Sparmaßnahmen der Regierung eingegangen werden wird.
Eine dieser Maßnahmen
die ja das Budgetdefizit eindämmen sollen, ist bekanntlich die Erhöhung der Telefongebühren.
SPÖ und ÖVP bringen dazu entweder noch heute, auf jeden Fall aber morgen einen entsprechenden Initiativantrag ein.
Ein weiterer Antrag in diesem Zusammenhang ist für den frühen Nachmittag heute geplant.
Nämlich der von FPÖ-Obmann Jörg Haider bereits angekündigte Misstrauensantrag gegen Finanzminister Latsiner, Begründung dessen Belastungspolitik.
Ein Misstrauensantrag, dem die zweite Oppositionspartei übrigens nicht zustimmen wird.
Die Grünen selber bringen aber ihrerseits den Antrag auf einen Untersuchungsausschuss ein, der sich mit den angeblichen Waffengeschäften der VÖS beschäftigen soll.
Diesen Antrag wird die FPÖ nicht unterstützen.
Soweit vorläufig aus dem Parlament und ich gehe bevor es zurück ins Studio.
Wie die Berichte der Minister Latziner und Graf zur österreichischen Wirtschaftslage ausgefallen sind, werden Sie gegen Ende des Mittagsschornals aus dem Parlament erfahren.
Und wir bleiben noch beim Kapitel Wirtschaft und Arbeit.
Ist das das Ende der Eisenzeit?
Diese Frage stellt man sich angesichts der internationalen Stahlkrise, unter deren Auswirkungen Österreich und die Arbeitnehmer der verstaatlichten Stahlkocher bei uns zu leiden haben.
Mit der folgenschweren Weltstahlkrise kommen auch die EEG-Länder nicht zurande.
Seit 1980 wurde in der EEG eine Viertelmillion Stahlarbeiter abgebaut, wie es so schön heißt.
Allein in der Bundesrepublik Deutschland waren es 150.000.
Gegen die Konkurrenz der Schwellen- und Billiglohnländer ist zurzeit kein wirtschaftliches Kraut mehr gewachsen und die Bundesrepublik Deutschland muss sich darauf gefasst machen, dass innerhalb der nächsten zwei Jahre bis zu 35.000 der derzeit noch 350.000 Stahlarbeiter gekündigt werden.
Der größte westdeutsche Stahlkonzern, die Thyssen AG, baut täglich 7 Millionen Schilling Verlust.
Und eine Demonstration von 12.000 Arbeitern konnte gestern nicht verhindern, dass der Aufsichtsrat in Duisburg den Abbau von insgesamt 5.900 Arbeitsplätzen bei der Heinrichshütte in Hattingen und im Werk Oberhausen beschloss.
In Hattingen bleiben dann noch an die 1.800 Arbeitsplätze übrig, in Oberhausen rund 1.000.
Mehr über die Auswirkungen der Stahlkrise in unserem nördlichen Nachbarland jetzt von Roland Adrovica.
Im Ruhrpott, dem Zentrum der deutschen Stahlindustrie, gärt es.
Die scheinbare Erholung der Schwerindustrie in der ersten Hälfte der 80er Jahre ist endgültig zu Ende.
Das Revier steckt neuerlich tief in der Krise.
130.000 Arbeitsplätze sind in den vergangenen 15 Jahren im Ruhrgebiet und an anderen deutschen Stahlstandorten, etwa im Saarland, bereits verloren gegangen.
Weitere Massenentlassungen stehen nun vor der Tür.
20.000 bis 25.000, sagt die
Bundesregierung die Prognosen der Stahlunternehmer sind noch viel düsterer.
Sie sprechen von 30.000 bis 35.000 Arbeitsplätzen, die bis zum Jahr 1990 in Gefahr sind, falls die öffentliche Hand den zumeist privaten Stahlgiganten nicht unter die Arme greift.
Finanzhilfe der öffentlichen Hand, das ist der springende Punkt, um den es bei der politischen Diskussion über die Zukunft der deutschen Stahlindustrie geht.
Die Unternehmer und die Gewerkschaften haben am 10.
Juni eine Vereinbarung geschlossen, um Massenentlassungen von Stahlarbeitern in die Arbeitslosigkeit zu vermeiden.
Für die Finanzierung dieser Sozialpläne wären jedoch nach Rechnung der Unternehmer umgerechnet 4 Milliarden Schilling Finanzhilfe des Bundes nötig, sonst sind auch sie nicht zum Zahlen bereit.
Wirtschaftsminister Bangemann von der FDP will jedoch nur 1,2 Milliarden Schilling zur Verfügung stellen.
Der erste Teil der Massenentlassungen wurde gestern vom Thyssen-Konzern für die Stahlstandorte Hattingen und Oberhausen beschlossen, fast 6.000 Arbeiter sollen ihren Arbeitsplatz verlieren.
Vorläufig hat man ihnen eine Gnadenfrist bis zum 23.
September gewährt.
An diesem Tag treffen einander in Brüssel die Stahlminister der Europäischen Gemeinschaft zu Gesprächen über Finanzhilfen für die notleidende Schwerindustrie.
Wenn Bonn und Brüssel auch nach diesem Datum Finanzhilfen verweigern, wird etwa in der 64.000 Einwohner zählenden Stadt Hattingen an der Ruhr die Arbeitslosigkeit von derzeit 15 auf 30 Prozent hinaufschnellen.
Den Ausschlag für die gestrige Stilllegungsentscheidung des Thyssen-Aufsichtsrats hat die Stimme des sogenannten neutralen Aufsichtsratsmitglieds Walter Scheel gegeben.
Der ehemalige Bundespräsident, dem von der Belegschaft vorgeworfen wird, keineswegs neutral zu sein, sondern die Interessen des Kapitals zu vertreten, rechnet jedoch nach wie vor mit Hilfe aus Bonn.
Ich glaube, dass die Bundesregierung sich zurückhält aus taktischen Gründen.
Sie möchte nicht, dass durch eine Entscheidung in dieser Frage zugunsten der Beteiligung an Sozialplänen die europäische Gemeinschaft denken könnte, sie, die europäische Gemeinschaft, brauchte gar nichts zu tun.
Die muss auch etwas tun und die Bundesregierung möchte den Druck nicht vermindern, wofür man ein gewisses Verständnis haben kann.
Die Stahlindustrie fühlt sich gegenüber ihrer Konkurrenz in anderen AG-Staaten und in Drittländern, zu denen auch Österreich zählt, benachteiligt.
In diesen Ländern werde der Stahl von der öffentlichen Hand kräftig subventioniert, dagegen habe die deutsche Stahlindustrie trotz ihrer Leistungsfähigkeit keine Chance, klagen die Unternehmer.
Etwa der Vorstandsvorsitzende der Thyssen Stahl AG, Heinz Kriwet.
Wir können nicht gegen Finanzminister konkurrieren.
Wir wissen, dass in unseren Nachbarländern in der Gemeinschaft, aber auch darüber hinaus, Stahl in hohem Umfang subventioniert wird.
Hier müssen die politischen Rahmenbedingungen geändert werden.
Wenn dies gelingt, und die Bundesregierung ist guten Willens, sie hat das jedenfalls erklärt, dann hat die deutsche Stahlindustrie eine ganz hervorragende Chance.
Denn wir haben moderne Anlagen, wir haben
leistungsfähige und leistungsbereite Belegschaften.
Wir haben ein gutes Management.
Unter normalen Wettbewerbsbedingungen hätte die deutsche Stahlindustrie auf dem Weltmarkt hervorragende Bedingungen.
Das Thema Stahl wird in den kommenden Monaten und Jahren in der Bundesrepublik zu einem Politikum ersten Ranges werden.
Es belastet nicht nur das Klima zwischen Regierung und Opposition.
Die SPD meinte ja etwa, die Regierung habe schwere Schuld bei den drohenden Massenentlassungen auf sich geladen.
Es belastet auch das Klima in der Bonner Koalition.
Die FDP und der Wirtschaftsminister Bangemann sind unter keinen Umständen zu weiteren Finanzhilfen bereit.
Teile von CDU und CSU fordern hingegen Finanzhilfen von bis zu 3,5 Milliarden Schilling.
Arbeitsminister Norbert Blüm, der neue CDU-Vorsitzende von Nordrhein-Westfalen, kann bei seinem Kampf gegen SPD-Ministerpräsident Johannes Rau nichts weniger brauchen als Massenentlassungen im Revier.
Gleichzeitig nimmt auch der Druck von der Straße zu.
Zehntausende Stahlarbeiter demonstrieren seit Tagen in Duisburg und Hattingen.
Sie können beispielsweise nicht verstehen, dass die Stahlindustrie nur wenig mehr als eine Milliarde Schilling-Subvention erhalten, das umstrittene Airbus-Projekt hingegen neuerlich mit 35 Milliarden Schilling aus den Bonner Kassen unterstützt werden soll.
Westdeutsche Stahlindustrie vor dem Abgrund.
Sie hörten einen Bericht von Roland Adrovica.
Nächste Station im Mittagsjournal Südostasien.
Die zunächst in der Hauptsache von Studenten getragene Protestwelle in Südkorea wächst sich immer mehr zu einer von weiten Teilen der Bevölkerung unterstützten Revolte gegen das Regime Jando-Huans aus.
Studenten, Bauern, buddhistische Bonzen und sogar etablierte Bürger fordern bei fast täglich stattfindenden Massendemonstrationen ein Ende der Militärdiktatur, weitgehende Verfassungsänderungen und Demokratie.
Bei den häufigen Straßenschlachten gerät die Bereitschaftspolizei zunehmend ins Hintertreffen.
Die Volksmassen überrennen immer wieder Polizeiketten und kesseln die Polizisten ein.
Der Polizeichef klagt über mangelnde Moral der Bereitschaftstruppe, deren Angehörige ja nicht freiwillig gegen die Demonstranten vorgehen.
Die Bereitschaftspolizisten werden nämlich zwangsrekrutiert.
Die USA, die in dem südostasiatischen Land Truppen stationiert haben, warnen das südkoreanische Regime ausdrücklich vor Militäreinsätzen gegen die Manifestanten.
Der US-Emissär Guston Seager, Leiter der Ostasien-Abteilung im State Department, hat nun versucht, zwischen Staatschef Chan Do-hwan und Vertretern der Opposition zu vermitteln.
Tatsächlich hat er ein Gespräch zwischen dem Diktator und dem Oppositionellen Kim Jong-sam initiiert.
Hans Kirchmann berichtet vom Ausgang.
Sie lagen sich nicht in den Armen und auf den Straßen wurde nicht getanzt.
Dennoch überkam viele Koreaner heute Erleichterung.
Das Bild der wilden Straßenkämpfe, der von Feuerbomben erhellten Nächte, des kaum noch zu bremsenden Volkszorns und der immer brutaler vorgehenden Polizei war normaler Geschäftigkeit gewichen.
Obwohl das Haus des bekanntesten Dissidenten Kim Da-jung noch immer von Agenten umstellt war, ging Oppositionsführer Kim Jong-sam ungehindert durch ihre Reihen und besuchte seinen Freund.
Es war schließlich das gemeinsame Konzept der beiden Kims, das der Opposition erste Erfolge bescherte.
Diese Erfolge muss man sorgsam wägen.
Dass der Machthaber Chun im Blauen Haus Kim Jong-Som empfing und mit ihm drei Stunden verhandelte, kommt einer öffentlichen Gleichberechtigung, einer politischen Kraft gleich, die das Regime sieben Jahre lang als unverantwortlich und unakzeptabel geschmäht hatte.
So etwas hat im fernen Osten sein Gewicht, wo es besonders auf symbolträchtige Gesten ankommt.
Konkret hat Kim Jong-Som dazu erreicht,
dass die Verhandlungen um Verfassungsänderung und ein faires Wahlverfahren wieder begonnen werden.
Schon hatte das alles bis auf die Zeit nach den Olympischen Spielen verschieben wollen.
In diesem heiklen Spiel um Macht und Gesichtsverlust ist es verständlich, wenn beide Seiten vorläufig schweigen.
Für das Regime ist ohnehin kein Grund zu Triumph gegeben.
Für die Opposition wäre das alles zu früh.
Vermutlich werden alle folgenden Verhandlungen zwischen den Parteien direkt geführt.
Auch die Regierungspartei hat Jan Statur dazu gewonnen, als sie Chun davon abhielt, das Kriegsrecht zu verhängen und mit Gewalt nur neue gegen Gewalt zu produzieren.
Vielleicht lässt sich mit ihrer Einsicht die Zukunft ansteuern, dass Chun ein Mann des Militärs war und bleibt.
einem Vorkommling der alten Geschichte das Produkt eines Putsches, während die Regierungspartei größtenteils inzwischen bürgerlich ist, auch wenn sie bislang kein Freund bürgerlicher Freiheiten war, sondern nur ihre eigenen.
Die Warnung aus Washington gehört unbedingt zur Erkenntnis dazu.
Wirtschaftliche Sanktionen könnten dem Schwellenland unbequem werden.
Mit dem Verlust der Olympischen Spiele ginge ein drastischer Verlust des globalen Ansehens einher, auf das alle Koreaner viel Dat legen.
Und die Regierungspartei hat sicher verstanden, was es heißt, wenn der Sonderbotschafter aus den USA, Gaston Seaborg, gemeinsam mit dem amerikanischen Botschafter des Haus Kim Dae-jung aufsucht, wie heute geschehen.
Die Zeichen der Zeit lesen sich nicht eben gut für die Verlängerung der Diktatur um jeden Preis.
Manchem, der sich so fest an die Macht gewöhnt hatte, wird in diesen Tagen auch das schmachvolle Ende des Ferdinand-Markus in den Sinn gekommen sein.
In Korea läuft also jetzt ein Prozess an, der, wie immer auch knirschend, wirkliche Verbesserung, sogar echte Demokratie bedeuten kann.
Das Regime hat aber auch gezeigt, dass es zu vielen Falschheiten und Tricks fähig ist.
Und noch ist der Opposition nichts garantiert.
12.22 Uhr und von Südkorea jetzt zurück nach Österreich zur Situation der FPÖ in der Steiermark.
Nach dem Ausschluss des ehemaligen freiheitlichen Bundesparteiobmanns Alexander Götz aus der FPÖ, fiel in dieser Woche eine weitere Personalentscheidung bei den steirischen Freiheitlichen.
Der Grazer Vizebürgermeister Paul Treml soll die Grazer FPÖ nicht in die kommenden Gemeinderatswahlen im Jänner des kommenden Jahres führen.
Zwischen Treml und dem Landesparteiobmann der steirischen FPÖ, Ludwig Rader, war es schon in der Vergangenheit zu innerparteilichen Auseinandersetzungen gekommen, die nun in dieser Woche eskalierten.
Aus Graz berichtet Gerhard Koch.
Sichtlich gelöst zeigte sich heute Vormittag der Landesparteiobmann der steirischen FPÖ, Mag.
Ludwig Rader.
Die Entscheidung des Landesparteivorstandes, nicht mit Paul Tremln in die kommenden Grazer Gemeinderatswahlen zu gehen, gebe ihm weder Hoffnung für diesen Urnengang, sagte Rader heute.
Auch wenn er mit der Vorgangsweise nicht zu 100% einverstanden sei.
Ihm wäre ein freiwilliger Verzicht Tremels auf die Spitzenkandidatur lieber gewesen.
Vizebürgermeister Tremel sei dazu aber nicht einmal vom Bundesparteiobmann Jörg Haider zu bewegen gewesen, betonte Rada.
Das Wort eliminieren möchte der steirische Landesparteiobmann in diesem Zusammenhang aber dennoch nicht hören.
Ich wehre mich prinzipiell gegen diesen grauslichen Ausdruck, dass jemand eliminiert worden ist.
Ganz im Gegenteil, die steirischen Freiheitlichen
haben in nüchterner Abschätzung der Situation zwei Personalentscheidungen hintereinander getroffen, die niemandem von uns sehr leicht gefallen sind.
Aber wo wir der Meinung sind, dass sie ganz einfach notwendig waren und wer wirklich verantwortlich ist in seiner Position und diese Position ernst nimmt, darf sich auch vor solchen Entscheidungen nicht drücken.
Gibt es zwischen diesen beiden Entscheidungen einen Zusammenhang?
Paul Treml hat sich ja immer für Alexander Götz ausgesprochen.
War das vielleicht ein Grund jetzt für seinen Sturz?
Nein, das war überhaupt kein Grund.
wenngleich vielleicht für einige Vorstandsmitglieder es ein Motiv gewesen sein mag, dass ein anderer Kandidat jene politische Linie, die von Jörg Haider und von mir in der Frage des Privilegienabbaus einheitlich vertreten wird, glaubwürdiger auch vertreten kann und damit eine Aktionseinheit zwischen Jörg Haider, Ludwig Rader und dem Spitzenkandidaten der FPÖ Graz gegeben sein kann.
Aber ein ursprünglicher Zusammenhang besteht hier nicht.
Schon eher bestehen nach Ansicht von Ludwig Rader in Zusammenhang mit dem schlechten Abschneiden der FPÖ in Graz bei den Wahlgängen des letzten Jahres.
Und Faktum ist leider, dass in den letzten Wahlen und bei den letzten Aktionen in Graz immer atypisch schlechtere Ergebnisse erzielt worden sind als in der übrigen Steiermark.
Es hat in Graz einen atypisch schlechten Landtagswahlerfolg gegeben.
Es war auch die Zunahme bei der Nationalratswahl atypisch geringer als in den anderen Bereichen der Steiermark.
Und es waren auch die Ergebnisse bei unserem Volksbegehren Saubere Steiermark in Graz ganz atypisch schlechter als in den anderen Bezirken der Steiermark.
Und da mussten wir darüber nachdenken, was wir tun.
Zur Rolle von Jörg Haider bei dieser Personalentscheidung sagt die Rada, es sei ein rein steirischer Beschluss gewesen.
Haider sei jedoch über die Problematik im Bilde.
Bereits am kommenden Montag soll der Nachfolger von Paul Treml gekürt werden.
Favorisieren möchte Ludwig Rader keinen Kandidaten.
Es gilt aber als wahrscheinlich, dass der derzeitige Stadtrat Peter Weinmeister in diese Funktion aufrücken wird.
Auch wenn Paul Treml sich der Entscheidung des freiheitlichen Landesparteivorstandes nicht so einfach beugen wird.
Es ist noch nicht entschieden, wer jetzt der Spitzenkandidat ist.
Der Spitzenkandidat, der von der Stadt festgestellt und mehrmals, dreimal,
in einer geheimen Wahl nominiert wurde, das bin ich.
Treml übte heute auch Kritik an der Konstruktion des Parteistatuts der FPÖ.
Der Landesparteivorstand sei zu mächtig, er könne über Bereiche entscheiden, für die er nicht voll verantwortlich sei, wie z.B.
über den Gemeindebereich, sagte Vizebürgermeister Paul Treml.
Die schlechten Grazer Wahlergebnisse bei den vergangenen Landtagswahlen möchte sich Treml nicht so ohne weiteres in die Schuhe schieben lassen.
Ludwig Aader hat einen Landtagswahlkampf hier in Graz gehabt, wo er 8000 Stimmen gehabt hat.
Das schlechteste Ergebnis
das jemals die Freiheitliche Partei gehabt hat.
Mir kann man ein Ergebnis so zuordnen wie auch das andere.
Nehme auch das Nationalratswahlergebnis, da hatten wir 17.000 Stimmen.
Und ich war auch schon Kandidat, noch unter Bürgermeister Götz, wenn wir 24.000 Stimmen gehabt haben.
Aber dort, wo ich Verantwortung persönlich getragen habe, waren die Ergebnisse immer sehr gut.
Treml glaubt auch als Kommunalpolitiker erfolgreich gewesen zu sein, so zum Beispiel beim Privilegienabbau im Grazer Stadtsenat, wo die Freiheitlichen für die Abschaffung der Dienstwagen eingetreten sind.
Er werde deshalb auch alle formalen Möglichkeiten ausnützen, um weiterhin Spitzenkandidat der Grazer FPÖ bleiben zu können.
Von Personaldiskussionen in der steirischen FPÖ nun zu Diskussionen in der katholischen Kirche.
Auf enormes Publikumsinteresse stieß gestern Abend eine Diskussion in Linz zum Thema Chancen und Grenzen des Laien in der Kirche.
Die Aula der pädagogischen Akademie der Diözese Linz war zum Bersten gefüllt.
Grund für den Regenbesuch dürfte wohl der Wiener Weihbischof Kurt Krenn gewesen sein, der neben dem Katholikentagspräsidenten Eduard Pleuer saß.
Eine spannende Diskussion war's, berichtet Bert Brandstetter.
Begonnen hat der Diskussionsabend bereits vor den Toren der pädagogischen Akademie.
Freunde des Pornojägers Martin Humer, der natürlich auch anwesend war, verteilten die neuesten Nachrichten der Bürgerinitiative zum Schutz der Menschenwürde.
Und je nachdem, wie die Empfänger darauf reagierten, war klar, welcher Gruppe sie zugehörten.
progressiv und konservativ.
Diese beiden im kirchlichen Sprachgebrauch verständlichen Begriffe wurden zwar den ganzen Abend lang nie erwähnt, selten zuvor aber wurde deutlich, wie gewaltig die Kluft innerhalb der katholischen Kirche wieder klafft, seitdem Rom am Kirchengeschehen Österreichs wieder regeren Anteil zu nehmen scheint.
Einmal applaudierten die einen, dann wieder die anderen.
Nur selten alle gemeinsam.
Präsident Bleuer konfrontierte gleich am Beginn Weihbischof Kren mit den kritisierenden Aussagen des römischen Kardinals Stickler über den Zustand der österreichischen Kirche.
Es wäre interessant, Herr Weihbischof Krenn, wie weit Sie die Aussagen des Kardinal Sticklers in Bezug auf die Kirche in Österreich, dass man zu Diskontpreisen Glauben vergibt, dass Weihbischof Kuntner außerhalb der Kirche steht mit seinen Aktionen, wie weit Sie sich mit diesen Aussagen identifizieren?
Ich kritisiere Kardinal Stickler nicht.
ich sage im Zweiten ich hätte vielleicht es anders gemacht ich hätte vielleicht nichts gesagt oder einen anderen Weg gewählt das möchte ich mir auch vorbehalten und das Dritte warum ich ihn eigentlich nicht kritisiere ist es muss so etwas wie eine Gerechtigkeit auch in der Kritik geben solange nicht die Kritiker
kritisiert werden können, solange gibt es auch keine Gerechtigkeit in der Kritik.
Sie identifizieren sich mit den Aussagen des Herrn Kardinal Stieglers, dass der Glaube in Österreich durch die letzten Jahrzehnte zu Diskontpreisen verschleudert wurde.
Ich habe nur gesagt, ich kritisiere ihn nicht.
Und das Wort von Diskontpreisen ist mir eigentlich nicht geläufig.
Ich kenne nicht alle, vielleicht alle Äußerungen.
Weihbischof Krenn ließ sich hier, wie auch bei anderen heiklen Fragen, nicht festnageln.
Er verstand es aber immer wieder, durch geschickte Formulierungen die Lacher und damit auch die Stimmung im Saal auf seine Seite zu ziehen.
Lange und beharrlich befassten sich die Diskutanten dann mit der Frage der Empfängnisverhütung und hier damit, was nun gilt.
Die eher liberale Version der österreichischen Bischöfe oder die päpstliche Enzyklika.
Was werden denn die Frauen machen?
Ich meine, ich will jetzt nicht sagen, wie viele da herinnen sind, aber wahrscheinlich schon sehr viele, die also nicht im strikten Gehorsam zur Kirche ihre Kinderzahl dort bestimmen oder nicht bestimmen oder zufällig oder nicht zufällig.
Wie werden sie die bei der Stange halten?
Das heißt, wie werden sie die dazu bringen, dass sie weiterhin die Kirche fragen, was sie denn tun sollen?
der Papst hat in dieser Ansprache an die Bischöfe auf die Frage Humane Vitae Bezug genommen und gesagt hier darf es für die Bischöfe kein lehrmäßiges Abweichen geben jetzt könnte man wieder Konzil zitieren das Konzil sagt dass man auch solchen Entscheidungen des Papstes in entzücklichen mit äußersten Ernst und Gehorsam anhangen muss
Und das hat der Papst in dieser Weise bestätigt.
Und darin besteht sicherlich auch ein Auftrag für die österreichischen Bischöfe, etwas in absehbarer Zeit zu äußern.
Weniger konkret war die Diskussion, als es um das eigentlich vorgesehene Thema, die Chancen des Laien in der Kirche, gegangen ist.
Ein junger Bursch drückte seine Empfindungen Weihbischof Krenn gegenüber so aus.
Sie haben mich heute schon recht enttäuscht, und zwar dadurch auf die einfache Frage der Dame im blauen Kleid, die gefragt hat, wie beruft die Kirche, die Laien, haben sie nicht mehr als mir ein Wort gesagt, und zu anderen Dingen wie Stickler, wie Kultur und Kirche, da ist so eine Redezeit.
Das ist allein schon Tatsache, wie wenig Wert sie dem beimessen.
Wie machen Sie einen jungen Menschen, der
Christ sein will.
Wie unterstützen Sie das denn?
Wie machen Sie das schmackhaft?
Sicher nicht dadurch, dass man in den Medien dauernd nur hört, was der Papst alles verbittet.
Ich kann jetzt nur, das ist ein bisschen billig, aber ernst gemeint, zu einem solchen jungen Menschen sagen, wie beruft Sie sich, was sollen Sie tun?
Weil Sie meine Antwort wissen wollen, ich würde Sie gern zu meinen Mitarbeitern machen.
Geendet hat der Diskussionsabend nach drei Stunden so, wie die erste Pressekonferenz des Wiener Erzbischofs Grohe begonnen hat.
Mit einem gemeinsamen Vaterunser aller, was in diesem Fall als Zeichen der Versöhnung gedacht war.
Rege Diskussionen zu Kirchenfragen also in Linz, ein Bericht von Bert Brandstetter war das.
Es ist jetzt drei nach halb eins.
Nicht nur ein gräuliches, sondern ein schwärzliches Bild bieten derzeit zahlreiche Wälder in weiten Teilen Tirols und im bayerischen Unterinntal.
Blätter an Bäumen und Sträuchern haben sich zunächst tiefbraun und dann schwarz verfärbt.
Hatte man erst eine Chemiekatastrophe in Betracht gezogen, so sind Experten bei ihren Untersuchungen über die Ursachen, die dazu geführt haben, dass der Tiroler Wald zu einem Schwarzwald im wahrsten Wortsinne geworden ist, jetzt zu einem beruhigenden Schluss gekommen.
Die Schwarzfärbung der Blätter habe natürliche Ursachen.
Ein Föhnsturm sei Schuld daran, dass sich die Blätter quasi zu Tode geschwitzt hätten.
Dies ist auch das Ergebnis der Untersuchungen in Bayern, wo es außerdem heißt, dass die Witterung zu einem Überhandnehmen schädlicher Pilzkulturen an den Bäumen geführt habe.
Gerald Eichner aus dem Landesstudio Tirol berichtet.
Es hat die Pflanzen wie einen Boxer auf dem falschen Fusse stehend getroffen.
Es war ein Klimaschock, ein Wetterstress.
Mit diesen Worten umriss der Tiroler Landesforstdirektor Dr. Herbert Scheuring heute Vormittag in Innsbruck die Ursachen für das zunächst ominöse Blattsterben im Tiroler Unterinntal.
Besonders betroffen war die Gemeinde Rathfeld, aber auch das Achental, das vordere Zillertal, der Raum Innsbruck, Zierdl und Scharnitz und das bayerische Rosenheim.
Bei einzelnen Bäumen hatten sich die Blätter schwarz verfärbt.
Betroffen, die Blätter der Birnen, Ostkastanien, Birken, sowie Flieder und Holunder.
Vereinzelt traten auch Verfärbungen an Gräsern auf.
In kriminalistischer Kleinarbeit wurden alle denkbaren und möglichen Verursacher der Schädigungen ausgeschieden.
Dr. Scheuring heute zum Ergebnis der langwierigen Untersuchungen.
Und es bleibt nun als Erklärung die
Akute Schädigung durch einen Klimastress, den ich schon andeutungsweise durch die Erwähnung des meteorologischen Unfälles an diesem Tag erwähnt habe.
Also ein ganz plötzliches Ansteigen der Temperatur, ein plötzlicher Wechsel auch im Bereich der Luftfeuchtigkeit und vor allem eine hohe Windgeschwindigkeit.
An den Untersuchungen waren die Tiroler Landesforstdirektion, die Bundesanstalten für Lebensmitteluntersuchung und Pflanzenschutz, die Forstliche Bundesversuchsanstalt und die Meteorologen sowie die Landeslandwirtschaftskammer Tirol beteiligt.
Der Tiroler Landesforstdirektor
Und in einem mühsamen, aufwendigen Untersuchungsprozess ist es keiner dieser Anstalt gelungen, an den geschädigten Blattteilen oder am Boden, der eben zur Untersuchung gebracht wurde,
irgendwelche Schadstoffreste feststellen zu können.
Und letztendlich ist auch gescheiterter Versuch die Schädigung einem Schadstoffimport, einem Ferntransport
zuzuordnen.
Eine Kartierung des Schadensgebietes in Verbindung mit der Windrichtung ergab keinen Zusammenhang mit einem lokalen Emittenten.
Die Schäden verteilten sich mosaikhaft in Tirol, sodass auch ein Schadstoffimport auszuschließen war.
Eines aber schließen die Experten nicht aus, dass nämlich die Pflanzen im besonderen und nicht nur der Wald empfindlicher geworden sind.
Wir glauben, dass die Empfindlichkeitsschwelle
der Pflanzen gegenüber einer solchen Klimastressbeanspruchung durch die vorhandene Grundbelastung, Luftschadstoffgrundbelastung vor allem bei den Stickoxiden und vor allem beim Ozon abgesenkt wurde, dass also die Empfindlichkeit oder die Widerstandskraft, sagen wir es besser so, die Widerstandskraft der Pflanzen gegenüber solchen natürlichen Stressoren
durch die vorhandene Grundbelastung aus dem Schadstoffbereich geschwächt wurde.
Sind als Folge dieses Blattsterbens im Tiroler Unterhintal gesundheitliche Beeinträchtigungen zu erwarten?
Dazu nochmals Tirols Landesforstdirektor Dr. Scheiring als Sprecher der Expertengruppe.
Das gründliche Untersuchungsergebnis schließt es aus, dass man Sorge für die menschliche Gesundheit haben muss,
dass man nicht uneingeschränkt etwa landwirtschaftliche Produkte auch aus den am stärksten betroffenen Gebieten verzehren kann.
Welche Folgerungen, welche Schlüsse ziehen nun die Experten aus diesem Ereignis?
Wir müssen diese Grundbelastung vor allem, und das haben wir ja hier zum Ausdruck gebracht, im Bereich von Stickoxiden, im Bereich von Ozon und damit im Bereich des Verkehrs,
herunterbringen.
Denn ohne eine drastische Reduktion wird es oder kann es durchaus so sein, dass solche Ereignisse in Zukunft häufiger sind als in unserer Vergangenheit.
Nach der Hysterie der vergangenen Tage hat die heutige Erklärung in der betroffenen Bevölkerung Erleichterung und Aufatmen gebracht.
Es gab bisher auch keine Stornierungen von Buchungen aus dem Ausland.
Ob die geschädigten Pflanzenteile in der nächsten Wachstumsperiode wieder grünen, bleibt zu hoffen.
So viel über das Tiroler Blattsterben.
Nächstes Thema, das Sparen und die Erträge daraus.
So gut wie alle gängigen Sparformen sind in den letzten Wochen kräftig umgemodelt worden.
Da sind Steuerbegünstigungen reduziert worden, staatliche Prämien gekürzt oder gar gestrichen worden und noch dazu senken die Banken spätestens am 1.
Juli generell die Einlagenzinsen.
Die jüngste Bundesanleihe, die dieser Tage begeben worden ist, wirft nur noch 6,5% Zinsen ab, einen Viertelprozentpunkt weniger als zuletzt.
Was dem Sparer derzeit noch für sein Geld geboten wird, darüber informiert sie Susanna Gassner.
Obwohl der Finanzminister beim Bauspann am stärksten den Rotstift angesetzt hat, ist die Rendite dieser Sparform im Vergleich zu anderen Anlagemöglichkeiten noch immer recht attraktiv.
Zwar ist die staatliche Prämie von maximal 1040 Schilling um die Hälfte auf 520 Schilling zusammengestrichen worden, doch rund 7 Prozent im Jahr wirft das Bauspann immer noch ab.
Von den 13 Prozent, die man bis vor kurzem noch verbuchen konnte, ist freilich keine Rede mehr.
Allerdings, mit rund 7 Prozent liegt das Bauspann immer noch besser als die Anleihe.
Für die letzte Bundesanleihe werden nur noch 6,5 Prozent Verzinsung geboten, um einen Viertelprozentpunkt weniger als zuvor.
Und alle anderen Emissionen, die im Herbst auf den Markt kommen, werden auch nicht besser ausgestattet sein, denn das Zinsniveau ist derzeit, nicht nur in Österreich, so niedrig wie schon lange nicht.
Das werden die Sparbüchel-Besitzer spätestens am 1.
Juli bemerken, wenn die Banken generell die Einlagezinsen senken.
Der Eckzinssatz für das jederzeit behebbare Sparguthaben wird dann nur noch zwei Sieben-Achtel-Prozent betragen.
Das sind um drei Achtel weniger als zuvor.
Kräftiger fällt die Zinssenkung bei den zeitlich gebundenen Spareinlagen aus.
Da zahlen die Banken einen halben Prozentpunkt weniger.
Ein auf drei Jahre gebundenes Sparbuch bringt dann nur noch 4%.
Die zwei- bzw.
fünfjährigen Sparbriefe werden ebenfalls um einen halben Prozentpunkt schlechter verzinst.
Ein Sparbrief auf fünf Jahre trägt nur noch 5,75% an Zinsen ein.
Ein Trostpflaster, Kredite werden ebenfalls billiger.
Sogenannte Betriebsratskredite kosten ab Juli 8,75%, um einen Viertelprozentpunkt weniger als zuvor.
Vom Rotstift des Finanzministers sind auch die sogenannten Risikoanlagen nicht verschont geblieben, nämlich die steuerlich geförderten Genussscheine und die jungen Aktien.
Bisher konnte man im Rahmen von 40.000 Schilling Aktien oder Genussscheine kaufen und diese 40.000 Schilling wie Sonderausgaben vom steuerpflichtigen Einkommen absetzen.
Wobei für die Genussscheine schon die Einschränkung gegolten hat, dass nur drei Viertel der maximal 40.000 Schilling unter die Steuerbegünstigung fallen.
Jetzt wurde die Steuerbegünstigung für junge Aktien oder Genussscheine auf einen Rahmen von 30.000 Schilling reduziert.
Da die Einschränkung für die Genussscheine aufrecht geblieben ist, macht der maximale Steuerabsatzbetrag nur noch 22.500 Schilling aus.
Der Effekt für den Sparer ist klar.
Die Steuersparnis selbst wird kleiner, doch die Rendite verändert sich nicht.
Wie hoch sie tatsächlich ist, hängt von der Höhe der Ausschüttung der Fonds, aber vor allem von der Steuerprogression ab.
Die Salcher-Polizei, deren offizieller Name Kapitallebensversicherung ist, wurde überhaupt gestrichen.
Die alten, vor Juni abgeschlossenen Verträge laufen allerdings weiter.
Die Kürzung all dieser geförderten Sparformen, vom Bausparen bis zu den Genussscheinen, soll dem Staat heuer noch eine Milliarde Schilling Mehreinnahmen bringen.
Zusätzlich profitiert der Finanzminister noch von den niedrigen Kreditzinsen, denn das Schuldenzahlen wird billiger.
Eines der maßgeblichsten Förderungsinstrumente für die österreichische Wirtschaft besteht jetzt seit 25 Jahren.
Es ist dies der ERP-Fonds, dessen Mittel aus der amerikanischen Marshall-Plan-Hilfe nach dem Zweiten Weltkrieg stammen.
Aus diesem Anlass findet heute Abend ein Festakt mit Bundeskanzler Wranitzki, Vizekanzler Mock, Verstaatlichtenminister Streicher und US-Botschafter Lauder in Wien statt.
Am Nachmittag ist eine Festsitzung der ERP-Kreditkommission angesetzt und um 17 Uhr beginnt am Stephansplatz in Wien eine Wanderausstellung.
Marshallplan und ERP-Fonds haben maßgeblich zum österreichischen Wirtschaftswunder beigetragen.
In einer Pressekonferenz wurden die Leistungen heute Vormittag dargestellt.
Herbert Hutter.
Als 1947 der damalige amerikanische Außenminister George Marshall 20 Milliarden Dollar nach Europa pumpte, um die Wirtschaft nach dem Krieg wieder anzukurbeln, erhielt Österreich 5 Prozent davon, nämlich eine Milliarde Dollar.
Und zwar in den Jahren 1948 bis 1951.
Diese Milliarde Dollar war die Basis für den ERP-Fonds, der 1962 gegründet wurde.
ERP steht für European Recovery Programme, also Europäisches Wiederaufbauprogramm.
Die Fondmittel müssen nach wirtschaftlichen Grundsätzen vergeben werden und der ERP-Fond darf mit wenigen Ausnahmen keine Leistungen erbringen oder Maßnahmen treffen, durch die das Vermögen dauernd vermindert wird.
Geschäftsführer ist heute Sektionschef Erich Mittmann vom Bundesministerium für Öffentliche Wirtschaft und Verkehr.
Er erklärt anlässlich des Jubiläums,
Österreich ist heute einer der wenigen Länder, meine sehr geehrten Damen und Herren, die noch über Mitteln aus dem seinerzeitigen Marshallplan für Europa, die in einem Ausmaß von 20 Milliarden Schilling gewährt wurde, verfügen können.
Und dank der BfO-Gesetzgebung des Jahres 1962 sind wir in der Lage, diese Mittel weiter für die Wirtschaft
zur Modernisierung und zur Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen einzusetzen.
Der Marshallplan lebt somit im heutigen RPV weiter und wir können über ein Kreditvolumen von 21,3 Milliarden Schilling beinahe 22 Milliarden Schilling verfügen.
Er ist das älteste und dynamische Investitionsförderungsinstrument der Republik.
Und war er seinerzeit Motor des Wiederaufbaus, so ist er heute ein wesentliches Instrument in den Bemühungen, die industrielle und technologische Entwicklung voranzutreiben und die Wirtschaft modernisieren zu helfen.
ERB-Mittel sind ausgesprochen attraktiv, denn der Zinssatz beträgt grundsätzlich nur 5%, allerdings mit Ausnahmen.
Für das Sonderförderungsprogramm Obersteiermark etwa sind es nur 2,5%.
Die Zinsrückflüsse haben maßgeblich dazu beigetragen, dass das Fondvermögen nicht vermindert wurde.
Ohin flossen in den letzten 25 Jahren nun die geförderten Milliarden.
Zu 60 Prozent in Industrie und Gewerbe, 13 Prozent erhielt die Land- und Forstwirtschaft, 11 Prozent der Fremdenverkehr,
10 Prozent die Energiewirtschaft und 6 Prozent die Verkehrswirtschaft.
Die Kreditausfälle sind gleich null.
ERP-Geschäftsführer Erich Wittmann.
Und weil das immer wieder in den Raum gestellt wird, möchte ich auch noch darauf hinweisen, dass die Förderungen, die die verstaatlichte Industrie aus dem ERP-Fonds erhalten hat, im Durchschnitt der letzten zehn Jahre 16,3 Prozent betrugen.
und den Ausmaß von 2,6 Milliarden Schilling erreichte.
Das waren 85 Kredite gegenüber 2.444 Krediten, die privaten Unternehmen im Ausmaß von 13,5 Milliarden Schilling an Förderungsmitteln erhielten.
Insgesamt wurden in den letzten 25 Jahren gut 8.200 Kredite vergeben für 36,5 Milliarden Schilling und damit wurden Investitionen von 170 Milliarden Schilling gefördert.
Wobei in der letzten Zeit der Schwerpunkt in Richtung Industrie verlagert wurde.
Im kommenden ERP-Kreditjahr gehen 90 Prozent der fast 3 Milliarden Schilling eben in die Industrie.
Die Regionalförderung ist dabei ebenso ERP-Sache wie die Technologieförderung.
Der ERP-Fonds wird aufgrund seiner diesbezüglichen Erfahrung auch gemeinsam mit dem Forschungsförderungsfonds der gewerblichen Wirtschaft den geplanten sogenannten Technologietopf verwalten.
Acht Milliarden Schilling sollen das sein, die aus dem Verkauf von Anteilen des Verbundkonzerns hereinkommen sollen.
So viel über ein Vierteljahrhundert ERP-Fonds.
In Klagenfurt beginnt heute Abend der diesjährige Inneborg-Bachmann-Wettbewerb.
Das immer noch nicht gänzlich unumstrittene Wettlesen heißt offiziell Tage der deutschsprachigen Literatur und vereint heuer 20 Autoren aus Österreich, der Schweiz und West- und Ostdeutschland.
Der Kampf um den begehrten Ingeborg-Bachmann-Preis, der am Sonntag verliehen werden wird, geht heuer im ORF-Theater in Klagenfurt nach neuen Regeln vor sich.
Mehr Diskussion, mehr Beteiligung der Autoren und des Publikums, heißt die Parole, die auch in Personalveränderungen ihren Niederschlag findet.
Gabriele Reuter vom Landesstudio Kärnten informiert.
Zehn Jahre sind genug, sagte Marcel Reich-Ranicki letztes Jahr am Ende des Bachmann-Wettbewerbs und nahm seinen Abschied als Sprecher der Jury.
Viele sahen damals schon das Ende des Klagenfurter Wettlesens gekommen.
Aber es geht weiter.
Und man beginnt eine neue Dekade mit vielen Neuerungen.
Von den elf Jurymitgliedern ist nur noch Peter Demetz, Professor für Deutsch und Vergleichende Literatur, dabei.
Neu sind die Literaturwissenschaftler Manfred Dirks, Jörg Drews und Herbert Zehmann, die Journalisten Helmut Karasek, Ingrid Löffler, Volkmar Parschalk und Reinhard Stumm.
Zwei Juroren kommen aus der DDR, nämlich Werner Lirsch und Helga Schubert.
Und dann ist da noch der Schriftsteller Eckhard Henscheid.
Die Juroren werden heuer zum ersten Mal einzeln an Kaffeehaustischen sitzen und nicht mehr im Halbrund.
Vielleicht um den Eindruck eines Tribunals abzuschwächen.
Außerdem muss jeder Jura seinen Schützling, das ist der Autor, den er vorgeschlagen hat, gegen Angriffe verteidigen.
Trotzdem wird die nervliche Belastung für die Autoren nicht viel geringer werden.
Mein Jurymitglied Helmut Karasek, Kulturredakteur beim Hamburger Spiegel.
Das bisherige Verfahren hat zumindest eins erbracht.
Es hat eine große...
Publicity und ein großes Interesse für den Literaturpreis hervorgebracht.
Daneben war eine gewisse Gefahr der Schaukämpfe und der grausamen Hinrichtungen der Autoren in der Öffentlichkeit.
Ich glaube, dass sich das im Prinzip, diese beiden Möglichkeiten und Gefährdungen, nicht ändern wird.
auch wenn man das Verfahren modifiziert.
Wenn das erreicht werden könnte, dass es eine Diskussion über Literatur würde oder weiter bliebe, in der klar gemacht würde, dass die Jury mit manchen Texten nichts anzufangen weiß, was ja auch bedeuten kann, dass die Texte besser sind als die Jury, nicht immer nur schlechter,
dann könnte man den Charakter des Gemetzels zumindest nach außen abschwächen.
Ich glaube, für Autoren, die hinkommen und nachher abfahren, nachdem sie auch bei der Jury abgefahren sind, wird es immer ein grässlicher Vorgang bleiben.
Nach diesem Vorgang werden sich heuer vier Autoren weniger stellen als im letzten Jahr.
Man möchte mehr Zeit für Diskussionen haben.
Von den 20, die lesen werden, kommen sieben aus Österreich.
Nämlich Ursula Adam Kabas, Claudia Erdheim, Friedrich Hahn, Paulus Hochgatterer, Erich Squarer und Wolfgang Maurer, der eigentlich gar nicht Schriftsteller werden wollte.
Ja, und das mit dem Schreiben hat das so angefangen, dass ich ursprünglich an sich Rockstar werden wollte, dann jahrelang Gitarre gespielt habe, das aber nie richtig begriffen habe, dann habe ich zum Schreiben angefangen.
Mein erstes Gedicht habe ich geschrieben am 5.
November 1976 und dann war irgendwie klar, dass ich Schriftsteller werden will.
Und ich habe dann immer geschrieben und 1984 ist dann mein erster Roman erschienen und ich habe dann irgendwelche vorherrschenden Preise gekriegt und Stipendien und dann ist das dahingegangen.
Und so betrachtet er, wie viele andere Autoren auch, diese Veranstaltung aus dem Blickwinkel dessen, der, wenn er das Interesse der Öffentlichkeit will, sich dieser Öffentlichkeit auch stellen muss.
Ich finde den Bachmann-Preis an sich einmal recht gut, da ich davon ausgehe, dass die Literatur ja ein Teil des Showbusiness sein soll.
Da finde ich es sehr interessant, dass da ein Medienspektakel passiert.
Und ja, da möchte ich gern teilnehmen.
Und ja, und hab natürlich auch persönliche Interessen natürlich dorthin, um zu gewinnen.
Und ja, dann werden wir schauen, was da dann passiert.
Na ist heuer auch, dass sich das Publikum zu Wort melden darf.
Und der Literaturpreis der Stadt Dachau, den die Autoren an einen ihrer Kollegen vergeben werden.
Nur das Wichtigste ist gleich geblieben und sollte über all dem Neuen nicht vergessen werden.
Die Lesungen der Autoren, um deren Texte es während dieser Tage der deutschsprachigen Literatur ja geht.
Soviel als Vorschau auf den Ingeborg-Bachmann-Wettbewerb in Klagenfurt.
Wie zu Beginn unserer Sendung angekündigt, schalten wir jetzt, gegen Ende des Mittagsschonals, nochmals ins Parlament, zu Fritz Pesata und seinem Bericht von den Wirtschaftsberichten der Minister Latziner und Graf.
Ja, die Reden der beiden für die Wirtschaft zuständigen Minister Robert Graf und Ferdinand Latsiner orientieren sich an einem Wirtschaftsbericht, der heute gleichfalls dem Hohen Haus vorgelegt wurde.
Darin wird von einem rückläufigen Wachstum der gesamten Weltwirtschaft ausgegangen, was auch entsprechende Auswirkungen auf die Lage der österreichischen Volkwirtschaft hat, nämlich
eine voraussichtlich 1,5-prozentige Wachstum im heurigen Jahr, was, wie es im Wirtschaftsbericht vornommen geschrieben heißt, nicht ganz ausreichen wird, um die Beschäftigung zu stabilisieren.
Andererseits wird weder für heuer noch für das kommende Jahr ein merklicher Preisauftrieb, sprich Inflation erwartet.
Unter diesen welt- und österreichwirtschaftlichen Gesamtaspekten möchte die Koalition zwischen SPÖ und ÖVP, wie sie im Wirtschaftsbericht festschreibt, das Budget konsolidieren und die Wirtschaft modernisieren.
Robert Graf, der seiner Rede die Bemerkung vorausschickte, dass er sich zwar vom Oppositionsabgeordneten zum Minister mutiert, nicht aber seinen wirtschaftlichen Standpunkt geändert hat, ging zu Beginn auf die psychologische und atmosphärische Situation ein, in der die große Koalition derzeit steht.
Nämlich einerseits Skepsis in Erinnerung an die Große Koalition bis zum Jahr 1966 und andererseits übergroße Erwartungen, die nicht erfüllt werden könnten, weil ein zu großer Rückstau an ungelösten Problemen herrscht.
Graf im Hinblick darauf.
Wenn heute zu so mancher noch so berechtigten Forderung ein Nein gesagt werden muss, dann deshalb, weil in der Vergangenheit bei gar nicht so dringlichen Wünschen allzu oft der Mut zu einem solchen Nein gefehlt hat.
Und nur, wenn wir hier und jetzt diesen Mut aufbringen, werden wir in Zukunft die Chance haben, wieder einmal Ja sagen zu können.
Würden wir mit den uns anvertrauten Steuergeldern nicht sparsam umgehen?
Würden wir Ausgaben beschließen, die nur zulasten künftiger Ausgaben und künftiger Generationen finanzierbar sind?
Würden wir Strukturverbesserungen, weil sie schmerzlich sind, unterlassen und damit in Zukunft noch schmerzlichere Anpassungen heraufbeschwören?
Dann, meine Damen und Herren, aber auch nur dann,
wäre diese Regierung an ihrer selbstgestellten Aufgabe einer Sanierung und Erneuerung gescheitert.
Graf erläuterte sodann die Grundzüge der Politik der Regierung zur Verbesserung der tristen Budgetsituation.
Er skizzierte seine Pläne auf dem Gebiet des Hochbaus und des Straßenbaus sowie zur Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe.
Und er sprach sich für eine offensive, international wettbewerbsfähige Wirtschaftspolitik aus.
Deutliche Worte findet Graf derzeit
wenn er davon spricht, was er Harmonisierung von Ökonomie und Ökologie nennt.
... bestmögliche Kombination von lebenswerter Umwelt und wirtschaftlichem Fortschritt.
Um die Partnerschaft dieser überwältigenden Zahl unserer Bürger bitte ich namens dieser Regierung.
Jene verschwindende Minderheit in Österreich, welche die Parole eines Rienne-Va-Plu, eines Nichts-Geht-Mehr,
Wer sich betroffen fühlt, to whom it may concern, Herr Wabel, wie's auf gut Deutsch Englisch heißt.
Soweit Auszüge aus der Rede von Wirtschaftminister Graf, der noch derzeit spricht.
Finanzministerpräsident Latzin hat daher also noch nicht angefangen.
Hier einige Auszüge aus seinem vorliegenden Redemanuskript.
Latziner, trotz der notwendigen Sanierung des Budgets darf der moderne Sozialstaat nicht in Frage gestellt werden.
Latsiner zur Diskussion um Sparpläne bei den Beamten.
Im heurigen Jahr würden 2300 Planposten im öffentlichen Dienst nicht nachbesetzt werden.
Die Mehrdienstleistungen, sprich Überstunden, sollen noch bis zum Jahresende deutlich reduziert werden.
Latsiner zur Verstandlichten.
Zur Konsolidierung dieser Betriebe wird es nur im unumgänglich notwendigen Ausmaß öffentliche Mittel geben.
Soll heißen,
Diese Betriebe müssen schauen, wie sie sich selbst finanzieren.
Latsina zur ersten Etappe zur Lohn- und Einkommensteuerreform 1989.
Hier sollen Ausnahmebestimmungen in einem Ausmaß von 30 Milliarden Schilling gestrichen werden.
Soweit einige Auszüge aus der Rede Latsinas, eine Zusammenfassung im Abendjournal.
Die Uhr zeigt jetzt vier vor eins und zur Abrundung des Mittagsschanals fehlen noch die Schlussnachrichten.
Hier sind sie.
Österreich.
Die Schwarzfärbung von Blättern auf Bäumen in Tirol ist nicht auf Schadstoffe in der Luft, sondern auf klimatische Ursachen zurückzuführen.
Nach eingehenden Untersuchungen gilt ein Klimaschock für wahrscheinlich.
Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die erhöhte Grundbelastung die Widerstandskraft der Pflanzen geschwächt haben könnte.
Nach Angaben der Landesforstdirektion war das plötzliche Ansteigen der Temperatur verbunden mit einem Wechsel in der Luftfeuchtigkeit und hoher Windgeschwindigkeit die Ursache.
Gefahr für die menschliche Gesundheit besteht keine.
Die Eisenbahnergewerkschaft protestiert gegen angebliche Pläne, die Bundesbahnen aus dem Bundeshaushalt auszunehmen.
Zentralsekretär Hans Schmölz befürchtet von einer solchen Maßnahme negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und Verschlechterungen der Sozialtarife.
Die Freiheitlichen in Graz sind in neue Auseinandersetzungen verwickelt.
Grund ist die Nominierung eines Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr.
Der Landesparteivorstand hat den von der Stadtparteileitung vorgeschlagenen Vizebürgermeister Paul Tremel abgelehnt.
Tremel sieht sich als Opfer seines Eintretens für den früheren Bürgermeister Götz.
Bundespräsident Waldheim reist am Abend zu seinem angekündigten Staatsbesuch in den Vatikan.
Der Empfang durch Papst Johannes Paul ist für morgen Vormittag angesetzt.
ÖVP-Generalsekretär Michael Graf hat kritisiert, dass der amerikanische Botschafter nicht anwesend sein wird.
Graf meinte, dieser Umstand zeige einmal mehr die Feigheit und Unaufrichtigkeit der USA.
Der Vorsitzende der österreichischen Bischofskonferenz, der Salzburger Erzbischof Karl Berg, ist davon überzeugt, dass es für den Vatikan keinen Fall Österreich gebe.
Berg erklärte zum jüngsten Besuch in Rom, er habe nicht den Eindruck gehabt, dass der Papst die österreichischen Bischöfe disziplinieren oder zurechtweisen wolle.
Südkorea.
Das Gespräch zwischen Staatschef Chan Do-wan und Oppositionsführer Kim Jong-sun hat keine Annäherung der Standpunkte gebracht.
Kim wies die vom Präsidenten vorgeschlagenen Gespräche über eine Verfassungsänderung zurück und verlangte die sofortige Zustimmung zu einem Referendum über die künftige Regierungsform.
In einer Pressekonferenz sprach er die Warnung aus, dass bei Anhalten der Unruhen die Olympischen Sommerspiele 1988 in Seoul gefährdet sei.
Bundesrepublik Deutschland.
Der mutmaßliche libanesische Terrorist Mohammed Ali Hamadej wird in Frankfurt wegen Flugzeugentführung und Mordes vor Gericht gestellt.
Diese Entscheidung hat heute die Regierung in Bonn getroffen.
Hamadej wird nicht an die USA ausgeliefert.
Der Mann wird beschuldigt an der Entführung eines amerikanischen Verkehrsflugzeuges beteiligt gewesen zu sein.
Noch die Wetteraussichten für Österreich bis zum Abend, meist stark bewölkt und strichweise Regen und Regenschauer.
Nachmittagstemperaturen 16 bis 22 Grad.
Die Mittagsstunde ist zu Ende gegangen und somit auch unser Mittagsjournal, für dessen Redaktions- und Technikcrew sich Manfred Kronsteiner verabschiedet.
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