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Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Mittagsschornal.
Herzlich willkommen zum Mittagsschornal.
Begrüßt Sie Hans Christian Scheit und das sind die Hauptthemen der Sendung.
Unwetter werden aus Oberösterreich gemeldet.
Besonders betroffen ist der Bezirk Grieskirchen.
Darüber mehr dann gleich nach den Nachrichten und der Wetterprognose.
Österreich wird mit 1.
Dezember dieses Jahres dem Schengener Abkommen vollbeitreten.
Das ist das Ergebnis des gestrigen Schengen-Gipfels in Innsbruck.
Was heißt das nun im Detail für den einzelnen Reisenden, aber auch für die Wirtschaft?
Wir erklären Ihnen, was der Vollbeitritt Österreichs zu Schengen bedeutet.
Die Eisenbahner-Gewerkschaft wehrt sich gegen eine Nachzahlung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen durch ÖBB-Bedienstete, wie dies ein Verfassungsgerichtshoferkenntnis besagt.
Man will auf keinen Fall solche Nachzahlungen hinnehmen und verlangt eine Gesetzesreparatur.
Wir haben heute auch versucht, Näheres zum Budget von 1998 zu erfahren, das nächste Woche den Ministerrat befassen wird.
Die Probleme in der Raumstation Meere, die Diskussion um die geplante Fusion der Luftfahrtunternehmen McDonnell Douglas und Boeing sowie eine Vorschau auf die am Wochenende beginnenden Salzburger Festspiele, das sind alles weitere Themen.
Wir beginnen mit den Nachrichten.
Verantwortlicher Redakteur ist Paul Krakauer und gesprochen werden die Meldungen von Josef Enzelnatek.
Österreich.
An den Grenzen zwischen Österreich, Deutschland und Italien wird ab dem nächsten Frühjahr nicht mehr kontrolliert.
Beim Schengen-Gipfel in Innsbruck vereinbarten Bundeskanzler Viktor Klima, der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und der italienische Ministerpräsident Romano Prodi, dass Österreich ab 1.
Dezember dem Schengen-Abkommen beitritt.
Ab diesem Zeitpunkt werden im Flugverkehr die Pässe nicht mehr kontrolliert.
An den Landesgrenzen gibt es ab 1.
April 1998 keine Kontrollen mehr.
Der bayerische Innenminister Günther Beckstein hat die in Innsbruck getroffene Vereinbarung kritisiert.
Beckstein sagte, er habe erhebliche Bedenken gegen den Zeitplan für den Wegfall der Grenzkontrollen zwischen Deutschland, Österreich und Italien.
Es sei beispielsweise kaum bis zum April kommenden Jahres zu schaffen, die 8000 Kilometer lange italienische Küstenlinie so zu überwachen, dass keine Albaner illegal einreisen könnten.
Die neue Freizügigkeit an den Grenzübergängern dürfe kein Sicherheitsdefizit mit sich bringen.
Beckstein gab an, die Grenze zwischen Bayern und Österreich sei problematisch.
Diese werde häufig von illegalen Einwanderern aus der Türkei und aus dem Balkan genutzt.
Zu erwarten ist, dass an den deutschen Grenzen ab nächstem April nicht mehr kontrolliert wird.
In grenznahen Gebieten soll es aber Fahrzeugkontrollen geben.
Russland.
Die havarierte Raumstation Mir hat ihren Energiemangel überwunden.
Die Station wurde nach Angaben der Flugleitzentrale in Moskau wieder auf die Sonne ausgerichtet.
Sie wird mit Steuerdüsen auf Kurs gehalten.
Am heutigen Abend soll das strombetriebene Stabilisierungssystem wieder funktionieren.
Dieses automatische System war in der Nacht auf gestern ausgefallen, nachdem die Kosmonauten ein Kabel für einen Computer irrtümlich unterbrochen hatten.
Die Sonnenkollektoren produzierten keinen Strom mehr.
Die Batterien von mir sind aber jetzt wieder weitgehend aufgeladen.
Die Raumstation war am 25.
Juni mit einem unbemannten Frachtraumschiff des Typs Progress kollidiert.
Die Pannenserie auf der Raumstation stellt die internationale Beteiligung an der nächsten Mission in Frage.
Es wird erwogen, einen französischen Kosmonauten nicht wie vorgesehen mit zwei russischen Kollegen am 5.
August zur Mir starten zu lassen.
Nach Mitteilung der Flugleitzentrale gibt es wegen der zahlreichen Reparaturen keine Zeit für die wissenschaftlichen Arbeiten des französischen Raumfahrers.
Albanien.
Der Abzug der internationalen Schutztruppe aus dem Balkanland beginnt heute.
Etwa 2000 Mann der italienischen Truppen werden das Land verlassen.
Die Italiener hatten die Mission angeführt und zwei Drittel der 6000 Soldaten gestellt.
Auch das griechische und das rumänische Kontingent haben ihren Abzug eingeleitet.
Die 115 Mann starke österreichische Truppe soll ab dem 25.
Juli zurückverlegt werden.
Der ursprüngliche Auftrag der Schutztruppe war am 28.
Juni ausgelaufen, die Vereinten Nationen hatten das Mandat der Truppe bis zum 12.
August verlängert.
Türkei Der Mord an der 14-jährigen Tirolerin im Badeort Bodrum ist ungeklärt.
Die türkischen Ermittlungsbehörden haben am Abend im Hotelzimmer des Mädchens einen Lokalaugenschein durchgeführt.
Es hieß, die Mutter des Mädchens, ihr Lebensgefährte und der Onkel blieben weiter in Haft.
Ob sie der Tat verdächtig sind, ist nicht klar.
Die türkischen Behörden haben keine offizielle Stellungnahme abgegeben.
Europa.
Starke Regenfälle haben heute früh erneut Überschwemmungen ausgelöst.
Bis jetzt sind Teile Oberösterreichs betroffen, insbesondere die Bezirke Grieskirchen und Scherding.
Bäche traten über die Ufer, mehrere Straßen mussten wegen Überflutung gesperrt werden.
Einige Ortschaften sind von der Umwelt abgeschnitten.
Mehr als 600 Feuerwehrleute sind in Oberösterreich im Einsatz.
Für die großen Flüsse wie die Donau oder den Inn besteht vorerst keine Hochwassergefahr.
In Polen gibt es heute einen Tag der nationalen Trauer.
In zahlreichen Gottesdiensten wird der 48-Toten der jüngsten Hochwasserkatastrophe gedacht.
Es werden Benefizkonzerte veranstaltet.
Radio- und Fernsehprogramme wurden geändert.
Kinos und Diskotheken bleiben in Polen geschlossen.
Präsident Alexander Kwasniewski unterzeichnete 21 Gesetze, die den Wiederaufbau in den Katastrophengebieten erleichtern sollen.
Über Bayern sind heute Nacht Unwetter mit starken Regenfällen und auch Hagel niedergegangen.
In Regensburg entstand Millionen Schaden.
Mehr als 100 überflutete Keller mussten ausgepumpt werden.
Die Serie der Unwetter reißt also nicht ab.
Thomas Osterl, wie entwickelt sich das Wetter weiter?
Es bleibt regnerisch auch in den nächsten Tagen.
Bäche und kleinere Flüsse werden die Regenmengen der nächsten Tage kaum noch aufnehmen können und vor allem in Ober- und Niederösterreich muss man stellenweise mit Überschwemmungen rechnen.
Die Pegelstände der Donau sowie der größeren Flüsse wie etwa Traun, Steier und Enz kommen vorerst aber nicht in kritische Bereiche.
Die aktuellen Wettermeldungen.
In Wien und Eisenstadt regnet es jetzt leicht bei 19 Grad, St.
Pölten leichter Regen 17, Linz Regen 16, Salzburg Regen 15, Innsbruck stark bewölkt 16, Bregenz leichter Regen 14, Graz leichter Regen 18 und Klagenfurt Regen bei 17 Grad.
Die Temperaturen steigen heute Nachmittag kaum noch.
Es bleibt die meiste Zeit trüb und immer wieder regnet es.
Vereinzelt bilden sich auch Gewitter und zum Abend hin kommt vor allem im Flachland lebhafter Wind auf.
Kühl- und regnerisch sieht auch das Wochenende aus.
Große Regenmengen zeichnen sich vor allem für die gesamte Alpen-Nordseite zwischen dem Bregenzerwald und dem Wienerwald ab.
Der Nordwestwind wird zeitweise kräftig und mit ihm könnten Südlichteralpen die Wolken zwar ab und zu auflockern, besonders morgen wird es aber auch hier häufig regnen.
Die höchsten Temperaturen liegen an beiden Tagen nur zwischen 14 und 20 Grad.
Danke Thomas Vostal.
Allen sind uns also noch gut die Bilder vom verheerenden Unwetter in Niederösterreich vor zehn Tagen in Erinnerung.
Ein Hochwasser, das einen Milliardenschaden verursachte.
Das diesjährige Sommerwetter beschert uns, Sie haben es jetzt in den vergangenen Minuten gehört, schon wieder einen Unwetter- und Hochwasseralarm, diesmal in Oberösterreich.
Gernot Ecker berichtet.
Von den Sintflutartigen Regenfällen sind in Oberösterreich vor allem die Bezirke Christkirchen und Scherding betroffen.
Rund 100 Feuerwehren stehen seit Stunden im Einsatz.
Der Bahnhof in Neumarkt im Hausruck musste wegen des Hochwassers gesperrt werden.
In der Ortschaft Parschallen im Bezirk Christkirchen konnten 30 Jugendliche, die sich auf einem Zeltlager befanden, nur noch von der Feuerwehr vor den Wassermassen in Sicherheit gebracht werden.
In Steyr ist die Situation zur Stunde noch nicht kritisch.
Sollten die Regenfälle weiter andauern, wird es aber auch in Steyr erneut Hochwasseralarm geben.
In Niederösterreich ist die Lage vorerst ungefährlich.
Der Hydrographische Dienst rechnet aber mit einer Hochwasserwelle, die über die Donau anrollen könnte.
Denn in Bayern gibt es seit gestern schwere Regenfälle und heftige Gewitter.
Hochwasseralarm erneut auch in Tschechien.
Besonders betroffen sind, wie schon vor wenigen Tagen, Meeren und Ostböhmen.
Bei den Moldau-Dämmen wurde vorsichtshalber Wasser aus den Stauräumen abgelassen.
Das Prager Verteidigungsministerium hat unterdessen beschlossen, Soldaten der vom Hochwasser betroffenen Familien um drei Monate früher als geplant aus dem Militärdienst zu entlassen.
Gernot Ecker hat aus Oberösterreich berichtet.
Der Name des luxemburgischen Ortes Schengen steht für ein Europa ohne Grenzkontrollen im Binnenverkehr.
Am 14.
Juni 1985 unterzeichneten zunächst Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und die Niederlande in Schengen ein Abkommen, das die Bewegungsfreiheit in der Europäischen Union garantieren soll.
In der Zwischenzeit sind weitere Staaten wie Spanien und Portugal beigetreten, haben skandinavische Staaten Beobachterstatus und da stehen Italien und Österreich unmittelbar vor dem Vollbeitritt.
Um diesen Vollbeitritt von Italien und Österreich hat es in den vergangenen Monaten ein heftiges Tauziehen gegeben.
Deutschland wollte die Grenzkontrollen noch nicht fallen lassen, weil Politiker und Behörden an der Schengenreife Italiens und Österreichs zweifelten.
Die Schengen-Beitrittsstaaten müssen ja im verstärkten Ausmaß die Außengrenzen zu den Nicht-Schengen-Staaten kontrollieren und hier gab es die vorherrschenden Zweifel, vor allem aus Bayern.
In Innsbruck gab es gestern nun ein Gipfeltreffen auf höchster Ebene zwischen Österreich, Deutschland und Italien von Kanzler Klima, Kanzler Kohl und dem italienischen Ministerpräsidenten Prodi.
Und da gab es nun grünes Licht für Österreichs Vollbeitritt zum Schengener Abkommen mit 1.
Dezember dieses Jahres.
Die Grenzkontrollen zu Deutschland im Speziellen sollen dann mit 1.
April 98 fallen.
Was bedeutet Schengen nun im Detail für jeden einzelnen Österreicher?
Das erklärt Ihnen Karl Jarkowski.
Generell wird dem Österreicher, der in ein Schengenland reist, empfohlen, seinen Reisepass mitzunehmen.
In einigen Ländern gilt auch ein amtlicher Lichtbildausweis, wie zum Beispiel Personalausweis oder Führerschein.
Freie Fahrt gibt es ab 1.
April mit Auto, Bus oder Bahn, zum Beispiel nach Deutschland und wieder zurück.
Keine Kontrollen an den Grenzen.
Personenkontrollen im Land werden aber vermehrt durchgeführt.
In den Genuss des freien Reisens kommen ab 1.
Dezember jene Österreicher, die fliegen.
Für das Reisen in ein Schengenland geht man mit der Bordkarte, zum Beispiel am Flughafen Wien, durch die Sicherheitskontrolle oder ins Ausland durch die Passkontrolle und dann weiter ins Flugzeug.
Komplizierter wird die Sache bei der Einreise.
Der größte österreichische Flughafen, der Wiener Flughafen, wurde dafür umgebaut.
Für Schengenreisende steht der Pier West, für international Ankommende der Pier Ost zur Verfügung.
Einige Beispiele für Österreicher, die ankommen.
Erstens, Ankunft aus einem Schengen-Land, zum Beispiel Frankfurt.
Nach dem Aussteigen aus dem Flugzeug folgt man dem Wegweiser Ausgang Wien.
Keine Kontrolle.
Kommt in die Ankunftshalle und geht durch den Zoll.
An der Farbe des Kofferanhängers erkennt der Zöllner, dass man aus einem EU-Land kommt.
Keine Kontrolle.
Zweitens, Ankunft aus London, einem nicht Schengen-Land, aber EU-Land.
Nach dem Aussteigen Passkontrolle und dann weiter in die Ankunftshalle und wieder durch den Zoll.
Beispiel 3.
Der Österreicher kommt aus den USA und reist über Amsterdam nach Wien.
Passkontrolle bereits in Amsterdam, dem Eintritt in das Schengenland.
In Wien keine Passkontrolle.
Der Zöllner sieht aber, dass der Koffer in den Vereinigten Staaten aufgegeben wurde.
Daher Zollkontrolle möglich.
Beispiel 4.
Linien- oder Charterflug aus dem Ausland.
Pass- und Zollkontrolle wie derzeit üblich.
Schengen, die große Freiheit des Reisens, wird vielen einige Probleme bereiten.
Man wird umlernen müssen und an den Außengrenzen wird rigoroser kontrolliert werden.
Für Autoreisende plant man eigene EU-Spuren zur Einreise nach Österreich aus den Nicht-Schengen-Ländern.
Also eilig darf man es am Flughafen offenbar nicht haben, wie man es bei Karl Jokowsky jetzt gehört hat.
Nur wenig Auswirkungen wird die Schengen-Einigung für die österreichische Wirtschaft haben.
Für den Handel mit Deutschland und Italien sind die Grenzbalken eigentlich bereits mit dem EU-Beitritt am 1.
Jänner 1995 gefallen.
Damit ist Österreich Teil des Binnenmarktes geworden.
Sorgen macht man sich, wie sich die Wirtschaftsbeziehungen in Zukunft an den Außengrenzen zu Drittländern, also Ungaren oder Tschechien, entwickeln werden.
Die verstärkten Kontrollen könnten zu Erschwernissen vor allem für das Transportgewerbe führen, glaubt man.
Mehr dazu von Christian Hunger.
Für den österreichischen Außenhandel mit der EU hat schon der 1.
Jänner 1995 die großen Erleichterungen gebracht.
Mit dem Beitritt zur Gemeinschaft haben die Zöllner an der Grenze zu Deutschland und Italien über Nacht ihre Aufgaben verloren.
Für den Warenverkehr heißt es, freie Fahrt durch Europa.
Vieles ist seither leichter geworden.
Die Voest, die ihre Bleche zu BMW nach Bayern liefert, kann ihre Just-in-Time-Aufträge viel einfacher planen und kalkulieren.
Kleine Gewerbebetriebe, die mit ihren Waren die Grenze passieren, brauchen sich nicht mehr den peinlichen Fragen der Zöllner stellen, wenn sie Hammer und Schraubenzieher im Kofferraum mitführen.
Die Zollbeamten, die seither etwa in Salzburg oder am Brenner ihren Dienst versehen haben, haben noch einige Zeit die Kontrolle der Ökopunkte oder der Maut-Vignetten mitadministriert.
Seit einigen Monaten hat aber auch das die Gendarmerie übernommen.
Der Wegfall der Zollbalken wird für den grenzüberschreitenden Warentransport und die Wirtschaft lediglich den Entfall der Passkontrollen für die LKW-Chauffeure bringen.
Was die Ökopunkte betrifft, so sollen die ab 1.
Jänner 1998 voll elektronisch abgebucht werden.
Die Vorarbeiten dazu laufen auf Hochtouren.
Eigentlich hätte das laut EU-Vertrag schon heuer geschehen sollen, war aber technisch noch nicht möglich.
In der Zwischenzeit gibt es die elektronischen Geräte, sogenannte Onboard-Units, die fix in den LKW-Fahrerkabinen montiert werden und auf die Abgasdaten des jeweiligen Fahrzeuges geeicht werden.
Bei der Überquerung der österreichischen Grenze wird dann automatisch die jeweils vorgeschriebene Anzahl an Ökopunkten abgerechnet.
Etwa 100.000 Euro LKW werden bis zum Jahresende mit diesen Geräten ausgerüstet sein, die einen Stück Preis von ca.
1.000 Schilling haben.
Freilich kann kein Frechter zu dieser Investition gezwungen werden, in der Praxis wird er ohne dem Gerät aber dann nicht mehr durch Österreich fahren dürfen.
Nur noch 0,6 Prozent der Ökopunkte sollen wie bisher mit Papier ausgegeben werden und die werden nur jene Frechter bekommen, die in der Regel eher selten Österreich durchqueren, beispielsweise die Portugiesen.
Von den 1,3 Millionen Transitfahrten wird das etwa 8.000 Fahrten betreffen.
Die nicht elektronisch ausgerüsteten Lkw werden dann aber nicht an der Grenze, sondern im Hinterland öko kontrolliert.
Bleibt der Fremdenverkehr, der durch den Wegfall der Staus an den Grenzen profitieren könnte.
Eine zusätzliche Annehmlichkeit, wenn der Reisepass nicht mehr vorgezeigt werden braucht.
Den großen Boom an Touristen wird Schengen aber nicht auslösen, heißt es in der Branche.
Während die Wirtschaft Schengen also eher gelassen sieht, drängt man auf Erleichterungen an der neuen 1.500 Kilometer langen EU-Außengrenze zu Drittstaaten.
Eigene Abfertigungsspuren wünschen sich beispielsweise die Frechter an den Grenzübergängen zu Ungarn oder Tschechien.
Wenn es die nicht gibt, dann könnte es zu empfindlichen Verzögerungen und Wartezeiten an diesen Grenzen führen, wird befürchtet.
Und Zeit ist schließlich Geld.
Christian Hunger war das zu den Schengern-Folgen für die Wirtschaft.
Wie gesagt, der Vollbeitritt Österreichs zum Schengener Abkommen wurde vor allem durch deutsche Einsprüche immer wieder verzögert.
Wiederholt kritische Töne gab es aus Bayern.
Jetzt wurde in Innsbruck Österreichs Vollbeitritt beschlossen.
Wie reagiert man darauf in Bayern?
Dazu Bayerns Innenminister Beckstein heute.
um auf die Weise die Frage der Sicherheit zu optimieren.
Bezüglich des Zeitplans, da habe ich erhebliche Bedenken, denn es ist wohl kaum zu schaffen, dass man bis zum Ende des Oktobers 1997 die 8000 Kilometer blaue Grenze in Italien so kontrolliert, dass sie auch gegen illegale Zuwanderung aus dem Bereich des frühen Jugoslawien und gegen Albanien
einigermaßen gesichert ist.
Es wird deswegen darauf ankommen, dass man umso mehr mit den Ausgleichsinstrumenten der Schleierfahndung arbeitet und dass wir alle Anstrengungen sonst durch verbesserte Zusammenarbeit insbesondere mit der österreichischen Polizei unternehmen, um Sicherheitsdefizite nicht entstehen zu lassen.
Wir wollen die Freizügigkeit, aber das darf nicht auf Kosten der Sicherheit gehen.
Bayerns Innenminister Beckstein äußert also nach wie vor einige Zweifel.
Im industriedominierten Europa läuft auch der österreichische Gewerkschaftsbund Gefahr, an Einfluss zu verlieren.
Dass die Interessensvertreter der Arbeitnehmer mit großen Problemen zu kämpfen haben, zeigt die Tatsache, dass in der EU an die 20 Millionen Menschen derzeit arbeitslos sind.
Mit neuen Konzepten, besserer Zusammenarbeit untereinander und sogar der Streikdrohung im Gebäck wollen die europäischen Gewerkschaften in Brüssel das Lobbying für ihre Anliegen massiv verstärken, Hannes Eigelsreiter berichtet.
Der Schuss vor den Bug wurde bereits abgefeuert.
Ende Mai demonstrierten zehntausende Menschen in ganz Europa für eine bessere Beschäftigungspolitik der Union zugunsten der Arbeitnehmer.
Dazu aufgerufen hatte der Europäische Gewerkschaftsbund, dessen Vorsitzender derzeit ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch ist.
Das erklärte Ziel der Gewerkschaftskranken eine internationale Sozialpartnerschaft.
Bei der Umsetzung ist man allerdings nicht zimperlich.
Eine Strategie ist massives Lobbying bei allen wichtigen EU-Gremien.
Die andere heißt Streik, sagt der Vorsitzende des EU-Ausschusses des ÖGB, Harald Ettel.
Das beste Druckmittel für eine Gewerkschaftsbewegung ist noch immer Aktionismus.
Der wird stärker werden auf allen Ebenen, weil Aktionismus natürlich bewusstseinsbildend ist, ob das jetzt das Beschäftigungsthema oder andere Themen betrifft.
Und Aktionismus, verstehe,
Ganz klar auch auf die Straße zu gehen, von der Arbeitnehmerseite zu demonstrieren, Kunst zu machen oder klar zu machen, dass Beschäftigung das wichtigste Thema ist, dass sich Geldpolitik der Beschäftigungspolitik unterzuordnen hat und nicht umgekehrt.
Dazu braucht man Aktionismus.
Ansonsten passiert überhaupt nichts.
Im Vergleich zu den industriellen Vereinigungen sind die Gewerkschaften auf europäischer Ebene derzeit noch in einer weitaus schlechteren Verhandlungsposition, meint Ettl.
Die industriellen Vereinigungen waren immer schon stark präsent.
Das hat was damit zu tun gehabt oder hat was damit zu tun, dass in Wirklichkeit der Beginn der Europäischen Union nur wirtschaftliche Zusammenarbeit war oder primär wirtschaftliche Zusammenarbeit war und damit hat sich das Lobbying dort schon ganz
Aber Kritiker innerhalb des ÖGB sagen, dass es noch immer zu wenig Koordination zwischen den einzelnen Gewerkschaften in Europa gibt.
Das ist richtig.
Das ist erst im Wachstum begriffen.
Es gibt unterschiedliche Rechtssituationen, es gibt unterschiedliche Vorstellungen.
Alleine in der Mitbestimmungsdiskussion auf vielen Ebenen.
Wir reden jetzt schon von einer europäischen Aktiengesellschaft und da spielt Mitbestimmung und solche Fragen auch eine ganz entscheidende Rolle.
Und das schafft den europäischen Gewerkschaften noch Probleme.
Was kann man denn da tun?
Dafür ist die geeignete Plattform der Europäische Gewerkschaftsbund.
Das funktioniert jetzt in Arbeitsgruppen auf vielen Ebenen.
Versucht man einfach die unterschiedlichen Interessenslagen aufeinander zu bringen und auch klar zu machen.
Und das ist mittlerweile den europäischen Gewerkschaften
Ja klar, dass sie sich auch voll internationalisieren müssen, wie es die Industrie schon längst getan hat.
Aber das ist ein Prozess, der sicher nicht schnell genug geht, aus meiner Sicht, aber der zu laufen begonnen hat.
Doch die Zeit drängt.
Bereits im Dezember werden die EU-Staats- und Regierungschefs in Luxemburg zusammentreffen, um neuerlich das Thema Beschäftigungspolitik zu behandeln.
Bis dahin will der Europäische Gewerkschaftsbund ein einheitliches Forderungspaket zusammengestellt haben, das dann in die Verhandlungen eingebracht werden soll.
Die Gewerkschaften wollen also ein eigenes EU-Lobbying in Brüssel aufziehen.
Von Brüssel nach Wien zu einem Thema, das hierzulande auch bereits die Gewerkschaft beschäftigt, im konkreten Fall die Eisenbahner-Gewerkschaft.
Der Verfassungsgerichtshof hat in einem Erkenntnis die Befreiung der ÖBB-Bediensteten vom Arbeitslosenversicherungsentgelt aufgehoben.
Und zwar rückwirkend mit 1.
Jänner 1995.
Die Konsequenz aus dem Erkenntnis, die 56.000 ÖBB-Bediensteten müssten so wie ihr Dienstgeber die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung nachzahlen.
Die Eisenbahner-Gewerkschaft läuft jetzt dagegen Sturm.
Hans Adler hat mit dem Vorsitzenden der Eisenbahner-Gewerkschaft, Gerhard Nowak, gesprochen.
Herr Vorsitzender Nowak, die ÖBB-Führung ist nun auf der Suche nach Geld vom Staat, um die Arbeitslosenversicherung, zu der sie der Verfassungsgerichtshof verdonnert hat, nachzuzahlen.
Was macht die Gewerkschaft nun?
Sie kann ja nicht für ihre Mitglieder zum Staat gehen.
Wir haben die Chance zum Start zu gehen, denn ich sehe das einfach als eine politische Frage.
Vorneweg muss ich Ihnen sagen, dass wir über Jahre, trotz Ausgliederung, dass wir über Jahre wie Beamte behandelt wurden.
Denken Sie an die Gehaltsabschlüsse, wo immer wieder, und ich sage das, auch politische Schranken aufgestellt wurden, den Eisenbahnern nicht mehr zu geben wie den Beamten.
Wir haben einen Pensionssicherungsbeitrag eingeführt wie die Beamten, wir haben ihn sogar erhöht, wir haben einen erhöhten Pensionsbeitrag.
Und jetzt sind wir auf einmal
keine Beamten unter Anführungszeichen.
Wir stellen fest, dass es einfach unmöglich ist, dass allein durch die Tatsache, dass das Unternehmen eine neue Rechtsform bekommt, die Eisenbahner Einkommensverluste hinnehmen müssen.
Das werden wir mit aller Vehemenz bekämpfen.
Wie wollen Sie das machen?
Ist das jetzt eine Frage einer Gesetzesreparatur oder einer Frage des Geldauftreibens?
Das ist eine Frage einer Gesetzesreparatur.
Es muss einfach diese Republik, die Regierung,
von mir aus auch der Eigentümervertreter, der aber zu uns Eisenbahnern steht, nämlich Minister Kasparnem, muss diese Reparatur angegangen werden.
Da habe ich heute ein internes Schreiben innerhalb des Verfassungsgerichtshofes bekommen, datiert vom 11.
Juni des heurigen Jahres, wo schon klar festgelegt ist, die Eisenbahner müssen zahlen und am 12.
Juni war die öffentliche Verhandlung, wo die
die Beteiligten angehört wurden, wie zum Beispiel ESG, wie zum Beispiel das Sozialministerium, dass zu dieser Lösung gestanden ist, dass die Eisenbahner nicht zahlen müssen, wie zum Beispiel die Versicherung der Eisenbahner.
Und wenn das vorher schon feststeht, dann frage ich mich über die Qualität unserer Rechtssicherheit.
Wenn nun angenommen, das Unternehmen diese Beiträge auf irgendeine Weise auftreibt und bezahlt, dann ist unter Umständen ein Präjudiz gesetzt, dann hat einer der Betroffenen, nämlich der Unternehmer, das Urteil zur Kenntnis genommen, anerkannt und vollzogen.
Können Sie dann für Ihren Teil, für den Arbeitnehmerteil, Nein sagen?
Sicher.
Herr Adler, es gibt neben der gesetzlichen Situation, der juristischen Situation natürlich auch eine faktische Macht einer Gewerkschaft und wir können uns doch nicht all das bieten lassen.
Wie ich höre, wird innerhalb der ÖBB schon vorbereitet, mit 1.
August den Abzug zu vollziehen.
Wir werden damit nicht leben, wir werden dagegen kämpfen.
In welcher Form?
Die Form einer Gewerkschaft für ihre Bediensteten zu kämpfen oder die Bediensteten für ihre Rechte zu kämpfen, die kennen Sie.
Da gibt es verschiedenste Formen, wir lassen uns das einfach nicht bieten.
Haben Sie schon mit dem zuständigen Verkehrsminister Einem gesprochen?
Selbstverständlich haben wir mit ihm gesprochen.
Verkehrsminister Einem, ich habe es erwähnt, aber ich möchte auch da Besondersminister Hostas erwähnen, sind bemüht, für die Eisenbahner regelnd einzutreten.
Im Rahmen, sie sind natürlich an die gesetzlichen Maßnahmen gebunden, wir haben eine andere Kraft auch noch.
Die Eisenbahner Gewerkschaft wehrt sich also vehement gegen den Umstand, dass die 56.000 ÖBB-Bediensteten arbeitslosen Versicherungsbeiträge nachzahlen sollen.
Kampfmaßnahmen schließt die Eisenbahner Gewerkschaft nicht aus.
In der nächsten Woche soll das Budget für das kommende Jahre im Ministerrat abgesegnet werden.
Finanzminister Rudolf Edlinger gab sich bisher bedeckt, was die wichtigsten Kennzahlen des Budgets betrifft.
Nun sind aber doch nähere Einzelheiten bekannt geworden.
Die Tageszeitung der Standard veröffentlichte heute Details des Budgets, die vom Bundeskanzleramt aber nur zum Teil bestätigt werden, Josef Dollinger berichtet.
Es ist das gewohnte Spiel vor der Erstellung eines Budgets.
Die wenigen Einzelheiten, die an die Öffentlichkeit dringen, versuchen Journalisten zu einem großen Ganzen zusammenzufügen.
Die wichtigsten Zielvorgaben waren diesmal schon seit langem bekannt.
Maastricht sei Dank.
An den 2,6 Prozent Defizit, die Edlinger eingeplant hat, hat sich auch im vorliegenden Budget nichts verändert.
In absoluten Zahlen ausgedrückt sind es etwa 67 Milliarden Schilling, die im nächsten Jahr in der Staatskasse fehlen werden.
Das errechnet sich aus Einnahmen in der Höhe von 682 Milliarden Schilling und Ausgaben von 749 Milliarden.
Nicht bestätigen wollte heute das Finanzministerium jene Milliarde, die angeblich für die Gehaltserhöhung bei den Beamten zur Verfügung steht.
Auch die Pensionserhöhung stehe noch nicht fest.
Von 1,6 Prozent Pensionserhöhung könne keine Rede sein, heißt es im Finanzministerium.
Die Verhandlungen in Sachen Pensionen haben ja noch nicht einmal richtig begonnen.
Zwar gäbe es Zielvorgaben im Budget, aber ohne Abschluss der Verhandlungen über Gehaltserhöhungen und Pensionen bleiben diese Zielvorgaben, was sie sind, eben Zielvorgaben.
In der Koalitionsregierung legt man auch Wert auf die Feststellung, dass es keinen Zuschlag zur Einkommensteuer geben werde.
Die letzten Tage vor dem Ministerrat werden noch für Feinabstimmungen genützt.
Vor allem über die Budgetbegleitgesetze müssen sich die Budgetspezialisten beider Regierungsparteien noch den Kopf zerbrechen.
Ohne diese Begleitgesetze kann das edlingerische Zahlenwerk nämlich nicht in die Praxis umgesetzt werden.
Und bis es im Herbst soweit ist, weiß man vermutlich auch schon mehr über die Beamtengehälter und Pensionserhöhungen.
Josef Tollinger hat zum Budget 1998 recherchiert.
Zwischen den USA und Europa droht eine Art Handelskrieg.
Ausgelöst wurden die Gewitterwolken durch den geplanten Zusammenschluss des weltgrößten Flugzeugkonzerns Boeing mit dem Flugzeughersteller McDonnell Douglas.
Während die Fusion von der amerikanischen Behörde bereits genehmigt wurde, wird die Europäische Kommission in Brüssel diese voraussichtlich verbieten.
Intensive Verhandlungen zwischen Boeing und der EU blieben bis heute ergebnislos.
Die offizielle Entscheidung der EU wird am 23.
Juli bekannt gegeben.
Über die Hintergründe des Handelsstreits zwischen den USA und Europa informiert aus Brüssel Michael Czoklic.
Wenn nicht in letzter Minute ein Wunder passiert, wird die Europäische Kommission die Fusion zwischen den Flugzeugherstellern Boeing und McDonnell Douglas ablehnen.
So lautet der noch inoffizielle Standpunkt, wie er aus dem Büro von EU-Wettbewerbskommissar Carl von Wirth verlautet.
Es sind vor allem drei Gründe, warum die EU gegen die Elefantenhochzeit auf dem Flugzeugmarkt ist.
Erstens lehnt sie die Exklusivverträge von Boeing mit den US-Fluglinien Delta, American Airlines und Continental ab.
In diesen Verträgen verpflichten sich die Fluglinien, 20 Jahre lang nur Boeing-Flugzeuge zu kaufen.
Ein klarer Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln, sagt Brüssel.
Zweitens arg wöhnt die EU, dass Teile der Mittel der US-Regierung für die Militärforschung bei McDonnell Douglas nun in die Zivilluftfahrt fließen könnten.
Drittens sind gerade in Europa sehr viele Flugzeuge von McDonnell Douglas im Einsatz, was den Marktanteil des neuen Flugzeugrisen in Europa drastisch ansteigen ließe.
Trotz intensiver Verhandlungen ist es Boeing nicht gelungen, die Bedenken der EU auszuräumen.
Der US-Vorschlag, die Laufzeit der Exklusivverträge zu verkürzen und keine weiteren mehr abzuschließen, war der EU zu wenig.
Nicht einigen konnten sich die Verhandler darüber, dass Boeing einer Anhebung der Höchstgrenze für Staatskredite auf mehr als 33 Prozent der Gesamtverschuldung zustimmt.
Das nämlich hätte Airbus im Gegenzug geholfen, die Entwicklung seines neuen Großraumflugzeuges zu finanzieren.
Der Streit zwischen der EU und den USA hat handfeste wirtschaftliche Gründe.
Boeing ist bei zivilen Flugzeugen der härteste Konkurrent des europäischen Airbus-Konsortiums, das von Spanien, England, Frankreich und Deutschland betrieben wird.
Boeing hat bereits ohne McDonald Douglas mehr als 60 Prozent Marktanteil, nach der Fusion würden es 70 Prozent sein.
Der Konzern hätte 200.000 Beschäftigte und einen Jahresumsatz von fast 600 Milliarden Shilling.
Airbus mit 30 Prozent Anteil am Weltflugzeugmarkt nimmt sich da durchaus bescheiden aus.
Es geht also um viel Geld, weshalb sich jetzt die Politik offiziell in den Streit einmischt.
US-Präsident Clinton warnt Europa vor einem Verbot der Fusion.
Die USA würden Wege finden, zurückzuschlagen, drohte Clinton.
Und auch Kongressabgeordnete heben warnend die Hand.
In Europa ist die Front gegen die USA weniger geschlossen, zu sehr verflochten sind die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Kontinenten.
So sind Großbritannien, Deutschland, Schweden und Finnland gegen ein Verbot der Fusion durch die EU.
Frankreichs Präsident Chirac hingegen plädiert für Härte gegen die USA, wo die Behörden die Fusion bereits genehmigt haben.
Die Zeit für Kompromisse wird jedenfalls knapp, denn Boeing will die Fusion mit McDonnell Douglas schon am 1.
August vollziehen.
Ein Konflikt zwischen den USA und Europa kündigt sich also in der Frage der Fusion Boeing-McDonnell Douglas an.
Eine beschädigte Raumstation, ein Kommandant mit Herzrhythmusstörungen, zu wenig Energie, sinkende Temperaturen, zuletzt noch ein Stromausfall durch einen Bedienungsfehler eines Raumfahrers, der die Computerverbindung zur Bodenstation in Russland vorübergehend kappte.
Eine Pannen- und Problemserie ohne gleichen verfolgt das Projekt seit einigen Wochen.
Trotzdem, sowohl an Bord der Raumstation als auch in der Bodenstation bleibt man optimistisch.
Von einer Evakuierung der Raumfahrer aus dem All will man nichts wissen.
Unverdrossen setzt man zunächst die Reparaturarbeiten fort, wie Susanne Scholl aus Moskau berichtet.
In stundenlanger, mühsamer und vor allem einsamer Arbeit hat der Bordingenieur der beschädigten russischen Raumstation Mir Alexander Lasutkin geschafft, was noch gestern Abend für mehr als unsicher gehalten wurde.
Er hatte ihn durch einen Fehler eines der Kosmonauten ausgelösten fast totalen Energieausfall in der Raumstation aufgefangen.
Die Mir, die wegen des Ausfalls des Bordcomputers ihre Umlaufbahn nicht mehr genau einhalten konnte, ist seit heute früh wieder auf Kurs.
Die Sonnensegel so ausgerichtet, dass die Station ihre Energie wieder ausschließlich von der Sonne beziehen kann.
Die Lichter und die Heizung in der Raumstation konnten wieder angeschaltet werden und die Verbindung zur Erde funktioniert auch wieder.
Im Kontrollzentrum bei Moskau herrscht heute große Erleichterung.
Gestern, während der schlimmsten Krisenmomente, hat sie sich die Nervosität des Chefs des Kontrollzentrums zum Beispiel im Vorwurf an die drei Männer im All entladen.
Es gehe dort oben wohl zu wie im Kindergarten.
Heute zeigte man sich rundherum zufrieden und optimistisch.
Die Verfassung der zwei russischen Kosmonauten und ihres amerikanischen Kollegen allerdings dürfte weiterhin nicht allzu gut sein.
den Raumspaziergang jedenfalls den zwei von ihnen durchführen sollten, um die beschädigte Raumstation zu reparieren, wie man fürs erste Mal aufschieben.
Denn Bordkommandant Vasily Zbilyov leidet unter Herzbeschwerden und fällt daher für diese Aufgabe aus.
Der amerikanische Astronaut wiederum, der für ihn einspringen soll, muss erst in der Mir selbst auf dieses ziemlich riskante Unternehmen vorbereitet werden.
Im Kontrollzentrum beim Moskau meint man jetzt deshalb, man werde auf den Start einer russisch-französischen Raummannschaft warten, die am 7.
August zu mir fliegen soll.
Diese Mannschaft soll dann die Reparaturen vornehmen, die notwendig wurden, als das Transportschiff Progress vor drei Wochen mit der mir zusammenstieß und dabei ein Sonnensegel und einen Teil der Raumstation selbst schwer beschädigte.
Für den heutigen Tag jedenfalls hat man den drei Männern in der Raumstation absolute Ruhe verordnet.
Und man will im Kontrollzentrum auch versuchen, für sie einen Radiokontakt zu ihren Ehefrauen herzustellen, die in diesen vergangenen Tagen vermutlich genauso wenig Schlaf bekommen haben wie ihre Männer im All.
Von einer Evakuierung der Mir spricht heute niemand mehr, aber insgeheim wissen alle am Boden und an Bord der Mir, dass kein weiterer Fehler wie der gestrige passieren darf, will man die russische Raumstation nicht verlieren und damit wohl auch das gesamte russische Raumprogramm in Gefahr bringen.
Die Nerven der Raumfahrer in der Raumstation Meere sind also sicherlich sehr angespannt.
Zunächst einmal gibt es heute eine Ruhepause, einen Ruhetag in der Raumstation, wie Sie von Susanne Scholl gehört haben.
Neue Aufregung gibt es in Belgrad um den Vorsitzenden der extrem nationalistischen serbischen radikalen Partei Vojislav Šešel.
Šešel, er ist eine Art Bezirksobmann oder kleiner Bürgermeister in einem Belgrader Stadtteil, soll nach einer Fernsehdiskussion einen Anwalt verprügelt und schwer verletzt haben.
Der Anwalt vertritt eine kroatische Familie, die von Anhängern Šešels aus ihrer Wohnung in Belgrad vertrieben wurde.
In dem von Seychelles Partei dominierten Stadtteil kommt es immer wieder zu Übergriffen auf nicht serbische Bewohner.
Aus Belgrad dazu ein Bericht von Soran Opra.
Der Belgrader Vorort Semun liegt an der Donau.
Bis 1918 war er die Grenzstadt der österreichisch-ungarischen Monarchie.
Österreichische Beamten, griechische und serbische Kaufleute, kroatische Handwerker lebten in damaligen Semlin.
Verschiedene Volksgruppen leben auch heute in Semun.
Mehr als 30 Prozent der Einwohner gehören zur kroatischen Minderheit.
Nach Kriegsausbruch haben viele Kroaten Semun verlassen.
Serbische Flüchtlinge zogen ein.
Sie gaben ihre Stimmen dem serbischen Ultranationalisten Vojislav Šešil, der seit Ende 1996 der Gemeindeschef von Semun ist.
Šešil, der vor allem für die ethnische Säuberung im Krieg in Kroatien verantwortlich ist, setzte seine Politik in Semun fort.
Alteingesessene kroatische Familien
sind die Zielscheibe seiner Angriffe.
So musste die kroatische Familie Barbalic ihre Wohnung in Zemun, in der sie seit Jahrzehnten lebt, verlassen.
Obwohl das Gericht der Familie Barbalic das Recht zusprach, in der Wohnung zu bleiben, wurde sie von Seychelles Privatpolizisten belogiert.
Eingezogen ist eine Familie der Krainer Serben.
Die Polizei in Zemun sah dem Übergriff tatenlos zu.
Sie ist offenbar auf Seychelles Seite.
Die Belgrader Menschenrechtler und die Bürgerunion von Wesna Peschic schlugen Alarm.
Schechel sei ein Faschist.
Heute seien die Kroaten an der Reihe, morgen die Juden und politische Gegner, beschrieb Frau Peschic die Nazimethoden des Semuner Gemeindeschefs Schechel.
Die Familie Barbalic vertrat vor Gericht der bekannte Belgrader Anwalt Nikola Barovic, der viele Prozesse der Menschenrechtsverletzung gegen das Regime führte.
In einem Fernsehduell Barovic gegen Scheschl, das der private Sender BKA ausstrahlte, beleidigte Scheschl den Anwalt.
Barovic verlor in einem Augenblick die Nerven und schüttete ein Glas Wasser Scheschl ins Gesicht.
Was zuerst wie ein Sturm im Wasserglas aussah, hatte böse Folgen, denn nach der unterbrochenen Sendung schlugen Scheschls Schläger-Trupps den Anwalt in den Räumen des Fernsehsenders zusammen.
Mit dem gebrochenen Nasenbein und Gesichtsverletzungen
muss sich Barovic am Montag einer Operation unterziehen.
Die Bürger von Belgrad und Zemun, die täglich vor der Wohnung der Familie Barbalic protestieren, wollen ihre Proteste ausweiten.
Vor dem Gemeindeamt von Zemun wollen sie die Ablösung des Faschisten Schechel verlangen, so das Protestkomitee.
Das politische Kapital wird aus dieser Affäre wohl der neu gewählte Bundespräsident Milosevic schlagen.
Denn schon seit Wochen kursieren Gerüchte in Belgrad
wo Dachmiloševic seinen Buhmann Šešel zum serbischen Präsidenten machen will.
Und im Vergleich mit Šešel erscheint jeder Sozialist als das kleinere Übel.
Aus Belgrad, informierte Soran Oprah.
Thema Nahostfriedensprozess jetzt.
Sowohl von Seiten Israels als auch von palästinensischer Seite gibt es derzeit eine heftige Reisediplomatie.
So reiste Palästinenser Präsident Arafat Anfang der Woche durch Europa und machte auch in Wien Station.
Nächste Woche könnte es zu einem Treffen zwischen dem israelischen Außenminister David Levi und Palästinenser Präsident Arafat in Brüssel kommen.
Darüber wird jedenfalls spekuliert.
Überschattet werden die israelisch-palästinensischen Friedensbemühungen von Meldungen, dass Anfang dieser Woche im Westjordanland drei palästinensische Polizisten von der israelischen Armee festgenommen wurden.
Angeblich sollen die palästinensischen Polizisten Anschläge geplant haben, unter anderem auf eine jüdische Siedlung bei Nablus.
Ist die palästinensische Polizei durch Terroristen unterwandert?
Die israelische Führung ist jedenfalls davon überzeugt.
Die einzige Frage ist aus israelischer Sicht, wie weit verzweigt diese Unterwanderung schon ist und ob sie etwa gar die Position von Palästinenser Chef Yasser Arafat gefährden könnte.
Ins Rollen gekommen ist die Affäre zu Beginn dieser Woche, als israelische Soldaten in der Gegend von Nablus drei palästinensische Polizisten festnahmen.
Nach israelischen Angaben trugen die Palästinenser Uniform, aber zugleich illegale Waffen.
Sie seien unterwegs gewesen, um ein Schussattentat auf jüdische Siedler auszuführen.
Beim Verhör habe sich ergeben, dass sie ihre Anweisungen von hohen Offizieren bekommen hätten.
Auch einer dieser Offiziere sei in der Folge festgenommen worden.
Vor zwei Tagen ist es deswegen zu einem ungewöhnlichen nächtlichen Geheimtreffen gekommen.
Der Chef des israelischen Sicherheitsdienstes, Ami Ayalon, sprach in Gaza unter vier Augen mit Arafat.
Der Israeli legte angeblich detailliertes Material vor, das sich aus den Verhören ergeben habe.
Israel vermutet, dass Arafat-Gegner in großer Zahl in die Palästinenser Polizei eingesickert sind, sie würden Terroraktivitäten planen und so warnt Israel den Palästinenser-Chef, sie wären eine Gefahr für Arafat selbst, seine Person und sein Regime.
Dass die Armee seit einigen Tagen israelische Zivilisten nicht in die palästinensischen Städte hineinlässt, hängt auch mit dieser Affäre zusammen.
Man befürchtet nämlich, dass Terroristen Israelis entführen könnten, um die festgenommenen Polizisten freizupressen.
Israel fordert nun energisch von der palästinensischen Führung, dass sie ihre eigene Polizei unter die Lupe nimmt.
Verteidigungsminister Yitzhak Mordechai.
Für die Palästinensische Regierung ist die Situation, wie wir wissen, bekannt.
Wir fortsetzen die Untersuchungen.
Die palästinensische Behörde kennt das Bild genauso gut wie wir.
Wir fahren mit der Untersuchung fort, aber auch die Details, die wir schon kennen, sind ausreichend, damit die palästinensische Behörde alle notwendigen Schritte unternimmt, sagt Mordechai.
Und der palästinensische Planungsminister und Chefunterhändler Nabil Sha'at verspricht Kooperation.
Wir schauen ernsthaft in diese Sache.
Präsident Arafat und unsere Sicherheitsleute untersuchen es sehr vorsichtig.
Wir überprüfen diese Sache ernsthaft.
Präsident Arafat und unsere Sicherheitsleute untersuchen das genau und ich bin sicher, dass wir den Israelis sehr bald unsere Antwort vorlegen werden.
Zuletzt hat es winzige Anzeichen einer Annäherung zwischen Israelis und Palästinensern gegeben.
So soll Israels Außenminister David Levi möglicherweise nächste Woche in Brüssel mit Arafat zusammentreffen.
Doch nun machen die Israelis das Treffen davon abhängig, dass die Palästinenser die Affäre sofort und effizient untersuchen und alle Informationen darüber weitergeben.
Vom Nahen Osten jetzt aus unserer Sicht fernere Asien.
Nach dem Startstreich in Kambodscha Anfang des Monats laufen nun die internationalen Bemühungen an, eine auch für das Ausland akzeptable Lösung für die Krise zu finden.
Noch in diesen Stunden wollen drei Außenminister des Verbandes Südostasiatischer Staaten mit Prinz Ranarit zusammentreffen, dem ersten Ministerpräsidenten Kambodschas, der ja vor knapp zwei Wochen von zweiten Ministerpräsidenten des Landes, also von seinem Stellvertreter Hun Sen, gestürmt wurde.
Und auch die USA wollen am Wochenende einen Vermittler nach Südostasien entsenden.
Die Chancen, dass auf diplomatischem Weg eine Einigung erzielt werden könnte, werden allerdings allgemein als eher gering eingeschätzt.
Christian Lininger berichtet.
Hun Sen, der neue starke Mann Kambodschas, hat schon vorweg klargemacht, was er von den Vermittlungsbemühungen der drei Außenminister des Verbandes Südostasiatischer Staaten hält.
Ich werde Ihnen zuhören, aber ich werde mir sicher nicht sagen lassen, was ich tun soll", meinte Hunsen.
Die drei Außenminister aus Indonesien, den Philippinen und Thailand wollen morgen mit Hunsen zusammentreffen.
Noch in diesen Stunden ist ein Treffen der drei mit Hunsens Gegenspieler, Prinz Ranarit, geplant.
Ranarit war ja bis Anfang Juli erster Ministerpräsident Kambodschas, wurde dann aber von Hun Sen, dem zweiten Ministerpräsidenten, gestürzt.
Bis gestern noch hatten Ranarits Anhänger in den nördlichen Provinzen Kambodschas einen Widerstandskampf gegen die Soldaten Hunsens geführt.
Einen Kampf, der ihnen aber fast nur Niederlagen einbrachte.
Über den größten Teil des Landes und auch über die Hauptstadt Phnom Penh hat Dehens auslandgeflüchtete Ranaid keine Kontrolle mehr.
An die 40 hochrangige Anhänger des gestürzten Ministerpräsidenten sollen dort in den letzten Tagen von Leuten Hunzens hingerichtet worden sein.
Heute Vormittag, knapp vor dem Treffen mit den drei Außenministern der südostasiatischen Staaten, dürfte sich Ranarit daher entschlossen haben, den bewaffneten Kampf einzustellen.
Er werde auf den Vorschlag der Vermittler eingehen und die Bildung einer Übergangsregierung fordern, in der sowohl seine eigene royalistische Partei als auch Hunzens Volkspartei vertreten sind, sagte ein Vertrauter Ranarits vor kurzem.
Ranarit wolle demnach zwar nicht selbst in diese Übergangsregierung zurückkehren, aber selbst einen Vertreter seiner Partei aussuchen, der ihm als neuer, erster Ministerpräsident nachfolgt.
Ob es bei diesem Vorschlag bleibt, wird sich wohl erst heute Nachmittag zeigen, wenn Ranarit und die drei vermittelnden Außenminister nach ihren Gesprächen vor die Presse treten werden.
Auch Hun Sen, der Sieger im Machtkampf mit Ranaret, ist offiziell für die Weiterführung der Koalitionsregierung aus seiner Volkspartei und den Royalisten Ranarets.
Er dürfte aber, so meinen zumindest westliche Diplomaten, andere Vorstellungen davon haben, wie die wahren Machtverhältnisse in dieser neuen Regierung aussehen sollten.
Er, Hun Sen, als der starke Mann und die Royalisten als Marionetten, die dem neuen Regime zumindest nach außen hin den Anschein der Legitimität verleihen sollen.
Hun Sen hat auch bereits einen neuen Koministerpräsidenten von den Royalisten ernannt, den bisherigen Außenminister Unkwart.
Dieser gehört zwar der Partei Ranaritz an, hat sich aber parteiintern gegen seinen bisherigen Chef gestellt.
Die USA jedenfalls haben Unkwart in seiner neuen Position als Koministerpräsident nicht anerkannt.
Ob sich schließlich Hun Sen mit seinen Plänen durchsetzen wird, wird wohl vor allem davon abhängen, wie viel Druck auszuüben die nun vermittelnden Staaten bereit sind.
Der Südostasiatische Staatenbund dürfte sich selbst noch nicht ganz klar sein, welche Haltung er einnehmen soll, stehen doch seine Mitglieder unterschiedlichen Seiten im derzeitigen Machtkampf nahe.
Vietnam unterstützt Hun Sen, während Thailand eher auf der Seite Rana Ritz ist.
Und dass der Westen ernsthaft daran interessiert ist, sich voll dafür zu engagieren, den Bujisten Hun Sen in die Schranken zu weisen, auch das bezweifeln Diplomaten vor Ort.
Die UNO hatte zwar den Friedensvertrag der früheren Bürgerkriegsparteien 1991 vermittelt,
und dann auch die Wahlen von 1993 organisiert und überwacht, dann allerdings ging das Interesse des Westens an Kambodscha zurück.
Obwohl sich der Konflikt der beiden Koministerpräsidenten Hun Sen und Ranarit schon lange abgezeichnet hat, hat das Ausland nicht mehr viel übernommen, um die sich bereits abzeichnete Krise noch rechtzeitig abzuwenden.
Rätsel gibt es nach wie vor um die Hintergründe am Mord an der 14-jährigen Tirolerin Sonja Kogler im türkischen Badeort Bodrum.
Den neuesten Ermittlungsstand fasst jetzt Hans-Christian Unger zusammen.
Die Mutter der Ermordeten, ihr Onkel und ihr Freund befinden sich nach wie vor in Polizeigewahrsam.
Heute noch wird laut Außenministerium in Wien mit einer Entscheidung des Staatsanwalts gerechnet, ob die drei weiterhin hinter Gittern bleiben müssen.
Dies ist dann der Fall, wenn die Anklagebehörde einen dringenden Tatverdacht erhebt.
Die Staatsanwaltschaft hat es der Botschaft bis zur Stunde untersagt, mit der Familie Kontakt aufzunehmen und über den Fall eine strikte Informationssperre verhängt.
Nur so viel, sagen die Beamten, sei geklärt, die Untersuchungen würden korrekt geführt.
Ein Grund zum offiziellen Einschreiten sei daher nicht gegeben.
Inzwischen ist auch ein Beamter der österreichischen Kriminalpolizei in der Türkei eingetroffen, der sich an den Ermittlungen beteiligen soll.
Das Fazit vorerst, das Rätselraten, wie er Martina Kogler erschlagen hat und warum sie sterben musste, das geht weiter.
Hans Christian Unger, informierte.
Freitagabend, da sind Sie es in der Zwischenzeit gewohnt, bei uns ein Medien-Journal zu hören, ein Programmhinweis.
Es gibt tatsächlich Menschen, die an den Gurus der schönen, neuen, vernetzten Welt zweifeln.
Und hören Sie ihnen zu, den Bill Gates dieser Welt oder den Marvin Minskys, wenn sie über den menschlichen Körper und die menschlichen Erfahrungen reden.
Minsky sagt, warum 50 Jahre warten?
Bereits in sieben Jahren können wir Teile des Gehirns ersetzen.
Und dann haben wir den elektronischen Körper, den übrigens auch das Magazin Wire so liebt.
Das ist für mich gefährlich und eine
neue Form von Technofaschismus.
Und es gibt auch Leute, die sich über die Erotik des Personal Computers lustig machen.
Joystick-Erotik.
Ein ganz leichter Tastendruck, der ja von den meisten Menschen nicht leicht gedruckt wird, sondern so.
So draufdrucken und man lehnt sich zurück.
Das ist was anderes, als wenn du sagst, Schatzi, gib mir die Butter, Oma.
Unzeitgemäße Zeitgenossen, die Cyberkritiker.
Im Medienjournal 18.20, Österreich 1.
Soweit dieser Hinweis auf unser Abendprogramm.
Jetzt zur Kulturberichterstattung im Mittagsjournal.
Relativ früh, nämlich eine Woche vor dem sonst üblichen Starttermin, beginnen morgen die diesjährigen Salzburger Festspiele.
Zunächst mit einem allgemein zugänglichen Straßenfest, sowie mit Mendelssohns Elias als Eröffnungskonzert in der Felsenreitschule.
Offiziell eröffnet werden die Festspiele dann am Sonntag.
Der Schriftsteller Christoph Ranzmeier wird die Eröffnungsrede halten.
Der Jedermann und Mozarts Mitritate sind dann die ersten Premieren.
Aus Salzburg eine Festspielvorschau von Volkmar Parshalk, die mit einem Grundsatzstatement von Gérard Mortier beginnt.
Jede Kunst entsteht aus Sehnsucht, aus Hoffnung, aus Verzweiflung.
Jede dieser Formen von Kunst sind populäre Kunst.
Meint der Festspielintendant Gérard Mortier, dessen sechste Festspielsaison viele Wiederaufnahmen und Koproduktionen bietet und damit eine außergewöhnlich große Zahl von Opern, Schauspielen und Konzerten.
So stehen gleich fünf Mozart-Opern auf dem Programm, wobei nur die Entführung aus dem Serai im Residenzhof und die Zauberflöte in der Felsenreitschule echte Novitäten sind.
Ein Palästinenser, François Abou Salem, wird bei der Entführung Regie führen, Achim Freier wird als Regisseur und Ausstatter die Zauberflöte betreuen, wobei er, um einem Vergleich mit Brunells langjähriger Erfolgsinszenierung zu entgehen, die Felslogen der ehemaligen Reitschule mit schwarzen Vorhängen völlig verdeckt hat,
und sein Spiel von den Intrigen der Königin der Nacht und den Prüfungen bei Sarastro auf einer runden Scheibe wie in einer Zirkusarena ablaufen lässt.
Die Kreise sind eigentlich das Urtheater, das im Kreis stattfand, sind gleichzeitig die Sonnenkreise.
sodass der Wanderer, Tamino, der in diesen Kreis tritt, ihn betritt, in dem Moment praktisch in sein bewusstes Leben tritt.
Der Rann auf Karten für diese beiden populären Mozart-Opern ist groß.
Die drei frühen Opern, die dem Genre der Operaserie angehören, werden wenige begehrt.
Im Schauspiel heißt es von Peter Stein Abschied nehmen, der in den letzten sechs Jahren zur Erneuerung und Popularisierung des Schauspiels angetreten ist.
Er inszeniert heuer auf der Perner Insel Grill Barzas Libusa, österreichisches Welttheater mit jungen Schauspielern und zeigt wieder Raimund, der Alpenkönig und der Menschenfeind mit Otro Schenk und Helmut Lohner, dazu ein Gastspiel des britischen Nationalisierter mit Shakespeare's Othello.
Gernot Friedl hat wieder den Jedermann im dritten Jahr mit Gerd Voss erneuert und hofft in diesem regnerischen Sommer auf eine Aufführung am Domplatz.
Es wird immer entwickelter.
Wenn dieses Stück nicht im Fluss ist, dann glaube ich, wird es auch langweilig.
aktualisiert werden.
Umbesetzt wurden der gute Gesell mit Burgschauspieler Johann Adam Oest und der Spielansager mit einer Frau, mit Maria Köstlinger.
Diese Umbesetzungen bringen erstens, dass wir natürlich wie in jedem Jahr dieses Stück wieder durchforstet haben, was man mit diesem Stück in dieser neuen Zeit, die ja große Veränderungen gebracht hat, ein Krieg in Europa hat aufgehört,
Der Fundamentalismus ist noch stärker geworden.
Die Kirchen machen Versuche, zumindest die christlichen, auch verfehlte Versuche, näher zu rücken.
Viele Dinge passieren, auf die man Bezug nehmen kann.
Mein Gott!
Wer ruft da?
Er ruft jetzt so nach mir.
Geh die Damen an!
Gestern war also die Eröffnung der Bregenzer Festspiele am Sonntag, dann folgt die Eröffnung der Salzburger Festspiele.
Aus der Mozartstadt, aus der Festspielstadt, hat Volkmar Paschalk berichtet.
Und jetzt noch einmal ins Nachrichtenstudio.
Österreich.
An den Grenzen zwischen Österreich, Deutschland und Italien wird ab 1.
April nicht mehr kontrolliert.
Beim Schengen-Gipfel in Innsbruck vereinbarten Bundeskanzler Viktor Klima, der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und der italienische Ministerpräsident Romano Prodi, dass Österreich ab 1.
Dezember dem Schengen-Abkommen beitritt.
Ab diesem Zeitpunkt werden im Flugverkehr die Pässe nicht mehr kontrolliert.
Der bayerische Innenminister Günther Beckstein hat die in Innsbruck getroffene Vereinbarung kritisiert.
Beckstein sagte, er habe erhebliche Bedenken gegen den Zeitplan für den Wegfall der Grenzkontrollen zwischen Deutschland, Österreich und Italien.
Die neue Freizügigkeit an den Grenzübergängern dürfe kein Sicherheitsdefizit mit sich bringen.
Die ÖBB-Gewerkschaft wehrt sich gegen eine Nachzahlung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.
Der Vorsitzende
Der Eisenbahner Gewerkschaft Gerhard Nowak sagte, es sei unmöglich, dass die Eisenbahner Einkommensverluste hinnehmen müssten, weil die ÖBB eine neue Rechtsform haben.
Nowak schloss Kampfmaßnahmen nicht aus.
Der Verfassungsgerichtshof hatte die Befreiung der ÖBB-Bediensteten von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung aufgehoben.
Die Bediensteten müssen die Beiträge rückwirkend ab 1.
Jänner 1995 zahlen.
Russland Die havarierte Raumstation Mir hat ihren Energiemangel überwunden.
Die Weltraumstation wurde wieder auf die Sonne ausgerichtet.
Am Abend soll das strombetriebene Stabilisierungssystem wieder funktionieren.
Dieses automatische System war in der Nacht auf gestern ausgefallen, nachdem ein Kosmonaut ein Kabel für einen Computer irrtümlich unterbrochen hatte.
Die Sonnenkollektoren produzierten keinen Strom mehr.
Die Batterien von mir sind aber jetzt wieder weitgehend aufgeladen.
Die russische Raumstation war am 25.
Juni mit einem unbemannten Frachtraumschiff kollidiert.
Türkei.
Der Mord an der 14-jährigen Tirolerin im Badeort Bodrum ist ungeklärt.
Die türkischen Ermittlungsbehörden haben am Abend im Hotelzimmer des Mädchens
einen Lokal-Augenschein durchgeführt.
Es hieß, die Mutter des Mädchens, ihr Lebensgefährte und der Onkel blieben weiterhin Haft.
Ob sie der Tat verdächtig sind, ist nicht klar.
Die türkischen Behörden gaben keine offizielle Stellungnahme ab.
Europa.
Starke Regenfälle haben heute früh erneut Überschwemmungen ausgelöst.
Bis jetzt sind Teile Oberösterreichs betroffen, insbesondere die Bezirke Grieskirchen und Scherding.
Bäche traten über die Ufer.
Mehrere Straßen mussten wegen Überflutungen gesperrt werden.
Einige Ortschaften sind von der Umwelt abgeschnitten.
Das Wetter heute teils intensiver Regen und einige Gewitter.
Dadurch sind stellenweise Überflutungen und Muren zu erwarten.
Höchsttemperaturen heute nur 16 bis 21 Grad.
Auch am kommenden Wochenende kühl und regnerisch mit erheblichen Regenmengen in Ostösterreich und die Alpen entlang.
Weiterhin Überschwemmungsgefahr.
Bleibt also am Schluss nur noch die Hoffnung auf eine Wetterbesserung.
Das Mittagschanal Team Tontechnik, Hertha Sumlic, Regie Udo Bachmeier und Moderation Hans-Christian Scheidt.
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