Report [2019.06.18]

Gestalten statt Verwalten

Keine Schonfrist gibt es vor allem für zwei neue Minister: Verteidigungsminister Thomas Starlinger kämpft gegen die katastrophale Finanzsituation des Bundesheeres und Innenminister Wolfgang Peschorn hat das wohl heikelste Ressort übernommen.

Er muss den internationalen Ruf des Bundesamtes für Verfassungsschutz wiederherstellen und entscheiden, welche Projekte oder Maßnahmen des früheren Ministers Herbert Kickl er umsetzen will. Eines haben sowohl Starlinger als auch Peschorn gemein - Beide sind erfahrene Beamte mit keiner politischen Erfahrung. Martin Pusch und Ernst Johann Schwarz berichten.

Verteidigungsminister Thomas Starlinger ist Live-Gast bei Susanne Schnabl im REPORT-Studio.

NEOS: Bereit zum Regieren?

Die NEOS gelten derzeit als schlagkräftigste Oppositionspartei. Anderseits haben sie den Misstrauensantrag gegen die türkis-blaue Regierung nicht unterstützt.

Machen sie sich damit startklar für eine Regierungsbeteiligung nach der Nationalratswahl im Herbst? Helga Lazar und Eva Maria Kaiser mit einer Bestandsaufnahme.

Dazu ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger im Rahmen der Interviews mit den Obleuten der Parlamentsparteien live zu Gast.

Rechte EU-Fraktion ohne Strache

Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache geht nun doch nicht nach Brüssel. Er wird auf sein Vorzugsstimmenmandat für das EU-Parlament verzichten und sich der Aufklärung der Hintergründe des Ibiza-Videos widmen, hat er in einer Erklärung mitgeteilt.

Dabei hätte ihn die neu gebildete Rechtsfraktion im Europaparlament, trotz Ibiza-Affäre, mit offenen Armen aufgenommen. Sie ist kleiner ausgefallen als ursprünglich erwartet. Potenzielle Geschwisterparteien haben abgesagt. Ernst Kernmayer hat im EU-Parlament gefragt, welche Macht die Rechten dort künftig tatsächlich haben werden.