Am Schauplatz Gericht [2020.06.04]

„Am Schauplatz Gericht“ beschäftigt sich in dieser Ausgabe mit Einsprüchen, Klagen und Beschwerden, die durch die Corona Krise verursacht wurden.

Etwa mit Eingriffen in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Ist es rechtens, dass zahlreiche Motorradfahrer an ein und demselben Tag je 600 Euro Strafe bekommen haben, weil sie auf einem Parkplatz im Wienerwald angehalten haben?

Herr M. wurde bei der Dopplerhütte in NÖ mit 600 € bestraft, weil er mit seinem Quad trotz COVID-Verordnung gefahren ist.

Bekommen jene Touristen, die sich in Tirol beim Schifahren mit dem Coronavirus angesteckt haben, Schadenersatz und Schmerzengeld vom "Staat"? Welche Behörden sollen wann welche Fehler gemacht haben? Und profitieren davon vor allem Prozessfinanzierer?

Wurde ein negativ auf den Coronavirus getesteter Mann zwangsweise in ein Spitalszimmer mit infizierten Patienten gelegt? Ist das fahrlässige oder gar vorsätzliche Körperverletzung?

Ein Erbschaftsprozess um ein Haus in Wien war nach jahrelangem Streit eigentlich gelöst. Eine alte Dame und deren Schwiegertochter hatten sich bei Gericht, kurz vor der Corona-Krise, auf eine Lösung geeinigt. Aber, der vereinbarte neue Mietvertrag kam monatelang nicht zustande, weil jede Streitpartei Nachteile befürchtete. Jetzt nach langer Zeit des Nachdenkens sind beide Seiten zuversichtlich, dass man sich nicht mehr vor Gericht sehen muss.