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KI-generiertes Transkript
Grüß Gott beim Mittagsjournal am Karfreitag.
Zu dieser Sendung begrüßt Sie Volker Obermeier.
In der nächsten Stunde haben wir Beiträge zu folgenden Themen vorbereitet.
Heroin per Krankenschein.
Dazu Stellungnahmen von Gesundheitsminister Außerwinkler und Stefan Rudasch von den psychosozialen Diensten in Wien.
Problemkreis Medikamente am Steuer.
Die Situation in Bosnien-Herzegowina, dazu auch ein Bericht über die Lage in der Stadt Tuzla.
Deutschland, der Ewek-Streit ist vorläufig beendet.
Weitere Themen, Finanzminister Latsina zur Steuerreform, die Arbeiterkammer zum Umfeld der Insolvenzwelle, Bischof Knall ist seit zehn Jahren im Amt und Kultur, der britische Popstar Sting, gastiert heute Abend in der Wiener Stadthalle.
Vor alldem aber der Nachrichtenüberblick, zusammengestellt von Elisabeth Mahners, Sprecher ist Josef Wenzel-Natek.
Bosnien-Herzegowina,
Nach einem Munitionsfund in einem UNO-Konvoi protestieren die Serben.
Der Generalstab der bosnischen Serben erklärte, Vertrauen sei verspielt worden.
Die Hilfskonvois würden in Zukunft genauer untersucht werden.
Sollte sich ein ähnlicher Vorfall wiederholen, würden die Fahrzeuge beschlagnahmt und das Begleitpersonal festgenommen.
Die serbischen Belagerer Sarajevo hatten in einem Konvoi 48 Kisten mit mehr als 7.500 Patronen entdeckt.
Daraufhin inspizierten UNO-Mitarbeiter den Flughafen der bosnischen Hauptstadt und fanden dort weitere 8.000 Patronen.
Der serbische Spitzenpolitiker Karadzic erklärte, offenbar machten einzelne UNO-Mitarbeiter Geschäfte mit den Moslems.
Sein Vorwurf richte sich nicht gegen die Kommandanten der UNO-Schutztruppe, betonte er.
Die Serben würden daher auch weitere Hilfslieferungen zulassen.
Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen hat den Missbrauch einer humanitären Lieferung für Sarajevo bedauert.
Die Angelegenheit wird demnach gründlich untersucht.
Deutsche Soldaten dürfen an Einsätzen in AWACS-Maschinen zur Durchsetzung des Flugverbotes über Bosnien teilnehmen.
Die Anträge von FDP und SPD auf einstweilige Anordnung gegen den entsprechenden Kabinettsbeschluss wurden am Abend vom deutschen Verfassungsgericht abgelehnt.
Die Richter meinten, die Verhinderung dieser Flüge wäre für Deutschland ein nicht wiedergutzumachender Vertrauensverlust in die NATO und in Europa.
Für die NATO beginnt mit der militärischen Durchsetzung des Flugverbotes am Montag der erste Kampfeinsatz.
Die Entscheidung dazu fiel gestern in Brüssel.
Der internationale Gerichtshof in Den Haag hat die muslimische Bevölkerung unter seinen besonderen Schutz gestellt.
Aus der belagerten ostbosnischen Stadt Srebrenica wurden wieder 2000 Flüchtlinge in Sicherheit gebracht.
Deutsche, französische und amerikanische Flugzeuge warfen in der Nacht auf heute neuerlich Hilfsgüter über der Region ab.
Ägypten
Der Terror islamischer Fundamentalisten dauert offensichtlich an.
Vor einer Bäckerei in Aswan ist in der vergangenen Nacht eine Bombe explodiert.
Verletzt wurde dabei niemand.
Alles deutet darauf hin, dass auch diesmal wieder islamische Fundamentalisten am Werk waren.
Zugleich fielen in der Nähe eines Nilkreuzers in Oberägypten Schüsse.
Sie sollen aber nicht den Touristen an Bord gegolten haben.
In Kairo formiert sich nun der Widerstand gegen den Terror islamischer Fundamentalisten.
Im Zentrum der ägyptischen Hauptstadt haben gestern Abend tausende Menschen für ein Ende der Anschläge demonstriert.
Sie versammelten sich auf einem Platz, an dem am 26.
Februar durch einen Bombenattentat drei Menschen getötet und weitere 20 verletzt worden sind.
Russland
Das Ausmaß des Atomunfalles in Tomsk kann nach wie vor nicht abgeschätzt werden.
Russische Behörden versuchen offensichtlich die Bevölkerung zu beruhigen.
Der Katastrophenstab teilte mit, die Situation sei unter Kontrolle.
Es bestiehe keine besondere Gefahr.
Das am schwersten betroffene Gebiet soll unbewohnt sein.
Die Internationale Atomenergieorganisation in Wien bewertet das Unglück von Tomsk als schweren Zwischenfall.
Auch von Seiten der IEO heißt es aber, die Bevölkerung in Mittelsibirien sei nicht akut gefährdet.
Frankreich In Paris und im Industriegebiet von Nordfrankreich ist es zu Jugendkrawallen gekommen.
Ausgelöst wurden die Unruhen durch den Tod eines schwarzen Jugendlichen während eines Polizeiverhörs.
Ein 17-jähriger Einwanderer aus Zaire war von einem Polizisten erschossen worden.
Offiziell ist von einem Versehen die Rede.
Der Todesschütze wird offiziell des Totschlags angeklagt.
Deutschland
Am heutigen Karfreitag beginnen wieder traditionelle Ostermärsche der Friedensbewegung.
Hauptschauplätze sind München und Dortmund.
In diesem Jahr richten sich die Veranstaltungen gegen eine Militärintervention im ehemaligen Jugoslawien und gegen weltweite Militäreinsätze der deutschen Bundeswehr.
USA Coretta King will das Lebenswerk ihres verstorbenen Mannes Martin Luther King fortsetzen.
Sie plant einen neuen Marsch auf Washington, um auf die Probleme der Schwarzen hinzuweisen.
Den legendären Marsch auf Washington vor 30 Jahren will sie anlässlich des 30.
Jahrestages im August wiederholen.
Ein Wirbelsturm hat eine Insel vor dem amerikanischen Bundesstaat Louisiana verwüstet.
Betroffen davon war die Insel Grand Isle, etwa 80 Kilometer südlich von New Orleans.
Drei Menschen kamen dabei ums Leben.
Unter der Wucht des Stürmes brach ein Schulgebäude zusammen.
Beschädigt wurden auch mehrere Gebäude einer Kaserne und etwa 20 Mobilheime.
Soweit der Nachrichtenüberblick zusammengestellt von Elisabeth Mahners, Sprecher war Josef Wenzel-Natek.
Nächster Programmpunkt im Mittagschanal, der heute ausführlich-akustische Blick aufs Wetter.
Neben mir im Studio hat Christian Hundorf Platz genommen.
Herr Hundorf, wie wird das Wetter bis Ostermontag?
Heute scheint im Großteil Österreichs noch die Sonne, die Wolken halten sich nur in Niederösterreich, Wien und im Burgenland.
Am Wochenende aber kommt vom Atlantik über das Mittelmeer nach und nach feuchte Luft zu uns, morgen Karsamstag scheint nur im Norden und Osten noch die Sonne.
Am Sonntag aber sieht es schon in ganz Österreich verregnet aus und im Gebirge winterlich.
Am Montag lässt dann der Regen von Westen her nach und auch die Wolken lockern von Westen her auf.
Warum die Prognose so vorsichtig?
Man hat in den vergangenen Tagen gerade bei der Prognose zum Beispiel für den Sonntag gesehen, wenn man die Prognose zu früh gibt, hadelt man sich nur Schwierigkeiten ein.
Noch wankelmütiger als der April, als das Aprilwetter sind zur Zeit die Computermodelle, die für die Prognose benutzt werden müssen.
Aus der Sicht von gestern hat der Sonntag im Norden und Osten zum Beispiel noch sonnig ausgesehen.
Heute kann ich nur sagen, der Sonntag wird in ganz Österreich regnerisch und im Gebirge winterlich.
Apropos Winter, wie schaut es derzeit aus mit dem Skifahren?
Schnee gibt es genug.
Es hat in den vergangenen Tagen im Hochgebirge oberhalb von 1500 Meter Höhe noch 70 bis 80 Zentimeter dazugeschneit.
Vor allem in Vardelberg, Tirol, Salzburg, Oberösterreich, auch in der Obersteiermark und dem niederösterreichischen Alpenvorland ist einiges an Schnee dazugekommen.
In den Tiroler Skigebieten zum Beispiel liegen im Durchschnitt 2 Meter Schnee, am Galzig oben zum Beispiel 3,15 Meter, in den Hohentauern 60 Zentimeter.
Allerdings, man darf nicht vergessen, die Lawinengefahr, die Lawinenbahndienste der Tiroler Landesregierung zum Beispiel,
sagen, dass sich am Wochenende die Lawinengefahr auf den Bergen extrem verschärft.
Man muss also auf Schneebretter und Nassschneelawinen aufpassen.
Gerade heute am Vormittag hat es zum Beispiel in der Nähe von Innsbruck am Birgitzköpfle eine Nassschneelawine gegeben.
Seit etwa drei Wochen ist Frühling, zumindest auf dem Kalender.
Viele treibt es bereits an die frische Luft.
Ich denke ja etwa an die Motorradfahrer oder an jene, die im Garten arbeiten wollen.
Haben die Glück mit dem Wetter?
Naja, übers Wochenende gemittelt eher nicht.
Nur im Norden und Osten, wo am Samstag noch die Sonne scheint, kann man Gartenarbeit, Laufen, Motorradfahren oder ähnliche Freizeitaktivitäten im Freien noch riskieren.
Was die Gartenarbeit betrifft, morgen in der Früh gibt es noch leichten Frost.
Am Nachmittag sind dann die Temperaturen ganz allgemein ganz angenehm zwischen 9 und 14 Grad.
Und wie schaut es aus mit dem Ostereiersuchen?
Naja, da würde ich sagen, die Verstecke sollte man eher im Haus planen.
Soweit also eine Wetterprognose im Groben bis zum Ostermontag.
Christian, wie schaut es denn derzeit aus?
Im Moment ist es in Wien bedeckt bei 7 Grad und der Westwind weht mit 20 km pro Stunde, in Eisenstadt bedeckt 8 Grad, Nordwestwind 20 km pro Stunde, St.
Pölten bedeckt 7, Linz heiter bei 8 Grad, in Salzburg ist es heiter bei 9 Grad, Innsbruck heiter 8, Bregenz heiter 9, Graz heiter 12 Grad und Klagenfurt heiter 10 Grad.
Die Temperaturen erreichen am Nachmittag noch 11 bis 15 Grad, im Westen steigen sie eventuell bis 18.
Es bleibt im Großteil Österreich sonnig, die Wolken in Niederösterreich, Wien und im Nordburgenland lockern nur langsam auf.
Heute Nacht sinken die Temperaturen auf plus 5 bis minus 2 Grad.
Den leichten Frost muss man am ehesten im Süden und im Osten rechnen.
Morgen Samstag zeigt sich die Sonne nur noch von Oberösterreich bis ins Burgenland und am Vormittag auch noch in der Steiermark und in Salzburg.
Überall sonst ziehen Wolken auf.
Regnerisch ist es in Vorarlberg, Tirol und Kärnten.
Am Abend beginnt es auch in der Steiermark und in Salzburg zu regnen.
Die Schneefallgrenze liegt morgen noch recht hoch, nämlich um 1500 Meter Höhe.
Die Temperaturen erreichen am Nachmittag 9 bis 14 Grad.
Und am Ostersonntag wird es den ganzen Tag über regnen und schneien.
Die Schneefallgrenze liegt zwischen 1000 und 1500 Meter Höhe.
Wo im Frühling die Sonne fehlt, fehlt auch die Wärme.
Die Temperaturen nur noch 6 bis 10 Grad.
Und am Montag lockern die Wolken im Westen und in Kärnten bereits auf.
Am Nachmittag auch in Salzburg und Oberösterreich.
Im Osten bleibt es wahrscheinlich den ganzen Tag über bewölkt und am Vormittag ist es noch regnerisch.
Und die Temperaturen am Montag liegen nur um 10 Grad.
Soweit Christian Hundorf mit dem ausführlichen Blick auf das Wetter, 12 Uhr und 11 Minuten.
Heroin soll über ärztliche Verschreibung abgegeben werden.
Mit dieser Aussage überraschte gestern ÖVP-Gesundheitssprecher Günther Leiner.
Er könne sich vorstellen, dass dies so gehandhabt werde, wie derzeit schon die Ersatzdroge Methadon.
Durch Heroin per Krankenschein könnte man einem großen Teil der Drogensüchtigen medizinische Betreuung und Behandlung bringen.
Günther Leiner, selbst Arzt, versucht mit seinem Vorschlag neue Wege in der Suchtgiftbekämpfung aufzuzeigen.
Leiner sprach sich aber gleichzeitig auch gegen eine allzu große Liberalisierung von Suchtgiften aus.
Heute hat sich Gesundheitsminister Michael Außerwinkler zum Thema Heroin auf Krankenschein zu Wort gemeldet.
Auf die Frage, wie er den Vorschlag des ÖVP-Gesundheitssprechers sieht, sagte Außerwinkler, das ist ein durchaus diskussionswürdiger Vorschlag.
Wobei das Gesundheitsministerium bisher in diese Richtung keine Priorität gesetzt hat.
Wir haben ein Ersatzprogramm, ein Drogenersatzprogramm in Österreich etabliert, das international gesehen verhältnismäßig gut funktioniert, das sogenannte Methadon-Ersatzprogramm, sodass sich die Frage für uns derzeit nicht aktuell stellt.
Wir beobachten aber internationale Versuche mit der Abgabe von Heroin aufs Krankenschein in England und insbesondere in der Schweiz.
und werden sicherlich daraus auch unsere Schlüsse ziehen.
Heißt das jetzt, dass Sie mit dem ÖVP-Gesundheitssprecher Leiner in Gespräche treten werden, dass Sie diesen Vorschlag wenigstens einmal erörtern?
Natürlich, sein Vorschlag ist zu erörtern, ist nicht vom Tisch zu wischen mit all seinen Vor- und Nachteilen und ist durchaus ein im Gesundheitsausschuss oder auf anderem
Inwieweit könnte man dadurch einem Teil der Drogensüchtigen medizinisch helfen?
Es ist dadurch möglich, Drogensüchtigen den Weg zur Medizin hin zu ebnen, zu einer Behandlung zu ebnen, wie wir es eben mit dem Methadonprogramm auch tun.
Zu berücksichtigen ist, wenn man so etwas etablieren will, inwieweit man auch Ärzte findet, die bereit sind, zu einem wesentlichen Behandlungsweg mit Drogensüchtigen zu gehen.
Es ist mir gelungen, in den letzten Monaten sehr, sehr viele Ärzte für das Methadon-Programm zu begeistern.
Es ist sicherlich für viele dieser Ärzte, wäre es ein sehr großer Schritt noch, in so ein Heroin-Programm zu gehen.
Und Methadon hat sich leichter etablieren lassen.
Wo liegt nun der Unterschied zwischen dem Methadon und dem Heroin-Programm?
ist ein Suchtgift, wobei es von der Dosierung her, von der Verabreichung her leichter ist als Heroin, aber durchaus auch einem Experten zumutbar ist, einem Arzt, der sich damit sehr beschäftigt, mit Heroin als Therapie umgehen zu können.
In jenen Ländern, wo derzeit auch über Heroin als ärztlich verschreibbare Droge gesprochen wird,
hatte Schwierigkeiten mit dem Methadon-Programm gegeben.
Deshalb diskutiert man dort dieses Heroin-Programm stärker.
Wie gesagt, da haben wir international gesehen eine gewisse Ausnahmesituation, die als positiv zu werben ist.
Ich habe gerade vor fünf Tagen mit deutschen Kollegen gesprochen, die außerordentlich große Probleme haben mit dem Methadon.
Das funktioniert bei uns.
Deshalb ist also für uns die Priorität, Heroin als ärztlich verschreibbare Droge zu
Nun kommt der Vorschlag Heroin auf ärztliche Verschreibung von der ÖVP, eben von ÖVP-Gesundheitssprecher Leiner.
Fühlen Sie sich als Sozialdemokrat damit links überholt?
Nein, keineswegs.
Denn entscheidend ist für den Gesundheitsminister in der Frage der Drogenpolitik sehr konsequent und klar einen Weg zu gehen.
Es ist für mich auch so, dass
eine Unzahl von Vorschlägen zur Drogenpolitik in den letzten Wochen und Monaten gekommen sind, sehr unsinnige zum Teil, und dass hier der Leina-Vorschlag einer ist, der durchaus zu den seriöseren zählt.
Ich glaube, es ist so, dass schon das Methadon auf Krankenschein dazu geführt hat, und etwas Ähnliches wäre ja mit dem Heroin auf Krankenschein möglich, dazu geführt hat, dass der Weg hin zur
Beschaffungskriminalität ein nicht mehr so starker ist.
Das heißt, dass Drogensüchtige auch wissen, sie haben die Möglichkeit, wenn sie mit einem Arzt Kontakt aufnehmen, dass sie dann so ein Medikament bekommen oder einen Stoff bekommen, der ihnen momentan hilft.
Dass sie das nicht treibt hin zu einem Diebstahl oder sonstigen
zu einer anti-kriminellen Handlung, damit sie sich Geld beschaffen und Drogen auf dem illegalen Markt bekommen.
Das führt dann dazu, und das ist wesentlich, dass der Preis für Drogen nicht so in die Höhe schnellt.
Das führt wieder dazu, dass für Drogenhändler, internationale Drogen-Mafia-Menschen hier das Interesse nicht so groß ist, nach Österreich zu gehen und den Markt zu bearbeiten, wenn hier ein nicht
Heroin auf Krankenschein, auch wenn sich dabei die Drogensüchtigen registrieren lassen müssen, glauben Sie, dass das angenommen wird?
Wir sehen, dass das Methadonprogramm angenommen wird.
Deshalb wäre auch da mit einer Akzeptanz zu rechnen.
Wobei, wenn man von Akzeptanz spricht, nicht nur die Akzeptanz der Drogensüchtigen selbst zu sehen ist, sondern auch natürlich die Akzeptanz jener, die damit umgehen müssen.
Und das sind Ärzte.
Und ich glaube, solche Vorschläge müssen auch mit denen diskutiert werden, die dann
soweit Gesundheitsminister Michael Ausserwinkler zum Thema Heroin per Krankenschein.
Was die Reaktion der sogenannten Drogen-Mafia auf ein eventuelles Heroin-Programm anlangt, sind nicht alle Fachleute so optimistisch wie Minister Ausserwinkler.
Ich habe kurz vor der Sendung auch mit Dr. Stefan Rudasch vom Psychosozialen Dienst in Wien telefoniert.
Er rechnet eher damit, dass sich die Drogenhändler neue, härtere, aber auch billigere Drogen als Gegenzug zum Heroin auf Krankenschein einfallen lassen werden.
Prinzipiell sagte Rudasch aber,
Ich glaube, dass es keinen Vorschlag geben darf, über den man nicht ausführlich diskutieren soll.
Aber es wird keinen Vorschlag geben, der alle Probleme löst, ohne neue Probleme zu bringen.
Und dieser Vorschlag ist sicher einer jener Vorschläge,
die einige Probleme löst, aber eine Menge neue Fragen aufwirft.
Es ist sicherlich ein recht verzweifelter Vorschlag.
Es ist festzuhalten, dass es in Österreich bis auf Heroin jeder andere Suchtmittel oder fast jedes andere Suchtmittel bereits therapeutisch verwendet werden darf.
Und zwar seit Jahren.
Es ist festzuhalten, dass wir immer Dosierungsprobleme haben werden.
Wem darf ich ab wie viel Jahre Suchtkarriere welcher Stoff in welcher Dosierung geben?
Darf ich das national oder darf ich das nur international lösen?
Wir wollen nicht ein Land des Heroin Purismus werden.
Also all diese Fragen sind vorher zu klären.
Es ist dabei auch darauf zu achten, dass jene Süchtigen, die immer wieder versuchen aufzuhören, nicht die Dummen und die anderen, die auf Staatsheroin eingestellt sind, die Helden sind.
Auch hier muss flankierende Maßnahmen geben.
Wie könnten Sie sich das vorstellen mit Suchtgifte auf ärztliche Verschreibung?
Ich sehe ein ganz anderes Problem.
Ich persönlich.
Ich bin sehr betroffen davon, dass in letzter Zeit die Politiker am falschen Ende des Suchtproblems ihre Vorschläge machen.
Ich glaube, dass die Frage, wie man schwerst Suchtkranke behandelt, ein medizinisches, ärztliches, therapeutisches Problem ist, aber kein politisches.
Politisch ist aber die Frage, was biete ich jenen Jugendlichen, die Probleme haben und knapp davor stehen, zu Suchtmitteln zu greifen, was biete ich denen als Alternative an?
Und hier fehlen mir die Vorschläge der Politik, die gesellschaftspolitischen Vorschläge der Politik.
in ähnlicher Frequenz.
Ich denke, die Politiker sollen nicht am falschen Ende des Suchtproblems ihr Betätigungsfeld suchen, nämlich bei den Therapiefragen.
Also ich persönlich bin überzeugt, dass wir jenen Jugendlichen, die Probleme haben, mehr bieten können und auch mehr bieten können müssen, als einen Weg, an dessen Ende das staatliche Gratis-Heroin steht.
heißt nicht, dass wir in der Behandlung einzelner Betroffenen nicht alle Mittel verwenden, die zielführend sind.
Aber die politische Diskussion in der Behandlung oder bezüglich der Behandlung einiger weniger Schwerstkranker darf unseren Blick nicht darauf verdecken, dass die Politik sich
am anderen Ende der Suchtproblems betätigen muss.
Dort gibt es die politischen Fragen, an diesem Ende gibt es die Fachfragen.
Zum Stichwort Vorausbetreuung sagte uns übrigens Minister Außerwinkler, es sei gerade ein neues Drogenaufklärungsprogramm im Laufen, es werde nächste Woche erste Ergebnisse präsentieren können.
12 Uhr und 21 Minuten.
Alkohol und Raserei, das sind die Hauptursachen für Verkehrsunfälle in Österreich.
Eine weitere Ursache für den Tod auf der Straße ist aber bisher, so meinen zumindest Experten, weitgehend vernachlässigt worden, Suchtgift und Medikamente.
Zwar fehlt in Österreich noch genaues Datenmaterial, aber Schätzungen sprechen davon, dass jeder sechste Lenker unter Medikamenten- oder Drogeneinfluss steht.
Die Exekutive will nun diesem Problem verstärktes Augenmerk schenken.
Mit neuen Geräten, die Drogenkonsum nachweisen können.
Robert Stoppacher informiert.
So manches Hascherl am Steuer könnte ein Hascher am Steuer sein und damit ebenso gegen das Gesetz verstoßen wie ein alkoholisierter Lenker.
Nur, dass der Drogenmissbrauch am Steuer bisher kaum geahndet wurde.
Wie groß das Problem tatsächlich ist, lässt sich mangels gesicherter Zahlen schwer sagen.
Der Geschäftsführer des Kuratoriums für Verkehrssicherheit, Franz Bogner, verweist aber auf Daten aus Frankreich und Bayern.
Es gibt ausländische Untersuchungen.
wo ein Anteil, vor allem bei den Unfällen, bis zu 15 Prozent durch Drogenmissbrauch und auch Medikamenten, nicht unbedingt Missbrauch, aber Einfluss festgestellt worden ist.
Wenn man den Begriff so weit zieht, dass also hier Medikamente, die etwa in Verbindung mit Alkohol und dergleichen wirksam werden, einbezieht, dann könnte nach Meinung unserer Experten
hier schon eine Größenordnung in der Richtung möglich sein.
Im Gegensatz zum Alkohol ist der Nachweis der Beeinträchtigung durch Medikamente aber äußerst problematisch.
Anders verhält es sich bei Suchtgiften, die ja laut Gesetz das Lenken eines Fahrzeuges ebenso ausschließen wie Alkohol.
Der Chefmediziner der Wiener Polizei, Kurt Seher.
Wir haben bis jetzt immer nur auf Alkohol untersucht.
Nun ist aber nach dem Kraftfahrgesetz auch das Lenken eines Kraftfahrzeuges
in einem alkoholisierten Zustand und auch in einem durch Suchtgift beeinträchtigten Zustand verboten.
Wir haben jetzt die Möglichkeit, auch Lenker darauf zu untersuchen, ob sie unter einem Suchtgift-Einfluss stehen, wenn wir Harnproben machen.
Wir haben diese Untersuchungen früher nicht durchführen können.
Wie gesagt, jetzt könnten wir sie.
Und wir werden das auch im Sinne des Gesetzes in der nächsten Zeit machen.
Kraftfahrer müssen also demnächst damit rechnen, bei auffälligem Verhalten nicht nur zum Alkomaten, sondern an Ort und Stelle auch zu einem Harntest gebeten zu werden.
Allerdings sind dafür noch einige juristische Abklärungen nötig.
Polizeiarzt Kurt Seher räumt auch ein, dass der Test noch so manche Tücke aufweist.
Es gibt eine Anzahl von Medikamenten, die
in Grippezeiten genommen werden, die auch dann bei uns als positiv auffallen würden.
Das ist sicherlich eine Schwachstelle dieser Untersuchung.
Um das abzuklären, ob das jetzt ein Medikament ist oder ein Drogenmissbrauch, würde man sehr genaue und kostenmäßig aufwendige Untersuchungen brauchen.
Schon der Genuss eines Mohnstriezels könnte genügen, um einen Lenker als Suchtgiftkonsumenten erscheinen zu lassen.
Klarheit kann hier nur eine Blutanalyse schaffen.
Das Ziel bleibt jedenfalls, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit auch Drogenvergehen am Steuer in Zukunft effizient bekämpft werden können.
Gespräche mit dem Gesundheits- und dem Verkehrsministerium laufen bereits.
In den kommenden 14 Tagen wird es eine Enquete zu diesem Thema in Wien geben.
Soweit im heutigen Mittagsjournal das Thema Drogen.
Sie hörten Stellungnahmen von Gesundheitsminister Außerwinkler und Dr. Stefan Rudasch von den psychosozialen Diensten zum Thema Heroin per Krankenschein und Drogen am Steuer.
Eine nach Expertenmeinung vernachlässigte Ursache für den Tod auf der Straße.
12 Uhr und 25 Minuten.
Wir wechseln nun ins Ausland.
Etwa 2000 Flüchtlinge, die gestern mit UNO-Lastwagen aus Reprenica evakuiert wurden, sind in der Nacht in Tuzla eingetroffen.
Sie wurden auf der Fahrt von serbischen Zivilisten mit Steinen beschossen.
Es gab mehrere Verletzte.
Bei der Abfahrt hatten sich mehrere tausend verzweifelte Moslems darum geprügelt, einen Platz in einem der Lastwagen zu ergattern.
Sie stürmten die Fahrzeuge, bevor noch alle Hilfsgüter ausgeladen waren.
Die UNO-Konvois sind in Srebrenica die einzige Hoffnung der Menschen.
Doch die Arbeit der UNO könnte nach einem Vorfall in Sarajevo noch schwieriger werden.
Dort fanden serbische Kontrollposten in einem UNO-Lastwagen mehrere tausend Schuss Munition, näheres von Konstanze Ripa.
Der UNO-Konvoi war gestern Abend vom Flughafen aus in den Vorort Butmir unterwegs.
Butmir wird noch von den muslimisch-kroatischen Kräften gehalten.
Wie immer wurden die Lastwagen an einem serbischen Kontrollpunkt angehalten und untersucht.
Lawrence Yolles, ein Sprecher der UNPROFOR, beschreibt, was dann passierte.
Bei dem serbischen Kontrollpunkt wurde in einem der Lastwagen Munition gefunden.
Dann sind wir zurück zum Flughafen gefahren und haben andere Lastwagen untersucht.
Und dort haben wir noch mehr Munition gefunden.
Wir sind total schockiert über das, was passiert ist.
Im Augenblick gibt es eine sehr gründliche Untersuchung, die klären soll, wie das passieren konnte, wer die Patronen eingeschmuggelt hat und wo eigentlich die Wachen waren.
Mehr als 15.000 Schuss Munition wurden insgesamt entdeckt.
Barry Fruer, ein UNO-Sprecher, sagt, es war auch Sprengstoff dabei.
Die Patronenschachteln waren auf den Lastwagen zwischen den Paletten und den darauf stehenden Containern mit Hilfsgütern versteckt.
Fruer vermutet, dass sie vielleicht schon dort waren, bevor die Container am Flughafen beladen wurden.
Serbenführer Karadzic wiederum vermutet, dass einige UNO-Männer mit den Moslems Geschäfte treiben.
Er betonte ausdrücklich, dass er nicht die UNPRO-Vorführung verantwortlich macht.
Aber er machte auch deutlich, dass die Kontrollen in Zukunft weiter verschärft werden.
Und natürlich nützt ihm der Vorfall auch, um seine eigene Glaubwürdigkeit zu stärken und die der UNO zu schwächen.
Das weiß auch die UNO, sagt Lawrence Yolles.
Es war für uns immer schwer, hier zu arbeiten.
Alle Seiten werfen uns vieles vor.
Und dieser Vorfall macht es sicher nicht besser.
die UNPROFOR in Sarajevo untersuchten und wo das Loch in den Sicherheitsvorkehrungen sein könnte.
Ob wirklich eigene Leute die Neutralität der UNO durchbrechen oder ob Moslems oder Serben die Munition versteckt haben.
Wer immer es war, es hätte ihm eigentlich klar sein müssen, dass die Serben sie finden würden, sagt Lorenz Jolles.
Jeder unserer Convoys, der von hier aus nach Bosnien fährt, wird regelmäßig angehalten und untersucht.
Oft dauert das stundenlang.
Sie sind sehr genau.
Manchmal wird jede Schachtel einzeln geöffnet.
Wir wissen das auch und bisher ist doch nie etwas gefunden worden.
Man muss es als absolute Ausnahme sehen.
Und ich wiederhole, UNO-Convoys sind schon so oft für politische Spiele missbraucht worden.
Wir müssen einfach herausfinden, wer dafür verantwortlich ist.
Die Glaubwürdigkeit der UNO ist jedenfalls geschwächt.
Und es wird auch nicht mehr so leicht sein, alle Beschuldigungen der Serben als Propaganda abzutun.
Serbische Kontrollposten fanden in einem UNO-Lastwagen mehrere Tausend Schuss Munition, Konstanzi Ripa hat berichtet.
Wir bleiben noch beim Thema früheres Jugoslawien.
Seit gestern Abend gibt es grünes Licht für AWACS-Einsätze der Bundeswehr.
Der Weg für den ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten seit 1945 ist somit frei.
Mit der knappen Mehrheit von 5 zu 3 Stimmern wies der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtshofes in Karlsruhe Eilanträge der FDP und der SPD gegen die deutsche Beteiligung an der militärischen Durchsetzung des Flugverbotes über Bosnien ab.
Dabei ließen die acht Richter die Frage der Verfassungsmäßigkeit dieses Einsatzes offen.
Sie verwiesen aber auf den zu erwartenden außenpolitischen Schaden für Deutschland,
wenn die Soldaten aus den AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO aussteigen müssten.
Die Konsequenzen aus dem Pro-AWACS-Urteil beleuchtet im Folgenden nun Roland Atrowitzer.
Wenn Sie so wollen, ja.
Leicht verärgert beantwortete gestern Abend Außenminister Klaus Kindl so die flapsige Frage eines Journalisten, ob er die Karlsruher Entscheidung als verfrühten Osterhasen betrachte.
Die Erleichterung war dem zukünftigen FDP-Vorsitzenden in der ersten Bundespressekonferenz, die je am späten Abend abgehalten worden ist, dennoch ins Gesicht geschrieben.
Bei jedem anderen Urteil des Bundesverfassungsgerichts wären für die ohnehin oft mühsam funktionierende Bonner Koalition ganz schwere Zeiten angebrochen.
Der schlimmste Fall wäre gewesen, wenn Karlsruhe festgestellt hätte, die Klage der FDP gegen die Teilnahme deutscher Soldaten an der Durchsetzung des Flugverbots über Bosnien sei formell gar nicht zulässig.
Wenn die Union dann darauf bestanden hätte, dass die deutschen Soldaten ohne Klärung der Verfassungslage an Bord bleiben, wäre alles bis zum Koalitionsbruch möglich gewesen.
Schwer wäre es aber auch geworden, hätten die Richter eine einstweilige Anordnung erlassen und die deutschen Soldaten abgezogen.
Der außenpolitische Schaden wäre enorm und das Koalitionsklima erheblich belastet gewesen.
So ist nun also der Osterfriede eingezogen in das leergefegte Bonn, nur die SPD schmollt.
Die Sozialdemokraten, von unheilbarer Angst, von einem neuen deutschen Militarismus beseelt, sind über die Verfassungsgerichtsentscheidung enttäuscht.
Sie geben aber ihren Widerstand nicht auf und wollen nun im Bundestag versuchen, den ersten deutschen Militäreinsatz außerhalb des NATO-Gebiets seit Bestehen der Bundeswehr doch noch zu Fall zu bringen.
Es wäre konsequent, wenn die FDP mit der SPD stimmt, sagte gestern Abend in Karlsruhe ein enttäuschter SPD-Fraktionsgeschäftsführer Günther Verheugen.
Doch der frühere FDP-Generalsekretär, nach der Bonner Wende zur SPD übergetreten, weiß, dass es dazu nicht kommen wird.
Die Liberalen sind ja zutiefst erleichtert, nicht wirklich ernsthaft über einen Koalitionsausstieg nachdenken zu müssen.
Dem ohnehin vereinigungsgeprüften deutschen Staatsbürger wäre wohl nur schwer klarzumachen gewesen, warum man eine Koalition platzen lässt, obwohl man eigentlich das gleiche will wie der Koalitionspartner.
Wie die Verfassungsrichter übrigens in der Hauptfrage entscheiden werden, ob das deutsche Grundgesetz Einsätze wie den jetzigen zulässt oder ob die Verfassung doch geändert werden muss, ist derzeit überhaupt noch nicht abzusehen.
Das gestrige Stimmergebnis von 5 zu 3 deutet auf schwerwiegende Bedenken einiger Verfassungsrichter hin.
Bis zum endgültigen Urteil werden allerdings noch Monate vergehen.
Der zweite Senat in Karlsruhe ist mehr als überlastet.
Er muss sich mit Klagen gegen die EG-Verträge von Maastricht und mit dem Verfassungsstreit über den Abtreibungsparagrafen 218 befassen.
Ein halbes Jahr dürfte es bis zur endgültigen Entscheidung dauern.
Damit kann ein politisch friedliches Osterfest beginnen.
Apropos Ostern, die Deutsche Friedensbewegung veranstaltet wieder ihre alljährlichen Ostermärsche.
Sie richten sich diesmal gegen eine Militärintervention auf dem Balkan und gegen weltweite Einsätze der Bundeswehr.
Von Mord und Folter in Bosnien ist nicht die Rede.
Roland Adrovica berichtete über die möglichen Konsequenzen aus dem Pro-Eiwecks-Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Karlsruhe.
In Österreich leben derzeit etwa 70.000 Flüchtlinge, 13.000 davon in der Bundeshauptstadt Wien.
Und sowohl die Flüchtlinge als auch die Stadtväter richten sich auf einen möglicherweise jahrelangen Aufenthalt der Bosnier ein.
Christian Panne hat sich in Wiener Flüchtlingsunterkünften umgesehen.
Seinen Bericht beginnt ein bosnischer Moslem, der in einer Moschee im 6.
Bezirk lebt.
Ich bin nicht schuldig für diesen Zustand und diesen Krieg.
Nicht schuldig.
Warum leiden?
Bei ihrer Ankunft in Wien waren sie froh, wenigstens das Leben gerettet zu haben.
Nun leiden viele der bosnischen Flüchtlinge vor allem darunter, in den Tag leben zu müssen.
Der Diakon der Pfarrer St.
Knepomuk im zweiten Bezirk hat für seine 30 Schützlinge nur selten einige Aushilfsarbeiten parat, die ihnen erstens die Zeit vertreiben könnten und die ihnen zweitens das Gefühl geben, nützlich zu sein.
So beschreibt dieser etwa 60-jährige Mann den durchschnittlichen Flüchtlingsalltag mit Spazierengehen, Zeitung lesen, Schlafen und stundenlangem Diskutieren.
Viel mehr gibt es für ihn nicht zu tun.
Viele Flüchtlinge beschäftigen sich vor allem damit, möglichst viele Informationen aus der Heimat zu bekommen.
Außer Zeitungen und Radio schöpfen die Flüchtlinge auch aus einigen Sonderquellen.
So gibt es in Wien einige Lokale, die via Satellit bosnische oder kroatische Fernsehprogramme empfangen.
Diese Lokale sind fixe Treffpunkte.
In durchaus regelmäßigen Abständen ist es den Flüchtlingen auch möglich, Nachrichten direkt nach Bosnien zu schicken.
mit anderen Landsleuten aus Flüchtlingen zusammen, besonders am Südbahnhof.
Dann kommen sie aber auch zusammen an Autobusstellen, von denen aus jede Woche nach Kroatien und sogar nach Dusla in Bosnien Leute gebracht werden.
Und hier kommt zurück.
Durch diese Autobusse können sie Geld, Pakete, Lebensmittel, Medikamente und solche Hilfsmittel und Briefe und Nachrichten schicken.
Sie hören viel.
Dann aus ihrer Heimat, besonders aus Dusseldorf, mit dieser freien Stadt, die noch in moslimischer Hand ist, haben sie einen ziemlich starken Verkehr.
Befragungen unter den Flüchtlingen haben ergeben, dass rund zwei Drittel davon sobald wie möglich wieder nach Hause wollen.
Diesen Wunsch wird noch einige Zeit lang die Realität in Bosnien unerfüllt lassen.
Und in Wien stellt man sich darauf ein, dass die meisten Flüchtlinge noch jahrelang, wenn nicht für immer, hier bleiben müssen.
Mag.
Vinko Pashelic arbeitet beim Wiener Integrationsfonds.
Hier sucht man bereits nach Wegen, die Flüchtlinge zu integrieren.
Die internationalen Erfahrungen sprechen davon oder zeigen uns, dass die Rückführungsprogramme der Flüchtlinge überall zu optimistisch eigentlich angelegt waren.
Ein Großteil der Flüchtlinge wird, das ist realistische Prognose, hier bleiben.
So sollen in Wien vor allem Deutschkurse für jugendliche Flüchtlinge angeboten werden.
Hier sollen sie auch vom österreichischen Arbeitsmarkt und den hiesigen Gegebenheiten hören.
Etwa 60 junge Flüchtlinge sollen demnächst auf ihre Lehre vorbereitet werden.
Auch in den Wiener Gemeindespitälern will man ausgebildete Krankenschwestern zunächst versuchsweise beschäftigen.
Derzeit laufen die Vorbereitungen.
Etwa 20 Krankenschwestern sollen auf Kosten des Innenministeriums in einem dreimonatigen Intensivkurs vor allem Deutsch lernen und mit den Standards des österreichischen Gesundheitswesens vertraut gemacht werden.
Christian Panni hat berichtet, 12 Uhr und 37 Minuten.
Was planen wir noch bis kurz vor eins?
Finanzminister Latschener zur Steuerreform, die Arbeiterkammer zum Umfeld der Insolvenzwelle, der evangelische Bischof Knall ist seit zehn Jahren im Amt und Kultur, der britische Popstar Sting gastiert am Abend in der Wiener Stadthalle.
Dicke Luft herrscht in der österreichischen Wirtschaftspolitik vor allem rund um die geplante Steuerreform.
Die Forderungen der Wirtschaft, zuletzt von Bundeskammerpräsident Leopold Madatana, nach einer spürbaren Entlastung der Unternehmen, stoßen auf massiven Widerstand in der SPÖ.
Deren Zentralsekretär Josef Zschapp sprach gestern von Krisengewindelermentalität und herzloser Politik.
Für Aufsehen sorgte gestern die Forderung des Wiener SPÖ-Obmanns und Vizebürgermeister Hans Meier.
Man soll die Steuerreform um ein Jahr verschieben, angesichts der Krise forderte er.
Und der geschäftsführende Obmann der steirischen ÖVP, Gerhard Hirschmann, will, dass Gutverdiener von der Steuerreform ausgenommen werden sollen.
Finanzminister Ferdinand Latsiner hat dazu vorerst ausrichten lassen, er halte an seinen Plänen fest.
Mit dem Finanzminister führte Herbert Huter das folgende Gespräch.
Herr Minister Latsiner, es gibt maßgebliche Politiker, denen wird es offenbar unheimlich, wenn sieben Prozent Arbeitslose auf der Straße sind und der Staat will dem Staatsbürger in der Steuerreform Geld in die Hand geben, statt selber das Steuer in die Hand zu nehmen und in klassischer Art und Weise von Staats wegen investieren.
sprich Verschiebung der Steuerreform.
Mir würde auch unheimlich werden, wenn die Arbeitslosigkeit steigt und es würde von staatlicher Seite nichts dagegen unternommen.
Nur, wir haben etwas unternommen.
Es wurden die privaten Investitionen dadurch ermutigt, dass wir den Investitionsfreibetrag erhöht, aber für die künftige Periode gesenkt haben, sodass zum Vorziehen von Investitionen ein starker Anreiz gegeben wurde.
Wir haben öffentliche Investitionen vorgezogen.
Wir haben insbesondere für den Wohnbau nicht nur zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt, sondern auch durch steuerliche Maßnahmen die Wohnbaugenossenschaften dazu gezwungen, dass sie Rücklagen jetzt für Wohnbauzwecke verwenden und ein neues Instrument
für Wohnbaufinanzierung, private Wohnbaufinanzierung eingeführt.
Das heißt, hier ist ein umfassendes Programm zur Verbesserung der Investitionstätigkeit vorgesehen.
Und darüber hinaus, und nicht zuletzt die China-Reise war ein Teil dieser Offensive, eine Exportoffensive, denn die
Konjunkturschwäche, die wir jetzt haben, kommt insbesondere aus dem Ausland.
Und der Irrtum, der dahinter entsteht, ist der, von einer unbegrenzten Mobilität der Arbeitskräfte auszugehen.
Wenn die Halleinpapier Schwierigkeiten hat, dann kann ich ihr nicht mit einem Straßenbau im Waldviertel helfen.
Das heißt, wir müssen dort sehr gezielt helfen, allerdings müssen wir auch Erwartungen aufrechterhalten, einen Optimismus aufrechterhalten und da bringt eine Steuerreform, die ja für Unternehmen, aber auch für Arbeitnehmer etwas bringen soll, natürlich einen breitflächigen Effekt, der für alle Wirtschaftszweige gibt.
Herr Minister, als Sozialdemokrat wünschen Sie sich nicht die Zeiten zurück, von Staatswägen die Wirtschaft anzukurbeln.
Können Sie nicht oder wollen Sie nicht mehr?
Nein, wir lassen ja jetzt genauso die konjunkturellen Effekte durchschlagen.
Wir werden ein höheres Defizit haben.
Das haben wir im vergangenen Jahr bereits angekündigt, als es dem Konsolidierungspfad entsprechen würde.
Das heißt aber nicht, dass wir uns der Verantwortung entschlagen.
Ganz im Gegenteil.
Meine Kritik an dem Vorschlag mehr öffentliche Investitionen gegen die Steuerreform ist, dass er eigentlich nicht wirklich bedenkt, was da los ist.
Wenn wir 25 Milliarden investieren sollten, so nehme ich an, dass zunächst einmal fällige Rechnungen gezahlt werden.
Das heißt, es wird Verwaltungsschuld abgebaut.
Die verschiedenen Gebietskörperschaften könnten ja das gar nicht mehr verplanen.
Zurück zur Steuerreform selbst.
Hier gibt es ja Auseinandersetzungen mit der ÖVP, auch mit ihrem Staatssekretär Johannes Dietz.
Er will einen niedrigeren Steuertarif, Sie wollen höhere Absetzbeträge.
Ich glaube, man kann dieselben verteilungspolitischen Effekte erreichen, die Dietz möchte.
Ich bin mir noch nicht im Klaren darüber, was die ÖVP jetzt will.
Der Herr Hirschmann hat gestern gesagt, im Namen der ÖVP Steiermark, dass überhaupt die Steuerreform nur bis 30.000 Schilling wirken sollte, dann geht es ja gar nicht mehr über den Tarif.
Ich glaube, es ist vernünftig, das mit Absetzbeträgen zu machen.
Wir haben einen im Vergleich sehr günstigen Tarif und durch die Begünstigung des 13. und 14.
Gehaltes ist der Spitzensteuersatz de facto in Österreich 42 Prozent.
Das ist niedrig und ich glaube nicht, dass wir da noch darunter gehen müssten.
Es gibt ja auch eine politische Auseinandersetzung um die Arbeitslosenversicherung.
Die entsprechenden Töpfe sind leer.
Es ertönt der Ruf nach Mitteln aus dem Budget.
Die Unternehmer sagen, sie wollen nicht weiter belastet werden.
Wie soll die Arbeitslosenversicherung Ihrer Ansicht nach in den nächsten Monaten finanziert werden?
Mit einem Absinken der Arbeitslosigkeit ist ja kaum zu rechnen.
Also bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik sollte nicht gespart werden.
Zum Zweiten, ich bin verpflichtet, und zwar gesetzlich verpflichtet, einen Budgetvoranschlag zu erstellen, in dem ein ausgeglichenes Ergebnis bei der Arbeitslosenversicherung herauskommt.
Ich kann gar nicht anders, als darauf hinweisen, dass wir hier einem Defizit zusteuern und etwas dagegen unternehmen müssen.
Und den Unternehmungen wird man sagen müssen,
dass wir ja auf der einen Seite bereit sind, sie zu entlasten, aber auf der anderen Seite ja eines sicherlich nicht passieren kann, dass überall der Komfort verbessert wird, aber es sollte zum Nulltarif gehen.
So wird es sicherlich nicht gehen, aber ich bin überzeugt davon, dass wir da einen vernünftigen Weg herausfinden werden.
Die Steuerreform soll wie geplant am 01.01.1994 in Kraft treten und mit der ÖVP abgesprochen werden.
Herbert Rutter sprach mit Finanzminister Ferdinand Latziner.
Kein Ende der Diskussion rund um den sogenannten Pleitefonds.
Im Zuge der Großinsolvenzen der vergangenen Wochen hat sich eine heftige innenpolitische Debatte darüber entsponnen, wer für die Bedeckung dieses Fonds aufkommen soll.
In diesen Topf zahlen die Arbeitgeber Beiträge ein, aus denen im Insolvenzfall Ansprüche von Arbeitnehmern gedeckt werden.
Durch eine ganze Reihe von Pleiten klafft jedoch im Insolvenz-Entgeltfach-Zahlungsfonds ein 1,5 Milliarden Schilling großes Loch.
Rundherum kommen nun Vorschläge, wie man Missbräuche dieses Fonds verhindert, das Loch gestopft werden könnte und darüber, wie die Insolvenzgesetze grundsätzlich geändert werden sollen.
Heute meldete sich auch dazu die Arbeiterkammer zu Wort, Ingrid Thurnherr berichtet.
Es ist nicht nur der Pleitefond, der im Zuge der laufenden Großinsolvenzen ins Gerede gekommen ist.
Die gesamte Insolvenzgesetzgebung steht auf dem Prüfstand und die Sanierungsvorschläge dazu sind ebenso zahlreich wie unterschiedlich.
Arbeiterkammerpräsident Heinz Vogler will das Übel am liebsten an der Wurzel packen.
Schon im Zug
Der zurzeit wenig genützten Vorverfahren soll in Zukunft mehr Möglichkeiten bestehen, Sanierungskonzepte zu erarbeiten.
Über ein ausgefeiltes Vorwarnsystem sollen Wirtschaftsprüfer in Hinkunft früher als bisher auf eine möglicherweise bevorstehende Insolvenz hinweisen können, verlangt die Arbeiterkammer.
Im Vorverfahren soll dann auch schon geklärt werden, ob ein Betrieb grundsätzlich fortgeführt werden soll oder ob seine Auflösung ohnehin nicht mehr zu verhindern ist.
Unbedingt festhalten will Arbeiterkammerpräsident Vogler an der Einrichtung des Insolvenzentgeldfortzahlungsfonds.
Wenn nun eine Reform diskutiert werde, sei aber strikt darauf zu achten, dass auf keinen Fall die Ansprüche der Arbeitnehmer limitiert werden.
Solche Vorschläge hatte es ja zum Beispiel seitens der ÖVP gegeben, die da etwa lauteten, für Gehaltfortzahlungen ein Limit einzuziehen, das zum Beispiel in der Höhe der Höchstbemessungsgrundlage für die Sozialversicherung liegen könnte, also etwa bei 33.000 Schilling.
Sehr wohl kann Vogler aber einer anderen auch schon von der ÖVP erhobenen Forderung zustimmen.
Nämlich, dass Missbräuche des Fonds in Zukunft zu verhindern seien.
Er könne sich zum Beispiel vorstellen, die Frist für die Berücksichtigung von Gehaltserhöhungen auszudehnen.
Bisher zahlt der Fonds eine Gehaltserhöhung dann mit, wenn sie länger als drei Monate zurückliegt.
Die Frist der Streckung solle aber nicht für turnusmäßige Gehaltserhöhungen gelten.
Eine ganz klare Haltung vertritt Vogler, wenn es um die Bedeckung des Fondsdefizits geht.
Das soll seiner Ansicht nach nicht aus dem Budget erfolgen, sondern hier sollen nach Ansicht Voglers jene zur Kasse gebeten werden, die die Insolvenzen ja schließlich zu verschulden hätten, nämlich die Unternehmer.
Ich glaube, dass von Arbeitgeberseite
eine Änderung in der Beitragsleistung zumindest temporär vorzunehmen sein wird, um eine ausgeglichene Fondsbilanzierung zu ermöglichen.
Es gibt derzeit die Regelung der Kreditaufnahme bis zum Jahr 1994.
Das ist durchaus auch eine temporäre Maßnahme.
Nur irgendwann kommt der Zeitpunkt, wenn sich nicht eine wesentliche Verbesserung in der Insolvenzsituation abzeichnet, dass natürlich das Defizit nach wie vor bestehen bleibt.
Und schließlich schloss sich der Arbeiterkammerpräsident auch einer Forderung an, die schon gestern von SPÖ-Zentralsekretär Zschapp erhoben worden war.
In einer Zeit mit hoher Arbeitslosigkeit sei es angemessen, die Arbeitslosenversicherungsbeiträge entsprechend anzuheben.
Auch Finanzminister Latziner hat ja soeben für eine solche Maßnahme eine gewisse Sympathie erkennen lassen.
Viel Diskussionsstoff also und die nächste Möglichkeit, darüber zu sprechen, bietet ein Sozialpartner-Gipfel, der nächste Woche stattfinden soll.
Ingrid Thurner hat berichtet.
12 Uhr und 47 Minuten im Mittagsjournal am Karfreitag.
Dieter Knall, der evangelische Bischof in Österreich, feiert in diesen Tagen sein zehnjähriges Amtsjubiläum.
1944 kam der in Kronstadt Siebenbürgen geborene Dieter Knall nach Österreich, studierte in Wien und Heidelberg Theologie und war Pfarrer sowie Superintendent in der Steiermark.
Vor zehn Jahren wurde der Vater von vier Töchtern zum evangelischen Bischof gewählt.
Damit übernahm Knall das Leitungsamt über die etwa 350.000 protestantischen Gläubigen.
Eine Minderheit, die nach den Worten von Bischof Knall eine positiv-kritische Wegbegleiterin der österreichischen Gesellschaft sein will.
Johannes Kaub berichtet.
Als Bischof habe er für die Einheit und den Frieden in der Kirche zu sorgen.
Für Bischof Dieter Knall ist es ein spezifisch protestantisches Anliegen, die sogenannte Freiheit des Christenmenschen zu fördern.
Das heißt, der Versuch, durch die Verkündigung des Evangeliums dahin zu kommen, dass Menschen, mündig und reif als Christen, ihrem an Gottes Wort gebundenen Gewissen folgend Entscheidungen ihres Lebens treffen.
Ohne sich auf Institutionen irgendwelcher Art, auch nicht auf die Kirche zu berufen oder zu verlassen.
Das persönliche Stehen vor Gott.
Seit zehn Jahren arbeitet Bischof Knall für ein Klima der Versöhnung zwischen den christlichen Kirchen in Österreich.
Höhepunkten wie die Feier eines ökumenischen Gottesdienstes mit dem Papst im Jahre 1988 folgten auch Tiefpunkte.
Denn seit Jahren pflegt die evangelische Kirche intensive Kontakte zu den Diaspora-Kirchen in Osteuropa.
Die beschwerlichste Erfahrung, die ich gemacht habe, war sehen zu müssen, dass nach der großen politischen Wende 1989 die Nachfahren der Altösterreicher, die sogenannten Landler, in Österreich keine Beheimatung finden konnten.
Das heißt, unser Land war nicht in der Lage, diesen an und für sich zahlenmäßig wenigen, kleinen Gruppen
die in Siebenbürgen als Bewahrer österreichischer Tradition, österreichischer Mundart, österreichischer Tracht nicht in ihr Ursprungsheimatland kommen konnten, weil hier die sozialen Voraussetzungen nicht geschaffen wurden.
Die Bewältigung der protestantischen Vergangenheit Österreichs stehe leider immer noch aus, sagt Bischof Knall.
Immerhin war Österreich am Ende des 16.
Jahrhunderts zu etwa 80 Prozent protestantisch und wurde erst in der Gegenreformation oft blutig rekatholisiert.
Um die heimische protestantische Geschichte entsprechend dokumentieren zu können, ist ein evangelisches Museum in Wien geplant.
Ein Standort dafür könnte das niederösterreichische Landhaus in der Wiener Herrengasse sein, in dem früher evangelische Gottesdienste abgehalten wurden.
Ein Wunsch von Bischof Knall geht aber auch in Richtung der katholischen Kirche in der Frage der konfessionsverschiedenen Ehepaare.
dass die römisch-katholische Kirche den Gottesdienstbesuch auch eines katholischen Ehepartners in der evangelischen Kirche als Sonntagspflichterfüllung akzeptiert.
Das vielleicht schwerere, aber doch erreichbare, und daran müssen wir arbeiten, ist, dass auch die Teilnahme am Abendmahl für ein konfessionell gemischtes Ehepaar, sowohl in der evangelischen als auch in der katholischen Kirche,
möglich wird, ohne dass dabei die konfessionelle Zugehörigkeit infrage gestellt wird.
Wir haben sie auch aufgrund eines wiederholten Synodenbeschlusses angeboten und sind offen.
Ökumene heißt für Bischof Dieter Knall, verschieden, aber in der Wurzel nicht geschieden zu sein.
Was die katholische und die evangelische Kirche eine, sei Jesus Christus, dessen Tod und Auferstehung beide Kirchen diese Tage feiern.
Wenn wir es fertig kriegen, als versöhnte Verschiedenheit in Zukunft das gemeinsame christliche Anliegen und Zeugnis besser als in der Vergangenheit weiterzugeben, dann meine ich, sind wir auf dem richtigen Weg.
Sagt der evangelische Bischof Dieter Knall.
Er feiert in diesen Tagen sein zehnjähriges Amtsjubiläum.
In den späten 70er Jahren zählte das britische Pop-Trio Police zu den erfolgreichsten Vertretern der New Wave-Musik.
Police erarbeitete in ihren Songs minimalistische Pop-Musikstrukturen und tasteten sich geschickt den schmalen Grat zwischen Kunst und Kommerz entlang.
Als sich das Trio Mitte der 80er Jahre trennte, blieb von den Bemühungen um Reduktion nicht viel mehr als ein knapper Künstlername, Sting.
Eben jener Sting, heute ein Garant für gediegene Pop-Songs, gastiert am Abend mit seiner neuen Band in der Wiener Stadthalle.
Markus Moser versuchte dem 41-jährigen Sting auf dessen Pfad zwischen Kultur und Kitsch nachzufolgen.
Anlässlich einer Umfrage, die vor einigen Jahren unter japanischen Jugendlichen durchgeführt wurde, assoziierte ein Großteil der Befragten den Namen Sting mit einem gefährlichen, stechenden Insekt.
Wirklichkeit oder gut erfundenes Gerücht?
Egal, diese Zeiten sind lange vorbei.
Heute zählt der englische Musiker, der mit richtigem Namen Gordon Sumner heißt, zu den gefragtesten Entertainern der Popbranche und das weltweit.
Begonnen hat alles in der Industriestadt Newcastle.
Sting, immerhin schon 25 und seit drei Jahren Professor für Englische Literatur, gründet mit zwei Freunden eine Band.
Die erste Platte, wie alle folgenden übrigens auf Esperanto bezitelt, trifft genau den Nerv einer Jugendkultur zwischen Punkrock und Pink Floyd.
Und kaum jemand, der sich damals an Gitarre, Bass oder Schlagzeug versuchte, konnte behaupten, nicht vom staccato dominierten Minimal-Reggae der Police beeinflusst zu sein.
Wenn ein Lied ein echtes Lied ist, kann man es spielen.
Einen wirklich guten Song kann man auf jede beliebige Art und Weise spielen.
Nur mit Gitarre oder Klavier oder einfach nur gesungen.
Wenn man einem Lied das Fleisch wegnimmt und nur die Knochen überlässt und wenn dann dieses Lied immer noch funktioniert, dann hat es Wert.
In der heutigen Popmusik gibt es immer weniger echte Songs.
Sie sind wirklich rar geworden.
Die Rotznäsigkeit von Sting und seinen Police-Mitstreitern war immer eine inszenierte.
Schon damals konnte man es sich nicht verkneifen, gegenüber Bands wie den Sex Pistols oder The Damned seinen Intellekt durchscheinen zu lassen.
Sting kultiviert diese Unsitte heute mehr denn je.
Und er deckt damit, gewollt oder ungewollt, die Verkaufsstrategie seiner Manager auf.
Songs, die zugegeben aus der Feder eines Könners stammen, bekommen ein Mäntelchen aus Traditionsbewusstsein und Kulturgehabe umgehängt, das sie leicht entbehren könnten.
Sein ökologisches Gewissen beruhigt der dreifache Familienvater mit heftigem Engagement für die Probleme der dritten Welt, wo immer ein Benefizkonzert zugunsten leidender
starten.
Am meisten ins Schwärmen gerät der schöne Musikant, allerdings wenn es um sein Ego geht.
Stings Frau, Judy Styler, die er jüngst auf einem weißen Ross zum Altar führte, bringt es auf den Punkt.
He lives in the mirror, er lebt in seinem Spiegel.
Es gibt nichts schöneres, als seine erste Platte im Radio zu hören.
Diese Aufregung ist mit nichts anderem vergleichbar.
Es ist wie beim ersten Sex.
Unglaublich, du denkst dir, Gott, das bin ich, ich singe hier.
Sting konzertiert heute Abend in der Wiener Stadthalle.
Karten gibt es übrigens keine mehr.
12.55 Uhr, wir schalten noch einmal ins Nachrichtenstudio.
Österreich.
Um den Vorschlag Heroin auf Krankenschein ist eine breite Diskussion entstanden.
Ausgelöst wurde sie durch die gestrige Anregung von ÖVP-Gesundheitssprecher Günther Leiner, Schwersüchtigen künftig neben Menthadon auch Heroin ärztlich zu verschreiben.
Gesundheitsminister Außerwinkler bezeichnete im Mittagssjournal diesen Vorschlag als diskussionswürdig.
Heroin auf Krankenschein sei wegen des geltenden Methadon-Programms nicht aktuell.
Außerdem beobachte man ausländische Experimente, sagte Außerwinkler.
Er ist ebenso wie der ÖVP-Gesundheitssprecher der Ansicht, dass die Frage vorrangig sei, wie man Süchtigen den Weg zur Medizin ebnen könne.
Dabei gelte es vor allem, möglichst viele Ärzte zu gewinnen, ergänzte der Gesundheitsminister.
Stefan Rudasch vom Sozialpsychologischen Dienst ist skeptisch.
Die Politiker fingern bei der Bekämpfung eines Problems wie dem Suchtgift am falschen Ende an, nämlich bei den Therapiefragen.
Ein Weg an dessen Ende das staatlich verabreichte Gratis-Heroin stehe, sei höchst fraglich, sagte Rudasch.
Man müsse auch verhindern, dass Österreich zu einem Land des Heroin-Tourismus werde.
Unterdessen sind auch Überlegungen im Gang, Autofahrer künftig nicht nur auf Alkohol, sondern auch auf Suchtgifteinnahme zu untersuchen.
Im Bahnhof Villach hat sich heute früh ein Zugunglück ereignet.
Eine Verschub-Lok fuhr auf den mit Reisenden besetzten letzten Waggon eines Autoreisezuges auf.
Vier Personen wurden dabei verletzt.
Der Sachschaden ist geringfügig.
Als Unfallsursache in Villach wird menschliches Versagen angenommen.
Bosnien-Herzegowina.
Ein Munitionsfund in einem UNO-Hilfskonvoi verursacht verschärfte Spannungen.
Der Generalstab der bosnischen Serben spricht von einem verspielten Vertrauen.
Hilfskonvois würden künftig genauer untersucht.
Das Wetter heute Nachmittag in Niederösterreich, Wien und Nordbürgenland lockert die Bewölkung nur langsam auf, sonst bleibt es sonnig.
Die Temperaturen erreichen heute 11 bis 15 Grad, im Westen bis 18 Grad.
Nachrichten von Edgard Haider, gelesen von Josef Enzelnatig, beenden das Mittagsjournal am Karfreitag.
Im Namen von Redaktion und Technik verabschiedet sich Volker Obermeier.
Einblendung: Dieter Knall. Knall kam 1944 aus Kronstadt/Siebenbürgen nach Österreich. Der Vater von vier Töchtern arbeitet an dem Dialog zwischen Protestanten und Katholiken, aber auch für eine Aufarbeitung der oft blutigen Auseinandersetzung zwischen den Konfessionen.
Mitwirkende:
Kaup, Johannes [Gestaltung]
Datum:
1993.04.09 [Sendedatum]
Schlagworte:
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Theologie und Religionswissenschaften
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Porträt
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Jubiläum
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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