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KI-generiertes Transkript
Die Zeit in 5 Sekunden ist es 12 Uhr.
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Grüß Gott beim Mittagsjournal des aktuellen Dienstes.
Ein dichtes Themenangebot steht heute auf unserem Programm Zettel.
Ilse Oberhofer führt sie übrigens durch die Sendung.
Hier gleich Stichworte zu den wichtigsten Beiträgen.
Österreich im Zusammenhang mit der Voest-Krise sind auch drei Pressekonferenzen zu sehen, die heute in Wien abgehalten wurden.
Der Verein der Steuerzahler meldet sich zu Wort.
Es soll in den letzten Tagen ja massive Proteste in Form von Steuerverweigerung gegeben haben.
Justizminister Ofner wird zu den Rechtsfolgen der Föst-Schulden gefragt, etwa wie ist das jetzt mit den Untersuchungen gegen den zurückgetretenen Föst-Aufsichtsrat.
Und die ÖVP plädiert neuerlich für mehr Privatisierung.
Außerdem präsentieren wir die neuen revidierten Wirtschaftsprognosen für Österreich und die österreichische Sektion der Ärzte
Gegen den Atomkrieg hat sich ebenfalls in einer Pressekonferenz zu Wort gemeldet.
Morgen wird ja der Friedensnobelpreis an die Internationale Vereinigung verliehen, wobei es um den sowjetischen Preisträger Jarsov heftige Kontroversen gibt.
Stichworte zu zwei Auslandsbeiträgen.
SPD-Chef Brandt beendet Polenbesuch, ein Besuch mit Misstönen, weil Brandt einem Zusammentreffen mit Lech Walesa ausgewichen ist.
Und heute werden die Urteile im Prozess gegen die ehemalige argentinische Militärjunta gesprochen.
Kulturbeitrag, das ist ein Gespräch mit der jungen Opernsängerin Eva Lindh.
Soviel zum Programm.
Zunächst Nachrichten.
Rainer Warnecke hat sie zusammengestellt und Sprecher ist heute Josef Wenzl-Chnatek.
Österreich.
Nach Meinung des Generalsekretärs des Wirtschaftsbundes, Wolfgang Schüssel, könnte die Föst-Krise durch Privatisierungsmaßnahmen vor allem für den Steuerzahler gemindert werden.
Schüssel sagte zur Zeit in Stünden überall auf der Welt zum Motto der 70er Jahre, der Staat sorgt für alles gegen Bewegungen.
Auch in Österreich stelle sich die Öffentlichkeit zu Recht immer mehr die Frage, mein Schüssel, ob der Staat in gewissen Bereichen wirtschaftlich tätig sein müsse oder dies nicht besser qualifizierten Firmen überlassen solle.
Aus Linz wurde heute bekannt, der fristlos entlassene ehemalige Geschäftsführer der Föst-Tochter Intertrading, Gernot Preschern, wolle der Staatsanwaltschaft in schriftlicher Form eine autorisierte Darstellung des Sachverhalts übermitteln.
Über einen gegen Preschern vorliegenden Haftantrag ist bisher noch nicht entschieden worden.
Die Situation in der Bauwirtschaft ist weiter kritisch.
Ende November waren um 20% mehr Bauarbeiter als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres arbeitslos.
Über den Sommer sind am Bau 6000 Arbeitsplätze verloren gegangen.
In der Statistik der Insolvenzen stehen heuer Baufirmen an erster Stelle.
Polen.
Der SPD-Vorsitzende und frühere deutsche Bundeskanzler Willy Brandt beendet heute einen dreitägigen Besuch in Polen.
Anlass war der 15.
Jahrestag des deutsch-polnischen Vertrags.
Die Opposition kritisierte, dass Brandt während seines Aufenthalts in Polen nicht mit Arbeiterführer Lech Walesa gesprochen hat.
Brandt meinte dazu, als Deutscher könne man nicht an etwas mitwirken, was zur Destabilisierung Polens beitrage.
Gestern Abend war der SPD-Chef im Klub der katholischen Intelligenz in Warschau unter anderem mit dem ehemaligen Chefredakteur der Zeitschrift Solidarität, Tadeusz Mazowiecki, zusammengetroffen.
Mazowiecki ist ein enger Mitarbeiter und Berater Walesas.
Schweiz In Genf wird heute die Ministerkonferenz der OPEC fortgesetzt.
Bisher konnte noch keine gemeinsame Strategie zur Stabilisierung des Ölmarktes etwa durch eine Drosselung der Produktion entwickelt werden.
Der Erdölminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Al Otaiba, sagte, die meisten der 13 OPEC-Mitgliedsländer seien realistisch und sich der Tatsache bewusst, dass die OPEC allein die Erdölpreise nicht verteidigen könne.
Allgemein wird erwartet, dass die OPEC-Minister ihre Konferenz heute mit der Veröffentlichung einer Erklärung beenden werden, wonach sie ihren Anteil am internationalen Erdölmarkt verteidigen wollen.
Österreich
In der Wiener Hofburg beginnt heute der zweite Teil der UNIDO-Generalkonferenz.
Die UNO-Organisation für Industrielle Entwicklung wird jetzt als 16.
Sonderorganisation der Vereinten Nationen selbstständig.
Bisher war die UNIDO direkt dem Generalsekretariat der Vereinten Nationen unterstellt.
USA.
Außenminister George Shultz tritt heute eine zehntägige Europareise an.
Erste Station ist London.
Es folgen Brüssel, Bonn, Berlin, Bukarest, Budapest und Belgrad.
Hauptzweck der Reise ist es, Regierungsvertreter in Ost und West über die Ergebnisse des sowjetisch-amerikanischen Gipfeltreffens in Genf zu unterrichten.
Südafrika.
Die Anklage gegen zwölf Apartheid-Gegner, die des Hochverrats beschuldigt worden sind, ist heute fallen gelassen worden.
Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Pietermaritzburg sagte, dass von insgesamt 16 Angeklagten nur mehr gegen vier die Beschuldigung aufrechterhalten wird.
Diese vier sind führende schwarze Gewerkschafter, denen im Fall einer Verurteilung die Todesstrafe droht.
Die Anklage legt ihnen unter anderem eine Verschwörung gegen die Regierung der weißen Minderheit zur Last.
Der Prozess in Pietermaritzburg ist in aller Welt scharf kritisiert worden.
Der Weltsicherheitsrat hatte die Forderung erhoben, dass Südafrika alle Anklagen fallen lässt.
In der Umgebung von Kapstadt haben die anhaltenden Unruhen in den vergangenen 24 Stunden wieder vier Menschenleben gefördert.
Drei Schwarze starben bei Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Gruppen.
Eine schwarze Frau, deren verbrannte Leiche gefunden wurde, ist offenbar Opfer eines politischen Racheakts geworden.
Zypern.
Bei den gestrigen Parlamentswahlen hat die regierende Demokratische Partei von Spiridus Cipriano einen klaren Erfolg errungen.
Nach der Auszählung von drei Viertel der Stimmen erzielten die Demokraten Gewinne von 8 Prozent.
Die Kommunisten mussten Verluste hinnehmen.
Die Demokratische Partei und die ebenfalls siegreiche rechtsorientierte Sammlungspartei treten für einen harten Kurs in der Zypern-Frage ein, die Kommunisten für mehr Flexibilität bei den Bemühungen um einen Kompromiss mit den Türken.
Guatemala.
Der als politisch gemäßig geltende Christdemokrat Vinicio Cereso ist aus den Stichwahlen für die Präsidentschaft als Sieger vorgegangen.
Nach Hochrechnungen kann er etwa 60 Prozent der Stimmen erwarten.
Der Gegenkandidat, Jorge Carpio Nicol, von der Zentrumspartei, hat eine klare Niederlage erlitten.
Ein offizielles Ergebnis liegt noch nicht vor.
Der Christdemokrat Cereso soll der erste Zivilist im Amt des Präsidenten seit 1970 werden.
Unter der bisherigen Militärregierung Guatemalas kam es zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen.
Die Wirtschaftslage ist schwierig.
Argentinien Im Prozess gegen Mitglieder von drei Militärregierungen sollen in Buenos Aires heute die Urteile verkündet werden.
Angeklagt sind drei frühere Präsidenten, drei Admirale und drei Generale der Luftwaffe.
Die ehemaligen Conta-Mitglieder werden zahlreicher Menschenrechtsverletzungen, Morde und Folterungen beschuldigt.
Außerdem werden sie für das Verschwinden von mehr als 9000 Menschen verantwortlich gemacht.
Kolumbien
25 Tage nach der Vulkankatastrophe ist eine 65-jährige Frau aus den Trümmern ihres Hauses lebend geborgen worden.
Die Frau lebt in einem Viertel oberhalb der Stadt Almero, die am 13.
November von einer Schlammlawine verschüttet worden war.
In den 25 Tagen hatte die Frau nur Wasser aus einem kleinen Becken in ihrem früheren Garten zu sich genommen.
Sie weigerte sich zunächst ihr zerstörtes Haus zu verlassen und wollte auch nicht ärztlich versorgt werden.
Erst nach mehreren Stunden konnte die 65-Jährige zur Fahrt ins Spital überredet werden.
Bei der Vulkankatastrophe sind 25.000 Menschen ums Leben gekommen.
Die Wetterlage, eine atlantische Störungszone hat die Schweiz erreicht und überquert während der kommenden Nacht und im Lauf des morgigen Tags auch Österreich.
Die Wetteraussichten bis morgen früh, teils neblig trüb, örtlich nieseln, teils aufgelockert bewölkt, im Süden mitunter auch heiter, ab den Abendstunden vom Westen her Bewölkungsverdichtung, nachfolgend Aufkommen von Regen.
Mäßige Winde, Nachmittagstemperaturen 3 bis 8, Tiefstemperaturen der kommenden Nacht minus 4 bis plus 4 Grad.
Die Wetteraussichten für morgen, meist stark bewölkt, zeitweise Regen, Schneefallgrenze um 1500 Meter, mäßige Winde, Tageshöchsttemperaturen 4 bis 10 Grad.
Messwerte von 12 Uhr Mittag, Wien bedeckt durch Hochnebel 5, Eisenstadt Nebel 4, Linz Nebel 2, Salzburg Heiter 9, Innsbruck stark bewölkt 3, Bregenz Wolkig 5, Graz Heiter 1 und Klagenfurt Nebel 0 Grad.
Der Wetterbericht und die Nachrichten waren das.
Jetzt zum Beitragsteil im Journal.
Der Schwerpunkt unserer Information liegt heute im Inland.
Hier sind aber die Berichte noch nicht fertig.
Das heißt, Pressekonferenzen etc.
sind noch im Gang.
Zunächst daher ins Ausland.
In der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires soll heute in einem für Lateinamerika einmaligen Prozess das Urteil gefällt werden.
Neun ehemalige Junta-Mitglieder, die das Land zwischen 1976 und 1982 regiert haben, stehen wegen unzähliger auf ihren Befehl von Armee und Staat begangener Verbrechen vor Gericht.
Hauptangeklagter ist der ehemalige Präsident Jorge Videla.
Ebenfalls unter den Angeklagten befinden sich seine Präsidentenkollegen Roberto Viola und Leopoldo Galtieri.
Der Katalog der Anklage in diesem seit April laufenden aufsehenerregenden Verfahren ist lang.
Vorsätzlicher Totschlag oder Mord, Entführung, illegaler Freiheitsentzug, Diebstahl, Erpressung, Organisation krimineller Banden, systematische Folterung der Entführten, Vergewaltigung von weiblichen Gefangenen, Einrichtung geheimer Gefängnisse.
Für fünf Angeklagte hat der Staatsanwalt lebenslänglich gefordert.
Raimund Löw analysiert den Hintergrund dieses historischen Prozesses.
Sie kamen bei Tag oder in der Nacht.
Sie verhafteten in Wohnungen, auf den Arbeitsplätzen oder von der Straße weg.
30.000 des Parasitos, verschwundene, so schätzen Menschenrechtsorganisationen, sind in der Zeit der Militärdiktatur in Argentinien im Namen des Kampfes gegen Subversion und Kommunismus in der Vernichtungsmaschinerie der Streitkräfte umgekommen.
Es war der größte Völkermord in der Geschichte Argentiniens seit der Ausrottung der Indios im vergangenen Jahrhundert.
Das Bundesgericht in Buenos Aires hat das Schicksal von 9.000 Verschwundenen geprüft und mehr als 800 Zeugen verhört.
Wegen Mordes in 264 Fällen, Entführung in 1.879 Fällen, Folter in 882 Fällen und dutzenden Fällen von Fälschung, Erpressung und Raub hat Staatsanwalt Julio César Stracera fünf lebenslange Haftstrafen beantragt.
Darunter auch gegen die Ex-Präsidenten Videla und Viola.
Für die vier anderen angeklagten Junta-Mitglieder lautet die Forderung auf Haftstrafen zwischen 12 und 15 Jahren.
Keiner der Angeklagten hat sich für schuldig erklärt.
Im Gegenteil, die Generäle sind auch heute noch stolz darauf, dass sie die linken Guerilla-Organisationen der 70er-Jahre vernichtet haben.
Und sie halten den Prozess gegen sie für eine nachträgliche Vergeltung der subversiven Elemente für den Sieg der Armee im schmutzigen Krieg.
Eine Geisteshaltung, mit der sie nicht allein stehen.
Die Institution Armee, deren Produkt sie sind, ist von Präsident Raoul Alfonsin intakt gelassen worden.
Dort ist man nach wie vor der Meinung, die Folterer in Uniform hätten nur ihre patriotische Pflicht getan.
Erst im vergangenen Jahr haben sich die Militärs geweigert, ein internes Verfahren gegen die Schunterführer durchzuführen, wodurch Präsident Alfonsin erst gezwungen wurde, den Weg über das Bundesgericht von Buenos Aires zu gehen.
Niemand weiß heute genau, wie das Militär auf eine Verurteilung reagieren wird.
Erst Anfang dieses Herbstes hat die Regierung für kurze Zeit den Ausnahmezustand verhängt, weil eine Welle von Attentaten das Land überschwemmte.
Die Hintermänner, vermutet man, in der Nähe des Geheimdienstes der Armee.
Der Prozess, der heute in Buenos Aires zu Ende geht, wird in der argentinischen Presse immer wieder mit dem Nürnberger Kriegsverbrecherprozess verglichen.
wie sich in Nürnberg die Größen des Nationalsozialismus zu verantworten hatten, so geht es heute den ehemaligen uniformierten und ordensbehangenen Exzellenzen Argentiniens.
Und auch Argentinien hat eine Vergangenheit zu bewältigen.
Gleichsam in einer Taschenformat-Reprise der deutschen Szene von 1945, so schreibt der argentinisch-israelische Publizist Jacobo Timmermann, bemüht sich das Argentinien von 1984 und 85 zu wissen und zu begreifen.
Die Anstrengung ist schmerzlich, denn da kommen Fragen hoch, die sich in nichts von den damals in Deutschland Gestellten unterscheiden.
Wie war es denn möglich, dass Kinder vor den Augen ihrer Mütter gefoltert wurden?
Warum gab es in Argentinien Soldaten, die schwangere Frauen zu Tode traten?
Warum wurden Menschen unter Drogen gesetzt und dann vom Flugzeug aus in den Ozean gestoßen?
Warum wurden zu Tode gemarterte Körper containerweise von Schiffen aus ins Wasser geschmissen?
Wer heute von diesen Taten erfährt, fährt Jakobo Timmermann fort, fragt sich, warum diejenigen, die darum wussten, darüber nicht sprachen.
Die Menschen gestehen ein, dass Schweigen Mittäterschaft ist.
Und schließlich stellt das Argentinien von 1984 genau wie Deutschland von 1945 die Frage nach der Schuld.
Wer soll bestraft werden?
Zumindest teilweise wird diese Frage Jacobo Timmermans, der dem argentinischen Archipel Gulag selbst nur knapp entkommen ist, bei der Urteilsverkündung gegen die neuen Junta-Mitglieder heute beantwortet werden.
Ein Beitrag von Raimund Löw war das.
Von Misstönen begleitet war der heute zu Ende gehende dreitägige Besuch von SPD-Chef Willi Brandt in Polen.
Es war an sich ein Besuch, der dem Jahrestag eines schon historisch gewordenen Datums diente.
Vor 15 Jahren hat die Brandt, damals Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, gemeinsam mit seinem Außenminister Scheel den deutsch-polnischen Normalisierungsvertrag unterzeichnet.
Unvergessen ist in diesem Zusammenhang Brandts Kniefall vor dem Ghetto-Denkmal in Warschau.
Ein deutscher Regierungschef verneigte sich vor den Opfern deutscher Willkürherrschaft im nationalsozialistischen Regime.
Ein Akt der Emotionen weckte, wie diesmal die Tatsache, dass Brandt bei seinem Besuch in Polen eine Begegnung mit Solidarnoschführer Lech Walesa vermied.
Ein Kniefall an der falschen Stelle, kritisierten deutsche Zeitungen.
Und auch in Polens Oppositionskreisen gab es Kritik.
Kritik der Brandt mit dem Argument begegnete, als Deutscher könne man nicht an etwas mitwirken, was zur Destabilisierung Polens beitrage.
Noch in Warschau sprach Friedrich Wilhelm Kramer mit Willy Brandt.
Herr Brandt, Ihr Besuch in Warschau sollte mehr sein als nur Erinnerung.
Was hat er an Ergebnissen für die weitere Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen gebracht?
Das kann man nicht direkt im Augenblick ablesen, aber es hat eine Vielzahl positiver Erörterungen zu bilateralen Themen gegeben.
Themen ganz überwiegend, die meine Partei so interessieren wie die Bundesregierung oder in umgekehrter Reihenfolge.
und besonders aufschlussreiche Gespräche über die weitere europäische Entwicklung und was Staaten des westlichen und östlichen Bündnisses bei voller Loyalität gegenüber ihren Bündnissen tun können, um die Situation nach Genf richtig zu nutzen.
Ich habe den Eindruck, dass doch mancher Hinweis, den wir geben konnten,
mit Interesse aufgenommen worden ist, sodass ich im Ganzen meine, auf beiden Gebieten hat der Besuch eher Positives gebracht.
Konnten Sie konkret für die Menschen in beiden Ländern etwas bewirken, zum Beispiel bei der Familienzusammenführung oder in der Frage der Aussiedlung?
Wir hatten mit uns, wie das gar nicht anders sein kann, eine Vielzahl von Bitten, die man an uns gerichtet hatte.
Die sind im Einzelnen erörtert worden.
Antworten werden zum Teil erst in den nächsten Wochen kommen, sind angekündigt, das ist so üblich.
Und ich habe durchaus ein Entgegenkommen gespürt.
wo es humanitäre Anliegen gibt.
bevor ich wieder zu Hause bin.
Meine bisherige Erfahrung war, dass man die Behandlung der Fälle, der Gegenstände, die während eines solchen Besuchs aufgeworfen werden, nicht belasten soll mit frühzeitigen Kommentierungen im Einzelnen, sondern dass man denen, die nun mal zuständig sind für ihre Behörden, die Zeit lassen muss von einigen Wochen zu
sehen kann, was wirklich im Einzelnen sich ergeben hat.
Sie sind auf Einladung der polnischen Vereinigten Arbeiterpartei nach Warschau gekommen.
Sie haben aber gesagt, Ihr Besuch gelte dem ganzen Volk.
Haben Sie den Eindruck, dass das in Polen auch so verstanden worden ist, obwohl Sie sich nicht mit Wałęsa getroffen haben?
Zunächst einmal habe ich mich mit der
und den Vertretern der Partei, der führenden Partei getroffen.
Ich werde mich, bevor ich wieder zu Hause bin,
sondern der für einen großen Teil des Volkes spricht.
Ich habe auch mit anderen gesprochen.
Gleich war Lesa, da habe ich meine Grüße ausrichten lassen.
Das ging wirklich nicht bei dieser Gelegenheit, auch nach Danzig zu fahren.
Und die Lesa, die ich hier und da gegrüßt habe,
gelesen habe, gehört habe.
Ich hatte es abgelehnt, ihn zu treffen.
Die waren natürlich völlig abwegig.
Ich habe nur gesagt, ich kann bei dieser Gelegenheit nicht nach Danzig kommen.
Aber ich habe durchaus mit solchen gesprochen, die ihm näher stehen als anderen im Land, sodass dies, mal von der Symbolik abgesehen, auch zum eigenen Verständnis manches beigetragen hat.
dass ich mich gerne an alle gewendet haben möchte, das kann ich nicht beurteilen.
Aber der Vertrag, den wir damals geschlossen haben und an den wir uns jetzt erinnerten, der war ja nicht einfach nur ein Vertrag.
sich zu engagiert.
Sie tun es nicht immer, ich weiß es wohl, aber von mir aus ist dies immer die Orientierung gewesen, etwas mitbewegen zu helfen zwischen zwei Völkern, die eine lange Vergangenheit hinter sich haben, große Schwierigkeiten miteinander gehabt haben, nicht nur, aber auch.
Und die, ohne die es nicht geht, wenn man an europäische
Ein Interview mit SPD-Chef Willy Brandt war das zum Abschluss seines dreitägigen Besuchs in Polen.
12 Uhr und 21 Minuten ist es jetzt nach Österreich.
Die beiden Konjunkturforschungsinstitute, das Institut für Höhere Studien und das Wirtschaftsforschungsinstitut, haben heute Vormittag ihre Prognose für Österreichs Wirtschaft im kommenden Jahr präsentiert.
Das Resultat im Großen und Ganzen, wir können auch 1986 mit einem weiteren mäßigen Aufschwung rechnen.
Die Lage ist also aufgrund der Zahlen besser, als es der herrschenden Stimmung etwa wegen der Föst-Katastrophe entspricht, Hans Christian Unger berichtet.
Dass die Lage besser als die Stimmung ist, darauf ging der Leiter des Wirtschaftsforschungsinstituts Helmut Kramer bei der Pressekonferenz bereits anfangs ein, ehe er noch die aktuellen Zahlen auf den Tisch legte.
um dann, nach Verkündigung der Prognosedaten, nochmal auf diese Differenzen zurückzukommen.
Das ist also ein Konjunkturbild, das durchaus freundlich aussieht, auf das eben nun in den letzten Tagen Schatten gefallen sind, von denen wir nach einer ersten Überprüfung annehmen würden, dass sie auch unter der Annahme, oder zumindest also mit der Annahme, dass es gelingt,
einen weiteren abträglichen Prozess vom Unternehmen Föst fernzuhalten, keine unmittelbaren konjunkturellen Auswirkungen
oder keine nennenswerten konjunkturellen Auswirkungen haben wird, so sehr, dass dieses Bild nicht mehr stimmen würde.
Wie sieht dieses Bild für 1986 nun im Einzelnen aus?
Mit 2,5 Prozent plus wird unsere Wirtschaft das vierte Jahr eines mäßigen Aufschwungs erleben.
Und bei einem leichten Absinken der Inflationsrate und aufgrund der zu erwartenden Lohnentwicklung wird uns wieder etwas mehr in der Geldbörse übrig bleiben, als der Geldwertschwund wegnabbert.
woraus letztlich der erwartete Zuwachs der Kaufkraft von 2% resultiert.
Günstige Voraussetzungen also für das eine der drei Standbeine der Konjunktur, den privaten Konsum.
Und auch die beiden anderen, der Export und die Investitionen der Industrie, werden solide bleiben.
Ja, sogar noch etwas stabiler werden.
Stabil bleiben wird leider aber auch das Hauptproblem, die Arbeitslosigkeit, mit einer erwarteten Rate von knapp 5%.
Die Wirtschaftsforscher skizzieren jetzt somit ein noch freundlicheres Bild als im Rahmen ihrer Vorschau vor drei Monaten.
Denn inzwischen ist die amerikanische Wirtschaft stärker gewachsen als man glaubte und die Gefahr einer Rezession 1986 scheint damit gebannt.
Und auch Deutschland, unser wichtigster Wirtschaftspartner, steht vor einem relativ guten neuen Jahr.
Alles in allem also Gründe genug, um sich bescheiden freuen zu dürfen.
Keine Prognose jedoch ohne Fragezeichen.
Denn letztlich hängt das Eintreffen der positiven Vorhersage nach wie vor davon ab, ob Amerika, Stichwort Protektionismus, seine Handelsgrenzen dichter macht oder nicht, ob nicht der Dollar wieder unerwartete Sprünge macht oder neue, unvorhersehbare Probleme bei der Bewältigung der internationalen Verschuldungskrise auftreten.
Und die zwei, wenn man so will, hausgemachten Fragezeichen für eine mittelfristige Konjunktureinschätzung in Österreich.
Das erste, die Bewältigung der Strukturprobleme.
Und das zweite, nicht weniger wichtige, wie kriegt man den Staatshaushalt in den Griff, um die Verschuldung in Grenzen zu halten?
Zumindest über den Konjunkturdaten hat sich der Nebel etwas gelichtet und damit wieder zurück von der Pressekonferenz ins Mittagsschanalstudio.
Hans-Christian Unger hat berichtet, wir bitten Sie, die kleinen technischen Störungen zu entschuldigen.
Das war ein Beitrag, der uns via Funk hier im Funkhaus erreicht hat.
Nächste Stichwort, die Föst-Krise und ihre Folgen auf den verschiedensten Ebenen.
So steht ja weiterhin die Frage der strafrechtlichen Verantwortung für die Milliardenpleite des verstaatlichten Konzerns weiter im Raum.
Die zurückgetretenen ehemaligen Vorstandsdirektoren der Voest sowie der fristlos entlassene Geschäftsführer der Handelsfirma Intertrading, Gernot Brechern, müssen vor allem die Bestimmungen über die fahrlässige Krida fürchten.
Dieser Paragraf des Strafgesetzbuchs ist im Zusammenhang mit dem Bauring-Skandal neu gefasst worden und sagt aus, dass Manager unter Umständen auch dann zu bestrafen sind, wenn die öffentliche Hand den durch ihre Amtsführung entstandenen Schaden abdeckt.
In den vergangenen Tagen wurden nun mehrfach Behauptungen laut, wonach eine Reform dieser Bestimmung gedacht sei.
Eine Reform, die dann den Managern der Verstaatlichen Industrie zugutekommen würde.
Justizminister Harald Ofner und der Vorsitzende des Parlamentarischen Justizausschusses, der FPÖ-Abgeordnete Hilma Kabas, haben heute diesen Bestrebungen eine klare Absage erteilt, Roland Adrovica berichtet.
Die Manager der Verstaatlichen Industrie führten zweifellos den im Zuge des zweiten Antikorruptionsgesetzes neu gefassten Paragrafen 159 des Strafgesetzbuchs, die Gesetzestelle über die fahrlässige Krida.
Vor dieser Novellierung konnten Pleite-Manager der öffentlichen Hand kaum wegen fahrlässiger Krida belangt werden, weil stets Zuschüsse aus Steuergeldern die Insolvenz ihres Unternehmens verhindert hatten.
Der neu gefasste Paragraf sagt jedoch aus, dass die Manager auch dann mit Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren bestraft werden können, wenn die wirtschaftliche Pleite ohne Finanzspritze des Steuerzahlers eingetreten wäre.
Wie sehr die verstaatlichten Manager diese Gesetzesbestimmung fürchten, geht aus einer Äußerung des freiheitlichen Justizsprechers Hilmar Kabas hervor.
Er sagte heute, es habe Interventionen aus der OIAG und aus dem VÖST-Vorstand gegeben, dieses Antikorruptionsgesetz wieder zu ändern.
So war unter anderem davon die Rede, dass dem Paragrafen über die fahrlässige Grida ein weiterer Absatz hinzugefügt werden solle, der die strafrechtliche Haftung der Manager eingeschränkt hätte.
Etwa in der Richtung, dass jene erfolglosen Manager nicht zu bestrafen wären, die Sanierungskonzepte für ihr marodes Unternehmen vorlegen.
Cabas meinte jedoch, der Justizausschuss des Parlaments plane keine derartigen Gesetzesänderungen und Ressortchef Harald Ofner wurde heute noch deutlicher.
Ich halte das für ausgeschlossen, aber ich bin nicht der Gesetzgeber.
Aber ich halte es aus meiner Warte für ausgeschlossen, vor allem auch aufgrund des Anschauungsunterrichts der letzten Wochen und Monate.
Und ich bitte auch zu beachten, dass die Justiz ja dann, wenn es um Korruptionstäter geht, nicht zimperlich ist.
Bitte bedenken Sie doch, dass ein hoher Beamter der Bundesverwaltung vor einigen Tagen zu einer sehr harten Strafe verurteilt worden ist, nämlich zu der
von fünf Jahren Freiheitsentzug wegen eines in Relation zu anderen Vorgängern doch sehr geringen Betrages.
Also ich glaube, dass man der Justiz unterstellen kann, dass sie erkennt, dass es in der Bekämpfung der Korruption keine Halbheiten gibt und dass die Hofräte Vorsichtl und Rücksichtl dabei nichts verloren haben.
Natürlich ist es so, dass
nicht deutlich ausgesprochen, aber doch bei allen Bestimmungen, die die Bekämpfung der Korruption zum Inhalt haben.
Bemühungen bestellen, Abschwächungen zu erwirken.
Ich garantiere dafür, dass solche Bestrebungen unter meiner Ministerschaft nicht von Erfolg gegründet werden."
Auf die Frage, wie stark der Druck aus Kreisen der Verstaatlichtindustrie auf ihn sei, sagte Hofner, er sei auszuhalten.
Wie geht es überhaupt mit den Strafanzeigen gegen die ehemaligen Vöst-Vorstandsdirektoren und gegen die Ölspekulanten der Intertrading
Hier sind sich die Richter und die Staatsanwälte uneinig.
Die Staatsanwaltschaft Linz hat gerichtliche Voruntersuchung und Untersuchungshaft gegen den Ex-Intertrading-Geschäftsführer Gernot Prescham beantragt.
Die Ratskammer des Linzer Gerichts hat dies abgelehnt.
Hofner kündigte heute an, dass die Oberstaatsanwaltschaft Linz gegen diese Entscheidung des Gerichts ein Rechtsmittel ergreifen würde.
Soviel zum Themenkomplex strafrechtlicher Folgen der Föst-Krise.
Justizminister Ofner wurde in seiner heutigen Pressekonferenz, bei der er eigentlich Bilanz über zweieinhalb Jahre Ressortführung ablegen wollte, auch noch auf das jüngste Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs angesprochen, wonach jede Wahlbehörde von sich aus zu prüfen habe, ob ein Kandidat gegen das nationalsozialistische Wiederbetätigungsgesetz verstoße.
Konkrete Frage an Ofner, wie steht es da um ihren Ex- oder Noch-Parteifreund Otto Skrinzi?
Und Ofners Antwort?
Ich bin sicher nicht der Franz Skrinzis, aus einer ganzen Reihe von Gründen.
die nicht nur politischer Natur sind.
Ich halte seine Kandidatur für eine ausgeprägte Disziplinlosigkeit, denn wenn eine Partei beschließt, dass sie keinen Kandidaten stellt und dann ein hervorragender Altfunktionär aus ihren Reihen es doch tut, dann ist das disziplinlos und der Partei nicht nützend.
Stelle mir vor, dass der Erfolg im Sinne des Bewerbers nicht erfreulicher sein wird, aber es grenzt sie
steht als alte Abgeordnete unserer Partei sicher auf dem Boden des Rechts.
Also da gibt es keine Diskussion.
Und generell meinte Ofner, in der Praxis wäre dieses Erkenntnis wohl schwer zu vollziehen sein, etwa auf Gemeindeebene.
Und noch ein Wort zur Selbstbilanz des Ressortministers Ofner, sie fiel, wie wohl nicht anders zu erwarten, positiv aus.
Die großen Vorhaben der Regierungserklärung seien nach zweieinhalb Jahren bereits zur Gänze verwirklicht, sagt der Justizminister.
So weit mit dem Bericht, zurück an Ilse Oberhofer.
12 Uhr und 30 Minuten ist es halb eins.
Zeit wieder mal auf unseren Programmzettel zu schauen und Ihnen zu sagen, was wir noch an Beiträgen bis 13 Uhr planen.
Ich muss wie gesagt sagen planen, denn der Großteil der Beiträge ist noch gar nicht da.
Die Kollegen arbeiten noch dran oder Pressekonferenzen sind noch im Gang.
Also was wäre geplant?
Pressekonferenz des Vereins der Steuerzahler.
In den letzten Tagen soll es ja massive Proteste in Form von Steuerverweigerung gegeben haben im Zusammenhang mit dem Föst-Debakel.
Auch noch im Zusammenhang mit Stichwort Föst plädiert die ÖVP neuerlich für mehr Privatisierung.
Wir berichten dann von einer Pressekonferenz der österreichischen Sektion, der Ärzte gegen den Atomkrieg.
Morgen wird ja der Friedensnobelpreis in Oslo.
vergeben und in diesem Zusammenhang gibt es heftige Kontroversen um den sowjetischen Preisträger Dschasow.
Auch dazu nehmen eben die österreichischen Ärzte gegen den Atomkrieg Stellung.
Kulturbeitrag, ein Gespräch mit der jungen Opernsängerin Eva Lind.
Zunächst aber jetzt einmal ein Hinweis auf das heutige Abendjournal.
Journal Panorama.
Eine Vergangenheit, die nicht vergeht.
Das ist für Reißer Orlova Kopelev ihr früheres Leben in der Sowjetunion.
In ihrem nun schon zweiten im Westen erschienenen Buch lässt die Frau des berühmten Regimekritikers Lev Kopelev ihre Kindheit und Jugend unter Stalin aufleben, um sich mit den eigenen Irrtümern auseinanderzusetzen.
Die einst überzeugte Kommunistin sucht die Wurzeln für ihre frühere Regimetreue.
Nur ungern erinnert sie sich heute, beim Tod Stalins geweint zu haben.
Es war ein Idol, es war wirklich Kult, ist ein richtiges Wort.
In Stalin waren alle unsere Träume oder Zukunft oder Ergebnisse, große Errungenschaften und so weiter und so fort.
Er war kein Mensch, keine lebendige Figur, sondern etwas, das war sein Symbol.
Reißer Oliver Kopelev zu ihrem neuen Buch Vergangenheit, die nicht vergeht.
Heute Abend ab 18.30 Uhr im Programm Österreich 1 im Journal Panorama.
Ein Hinweis auf unser Abendjournal war das.
Wir ziehen jetzt im Mittagsschnall einen Kulturbeitrag vor.
Ich habe Ihnen gesagt, dass andere Beiträge, die wir noch erwarten, noch nicht fertig sind.
Eine junge Opernsängerin aus Tirol findet derzeit internationale Beachtung.
Die Schweizer Wochenzeitschrift Weltwoche bezeichnete ihr Debüt als Luce di Lammermoor in Basel als Sensation.
Die Rede ist von der 20-jährigen Koloratursopranistin Eva Lind, die in dieser Saison an der Wiener Staatsoper die Königin der Nacht singt.
Trotz ihrer Jugend hat sie schon Plattenverträge mit Weltstars wie Placido Domingo, Agnes Balzer und James Levine in der Tasche.
So wird sie im kommenden Frühjahr bei den Aufnahmen für Ariadne und Die Fledermaus mitwirken.
Im folgenden Gespräch mit Eva-Maria Klinger erzählt Eva Lind zunächst über den Beginn ihres Werdegangs.
Also Sängerin wollte ich eigentlich schon als kleines Kind werden.
Ich habe damals, ich glaube ich war drei oder vier Jahre alt, im Fernsehen die karajansche Carmen-Verfilmung gesehen und habe beschlossen, also ich muss Opernsängerin werden.
Und mit 15 dann habe ich begonnen, richtig Gesang zu studieren.
Wo?
Das habe ich in Innsbruck gemacht, am Konservatorium.
neben dem Gymnasium und bin dann nach der Matura nach Wien gegangen, habe meinen Eltern zuliebe zu studieren begonnen, ein bisschen Philosophie und Theaterwissenschaft, und bin gleichzeitig zur Frau Kammersängerin Bösch gegangen und habe dort privat weiter Gesangunterricht genommen.
Ja, und dann ein Jahr später habe ich in der Wiener Staatsoper vorgesungen.
Eigentlich nur so, wie das so ist, und habe eigentlich gar nicht damit gerechnet, dass mich die engagieren.
Und die haben mich aber engagiert, und da bin ich jetzt seit einem Jahr.
Wie oft singen Sie die Königin der Nacht an der Wiener Staatsoper?
Heuer, glaube ich, sind es ungefähr acht Mal.
Also fast alle Vorstellungen.
Haben Sie ein Vorbild?
Ja, die Sutherland ist mein größtes Vorbild.
Ich habe sie zwar leider nie auf der Bühne gesehen, ich kenne sie nur von Platten, aber eben das, was ich von Platten kenne, das ist ganz toll.
Und dann habe ich natürlich noch Lieblingssängerinnen, die Vreni, die Kruberovo natürlich, die Kalas.
Ich meine, wer mag die nicht?
Aber es ist immer gefährlich, finde ich, sich auf ein Vorbild festzulegen, weil das irgendwo in der eigenen Entwicklung dann hemmt.
Irgendwann muss man seinen eigenen Weg gehen.
Die Frau Gruberower hat sich sogar mal für ein Engagement vermittelt.
Ja, das war...
Also sie sollte in Neapel die Sonambula singen und konnte aber nicht für die ganzen Proben dort sein.
Und dann hat sie zu meiner Lehrerin, weil sie war auch bei meiner Lehrerin, gesagt, ja, da könnte doch die Lind eigentlich für mich die Proben singen, aber dazu muss sie erst meinem Agenten vorsingen.
Der hat das alles arrangiert dann.
Ja, und ich habe dort vorgesungen und der hat gesagt, ach, vergessen wir die Sonambula, ich habe was Besseres.
Und zwar die Lucia in Basel und so kam das eigentlich zustande.
Fräulein Lindh, haben Sie eigentlich sehr oft vorgesungen?
Leider ja.
Also Vorsingen ist etwas vom Schlimmsten, was man als junger Sänger mitmachen muss.
Und zwar habe ich zum Beispiel mal an der Volksoper vorgesungen.
Und die Adele, glaube ich, aus der Fledermaus.
Und dann haben die zu mir gesagt, geh schauen, Sie sind noch so jung, heiraten Sie, kriegen Sie Kinder und vergessen Sie das Singen.
Das war eine Episode und dann habe ich mal... Wann war das?
Ich glaube, vor einem Dreivierteljahr ungefähr.
Und statt Kinder kriegen Sie dann an die Staatsoper?
Ja, das war eigentlich eher Glück, dass ich dort keinen Vertrag gekriegt habe.
Ja, und einmal habe ich an der Mailander Skala vorgesungen.
Das war kurz bevor ich nach Basel gefahren bin, um die Lucia dort zu machen.
Und da habe ich eben auch die Lucia vorgesungen, die Wahnsinns-Ari.
Und mittendrin ist eben dieser, ich weiß nicht, künstlerische Leiter oder sowas aufgestanden und hat gesagt, danke, das genügt.
Wissen Sie, wir haben die Kalas gehört als Lucia und Sie sind eigentlich nicht das, was wir uns unter einer Lucia vorstellen.
Dankeschön.
Wahrscheinlich waren Sie zu jung.
Ich weiß es nicht.
Auf jeden Fall, jung sein ist immer ein Manko.
Sängerinnen müssen, wenn sie sehr erfolgreich werden, sehr viel in der Welt herumreisen.
Haben Sie sich darüber schon Gedanken gemacht, ob dieser schöne und große Erfolg und dieser wunderbare Beruf nicht große Nachteile für Ihr Privatleben bringen wird?
Doch, das habe ich mir eigentlich schon gedacht.
Aber ich weiß es nicht.
Es gibt viele Sängerinnen, die haben sehr nachsichtige Ehemänner, verständnisvolle.
Und ich weiß nicht, wenn ich das Glück habe, mal so jemanden zu finden, dann wäre das sicher schön.
Verstehen Sie mich?
Ich bin der Herr von der Kirche.
Und nach dieser kleinen musikalischen Erholung wieder zurück zu unserer politischen Berichterstattung im Mittagsjournal.
In Wien gab heute, wie gesagt, am Vormittag der Verein der Steuerzahler eine Pressekonferenz.
Vorsitzender dieses Vereins ist der ehemalige Volksanwalt Gustav Zeilinger.
Diese Pressekonferenz ist speziell interessant im Zusammenhang mit Meldungen, wonach es im Gefolge des Föst-Debakels massive Steuerproteste gegeben haben soll.
Also Steuerzahler haben die Bezahlung ihrer Steuerschuld mit dem Hinweis auf das verwirtschaftete Geld bei der Föst verweigert.
Worauf Finanzminister Franitzki jedem einzelnen dieser Steuerprotestler in einem Schreiben antwortete und darauf hinwies, dass ein Steuerstreik auch einen Säumnis zuschlag und allenfalls auch eine Pfändung nach sich ziehen könne.
Sicher ein einmaliger Schritt eines Finanzministers.
Ebenfalls bei dieser Pressekonferenz des Vereins der Steuerzahler anwesend, die Präsidenten der Kammern der Rechtsanwälte und der Wirtschaftstreuhänder, Walter Schuppich und Franz Burckhardt.
Ernest Hauer war für uns dabei.
Einen Aufruf zum Steuerstreik wird es, soviel vorneweg, vom Verein der Steuerzahler aus nicht geben.
Steuerverweigerung wäre kein zielführendes Mittel, meinte der frühere FPÖ-Abgeordnete und Präsident des Vereins der Steuerzahler Gustav Zeilinger.
Ändern müsste sich allerdings einiges, meint Zeilinger, vor allem was die Rolle der Parteien betrifft.
Es ist daher dringend notwendig, dass die politischen Parteien in sich gehen.
Und die Aussage, die wir bisher in den letzten Tagen von den politischen Parteien gehört haben, geht nur dahin, dass jede Partei sucht den anderen die Schuld zu geben und im Übrigen das gleiche alte System weiterzuführen.
Das heißt, es werden letzten Endes wieder, sei es mehr oder minder Geheimvereinbarungen, in Wirklichkeit sind sie ja weitgehend bekannt.
Sie können bei jedem verstaatlichen Betrieb genau den Schlüssel, der zwischen den Parteien ausgemacht ist, in den Vorstand, in den Aufsichtsrat
sehr leicht feststellen und wir fordern daher als erstes einmal hier ein völliges Umdenken der politischen Parteien im Interesse der Wähler, die sie zu vertreten haben und im Interesse der Steuerzahler, die dieses Debakel, das sicher der Vorstand und die Aufsichtsräte, aber auch die Parteien verursacht haben, um hier die notwendigen Konsequenzen ziehen zu können.
Der völlige Rückzug der Parteien aus der Verstaatlichten ist eine der zentralen Forderungen des Vereins der Steuerzahler.
Dazu die Forderung nach Aufkündigung aller Parteienabsprachen über die Verstaatlichte, auch was die Postenvergabe betrifft.
Weiters die Bestellung von Managern und Aufsichtsräten ausschließlich nach der fachlichen Qualifikation und die Ausschöpfung aller gesetzlichen Kontrollmöglichkeiten auch schon während der Betriebsführung.
Über die Auswege aus der Festkrise forcieren die Vereinigten Steuerzahler eher unkonventionelle Ideen.
So meint etwa Rechtsanwaltskammerpräsident Walter Schuppich, folgende Idee wäre eine gute.
Die Idee, alle Österreicher aufzurufen, ob sie nicht bereit sind, das, was sie ohnehin über die Steuer zahlen müssen, freiwillig zu zahlen.
Ob nicht Österreicher, wenn sie sich die Situation überlegen, was sie das Ganze kostet, ohne dass sie davon etwas haben,
dazu motivieren könnte, sich mit einem gewissen Betrag eine Art Wandelschuldverschreibung einzukaufen, einen Schuldschein einzukaufen, der Ihnen in einer gewissen Zeit eine Beteiligung in Aussicht stellt.
Und mit ähnlicher Stoßrichtung der Präsident des Gewerbevereins Walter Lamml
Man sollte jedem Österreicher einmal so ein Zertifikat in die Hand drücken.
Man nennt es jetzt Aktie oder Wandelschulverschreibung oder irgendwie.
Da steht ein Betrag drauf, nämlich der Betrag, den er heute über die Steuern zu zahlen hat.
Wahrscheinlich pro Österreicher 5.000 Schilling.
Und das Papier hat er einmal.
Da würde ein Bewusstsein aufkommen unter den Leuten.
Hier haben Sie etwas von dem, wollen Sie etwas haben.
Da können Sie jetzt sagen, ich habe einmal gehört, da gibt es Dividenden davon.
Ja, warum kriege ich denn keine Dividende?
Und da könnte ein solcher
Ein solches Zertifikat könnte geradezu zu einem Stimmzettel werden für den Österreicher, der sonst nur alle vier Jahre, aber vor einem Wust von Fragen, hier zur Stimmabgabe gerufen wird.
Der Präsident der Wirtschaftstreuhänderkammer, Franz Purkert, sieht bei einer derartigen Aktion noch weitere Vorteile.
Man könnte sie mit einer Steueramnestie verbinden und so an Schwarzgeld herankommen.
Etwa nach dem Motto, die Föst verlangt Nachsicht, die Steuerzahler haben ein Recht auf Nachsicht.
Ein Argument mehr für den Verein der Steuerzahler, das Föst-Debakel hätte die Chancen auf eine Steuerreform zunichte gemacht.
Schon die in den letzten Jahren in die Föst gesteckten 27 Milliarden Schilling hätten zwei Steuerreformen finanzieren können.
Und damit zurück ins Studio des Mittagschanals.
Und hier gleich nochmals Stichwort Föst.
Die Große Oppositionspartei hat heute bei einer Enquete über ihr Privatisierungsprogramm neuerlich zur Krise der verstaatlichten Industrie und insbesondere zum Föst-Debakel Stellung genommen.
Der Sanierungsvorschlag der ÖVP in diesem Zusammenhang, Privatisierung der verstaatlichten und mit dem dabei erzielten Kapital Sanierung der Betriebe.
Wirtschaftsbundgeneralsekretär Wolfgang Schüssel schlug darüber hinaus auch eine Eigenleistung der Belegschaft der Föst vor.
Fritz Besata berichtet aus der ÖVP-Zentrale.
Die Volkspartei glaubt, dass das jüngst aufgebrochene Föst-Debakel blendend in ihr Privatisierungskonzept passt, soll heißen, jetzt ist aus der Sicht der ÖVP der Zeitpunkt gekommen, die Verstaatlichte zu privatisieren und das dabei erzielte Geld den maroden Betrieben zuzuführen.
Zusätzlich dazu hat heute ÖVP-Wirtschaftsbund Generalsekretär Wolfgang Schüssel einen Vorstoß gemacht, der sicherlich noch für einige Aufregung sorgen wird.
Er schlug Eigenleistung der Voest Belegschaft vor.
Die Lohnrunde im Bereich Voest VEW wird alleine im kommenden Jahr, 4,75 Prozent, etwa über eine Milliarde Schilling ausmachen und die geplante Arbeitszeitverkürzung ab 1.
November
wird wohl ebenso in diese Größenordnung kommen.
Ich könnte mir daher durchaus vorstellen, dass man jetzt nicht einfach das aussetzt, das würde ich anregen, aber dazu noch den Belegschaftsmitgliedern die Möglichkeit einräumt, Aktien in Empfang zu nehmen ihres Betriebs.
Damit würde ihnen zwar die Substanz gewahrt bleiben, aber es wäre zumindest eine Entlastung in diesem Bereich getroffen.
Wie weit die steuerlichen Voraussetzungen zur Durchsetzung eines solchen Vorschlags derzeit vorhanden sind, lässt sich allerdings nicht sagen.
Dieser Schüsselvorstoß, so überraschend er auch auf den ersten Blick scheint, dürfte auch den Sanktus der Gesamtpartei haben.
Denn auch ÖVP-Generalsekretär Michael Graf zeigte Wohlgefallen daran.
Ich halte das für einen sehr plausiblen Vorschlag, der einleuchtet.
Und was mir daran besonders gefällt ist, dass damit ja nicht endgültig etwas aufgegeben wird, sondern dass ein wirtschaftlicher Gegenwert mit natürlich einem Risiko- und Hoffnungsaspekt dafür gegeben wird, nämlich diese Aktienbeteiligung.
Und ich könnte mir vorstellen, dass darin dann natürlich auch ein Anreiz für jeden Einzelnen liegt, der natürlich
sowieso vorhanden für jeden, der seinem Betrieb auch mit der Einstellung verbunden ist, dass dieser Anreizeffekt dazu beiträgt, nun den Betrieb wieder in Schuss zu bringen.
Soweit der Vorschlag von ÖVP-Wirtschaftsbundgeneralsekretär Wolfgang Schüssel, auch die Föst-Belegschaft zur Eigenleistung bei der Sanierung der Föst heranzuziehen.
Damit könnte allerdings sicherlich nicht der gesamte erforderliche Betrag erzielt werden.
Wie stellt sich also die Volkspartei überhaupt und konkret die Sanierung der Voest vor?
ÖVP-Generalsekretär Graf nennt dabei drei theoretische Möglichkeiten, aber nur eine, die für ihn in Frage kommt.
Die dritte Möglichkeit ist die, Mittel zu mobilisieren durch Privatisierung.
Meine Damen und Herren, leger ausgedrückt, das Geld liegt auf der Straße.
Es zeigt sich, wo man Aktionen unternommen hat, Genussscheine etwa, um privates Beteiligungskapital zu mobilisieren.
Dort hat das funktioniert.
Es könnten jederzeit 20 Milliarden und mehr
aufgebracht werden für sinnvolle Investments.
Das heißt, man muss der verstaatlichten Industrie den Zugang zum Kapitalmarkt eröffnen.
Die beiden anderen von Generalsekretär Graf genannten Möglichkeiten zur Sanierung wären gewesen.
dass der Steuerzahler dafür direkt aufkommt.
Im zweiten Falle, dass die gesunden Betriebe des verstaatlichen Konzerns dafür aufkommen, aber dafür gibt es zu wenig Betriebe.
Und eben die dritte Möglichkeit, die genannt ist.
Soweit mein Bericht von der ÖVP und damit zurück zum Funkhaus.
Und damit haben wir unsere Beiträge zum Stichwort Fürst in diesem Mittagsschanal abgeschlossen, jetzt zu einem ganz anderen Thema.
In Stockholm und Oslo werden morgen die Nobelpreise überreicht.
Während die Verleihung der Auszeichnungen für Physik, Chemie, Medizin, Wirtschaftswissenschaften und Literatur durch König Karl Gustav von Schweden öffentlich kaum umstritten ist, hält die heftige Kontroversie um die Verleihung des Friedensnobelpreises an die internationale Vereinigung Ärzte gegen den Atomkrieg an.
Der Friedensnobelpreis ist ja an die beiden Gründer dieser Organisation, den Amerikaner Bernhard Lohn und den sowjetischen Arzt Jarsov, vergeben worden.
Und an der Person Jarsovs entzündet sich die Kritik.
Er ist nicht nur ein international anerkannter Mediziner, sondern auch Mitglied des sowjetischen Zentralkomitees und stellvertretender Gesundheitsminister in der UdSSR.
Jarsov, so lautet nun der Kernpunkt der Angriffe, gehöre auch zu jenen sowjetischen Wissenschaftlern, die sich an der Verfolgung und Diskriminierung Andrei Sakharovs beteiligt hätten.
Übrigens auf diesen Punkt angesprochen, sagte Jarsov gestern im norwegischen Fernsehen,
wörtlich zitiert, ich verstehe nicht, wie man Sacharow eigentlich bedauern kann.
Gorki, wo Sacharow in der Verbannung lebt und jetzt wieder wörtliches Zitat, sei eine der schönsten Städte der Sowjetunion.
Ich wäre froh, wenn ich dort wie Sacharow mein Alter verbringen dürfte.
Zitat Ende.
Gegen die Verleihung des Friedensnobelpreises an den sowjetischen Wissenschaftler hatten auch die Führer mehrerer konservativer und christlich-sozialer Parteien in Europa protestiert.
Ein Brief, der auch die Unterschrift des deutschen Bundeskanzlers Helmut Kohl trägt, was diesem wiederum vom Direktor des Nobelinstituts den Vorwurf eingetragen hat, er sei der erste deutsche Regierungschef der Interveniere, seit Adolf Hitler 1936 die Entscheidung zugunsten Karl von Ostjetzkis verurteilt habe.
Viel unschöne Begleitmusik also vor dem morgigen Tag.
Heute gab in Wien die österreichische Sektion der Ärzte gegen den Atomkrieg eine Pressekonferenz, von der nun Helmut Opletal berichtet.
Wenn die Bombe fällt, brauchen sie ihren Arzt nicht mehr anzurufen.
So steht es auf den Plakaten, mit denen die österreichischen Ärzte gegen den Atomkrieg auf die Folgen eines nuklearen Holocausts aufmerksam machen wollen.
Aus ihrem Berufsethos heraus, aus der Verpflichtung, Leben zu retten und zu erhalten,
erklärt die in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete weltweite Vereinigung ihr Wirken gegen die Atomrüstung in Ost und West.
In Österreich hat die Vereinigung 550 Mitglieder, weltweit mehr als 140.000.
Über ideologische Grenzen hinweg wolle man sich vorwiegend der Aufklärung über die verheerenden Folgen eines Atomkriegs widmen.
Und damit man dies in Ost und West tun könne, müsse man sich eben der Einmischung in die jeweilige Tagespolitik der Regierungen enthalten.
Auch wenn Atomrüstung und Politik letztlich nicht zu trennen seien, sagten heute fünf führende Vertreter der österreichischen Sektion der Vereinigung.
Frage, kann jemand, der sich auf das ärztliche Gewissen beruft, Probleme wie Kriegsrüstung und Menschenrechte tatsächlich so feinsäuberlich trennen?
Ich möchte nur sagen, dass selbstverständlich auch immerhalb der IPPNW es kaum jemanden gibt, der die Wichtigkeit der Bürgerrechte und der Menschenrechte an sich in Frage stellt.
Das ist ja doch ein Teil des ärztlichen, wenn Sie wollen, Gewissens.
Aber es hat doch den Anschein,
Und wir sind der Meinung, dass man diese beiden Dinge auf verschiedenen Ebenen sehen muss und es bringt keiner der beiden Probleme einen Vorteil, wenn man sie gegeneinander ausspielt.
Das eine ist das Eintreten für die Grundrechte, das andere ist das Eintreten für das kollektive Überleben.
Das eine kann
mit dem anderen nicht in einen Gegensatz gebracht werden.
Und wir meinen eben auch, dass das nicht sein sollte.
Der Stein des Anstoßes ist der sowjetische Herzspezialist Yevgeny Chasov, der morgen den Friedensnobelpreis stellvertretend für die Vereinigung in Empfang nehmen soll.
Als führender Parteifunktionär und stellvertretender Gesundheitsminister ist er auch für die Frage der psychiatrischen Behandlung oppositioneller mitverantwortlich.
Und 1972 hat er einen offenen Brief gegen den Atomphysiker und Dissidenten Andrei Sakharov mit beleidigenden Anschuldigungen mit unterzeichnet.
Österreichs Vertreter wollen aber einen späteren Gesinnungswandel Chasovs festgestellt haben und auch ein öffentliches Engagement des Herzspezialisten gegen die sowjetische Rüstung.
1980 war Chasov bereits in Gorki in der Verbannung.
Sacharow bereits in Gorki und damals hat Chasov nicht mehr unterschrieben.
Eine noch viel schärfere und
wesentlichere Verurteilung dieses unbequemen Mannes Sakharov.
Und auch 82 hat er nicht unterschrieben.
Ja, er hat sogar Folgendes gesagt.
Er hat öffentlich erklärt, dass und zwar im sowjetischen Fernsehen, überlegen Sie das einmal, das ist ja nicht dasselbe, wie wenn hier im Fernsehen jemand auftritt,
im Fernsehen gesagt, dass einige Funktionäre und Militärs versuchen, das Risiko des nuklearen Weltkrieges zu verdrängen.
Also wenn Sie das einmal überlegen, dass immerhin ein stellvertretender Gesundheitsminister, der sich engagiert, sagt, so ist das schon eine ganze Menge.
Und ich glaube, wir sollten froh sein und glücklich sein, dass wir auf der anderen Seite auch einen haben, der sozusagen
hier in der ersten Reihe steht und auch zumindest zum Teil das Sagen hat.
Entschieden wehrt sich die Ärztevereinigung gegen den Atomkrieg, auch gegen die Unterstellung, die Organisation sei ein sowjetisch beeinflusstes Propagandainstrument.
unmöglich, dass ein Übergewicht in der IPBNW zustande kommt.
Es sind die Sicherungen, und das darf ich also in Relativierung des Vertrauensverhältnisses durchaus sagen, es sind die Sicherungen gegenüber die infiltrative Macht des Kollektivismus in der IPBNW so ausgeprägt, dass es zu einer Unterwanderung nicht kommen kann, sodass eine plötzliche Einseitigkeit oder ein Überhang nach der Sowjetunion dadurch zustande käme.
Die gemeinsame Sorge um das von atomarer Hochrüstung bedrohte Schicksal der Menschheit müsse im Mittelpunkt stehen, betonten die Ärztevertreter.
Und das sei trotz mancher Meinungsverschiedenheiten unter den Mitgliedern in anderen politischen Fragen das einigende Band der Vereinigung, betonten die Ärzte.
Und damit zurück an das Studio des Mittagsschornals.
Morgen wird also der Internationalen Organisation Ärzte gegen den Atomkrieg der Friedensnobelpreis verliehen.
Gegen die Verleihung dieser Auszeichnung an den sowjetischen Arzt Chasow hat sich übrigens auch ÖVP-Chef Mock in seiner Funktion als EDU-Präsident ausgesprochen.
Jetzt noch zu einem Beitrag, der sich mit den Problemen Südafrikas auseinandersetzt.
Mehr als 25 Millionen Schwarze leben in dieser Republik Südafrika.
Ihnen stehen 5 Millionen Weiße gegenüber, die die gesamte politische und administrative Gewalt ausüben.
Die Schwarzen fordern Gleichberechtigung, die Weißen verweigern ihnen diese Forderung in der Angst, als Minderheit dann von der Macht verdrängt zu werden.
Sie argumentieren damit, dass die Schwarzen in Wirklichkeit nicht ein Volk sind, sondern aus 10 Völkern bestehen.
Diese 10 Völker sollten in einer Föderation unter der Leitung der Weißen existieren.
Der politische Weg zu diesem Ziel ist für die weißen Südafrikaner die sogenannte Homeland-Politik.
Vier solcher Homelands wurden bis jetzt geschaffen.
Sogenannte unabhängige Staaten, in Wirklichkeit aber in nahezu allen Belangen Satelliten des Regimes in Pretoria.
Sechs weitere Homelands sollen noch geschaffen werden.
Eines der vier Homelands ist Boputatswana.
Es besteht jetzt seit acht Jahren und feierte dieser Tage seine sogenannte Unabhängigkeit.
Herbert Hamersky war dort.
Aus dem afrikanischen Steppenland erhebt sich eine moderne Universität.
Ein Stück weiter, getrennt durch ein mit Dornenbüchen übersätes Feld, ein elegantes Einkaufszentrum, wie es im Süden von Wien kaum besser zu finden ist.
Ein paar Großbaustellen weiter unterbricht die staatstragende Architektur eines Parlaments- und Regierungskomplexes, die trockene afrikanische Landschaft.
Das Ganze heißt Mabato und ist die im Entstehen begriffene Hauptstadt der Republik Boputatswana.
Ein kurioses Staatsgebilde, wie es sonst auf der Welt vielleicht kaum noch zu finden ist.
Aufgegliedert auf sieben Einzelgebiete, die über einen weiten Teil von Südafrika verstreut sind.
Insgesamt rund halb so groß wie Österreich und an die drei Millionen Einwohner.
Staatsbürger der Republik Buputazwaana beherbergen.
Dieser Staat verkörpert den Traum der Regierung Südafrikas von einer Konföderation unabhängiger Nationalstaaten auf dem Boden des Landes.
Jede ethnische Gruppe sollte auf so einen Staat beschränkt sein, zumindest politisch und mit den Rechten der Staatsbürger.
So könnte, meint man in Pretoria, die gefürchtete Dominanz der Schwarzen in einem neuen Staat verhindert werden.
Dem Wunsch vieler Schwarzer, besonders der politischen Oppositionsführer, aber auch der weißen Apartheidsgegner, entspricht dieses Konzept allerdings nicht.
Es handelt sich nämlich keinesfalls um eine echte Unabhängigkeit, wird argumentiert, sondern um eine Alibi-Politik der Regierung.
Sie wollen damit ein paar Millionen unbequemer Schwarzen loswerden.
Besonders jetzt, wo die Zahl der Arbeitslosen ansteigt.
Denn jeder kann in das Gebiet seines Stammes zurückgeschickt werden.
Außerdem, so heißt es, seien diese Staatsgebiete nicht lebensfähig, weil sie von den Hauptindustriegebieten abgeschnitten und kaum an Reichtum, an Bodenschätzen beteiligt sind.
Und politisch will sich sowieso kein Oppositioneller auf das Teile- und Herrscherprinzip einlassen.
Fährt man in eines dieser Gebiete, was europäische Touristen in Südafrika selten tun, erlebt man den Effekt der Zeitmaschine.
Oder man fühlt sich versetzt in eine andere Welt.
Die europäische Infrastruktur, der sichtbare Reichtum, die Zeichen der westlichen Zivilisation, ja sogar die ausgezeichneten Asphaltstraßen Südafrikas sind plötzlich wie weggewischt.
Und man befindet sich in Afrika, wie man es von anderen Ländern des schwarzen Kontinents kennt.
Lehm- und Strohhütten, staubige Straßen, winzige Felder, auf denen Frauen mit der Hacke umgraben und die gerade für die Ernährung einer Familie reichen.
Was aber außerdem verschwunden ist, ist das ständig über allem lastende Gefühl, dass eine Mehrheit von der Minderheit unterdrückt wird.
Hier sind, zumindest vordergründig, die Schwarten an der Macht.
Und das drückt sich oft in einem gelösten Verhältnis zwischen den Rassen aus.
Das futuristisch anmutende Stadion der Hauptstadt Mabato ist gerade fertig geworden für die Feier zum 8.
Jahrestag der Unabhängigkeit.
Die auf kühnen Stelzen errichteten, plateauartigen Ränge füllen sich nur langsam, denn das Stadion fasst 60.000 Menschen.
Und die Menschen kommen von weit her, denn die neue Hauptstadt ist noch nicht so sehr dicht besiedelt.
Der Jahrestag wird mit Pracht und Pomp begangen.
Die Ehrenplätze sind dicht gefüllt mit festlich aufgemachten Schwarzen, Weißen und Braunen, scheinbar zwanglos durcheinander.
Alles erhebt sich mit der gezimmenden Ehrfurcht, als Präsident Lukas Mangope, ein Häuptling des Batzwaner Stammes, das Stadion betritt.
Er wird es zum Jahrestag der Unabhängigkeit feierlich eröffnen.
Der Präsident spricht selbstbewusst über die Errungenschaften seines Staates in den acht Jahren der Unabhängigkeit.
Er sagt, wie stolz sein Land ist auf dieses neue Stadion, das größte Afrikas, und er redet von der Hoffnung, dass es vielleicht eines Tages sogar olympische Spiele beherbergen könnte.
Bis dahin müsste aber ganz entscheidendes geschehen.
Die unabhängige Republik Buputatswana, auf die der Präsident und freiwillig auch viele seiner Bürger so stolz sind, müsste von der Welt anerkannt werden.
Denn bei der Feier beschränkt sich das Diplomatische Korps auf einen einzigen Mann, den Botschafter der Republik Südafrika.
Niemand anderer auf der Welt will diesen Staat und die anderen Homelands bisher akzeptieren.
Er wird bis auf Weiteres eines der ungelösten Kapitel in der verkrampften Rassensituation Südafrikas bleiben.
Und jetzt noch einige wichtige Meldungen aus Österreich.
Im Hinblick auf die eventuelle strafrechtliche Verantwortung der von ihren Ämtern zurückgetretenen Föst-Manager sagte heute der freiheitliche Abgeordnete Hilmar Cabas, es habe in jüngster Zeit Interventionen gegen den entsprechenden Paragrafen des Antikorruptionsgesetzes gegeben.
Dieser Paragraf über die fahrlässige Crida sieht eine Bestrafung für Manager auch dann vor, wenn ein durch sie angerichteter Schaden durch die öffentliche Hand abgedeckt wird.
Justizminister Ofner meinte dazu, aufgrund des Anschauungsunterrichts der vergangenen Wochen halte er eine Gesetzesänderung für ausgeschlossen.
Er garantiere dafür, sagte Minister Ofner, dass eventuelle Bemühungen in dieser Richtung keinen Erfolg haben werden.
Die Wetteraussichten bis zum Abend, vor allem im Süden Auflockerungen, sonst häufig neblig-trüb, örtlich Nieseln, im Westen gegen Abend Bewölkungsverdichtung.
Nachmittagstemperaturen heute 3 bis 8 Grad.
Und für das Team des Mittagsschnalls verabschiede ich mich jetzt von Ihnen.
Einblendung: Präsident Zeillinger, Rechtsanwaltskammer-Präsident Schuppich, Gewerbevereins-Präsident Lammel
Mitwirkende:
Hauer, Ernest [Gestaltung]
, Zeillinger, Gustav [Interviewte/r]
, Schuppich, Walter [Interviewte/r]
, Lammel, Walter [Interviewte/r]
Datum:
1985.12.09 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 80er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
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